Aktuelle Themen im Rückblick

2010
2009

hib Nr. 312, Do, 30. September 2010, 15:30 Uhr
Gorleben-Untersuchungsausschuss vernimmt ehemaligen BfS-Fachbereichsleiter
Grüne fordern mehr Geld für Klimaschutz in Entwicklungsländern
Bündnis 90/Die Grünen fordern Entflechtung marktbeherrschender Unternehmen
Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen: Unerwünschte Telefonwerbung verhindern
Grüne: Verbraucher vor überhöhten Überziehungszinsen schützen
Grüne: Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken bedarf der Zustimmung des Bundesrates
Bündnis 90/Die Grünen wollen Atomausstieg forcieren
Im Bundestag notiert: Telefongebühren
Im Bundestag notiert: Studie zur Entwicklung der Energieversorgung
Im Bundestag notiert: Vertragsstaatenkonferenz über den Schutz der biologischen Vielfalt

hib Nr. 311, Do, 30. September 2010, 11:30 Uhr
Zuschuss für Forschungsprojekt "Dunkelfeld" erhöht
Anhörung zur Befristung von Arbeitsverhältnissen
Kein parteiübergreifender Antrag zur Todesstrafe
2,3 Milliarden Euro jährlich durch Steuer auf Kernbrennstoffe
Koalition plant Sondervermögen "Energie- und Klimafonds"
Regierung will mehrstufigen Rettungsplan für systemrelevante Banken
Keine Energiesteuer auf Brennholz und Holzkohle vorgesehen
Europäische E-Geld-Richtlinie soll umgesetzt werden
Regierung will Filterzigarillos ab 2014 höher besteuern
Koalitionsfraktionen: Enteignungen für Errichtung des Endlagers Gorleben möglich
Laufzeiten der Kernkraftwerke sollen um zwölf Jahre verlängert werden
Linke verlangen Beitragsnachforderungen der Deutschen Rentenversicherung Bund
Grüne fordern Wiederaufnahme des Vermittlungsverfahrens zu Hartz-IV-Unterkunftskosten
Grüne fordern Stärkung der Technikfolgenabschätzung im Bundestag und in der Gesellschaft
Bilanz aus 20 Jahren Technikfolgenabschätzung im Bundestag
Koalitionsfraktionen: Erstmals seit über 20 Jahren ideologiefreies Energiekonzept
Bundesregierung will ab 2014 mit Bau des Humboldtforums in Berlin beginnen
Bundesregierung: Amtshilfe der Bundeswehr für schleswig-holsteinische Landespolizei ist zulässig
Im Bundestag notiert: Steuerabkommen mit Anguilla
Im Bundestag notiert: Aufträge des Verteidigungsministeriums an die Firma Ecolo
Im Bundestag notiert: Klinikum im Landkreis Schaumburg

hib Nr. 310, Mi, 29. September 2010, 18:10 Uhr
Lob und Tadel für geplante Neuordnung des Arzneimittelmarktes
Staatssekretär Bergner stellt "Jugend trainiert für Paralympics" finanzielle Unterstützung in Aussicht

hib Nr. 309, Mi, 29. September 2010, 17:15 Uhr
Schneiderhan kritisiert Pressereferat von Ex-Minister Jung
Merkel für härtere Strafen bei Verletzung des Euro-Stabilitätspakts
Opposition kritisiert Atom-"Geheimvertrag"
Zahlreiche Anregungen zum Jahressteuergesetz

hib Nr. 308, Mi, 29. September 2010, 15:45 Uhr
BKA: Keine konkreten Hinweise auf unmittelbar drohende Anschläge in Deutschland
Brüderle verteidigt Energiekonzept der Regierung
Bundesregierung legt Haushaltsbegleitgesetz vor
Regierung zieht insgesamt positive Bilanz von 20 Jahren Deutscher Einheit

hib Nr. 307, Mi, 29. September 2010, 15:10 Uhr
Innenausschuss gibt grünes Licht für Koalitionspläne bei Beamtenbezügen
SPD, Grüne und Linke: Regierung soll Rohdaten für Hartz-IV-Berechnungen herausgeben
Abgeordnete diskutieren Arzneimittelsparpaket

hib Nr. 306, Mi, 29. September 2010, 14:00 Uhr
Urlauber vor Teilzeit-Wohnrechtsverträgen besser schützen
Kosten für Bahnneubaustrecke Wendlingen-Ulm steigen um 865 Millionen Euro

hib Nr. 305, Mi, 29. September 2010, 13:15 Uhr
Kritik an Ausgleichszahlungen für HRE-Mitarbeiter
Ausschuss lehnt Oppositionsanträge zur Reform des Verbraucherinformationsgesetzes ab
Opposition beklagt "Zahlenspielerei" und "Maßnahmendschungel"

