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8. November 2010

Bericht aus der Projektgruppe Netzneutralität

Besuch in der Projektgruppe Netzneutralität: Auf Einladung des Projektgruppen-Vorsitzenden Dr. Peter Tauber (CDU/CSU) beantwortete Matthias Kurth die Fragen der Projektgruppenmitglieder in ihrer Sitzung am 8. November. Kurth ist Präsident der Bundesnetzagentur.

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22. Oktober 2010

Bericht aus der Projektgruppe Medienkompetenz

Am 22. Oktober ist die Projektgruppe Medienkompetenz unter dem Vorsitz von Thomas Jarzombek (CDU/CSU) zu ihrer zweiten Sitzung zusammengekommen. Die Mitglieder diskutierten über das Arbeitsprogramm und die weitere Planung.

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8. Oktober 2010

Bericht aus der Projektgruppe Urheberrecht

In ihrer Sitzung am 8. Oktober 2010 hat die Projektgruppe Urheberrecht die öffentliche Anhörung am 29. November und weitere Sitzungstermine vorbereitet.

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4. Oktober 2010

Bericht aus der Projektgruppe Datenschutz, Persönlichkeitsrechte

Am Montag, dem 4. Oktober 2010, tagte um 19 Uhr die Projektgruppe Datenschutz, Persönlichkeitsrechte. Diskutiert wurden verschiedene Aspekte des Arbeitsprogramms.

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4. Oktober 2010

Öffentliche Anhörung Netzneutralität

Am 4. Oktober um 13 Uhr veranstaltete die Enquete-Kommission eine öffentliche Anhörung zum Thema Netzneutralität. Unter dem Titel "Netzneutralität“ - Kapazitätsengpässe, Differenzierung, Netzwerkmanagement befragten die Kommissionsmitglieder zehn externe Sachverständige.

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30. September 2010

Bürgerbeteiligung mit Adhocracy

Die Obleuterunde der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft hat am 30. September beschlossen, die Bürgerinnen und Bürger mit Hilfe der Online-Beteiligungsplattform Adhocracy zur Mitarbeit einzuladen.

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17. November 2010

Neues im Netz

Wo und wie werden die Themen der Enquete-Kommission diskutiert? Welche Medien berichten? Hier gibt es eine Auswahl aktueller Beiträge.

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5. Mai 2010

Abgeordnete

Von den 34 Mitgliedern der Enquete-Kommission sind 17 Mitglieder des Deutschen Bundestages.

Sebastian Blumenthal
FDP

Dr. Reinhard Brandl
CDU/CSU

Martin Dörmann
SPD

5. Mai 2010

Sachverständige

Neben den Abgeordneten sind auch 17 Sachverständige Mitglieder der Enquete-Kommission

Markus Beckedahl

Alvar C. H. Freude

Prof. Dr. Hubertus Gersdorf

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17. Juni 2010

Netzneutralität, Urheberrecht, Datenschutz

Mit drei Projektgruppen beginnt die Enquete-Kommission ihre Arbeit. Abgeordnete und Sachverständige beschäftigen sich mit den Themen Netzneutralität, Urheberrecht und Datenschutz.

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5. Mai 2010

Die Enquete-Kommissionen: parlamentsinterne Politikberatung

Wenn der Bundestag eine Enquete-Kommission einsetzt, dann geht es stets um Zukunftsfragen: Ob Themen wie Gentechnologie, demografischer Wandel oder wie jetzt aktuell "Internet und digitale Gesellschaft" - mit den aus Abgeordneten und externen Sachverständigen bestehenden Gremien will das Parlament abseits des politischen Tagesgeschäfts Lösungsansätze für komplexe technische, ökonomische oder gesellschaftliche Probleme finden. Gerade in Zeiten großen Reformbedarfs sind so die Enquete-Kommissionen - quasi als parlamentsinterne Politikberatung - zu einem wichtigen Instrument der Entscheidungsvorbereitung für den Bundestag geworden.

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