Öffentliche Ausschusssitzungen vom 27. September bis 6. Oktober

Beamtin an Schreibtisch

Experten äußern sich zu höherer Beamtenbesoldung

Die Anhebung der Dienst- und Versorgungsbezüge von Beamten, Richtern, Soldaten und Pensionären des Bundes ist Thema der Anhörung des Innenausschusses am Montag, 27. September. Parlamentsfernsehen und Web-TV übertragen live. ... mehr

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Hände einer alten Frau in Portmonee

Altersarmut Thema im Arbeits- und Sozialausschuss

Das Thema Altersarmut beschäftigt den Ausschuss für Arbeit und Soziales in einer öffentlichen Anhörung am Montag, 27. September. Auf dem Prüfstand stehen fünf Anträge der Fraktionen, zu denen sich Sachverständige eineinhalb Stunden lang äußern ... mehr

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Stopp

Unterausschuss erörtert zivile Krisenprävention

Der Unterausschuss "Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit" erörtert am Montag, 27. September, zwei Regierungsberichte über die Umsetzung des Aktionsplans "Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung". ... mehr

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Symbolbild Steuern

Sachverständige urteilen über steuerliche Änderungen

Der Regierungsentwurf zum Jahressteuergesetz 2010 und ein Antrag der Linken zum Progressionsvorbehalt beim Kurzarbeitergeld sind Gegenstand einer Anhörung des Finanzausschusses mit 47 Sachverständigen am Mittwoch, 29. September. ... mehr

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Arzneimittel mit Euromünze

Anhörung zu Einsparungen bei Arzneimitteln

Mit Initiativen aller Fraktionen zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes in der gesetzlichen Krankenversicherung befasst sich der Gesundheitsausschuss am Mittwoch, 29. September. Zur dreistündigen öffentlichen Anhörung sind 55 Sachverständige geladen. ... mehr

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Infokarte zur Krisenregion Kundus

Schneiderhan und Wichert sagen erneut aus

Ex-Generalinspekteur Schneiderhan und Ex-Staatssekretär Wichert sollen am 29. September erneut öffentlich im Kundus-Untersuchungsausschuss vernommen werden, um "Widersprüche" zwischen ihren Aussagen und der des Verteidigungsministers zuk klären. ... mehr

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Äpfel mit symbolischer Kennzeichnung

Experten nehmen Nährwertprofile in den Blick

Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz befasst sich am Mittwoch, 6. Oktober, in einer öffentlichen Anhörung mit der sogenannten Health-Claims-Verordnung der EU. Dabei geht es vor allem um Nährwertprofile von Lebensmitteln. ... mehr

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