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Europa

Ulrich Rosengarten

Die Gräben sind tief - und keiner schüttet sie zu

Die Europäische Union und Russland - eine schwierige Partnerschaft

Die EU-Aufnahme religiös oder zivilisatorisch überwiegend "westlich" geprägter Staaten droht eine neue, geistesgeschichtlich beunruhigende Trennlinie entlang der Ostgrenze der neuen Beitrittsländer entstehen zu lassen, eine Konfrontation des westlichen Europa mit dem ...

Hartmut Hausmann

Kampf gegen den Menschenhandel

UN-Abkommen gebilligt

Der Kampf gegen die international organisierte Kriminalität soll zunehmend global und mit gleichen Waffen geführt werden. Am 14. Januar hat das Europäische Parlament in Straßburg drei Abkommen der Vereinten Nationen gegen das organisierte Verbrechen zugestimmt. Dabei handelt es sich um das generelle ...

Hartmut Hausmann

Für Offenheit geworben

Sacharow-Preis an Kofi Annan

Kofi Annan, Generalsekretär der Vereinten Nationen, hat für das Jahr 2003 den Sacharow-Preis für geistige Freiheit erhalten. Diese seit 16 Jahren vom Europäischen Parlament verliehene Auszeichnung wurde zugleich allen seinen Mitarbeitern in besonderem Andenken an Sergio Vieira de Mello gewidmet, die ...

Egon C. Heinrich

Gedruckt meist in Osteuropa

Erfolge im Kampf gegen "Blüten"

Die Fälscher von Euro-Banknoten und Euro-Münzen riskieren mehr und mehr, dass sie entdeckt und bestraft werden. Jedenfalls können die Polizei- und Justizbehörden eine steigende Anzahl falscher Banknoten und Münzen beschlagnahmen. Diesen erfreulichen Schluss kann man jedenfalls aus dem Jahresbericht ...

Hartmut Hausmann

Georgien hat die EU fest im Blick, aber es ist noch einiges zu tun

Georgiens Präsident Saakaschwili vor dem Europarat

Auf Grund der guten Beziehungen zu Bulgarien solle dieses Land das Tor zur EU bilden. Er habe bereits erste Gespräche mit dem Hohen Beauftragten für die EU-Außen und Sicherheitspolitik, Javier Solana, und mit Kommissionspräsident Romano Prodi geführt. Seine zweite Reise werde ihn voraussichtlich ...

Hartmut Hausmann

Zwei-Staaten-Lösung abgelehnt

Europarat will Einigung Zyperns

Gut drei Monate vor der geplanten Aufnahme Zyperns in die Europäische Union hat der Europarat zu einen erneuen Anlauf der Verhandlungen zwischen dem griechischen und dem türkischen Teil der Insel aufgerufen. In einer Entschließung rief die Parlamentarische Versammlung die Führer der beiden ...

Hartmut Hausmann

Synergieeffekte senken Kosten

Einheitlicher europäischer Luftraum

Mit der Zustimmung des Europäischen Parlaments zu dem mit dem Rat geschlossenen Kompromiss zur europäischen Luftraumüberwachung kann nun die Umsetzung der Vereinbarung zur gemeinsamen Nutzung des bisher weitgehend in zivile und militärischen Bereiche getrennten Luftraums über Europa in Angriff ...

Hartmut Hausmann

Amt aufwerten und stärken

Der Menschenrechtskommissar

Die Parlamentarische Versammlung des Europarats setzt sich dafür ein, das erst vor fünf Jahren geschaffene Amt eines Europäischen Menschenrechtskommissars weiter aufzuwerten. Anders als der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, an den sich jeder einzelne Bürger ...

Hartmut Hausmann

Mitgliedschaft in Frage gestellt

Zweifel an Wahl in Aserbaidschan

Zehn Jahre nachdem Aserbaidschans als ehemalige Teilrepublik der Sowjetunion seine Unabhängigkeit erreichte, stellt der Europarat die seit drei Jahren bestehende Mitgliedschaft dieses Landes in der Straßburger Demokratieorganisation ernsthaft in Frage. Ausgelöst wurde die erneute Befassung mit der ...

Hartmut Hausmann

Enteignung war unrechtmäßig

EuGh entscheidet für DDR-Bauern

Die nach der deutschen Wiedervereinigung erfolgte Enteignung von ehemaligen DDR-Landwirten ohne Entschädigung war ein Verstoß gegen die Europäische Menschenrechtskonvention. Damit entsprach der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte am 22. Januar in Straßburg der Beschwerde von fünf Betroffenen, ...

Hartmut Hausmann

EU-Partnerschaft breit unterstützt

Initiativen zur Entwicklung in Afrika

Im Europäischen Parlament in Straßburg sind die Gründung der Afrikanischen Union und die Annahme der von fünf afrikanischen Staatschefs proklamierten neuen Partnerschaft zur Entwicklung Afrikas (NEPAD-Programm) als neue Initiativen für selbständige ...