hib Nr. 304, Mi, 29. September 2010, 10:30 Uhr
Verschuldung von privat krankenversicherten ALG II-Empfängern verhindern
Bundestag debattiert am Donnerstag erstmals über die Gesundheitsreform
"Begleitende Fahren ab 17" soll in Dauerrecht werden

hib Nr. 303, Di, 28. September 2010, 12:30 Uhr
Fast acht Milliarden Euro für HRE
Regierung: Commerzbank braucht keine weiteren Hilfen
Forschungsreaktor München II soll mindestens bis 2045 laufen
Im Bundestag notiert:
Im Bundestag notiert: Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen
Im Bundestag notiert: Neubau des Verkehrslandeplatzes Coburg-Brandensteinsebene
Im Bundestag notiert: mehrstufige Autobahnausbau
Im Bundestag notiert: Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung
Im Bundestag notiert: Energiekonzept der Bundesregierung im Gebäudesektor
Im Bundestag notiert: Das Energiekonzept der Bundesregierung im Verkehrssektor
Im Bundestag notiert: Lage in der Call-Center-Branche
Im Bundestag notiert: Beeinträchtigung des Streikrechts durch den Einsatz von Leiharbeit
Im Bundestag notiert: Auswirkungen des Kürzungspakets der Bundesregierung im sozialen Bereich
Im Bundestag notiert: Umsetzung der Konvention gegen Streumunition
Im Bundestag notiert: "Innovationsallianz Photovoltaik"
Im Bundestag notiert: Förderung von "unkonventionellem Erdgas
Im Bundestag notiert: Zukunft des Zivildienstes

hib Nr. 302, Mo, 27. September 2010, 17:10 Uhr
Kritik an Koalitionsplänen zur weiteren Kürzung der Sonderzahlung für Beamte
Experten: "Große Lösung" bei Kinder- und Jugendhilfe muss kommen
Bundesregierung bekräftigt Bekenntnis zum absoluten Folter-Verbot
Anbau der gentechnisch veränderten Kartoffel Amflora
Im Bundestag notiert: Kooperationsvereinbarung zwischen THW und DB
Im Bundestag notiert: Auswirkungen des Kürzungspakets der Bundesregierung im sozialen Bereich auf Hessen

hib Nr. 301, Mo, 27. September 2010, 16:30 Uhr
Anhörung Altersarmut: Experten befürchten Zunahme, doch nicht jeder mit "kleiner" Rente ist arm
Münchener Olympia-Bewerbung "Nationale Aufgabe"
Im Bundestag notiert: Residenzpflicht für Asylsuchende und Geduldete
Im Bundestag notiert: Arbeitsgruppe "Fachkräfte der Zukunft"

hib Nr. 300, Mo, 27. September 2010, 15:20 Uhr
3,3 Millionen Zugriffe auf E Petitionsseite des Bundestages
Anhörung zum Arzneimittelsparpaket
Bundesregierung: Versorgung mit Gewebe und Gewebezubereitungen offenbar gesichert
Förderung des "Jahrbuches Extremismus und Demokratie"
Fast 18.000 Absolventen von Integrationskursen im ersten Quartal 2010

hib Nr. 299, Fr, 24. September 2010, 12:00 Uhr
Öffentliche Anhörung zu Beamtenbesoldung
Öffentliche Anhörung zum Thema Altersarmut
Die Linke: Keine Rente mit 67
Regierung: Kraftstoffe aus Pflanzenöl werden steuerlich zu stark gefördert
Kirchenkapitalertragsteuer bringt 43,3 Millionen Euro
Fast 1.100 Menschen im Rahmen der jüdischen Zuwanderung 2009 eingereist
Krankenkassen-Beitragserhöhung führt zu Steuermindereinnahmen
Regierung will bis 2013 6 Milliarden Euro mehr für Forschung bereitstellen
Kein medizinisch relevantes Infektionsrisiko bei antiretroviral behandelten HIV-Patienten beim Geschlechtsverkehr
Im Bundestag notiert: Die arbeitsrechtlichen Schutzgesetze
Im Bundestag notiert: Bundeszuschüsse für die Bobbahn Königssee
Im Bundestag notiert: Europol und internationaler Datentausch
Im Bundestag notiert: Aufnahme von Häftlingen aus dem US-Gefangenenlager Guantanamo

hib Nr. 298, Do, 23. September 2010, 11:15 Uhr
Anhörung von acht Sachverständigen zum Thema Nährwertprofile im Rahmen der Health Claims Verordnung
Linksfraktion will Steuersystem umbauen
Erneut weniger Tote im Straßenverkehr
Die Linke hinterfragt die Reformpläne im Gesundheitssystem
SPD fragt nach Alternativen zu Tierversuchen
Im Bundestag notiert: Nachmeldungen im Erfassungsbereich der politisch rechts motivierten Kriminalität
Im Bundestag notiert: Bilanz der Bleiberechts- beziehungsweise Altfallregelung

