Blickpunkt Bundestag
Juni 05/2002
Editorial
Essay
Wenn die soziale
Anerkennung zerfällt
Von Wilhelm Heitmeyer
Titel
Appetit auf Politik
machen
Der Bundestag und die Jugend
Muntermacher für
die Jugend
Kampagne des Bundestages
Hintergrund
Ausblicke
Details im Bundestag
Forum
Jugend und
Gewalt
Was lehrt uns Erfurt?
- Dieter Wiefelspütz, SPD:
Prävention ist eine Antwort - Hartmut Büttner, CDU/CSU:
Bündel gesetzlicher Maßnahmen - Grietje Bettin, Bündnis 90/Die Grünen:
Medienkompetenz gezielt einsetzen - Edzard Schmidt-Jortzig, FDP:
Keine Anlassgesetzgebung - Petra Pau, PDS:
Keine voreiligen Schlüsse
Berichte aus Plenum und Ausschüssen
Im Blickpunkt
Schröder: Globale Gerechtigkeit ist zu einer Überlebensfrage geworden
Berichte aus Plenum und Ausschüssen
petitionen
Pachtvertrag mit Sender kündigenauswärtiges
Gegen Terrorismus weiter vorgehenSubventionsabbau in der EU-Agrarpolitik angemahnt
Hilfe für Opfer der "Colonia Dignidad" in Chile beschlossen
Truppenpräsenz im Kosovo fortsetzen
Abkommen mit Kroatien umsetzen
Verkehrsanbindung Kaliningrads für Prosperität entscheidend
Delegation des Auswärtigen Ausschusses der Deputiertenkammer des italienischen Parlaments zu Besuch
Antrag für eine präventive Strategie zur Stabilisierung Zentralasiens abgelehnt
inneres
Schröder: Globale Gerechtigkeit ist zu einer Überlebensfrage gewordenFraktionen gegen ein psychologisches Gutachten beim neuen Waffenrecht
Längeres Nachdenken empfohlen
Basis für sichere Online-Kommunikation mit der Verwaltung herstellen
Zwangsarbeiter-Stiftung soll ohne neutrale Schiedsstelle bleiben
sport
"Haben Rahmenbedingungen des Sports verbessert"Mit Informationsstellen Gewalt eindämmen
Dopingopfer der DDR entschädigen
recht
Dem ethischen Tierschutz in der Verfassung gesondert Rechnung tragenMehreinnahmen bei Rechtsanwälten um durchschnittlich zwölf Prozent erwartet
Vorbehalt zur Anordnung der Sicherungsverwahrung einführen
Für Bußgeldverfahren Datensicherung regeln
Korruption und Betrug innerhalb der EU ins Visier genommen
DNA-Analyse von Spurenmaterial bedarf richterlicher Anordnung
Änderung beim Versicherungsrecht
Zuständigkeit der Oberlandesgerichte
Regierung will Artikel 96 des Grundgesetzes ändern
Die Überstellung von Verurteilten in ihre Heimat erleichtern
Änderung von Behördennamen im Bundesrecht erleichtern
Keine Einzelfallprüfung mehr für homosexuelle Männer und Deserteure
Aktien- und Bilanzrecht reformiert
finanzen
Kein Freibetrag für ausländische KünstlerSteuerlichen Rahmen für den Wohnungsbau nicht ändern
Bundestag nimmt Einigungsvorschlag zur Förderung des Finanzmarktes an
Brennereien mehr Flexibilität zugestehen
Union will Auskunft über Bürokratiedichte in Deutschland
Bund und Länder sollen die Haushaltsdisziplin einhalten
Unterschiedliches Echo auf geplante Steuerbefreiung von Biokraftstoffen
Abkommen mit Frankreich umsetzen
"Privateinkünfte aus Wertpapierverkauf kaum kontrollierbar"
Trinkgelder an Arbeitnehmer von der Einkommensteuer befreien
Keine Änderungen bei der steuerlichen Buchführungspflicht
haushalt
Mehrheit gegen Entlassung von Minister Rudolf ScharpingUnterschiedliche Meinungen zur Altlastensanierung
Privatisierungserlöse für die Postunterstützungskasse
Hilfe für die Opfer des Terrors
Aufgaben von Landesbehörden auf Bund übertragen
wirtschaft
"Gute fachliche Praxis" soll Zugang zu Gasversorgungsnetzen gewährleistenRund 6,33 Milliarden Euro zur Wirtschaftsförderung bereitstellen
Statistisches Datenangebot im Energiesektor verbessern
FDP erfolglos mit Energie-Anträgen
Gegen Beauftragten für Konversion
Chancen der digitalen Wirtschaft darstellen
Bei Auftragsvergaben deutsche Besonderheiten berücksichtigen
Spaltung von "Intelsat" in zwei Organisationen genehmigen
Messeförderung nicht ändern
Innovationen anders ermöglichen
verbraucherschutz
