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Das Parlament
Nr. 44 / 31.10.2005

 
Bundeszentrale für politische Bildung
 

Karl Otto Sattler
* "Der Berg hat zweieinhalb Jahre gekreißt und gebar eine Maus"
Einführung eines Eurodistricts bleibt hinter den Erwartungen zurück

Erste Pläne für einen Europa-Distrikt wurden schon in den 50er Jahren geboren. Ursprünglich sollte dieser als Sitz für supranationale, europäische Behörden fungieren. Nach dem Vorbild des amerikanischen Bundesstaates Washington D.C. gab es Überlegungen für einen europäischen Sonderdistrikt mit Straßburg als Europäischer Hauptstadt. Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac und Bundeskanzler Gerhard Schröder versuchten im Jahr 2003, die Vision eines Eurodistrikts politisch neu zu beleben. Doch in der Realität fehlt es der Idee der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit weiterhin an Schubkraft. ... mehr

Daniela Schröder
* Stipendium bis 2013 verdoppeln
Parlament will mehr Geld für Erasmus-Programm

Wer mit einem Erasmus-Stipendium ins Ausland geht, erweitert sein Fachwissen und mehr noch den persönlichen Horizont. "Bildung ist der Schlüssel zum Erfolg", unterstrich das Europaparlament in seiner Sitzung am 25. Oktober und forderte, die aus dem EU-Programm gezahlte Finanzspritze bei ... mehr

Daniela Weingärtner
* Sozialmodell kontra Binnenmarkt
Streit um Einsatz von lettischen Bauarbeitern in Schweden

Die Stimmung im Straßburger Plenarsaal war am 25. Oktober äußerst gespannt. "Wenn einzelne Mitglieder dieses Hauses glauben, ich werde auf den Knien rutschen, um einzelne Mitgliedsstaaten oder einzelne Mitglieder dieses Hauses nicht zu verprellen, dann muss ich Sie enttäuschen", warf ... mehr

Daniela Weingärtner
* Grundsätzliches weiter auf die lange Bank geschoben
Informeller EU-Gipfel in Hampton Court

Konkrete Beschlüsse wurden auf dem informellen EU-Gipfel im britischen Hampton Court am 27. Oktober nicht gefasst. Obwohl die Liste drängender Probleme lang ist, blieb die der Lösungsvorschläge kurz. Der scheidende Bundeskanzler Gerhard Schröder zeigte sich dennoch optimistisch, dass die Gemeinschaft auf dem kommenden Gipfel eine Einigung über die Finanzplanung von 2007 bis 2013 erreichen könne. Deutlich machte das Treffen vor allem eines: Es hakt in Europa - nicht nur an dieser Ecke. ... mehr

Hartmut Hausmann
* Im Nichts verschwunden ohne jede Spur
Europarat debattiert über das Schicksal verschollener Menschen

Ein Mensch verschwindet spurlos - und kein Gericht, keine Behörde und keine Polizeistation gibt den Angehörigen Auskunft über sein Schicksal. Niemand weiß, ob dieser Mensch tot oder lebendig ist, ob er auf Jahre im Gefängnis sitzt oder nie mehr wiederkommen wird. Das Phänomen verschwundener Menschen ... mehr

Daniela Weingärtner
* Keine Noten nach Sympathie
Fortschrittsbericht zum EU-Beitritt Rumäniens und Bulgariens

Für die 18 bulgarischen und 35 rumänischen Delegierten, die seit Ende September mit Beobachterstatus im Europaparlament sitzen, war der 25. Oktober ein besonderer Tag. Der mit Spannung erwartete Bericht über die Beitrittsreife der beiden Länder wurde von der EU-Kommission in Straßburg vorgestellt. ... mehr