hib Nr. 297, Mi, 22. September 2010, 11:00 Uhr
Anhörung zum Jahressteuergesetz mit 47 Sachverständigen
Grüne fordern Transparenz bei Ermittlung neuer Hartz-IV-Regelsätze
Grüne wollen Job-Befristungen einschränken
Linksfraktion legt Vorschläge für die Berechnung der Hartz-IV-Regelsätze vor
Regierung erwartet breite gesellschaftliche Debatte über Hartz-IV-Sätze
Mangel an Technetium-99 für Nuklearmedizin
Mehr als 1.000 deutsche Polizeivollzugsbeamte seit 2002 in Afghanistan eingesetzt
Im Bundestag notiert: Knotenfunktion des Leipziger Hauptbahnhofs
Im Bundestag notiert: Allianz zur Beratung der Bundesregierung in Fragen des Arbeitskräftebedarfs
Im Bundestag notiert: Finanzierung von Integrationskursen
Im Bundestag notiert: Zukunft der Medizinischen Versorgungszentren
Im Bundestag notiert: Umsetzung und Weiterentwicklung des Mammographie-Screenings
Im Bundestag notiert: Lokale Bildungsbündnisse
Im Bundestag notiert: Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit in den palästinensischen Gebieten

hib Nr. 296, Di, 21. September 2010, 13:40 Uhr
Seit 2004 gab es 150 Steuergesetzesänderungen
Fördergelder für biomedizinische Forschung brauchen positives Votum der zuständigen Ethikkommission
Regierung: Acht Prozent der Studierenden mit nationalem Stipendienprogramm fördern
341,6 Millionen Euro für sächsische Bundesstraßen
Im Bundestag notiert: Lage auf dem ostdeutschen
Im Bundestag notiert: Flugverkehrsstatistiken
Im Bundestag notiert: Vorkommnisse mit kontaminierter Kabinenluft

hib Nr. 295, Mo, 20. September 2010, 16:00 Uhr
Neunter Menschenrechtsbericht der Bundesregierung liegt vor
1,12 Milliarden Euro für die Erhaltung der hessischen Bundesfernstraßen aufgewendet
Grüne fordern Zwischenbilanz bei KfW-Studienkrediten
Im Bundestag notiert: Wiederaufbau des kongolesischen Staates
Im Bundestag notiert: Sicherungsanforderungen an Zwischenlager
Im Bundestag notiert: Rüstungsprojekte der Bundeswehr
Im Bundestag notiert: Rüstungsforschung

hib Nr. 294, Fr, 17. September 2010, 15:00 Uhr
Dank an EU-Justizkommissarin Reding für "engagiertes Auftreten"
Grüne fordern bessere Versorgung nach Klinikaufenthalt

hib Nr. 293, Fr, 17. September 2010, 11:15 Uhr
Grüne wollen Klagen gegen Kinderlärm unterbinden
Die Linke: Weitere "Zinsexzesse" verhindern
1.110 politisch rechts motivierte Straftaten im Juli 2010
Im Bundestag notiert: Gleichstellung
Im Bundestag notiert: Trassensicherung für Taktverkehre
Im Bundestag notiert: Die Mittel der KfW-Gebäudeprogramme
Im Bundestag notiert: Kreditfähigkeit der VIFG
Im Bundestag notiert: Gruppe aus Fachbeamten aus
Im Bundestag notiert: Spende über 160.000 Euro vom Verband der Metall- und Elektroindustrie Nordrhein-Westfalen

hib Nr. 292, Do, 16. September 2010, 13:50 Uhr
Untersuchungsausschuss erkundet Gorleben
Bundesregierung: Treibstoff-Anforderungen sollen Klimaschutz weiter verbessern
128 Menschen im Juli infolge politisch motivierter Straftaten verletzt
Regierung berichtet über Aussteigerprogramme für Rechtsextremisten
Im Bundestag notiert: Abschaffung der Zahlung der Zuschüsse an den Rentenversicherungsträger
Im Bundestag notiert: Unterstützungsleistungen im Rahmen der Amtshilfe
Im Bundestag notiert: Barrierefreiheit im Luftverkehr
Im Bundestag notiert: die Erhaltung der Bundesfernstraßen im Bundesland Berlin
Im Bundestag notiert: Bundeszuschüsse für die Bobbahn Königssee
Im Bundestag notiert: Mittel für die Unterstützung Arbeitsuchender

hib Nr. 291, Mi, 15. September 2010, 11:45 Uhr
Schröder: Zivildienst kann nicht eins zu eins kompensiert werden
Röttgen: Umweltministerium war nicht an Vertrag mit Atomkraftwerks-Betreibern beteiligt
"Stuttgart 21" vorerst nicht weiterbauen
Wohngeldkürzung zurücknehmen
Keine Erhöhung der Lkw-Maut
Im Bundestag notiert: Europäische Bürgerinitiative