Verbraucher erhalten einen Anspruch auf Informationen über LebensmittelParlament beschließt die Errichtung von zwei neuen Bundesbehörden
Zuständigkeit der Länder wird beachtet
Experten begrüßen überwiegend schärferes Tierarzneimittelrecht
Futterkontrolleure besser qualifizieren
Plantomycin nicht im Notfall zulassen
Im erweiterten Verwaltungsrat ist nun auch die Öko-Landwirtschaft vertreten
Nutztiere in Zukunft artgerechter halten
Keine Ausnahme für die Kirschfruchtfliege
arbeit und soziales
Gerster: Arbeitsämter brauchen noch mehr Freiraum bei der VermittlungFDP fordert "dauerhafte Rentenreform"
PDS will gesetzlichen Mindestlohn einführen
Regelung für Krankengeld ändern
DDR-Versorgungssysteme bei Rentenberechnung berücksichtigen
Zusatzversorgung in Knappschaft auf Kapitaldeckung umstellen
verteidigung
Ehemalige NVA-Soldaten in der Bundeswehr gleichstellenfamilie
Gewaltdarstellungen als jugendgefährdend einstufenTabakverkauf an Jugendliche begrenzen
Kommission für eine Erhöhung der Leistungen für Heimbewohner
gesundheit
Sachverständige fordern eine Reform der PflegeversicherungHyperaktivität besser behandeln
Vorsorgeleistungen für Mütter finanzieren
Mehr Freiräume bei der Auswahl schaffen
Bundestag beschließt Änderung des Gentechnikgesetzes
Suchtbekämpfung ausbauen
Ansprüche im Mutterpass festhalten
verkehr, bau- und wohnungswesen
Plenum für eine Stärkung des deutschen LuftverkehrsstandortsVerkehrsdichte auf Bundesautobahnen stagniert
7,2 Milliarden Euro für 2007 vorgesehen
Berechnung des Wohngeldes ändern
Gesellschaft zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur beschlossen
umwelt
Bund soll die Nachhaltigkeitsstrategie national und global konkret umsetzenUnion: Bund soll mit den Ländern didaktische Konzepte entwickeln
"Wirtschaftsstandort nicht gefährden"
"Saatgut nicht zu Brot verarbeiten"
Internationale Konvention zum Schutz der Alpen zügig umsetzen
Umweltorientierung im Tourismus
angelegenheiten der neuen länder
Einigung mit Russland über die Transferrubel-Schulden erläutertmenschenrechte und humanitäre hilfe
"Die Verfassungsänderungen der Türkei gehen uns noch nicht weit genug"bildung und forschung
Kein Generalverdacht gegen ausländische StudierendeRegierung: Investitionen in Forschung und Bildung erhöht
entwicklungszusammenarbeit
CDU/CSU fordert neue Impulse für eine internationale soziale Marktwirtschaft"Aktionsprogramm 2015" zur Armutsbekämpfung umsetzen
Menschenrecht auf Ernährung stärken
tourismus
Regierung bewertet Entwicklung des Tourismus im Osten positivBiergarten-Sperrzeit nicht verkürzen
europa
Europa demokratischer organisieren und Zuständigkeiten stärker abgrenzenNoch keine formale Einigung zwischen NATO und EU
Ausgang der Belagerung in der Geburtskirche kontrovers bewertet
kultur und medien
Iranische Delegation in Berlin und WeimarUnterschiedliche Ansätze für künftiges Zentrum gegen Vertreibungen verfolgt
Goethe-Institut Inter Nationes soll die "Vielfalt in der Einheit aufzeigen"
bundestagsnachrichten
AntwortenKleine Anfragen
Kleine Anfragen
Antworten
Beschlüsse
Kurz Notiert
Beschluss
Kleine Anfragen
Antworten
Beschlüsse
Antworten
Kleine Anfragen
Kleine Anfragen
Antworten
Müntefering: Nach bestem Wissen und Gewissen ausgesagt
Menschen im Bundestag
Ein Chor lebt von der
Leidenschaft
Bundestagsmitarbeiter Zarko
Bulajic
Streitgespräch
Arbeitskampf ein
Konjunkturkiller?
Dialog über den
Tarifkonflikt
Treffpunkte
Lesepause,
Schnupperkurs, kleiner Urlaub
Die Parlamentsbuchhandlung
Hintergrund
Bundestag
live
Das TV-Studio des Parlaments
Suchbild
Gewinnen Sie eine Reise nach Berlin!
Panorama
Ehemaliger Sowjetsoldat im Reichstagsgebäude
Presseamt erhält Werk von Jenny Holzer
Heikle Erkundungstour in den Norden Koreas
Bau der US-Botschaft kann beginnen
Quelle:
http://www.bundestag.de/bp/2002/bp0205/
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