Das Parlament
Mit der Beilage aus Politik und Zeitgeschehen

Das Parlament
Nr. 08 - 09 / 20.02.2006

Inland

Karl-Otto Sattler
Rettungsanker in schwarzen Turbulenzen
Wahlkampfstart in Baden-Württemberg

Günther Oettinger im Glück des Umfrage-Hochs: Angela Merkels Popularität und die wirtschaftliche Lage in Baden-Württemberg überdecken vor den Landtagswahlen handfeste Konflikte in der machtgewohnten Südwest-CDU. Ob es zu dem von der FDP ersehnten Höhenflug zu Lasten des Koalitionspartners kommt, erscheint fraglich. Angesichts des Gegenwinds aus Berlin tun sich auch SPD-Spitzenkandidatin Ute Vogt und die Grünen schwer, von den Problemen des Ministerpräsidenten und der Union zu profitieren: Beiden Parteien fehlt die Machtperspektive. Die WASG liegt bislang unter fünf Prozent. ...

dpa
19 Parteien wollen in den Landtag
Baden-Würrtemberg

Für die Landtagswahl in Baden-Württemberg am 26. März sind 19 Parteien zugelassen - neben CDU, SPD, FDP, Grünen auch die Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) sowie die Republikaner. Das sind drei mehr als im Jahr 2001, wie Landeswahlleiterin Christiane Friedrich in Stuttgart ...

Dieter Michel
Weiter mit Schwarz-Gelb oder wieder ein rot-rotes Magdeburger Modell
Am 26. März wählt Sachsen-Anhalt ein neues Parlament

Alles ist offen im Land zwischen Elbe und Harz. Für kaum eine der bevorstehenden Landtagswahlen gilt diese Prognose so deutlich wie für die in Sachsen-Anhalt. Doch interessant ist der Wahlkampf, den die im Landtag vertretenen Parteien führen. Die jetzige CDU/FDP-Koalition hat echte Probleme. Die ...

dpa
17 Parteien zugelassen
Sachsen-Anhalt

Zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 26. März treten 17 Parteien und Listenvereinigungen mit Landeslisten an. Das sind drei mehr als vor vier Jahren, teilte der Landeswahlausschuss am Freitag in Magdeburg mit. Neben CDU, SPD, Linkspartei, FDP und Grünen tritt auch die rechtsextreme DVU an, die von ...

Jutta Witte
Die sozial-liberale Koalition in Mainz hat derzeit wenig zu befürchten
Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

Wenn man 15 Jahre gute Politik im Land umsetzen konnte, dann spricht alles dafür, dass man die Erfolge verstärkt fortsetzen kann." Rainer Brüderle, Landesvorsitzender der rheinland-pfälzischen FDP, lässt keinen Zweifel aufkommen: Die Liberalen wollen weiter mit der SPD koalieren, selbst wenn ...

dpa
15 Parteien treten an
Rheinland-Pfalz

Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 26. März können 15 Parteien und Wählervereinigungen antreten. Das sind so viele wie noch nie bei einer derartigen Abstimmung in dem Bundesland. Der Landeswahlausschuss ließ in Mainz nach Mitteilung von Landeswahlleiter Jörg Berres alle Bewerbungen zu. Damit ...

K.Rüdiger Durth
Ethik wird Pflichtfach an Berlins Schulen
Niederlage der Kirchen

Der Senat von Berlin hat den Protest der Kirchen beiseite gewischt und dem Abgeordnetenhaus den Entwurf eines Gesetzes für das Pflichtfach Ethik zugeleitet. Bis Mitte März soll er das Parlament passiert haben, das sich am 16. Februar in erster Lesung mit dem Entwurf beschäftigt hat. Geht es nach dem Willen der rot-roten Mehrheit, soll das Gesetz bereits zum Schuljahr 2006/07 in Kraft treten. Zunächst sind zwei Stunden pro Woche für alle Schüler des 7. Schuljahres, also für die Zwölf- bis 13-Jährigen vorgesehen. ...

Karl-Otto Sattler
Zwangschecks für Kinder beim Arzt?
Vorstoß des Saarlands im Bundesrat sorgt für Zündstoff

Die Drohkulisse wirkt gewaltig. "Dann kommt die Polizei." Mit deren Einsatz will der Saarbrücker CDU-Gesundheits- und Justizminister Josef Hecken im Fall des Falles Eltern zwingen, ihre Kinder vom Arzt untersuchen zu lassen. Ein anderes Druckmittel, um solche Vorsorgetests durchzusetzen, ...

Eckhard Stengel
Bisher wenig Akzente gesetzt
Bremen: Die ersten 100 Amtstage von Bürgermeister Jens Böhrnsen

Als vor rund 100 Tagen Bremens Bürgermeister Henning Scherf die Regierungsführung an seinen SPD-Genossen Jens Böhrnsen abgab, mussten sich die Bremer zumindest in einem Punkt nicht umgewöhnen: Beide Bürgermeistergattinnen heißen mit Vornamen Luise. Auch sonst erinnert beim Neuen manches an den ...

Gerlind Schaidt
Ein Altar soll auf den Papsthügel
Nordrhein-Westfalen: Marienfeld als Ort der Stille

Der "Papsthügel" auf dem Kerpener Marienfeld bei Köln bleibt als Erinnerung an den XX. Weltjugendtag im August 2005 erhalten. Darauf haben sich alle Beteiligten geeinigt. Der aus 80.000 Kubikmetern Erde gebildete künstliche Hügel auf dem Papst Benedikt XVI. am 20. und 21. August 2005 eine ...


Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2005.