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Das Parlament
Nr. 51 - 52 / 19.12.2005

 
Bundeszentrale für politische Bildung
 

Claudia Heine
* Mit einem blauen Auge davongekommen
Der Parteitag der Linkspartei stimmte für eine Fusion mit der WASG

Es sollte über die Kooperation mit der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG )abgestimmt werden. Und es stand eine Änderung des Statuts auf dem Programm, die eine Doppelmitgliedschaft in beiden Parteien ermöglichen soll. Aber mit einem wirklich spannenden Parteitag der Linkspartei am 10. und 11. Dezember in Dresden hatten Beobachter vorher nicht gerechnet. Denn als die eigentlichen Fusions-Kritker fiel im Vorfeld eher die WASG auf, während aus den eigenen Reihen keine Gefahr drohte. ... mehr


* "Bei der SPD herrscht ein inhaltliches Vakuum"
Interview mit Ulrich Maurer, parlamentarischer Geschäftsführer der Linkspartei im Bundestag

Ulrich Maurer sorgte im Sommer dieses Jahres für Aufsehen, als er in einem Brief scharfe Vorwürfe an die Mitglieder des SPD-Parteivorstands erhob. Die Parteiführung habe sozialdemokratische Grundwerte verraten und sich der neoliberalen Politik Gerhard Schröders gebeugt, schrieb Maurer im Mai. Einen Monat später trat er nach 35 Jahren aus der SPD aus, für die er in Baden-Württemberg lange Jahre in Führungspositionen gearbeitet hatte. Seit 1980 gehörte er dem Landtag an, von 1987 bis 1999 war er Vorsitzender der Landes-SPD. Von 1990 bis 2003 gehörte er dem SPD-Bundesvorstand an. Seit Juni 2005 ist er Mitglied der WASG und sitzt seit Oktober für die Linkspartei im Bundestag. Das Gespräch fürte Claudia Heine. ... mehr


* Auszüge aus der Rede von Lothar Bisky
Dokumentation

"(...) die entscheidende Aufgabe der Linkspartei. PDS, der WASG und der künftigen Partei ist der eigenständige Beitrag für das Zustandekommen einer demokratischen Alternative gegen die neoliberale Zerstörung des sozialen Zusammenhalts. Es geht um lebensnahe Politik für eine Welt, in der soziale ... mehr