Karl-Otto Sattler
Rettungsanker in schwarzen Turbulenzen
Wahlkampfstart in Baden-Württemberg
Günther Oettinger im Glück des Umfrage-Hochs: Angela
Merkels Popularität und die wirtschaftliche Lage in
Baden-Württemberg überdecken vor den Landtagswahlen
handfeste Konflikte in der machtgewohnten Südwest-CDU. Ob es
zu dem von der FDP ersehnten Höhenflug zu Lasten des
Koalitionspartners kommt, erscheint fraglich. Angesichts des
Gegenwinds aus Berlin tun sich auch SPD-Spitzenkandidatin Ute Vogt
und die Grünen schwer, von den Problemen des
Ministerpräsidenten und der Union zu profitieren: Beiden
Parteien fehlt die Machtperspektive. Die WASG liegt bislang unter
fünf Prozent. ...
dpa
19 Parteien wollen in den Landtag
Baden-Würrtemberg
Für die Landtagswahl in Baden-Württemberg am 26.
März sind 19 Parteien zugelassen - neben CDU, SPD, FDP,
Grünen auch die Wahlalternative Arbeit und Soziale
Gerechtigkeit (WASG) sowie die Republikaner. Das sind drei mehr als
im Jahr 2001, wie Landeswahlleiterin Christiane Friedrich in
Stuttgart ...
Dieter Michel
Weiter mit Schwarz-Gelb oder wieder ein rot-rotes Magdeburger
Modell
Am 26. März wählt Sachsen-Anhalt ein neues
Parlament
Alles ist offen im Land zwischen Elbe und Harz. Für kaum
eine der bevorstehenden Landtagswahlen gilt diese Prognose so
deutlich wie für die in Sachsen-Anhalt. Doch interessant ist
der Wahlkampf, den die im Landtag vertretenen Parteien führen.
Die jetzige CDU/FDP-Koalition hat echte Probleme. Die ...
dpa
17 Parteien zugelassen
Sachsen-Anhalt
Zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 26. März treten 17
Parteien und Listenvereinigungen mit Landeslisten an. Das sind drei
mehr als vor vier Jahren, teilte der Landeswahlausschuss am Freitag
in Magdeburg mit. Neben CDU, SPD, Linkspartei, FDP und Grünen
tritt auch die rechtsextreme DVU an, die von ...
Jutta Witte
Die sozial-liberale Koalition in Mainz hat derzeit wenig zu
befürchten
Landtagswahl in Rheinland-Pfalz
Wenn man 15 Jahre gute Politik im Land umsetzen konnte, dann
spricht alles dafür, dass man die Erfolge verstärkt
fortsetzen kann." Rainer Brüderle, Landesvorsitzender der
rheinland-pfälzischen FDP, lässt keinen Zweifel
aufkommen: Die Liberalen wollen weiter mit der SPD koalieren,
selbst wenn ...
dpa
15 Parteien treten an
Rheinland-Pfalz
Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 26. März
können 15 Parteien und Wählervereinigungen antreten. Das
sind so viele wie noch nie bei einer derartigen Abstimmung in dem
Bundesland. Der Landeswahlausschuss ließ in Mainz nach
Mitteilung von Landeswahlleiter Jörg Berres alle Bewerbungen
zu. Damit ...
K.Rüdiger Durth
Ethik wird Pflichtfach an Berlins Schulen
Niederlage der Kirchen
Der Senat von Berlin hat den Protest der Kirchen beiseite
gewischt und dem Abgeordnetenhaus den Entwurf eines Gesetzes
für das Pflichtfach Ethik zugeleitet. Bis Mitte März soll
er das Parlament passiert haben, das sich am 16. Februar in erster
Lesung mit dem Entwurf beschäftigt hat. Geht es nach dem
Willen der rot-roten Mehrheit, soll das Gesetz bereits zum
Schuljahr 2006/07 in Kraft treten. Zunächst sind zwei Stunden
pro Woche für alle Schüler des 7. Schuljahres, also
für die Zwölf- bis 13-Jährigen vorgesehen. ...
Karl-Otto Sattler
Zwangschecks für Kinder beim Arzt?
Vorstoß des Saarlands im Bundesrat sorgt für
Zündstoff
Die Drohkulisse wirkt gewaltig. "Dann kommt die Polizei." Mit
deren Einsatz will der Saarbrücker CDU-Gesundheits- und
Justizminister Josef Hecken im Fall des Falles Eltern zwingen, ihre
Kinder vom Arzt untersuchen zu lassen. Ein anderes Druckmittel, um
solche Vorsorgetests durchzusetzen, ...
Eckhard Stengel
Bisher wenig Akzente gesetzt
Bremen: Die ersten 100 Amtstage von Bürgermeister Jens
Böhrnsen
Als vor rund 100 Tagen Bremens Bürgermeister Henning Scherf
die Regierungsführung an seinen SPD-Genossen Jens
Böhrnsen abgab, mussten sich die Bremer zumindest in einem
Punkt nicht umgewöhnen: Beide Bürgermeistergattinnen
heißen mit Vornamen Luise. Auch sonst erinnert beim Neuen
manches an den ...
Gerlind Schaidt
Ein Altar soll auf den Papsthügel
Nordrhein-Westfalen: Marienfeld als Ort der
Stille
Der "Papsthügel" auf dem Kerpener Marienfeld bei Köln
bleibt als Erinnerung an den XX. Weltjugendtag im August 2005
erhalten. Darauf haben sich alle Beteiligten geeinigt. Der aus
80.000 Kubikmetern Erde gebildete künstliche Hügel auf
dem Papst Benedikt XVI. am 20. und 21. August 2005 eine ...