Die Anhebung der Dienst- und Versorgungsbezüge von Beamten,
Richtern, Soldaten und Pensionären des Bundes ist Thema der
Anhörung des Innenausschusses am Montag, 27. September.
Parlamentsfernsehen und Web-TV übertragen live. ... mehr
Das Thema Altersarmut beschäftigt den Ausschuss für
Arbeit und Soziales in einer öffentlichen Anhörung am
Montag, 27. September. Auf dem Prüfstand stehen fünf
Anträge der Fraktionen, zu denen sich Sachverständige
eineinhalb Stunden lang äußern ... mehr
Der Unterausschuss "Zivile Krisenprävention und vernetzte
Sicherheit" erörtert am Montag, 27. September, zwei
Regierungsberichte über die Umsetzung des Aktionsplans "Zivile
Krisenprävention, Konfliktlösung und
Friedenskonsolidierung". ... mehr
Der Regierungsentwurf zum Jahressteuergesetz 2010 und ein Antrag
der Linken zum Progressionsvorbehalt beim Kurzarbeitergeld sind
Gegenstand einer Anhörung des Finanzausschusses mit 47
Sachverständigen am Mittwoch, 29. September. ... mehr
Mit Initiativen aller Fraktionen zur Neuordnung des
Arzneimittelmarktes in der gesetzlichen Krankenversicherung befasst
sich der Gesundheitsausschuss am Mittwoch, 29. September. Zur
dreistündigen öffentlichen Anhörung sind 55
Sachverständige geladen. ... mehr
Ex-Generalinspekteur Schneiderhan und Ex-Staatssekretär
Wichert sollen am 29. September erneut öffentlich im
Kundus-Untersuchungsausschuss vernommen werden, um
"Widersprüche" zwischen ihren Aussagen und der des
Verteidigungsministers zuk klären. ... mehr
Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz befasst sich am Mittwoch, 6. Oktober, in einer
öffentlichen Anhörung mit der sogenannten
Health-Claims-Verordnung der EU. Dabei geht es vor allem um
Nährwertprofile von Lebensmitteln. ... mehr