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Das Parlament
Nr. 05-06 / 28.1.2008
Aus Politik und Zeitgeschichte
Europa und die Welt
Danja Antonovic
Die Stunde der
Annäherung
SERBIEN
Die Entscheidung über den neuen Präsidenten fällt am 3. Februar. Stimmungsbild aus Belgrad
Mittags um zwölf herrscht
reges Treiben auf der Knez-Mihajlova-Strasse, im Herzen von
Belgrad. Die Läden sind überfüllt, der
Winterausverkauf ist voll im Gange. Ein Hauch Triest weht durch die
Haupteinkaufsstraße der serbischen Metropole. Auf
großen Plakaten lächeln zwei ernsthafte Herren auf ...
Sandra Ketterer
Kleiner Hoffnungsschimmer
OLYMPIA
Spiele werden Menschenrechte nur begrenzt fördern
Ob die Olympischen Spiele in Peking
zu einer Öffnung Chinas und zu einer Verbesserung der
Menschenrechte im Land führen -darin waren die acht Experten
während der gemeinsamen Anhörung von Sportausschuss und
dem Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe am
24. Januar geteilter Meinung. ...
Bernard Bode
»Militärische
Feuerwehr«
AFGHANISTAN
Bundestag debattiert über Eingreiftruppe QRF
Eine Art "mililtärische
Feuerwehr" seien die Soldaten der "Schnellen Eingreiftruppe" (Quick
Reaction Force, QRF) in Afghanistan, sagte Thomas Kossendey (CDU),
Parlamentararischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium
am 24. Januar im "ARD-Morgenmagazin". Wenige Stunden später
fügte er im Plenum ...
Kurz notiert
Deutsches Personal angemessen
berücksichtigen Deutschland ist im Vergleich zu anderen
Ländern und insbesondere zu seinen finanziellen Beiträgen
in vielen internationalen Organisationen nicht angemessen
repräsentiert, so die Koalitionsfraktionen in einem Antrag (
16/6602 ), dem im Auswärtigen ...
Daniela Weingärtner
Heißes Eisen
KLIMASCHUTZ
Brüssel hat ambitionierte Pläne für die Reduzierung der CO2-Emissionen. Bis 2020 sollen sie um 20 Prozent sinken. Unternehmen fürchten jetzt Wettbewerbsnachteile.
Wenn alle ein bisschen unzufrieden
sind, spricht man gemeinhin von einem aussichtsreichen Kompromiss.
Gemessen an den Reaktionen aus Parteien, Verbänden und
Hauptstädten müsste das vergangene Woche von der
EU-Kommission beschlossene Klimapaket gute Erfolgschancen haben.
Natürlich warnte der ...
Susanne Kailitz
Pillen mit Nachgeschmack
PHARMAINDUSTRIE
Fragwürdige Zusammenarbeit mit EU
Die europäische
Pharmaindustrie fühlt sich schlecht behandelt. So klagte der
Vorstandsvorsitzende des Konzerns Bayer-Schering Pharma, Arthur
Higgins, im Juni 2007 auf der EU-Konferenz Pharmazeutische
Innovation, die EU-Mitgliedstaaten schienen "ganz allgemein nicht
bereit zu sein, pharmazeutische ...
Marko Pecht
Streit um Energiepaket
UMWELTPOLITIK
Pläne aus Brüssel stoßen auf geteiltes Echo
Teile der Opposition im Bundestag
haben am 23. Januar das Energie- und Klimapaket der EU-Kommission
kritisiert. "Der Vorschlag geht zwar in die richtige Richtung,
entspricht aber nicht dem 40-Prozent-Ziel, von dem die
Bundesregierung immer geredet hat", sagte Renate Künast
(Bündnis 90/Die Grünen) in ...
Bernard Bode
Der fremde Nachbar
ZENTRALASIEN
Bundestag debattiert EU-Strategie und übt Kritik an der Aufhebung der Sanktionen gegen Usbekistan
Es hatte gegen die Täter keine
Chance. Mit schweren Kopfverletzungen blieb der Journalist Marcus
Bensmann in Kasachstan liegen; der schwere Frost führte auch
zu Erfrierungen. Dies teilte der Westdeutsche Rundfunk am 22.
Januar mit. Das Auswärtige Amt forderte umgehend die
kasachischen Behörden auf, ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 05-06 vom 28.1.2008
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.