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Das Parlament
Nr. 11 / 12.3.2007
Aus Politik und Zeitgeschichte
Wirtschaft und Finanzen
Volker Müller
Grüne:
Energienetze entflechten
WIRTSCHAFT Bündnis 90/Die
Grünen fordern die Bundesregierung in einem Antrag ( 16/4557 )
auf, sich in der EU für eine verbindliche Entflechtung der
Energietransportnetze einzusetzen. Der Bundestag hat den Antrag am
8. März zusammen mit einem älteren Antrag der FDP (
16/4187 ) zur Beratung an den ... 
Sebastian Hille
Experten:
Bahn muss vorbeugen
VERKEHR Das deutsche Schienennetz
ist nicht gut gewartet, darin sind sich Vertreter von
Verkehrsverbänden, Lokführer-Gewerkschaft und Betreiber
privater Eisenbahnunternehmen einig mit dem Bundesrechnungshof
(BRH). Der wirft der Deutschen Bahn AG (DB AG) in einem Ende
Februar bekannt gewordenen ...
Annette Sach
Kontroverse
um den Klimaschutz
UMWELT Beim Klimaschutz ist die
Frage der Nutzung fossiler Energieträger und der Atomkraft
erneut entbrannt - nicht nur auf dem EU-Gipfel in Brüssel.
Für die Fortsetzung des Atomausstiegs und einen stärkeren
Einsatz erneuerbarer Energie haben sich Bündnis 90/Die
Grünen in einem Antrag ( 16/579 ) ...
fid
Experten
nicht einig
WIRTSCHAFTSPRÜFUNG
Sonderuntersuchungen umstritten
Unterschiedlich haben
Sachverständige am 7. März bei der Anhörung des
Wirtschaftsausschusses einen Teil des Gesetzentwurfes der
Bundesregierung ( 16/2858 ) zur Modernisierung der
Wirtschaftsprüferordnung bewertet. Während die
Erweiterung der Ermittlungskompetenzen der Berufskammern allgemein
...
Volker Müller
Auf nach
Germany
TOURISMUS
Für Deutschland als Reiseziel war 2006 ein Rekordjahr. Die Fußball-WM trägt Früchte.
Mit 2006 sind alle zufrieden.
Anders als vor sieben Jahren, als die Expo 2000 aus Deutschland
einen Touristenmagneten machen sollte und nicht mehr als ein
Strohfeuer he-rauskam. Die Fußball-WM hat den deutschen
Tourismusanbietern ein Rekordjahr beschert.
Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) ...
Götz Hausding
Experten
begrüßen transparenteren Wertpapierhandel
FINANZEN Mehr Transparenz beim
Wertpapierhandel soll es geben, und der Anlegerschutz soll auch
verbessert werden. So sieht es jedenfalls ein Gesetzentwurf der
Bundesregierung vor, durch den die EU-Finanzmarktrichtlinie in
deutsches Recht umgesetzt werden soll. Während einer
öffentlichen Anhörung am ...
Götz Hausding
Streit um
Zukunft der CMA
ABSATZFONDSGESETZ "
Kleine Novelle" in der Expertenkritik
Am Ende der ARD-Sportschau zeigt
ein netter blonder Junge ein paar Kunststückchen mit dem Ball,
während er aus einem Tetrapak trinkt. Mit dem Slogan "Die
Milch macht's" wird dann auf den Vorteil eines gesunden
Trinkverhaltens von Kindern hingewiesen. Hinter dem Spot steckt die
CMA, die ...
Volker Müller
Auf,
Matrosen, ohe!
MARITIME WIRTSCHAFT
Koalition will ein besseres Image für Seeleute. Und einen Ausgleich für Schiffe unter deutscher Flagge.
Mit 400.000 Beschäftigten und
einem Umsatzvolumen von mehr als 54 Milliarden Euro zählt die
maritime Wirtschaft zu den wichtigsten Wirtschaftszweigen in
Deutschland. Damit das so bleibt, muss nach Auffassung von Union
und SPD einiges geändert werden. Der Bundestag hat am 8.
März einen Antrag der ...
Kurz
notiert
Abkommen verlängert Der
Bundestag hat das Doppelbesteuerungsabkommen mit den Vereinigten
Arabischen Emiraten bis zum 9. August 2008 verlängert. Einen
Gesetzentwurf der Bundesregierung ( 16/4378 ) nahm er am 8.
März auf Empfehlung des Finanzausschusses ( 16/4579 ) gegen
das Votum der Grünen bei ...
Karl-Otto Sattler
Von oben
nach unten
TREIBHAUSGAS
Forschungsprojekte testen die Abtrennung von Kohlendioxid bei der Stromproduktion und die Speicherung des Schadstoffes in der Tiefe.
Die Blicke richten sich
ausgerechnet auf die Lausitz. Das ungewohnte Interesse hat seinen
guten Grund: Neben dem Großkraftwerk Schwarze Pumpe bereitet
Vattenfall die erste deutsche Pilotanlage vor, bei der Kohlendioxid
nicht in die Luft gepustet, sondern abgespalten wird - um das
Treibhausgas dann ...
Annette Sach
Verursacher
muss haften
UMWELTSCHÄDEN
Bundestag verabschiedet neue Regelungen
Bei der Vermeidung und Sanierung
von Umweltschäden gelten künftig einheitliche Standards.
Damit soll die Haftung in Umweltfragen weiter verbessert werden.
Mit den Stimmen der Koalition und von Bündnis 90/Die
Grünen wurde am 9. März im Bundestag ein entsprechender
Gesetzentwurf der Bundesregierung ( ...
Michael Klein
Sponsoren
beim Namen nennen
HAUSHALT Die Bundesregierung soll
ihren Sponsoringbericht in Zukunft transparenter gestalten und alle
privaten Geldgeber ab einer Spende von 5.000 Euro im Jahr
namentlich nennen. Das beschloss der
Rechnungsprüfungsausschuss am 9. März. Grundlage der
Entscheidung war ein Bericht des ...
Volker Müller
Die
Herkulesaufgabe fängt an
REFORM DER FINANZVERFASSUNG
Struck und Öettinger leiten Föderalismuskommission II
Das Abenteuer beginnt. Nach der
ersten Förderalismusreform im vergangenen Jahr schickt sich
die "Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der
Bund-Länder-Finanzbeziehungen" nun an, die Finanzverfassung
der Bundesrepublik einer Revision zu unterziehen, und zwar
möglichst noch in ...
Michael Klein
Hohe
Verluste bei Konzerten der Bonner Kunst- und
Ausstellungshalle
Haushalt Die Kunst- und
Ausstellungshalle der Bundesrepublik Deutschland GmbH in Bonn soll
gegenüber dem Bundesrechnungshof die Verträge aller
Konzertveranstaltungen aus dem Jahr 2006 und die für 2007
bereits geschlossenen Verträge offenlegen und weitere
Konzertvertragsabschlüsse umgehend stoppen. ...
Sandra Ketterer
Lichtblick
für Klimaforscher
POLARJAHR
Mit neuen Förderprojekten soll die Forschung an Nord- und Südpol unterstützt werden
Ursula Schauer ist geduldig. In
aller Ruhe erklärt sie, was ein Schelfmeer ist, wie autonome
Messbojen funktionieren, und, vor allem, warum die Dicke des
Meereises auch für einen durchschnittlichen Deutschen
interessant ist. Sie ist überzeugt von ihrem Projekt. Seit 15
Jahren arbeitet Schauer am ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 11 vom 12.3.2007
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
