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hib: heute im bundestag - tagesaktuell

Plenarsaal im Reichtagsgebäude während einer Sitzung
© dpa
heute im bundestag ist der laufende Pressedienst des Deutschen Bundestages. Er wird vom Pressezentrum des Deutschen Bundestages herausgegeben.
Aktuelle hib-Meldungen
hib Nr. 172, Do, 04. Juni 2009, 17:10 Uhr
- HRE-Krise:
Bafin-Zeuge weist Kritik an der Bankenaufsicht zurück

- Immer weniger
Versorgungsempfänger beim Bund

- Regierung:
Unterhaltsvorschuss senkt Hilfebedürftigkeit

- Im Bundestag
notiert: Strukturreform in der gesetzlichen Rentenversicherung

- Im Bundestag
notiert: Gesamtstraftatbestand "häusliche Gewalt"

- Im Bundestag
notiert: Gleichstellung von Lebenspartnerschaften

hib Nr. 171, Do, 04. Juni 2009, 14:20 Uhr
- Eine
"gesetzliche Überregulierung" der Patientenverfügung
vermeiden

- 4,2 Millionen
Euro für irakische Flüchtlinge

- Position zur
Abschaffung des Exequaturverfahrens Ende 2009 darlegen

- Die Linke
fragt weiter nach Auswirkungen des "Soysal"-Urteils

- Im Bundestag
notiert: Neubau eines Braunkohlekraftwerks in Profen

- Im Bundestag
notiert: Antidiskriminierungsstelle des Bundes

hib Nr. 170, Mi, 03. Juni 2009, 16:45 Uhr
hib Nr. 169, Mi, 03. Juni 2009, 11:45 Uhr
- In Darfur ist
die humanitären Lage "weiterhin angespannt"

- Regierung
beabsichtigt keine Förderung von
"Drugchecking"-Modellprojekten

- Bundesregierung:
Speicherkapazität für CO2 in der Erde noch nicht
bezifferbar

- Grüne
wollen Auskunft über Berichterstattung und Akten zu Gorleben

- Neue
Regelungen für Öfen und Kamine in privaten Haushalten

- Im Bundestag
notiert: Idee einer internationalen Strafgerichtsbarkeit zur
Bekämpfung der Piraterie

- Im Bundestag
notiert: Polizei- und Zolleinsätzen im Ausland

- Im Bundestag
notiert: Auswirkungen des Europäischen Übereinkommens
über die Staatsangehörigkeit

- Im Bundestag
notiert: Einladung von Ausländern aus einem visumpflichtigen
Land

- Im Bundestag
notiert: Größe der Kommission

- Im Bundestag
notiert: Riester-Förderung

- Im Bundestag
notiert: Neuregelung der Versicherungsaufsicht

- Im Bundestag
notiert: Exportgenehmigungen für Waffen und
Rüstungsgüter

- Im Bundestag
notiert: Maßnahmenpaket der EU-Kommission im
Finanzdienstleistungsbereich

- Im Bundestag
notiert: Verschärfung der Finanzmarktaufsicht

- Im Bundestag
notiert: Erzeugerpreise für Milch

- Im Bundestag
notiert: Gefährdung der Umwelt durch die gentechnisch
veränderte Maissorte MON 810

- Im Bundestag
notiert: Bodenschutzbericht

- Im Bundestag
notiert: Life-Web-Initiative

Quelle:
http://www.bundestag.de/interakt/presse/hibmeldungen