hib Nr. 290, Di, 14. September 2010, 15:00 Uhr
Bündnis 90/Die Grünen fordern Baustopp für Stuttgart 21
Regierung: Befristete Jobs bleiben die Ausnahme – kein Anstieg der Quote
Bei Unions- und Linksfraktion mussten Mittel aus den Rücklagen entnommen werden
Die Afrikanische Union ist wichtigster Partner der Bundesregierung in Afrika
Im Bundestag notiert: Katastrophenschutz bei einem nuklearen Störfall
Im Bundestag notiert: Ausbreitung atypischer Beschäftigungsverhältnisse und Anforderungen an die Politik
Im Bundestag notiert: Nacherhebung von Sozialversicherungsbeiträgen
Im Bundestag notiert: Schutz der Verbraucher
Im Bundestag notiert: Bezahlung eines Funktionärs des Bundes Deutscher Radfahrer

hib Nr. 289, Di, 14. September 2010, 11:10 Uhr
Opposition kritisiert Energiekonzept der Bundesregierung
Im Bundestag notiert: Polizei- und Zolleinsätze im Ausland

hib Nr. 288, Mo, 13. September 2010, 16:00 Uhr
Medienkompetenz von Eltern und Lehrern soll gestärkt werden
Regierung: Innenministerium nicht an Sperrung und Freigabe von Stasi-Akten beteiligt
Im Bundestag notiert: Inhaftierung von abgeschobenen Syrern
Im Bundestag notiert: Extremismus
Im Bundestag notiert: Richtlinienentwurf zu Verbraucherrechten
Im Bundestag notiert: Teilhabe von Frauen in forschungs- und innovationspolitischen Entscheidungs- und Beratungsgremien
Im Bundestag notiert: Bundeswehr
Im Bundestag notiert: Klimaschutzinitiativen und –maßnahmen der Bundesregierung
Im Bundestag notiert: Afghanistan

hib Nr. 287, Fr, 10. September 2010, 13:10 Uhr
Regierung: Mindestlohn in Pflegebranche darf nicht als Norm missverstanden werden
Leiharbeit ist im Bankensektor von geringer Bedeutung
Weniger Visa für Ehegattennachzug im 2. Quartal 2010 ausgestellt
Regierung: Zentrale Menschenrechtsprobleme in Kolumbien
Kältemittel in Klimaanlagen der Deutschen Bahn
Schiffe an der Schleuse Kleinmachnow
Auflagen für brasilianisches Atomkraftwerk
Trilaterale Zusammenarbeit mit Israel im Wassersektor
Strafbarkeit ungeschützter Sexualkontakte von HIV-Infizierten
Umgang mit Kindersoldaten bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr thematisiert
Im Bundestag notiert: Pflege der sorbischen Kultur und Sprache
Im Bundestag notiert: Beim Bundeskriminalamt geführte Gewalttäter- und andere Dateien
Im Bundestag notiert: Veranstaltungen von Rechtsextremisten
Im Bundestag notiert: Bundesstraßen
Im Bundestag notiert: Ausgaben des Gesamtverbandes des deutschen Steinkohlenbergbaus
Im Bundestag notiert: Übergang vom Arbeitslosengeld in die Rente
Im Bundestag notiert: Fachkräftemangel
Im Bundestag notiert: Gleichstellung von Lebenspartnern
Im Bundestag notiert: mögliche finanzielle Verpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland gegenüber Rumänien
Im Bundestag notiert: Abschiebungen von Roma in den Kosovo
Im Bundestag notiert: Residenzpflicht für Asylsuchende und Geduldete

hib Nr. 286, Mi, 8. September 2010, 15:30 Uhr
Regierung: Unternehmen sind frei bei der Wahl ihres Personals
"Keine Erkenntnisse über Leiharbeit im Universitätsklinikum Essen"
Fleischexport: 7.600 Tonnen gehen nach China
77 Millionen Euro in Erhaltung der Bundesfernstraßen in Rheinland-Pfalz investiert
Bundesregierung: Iran muss an den Verhandlungstisch zurückkehren
EU unterhält aufgrund "schwerwiegender Defizite" keine Vertragsbeziehungen mit Weißrussland
Im Bundestag notiert: Autobahntrasse von Moskau nach St. Petersburg
Im Bundestag notiert: Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2010
Im Bundestag notiert: Außenwirtschaftsverordnung
Im Bundestag notiert: Rüstungsexporte nach Griechenland
Im Bundestag notiert: Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes
Im Bundestag notiert: Sanierungsquote
Im Bundestag notiert: Bundesfernstraßen in Berlin, in Sachsen und in Hessen
Im Bundestag notiert: Eisenbahnknoten Leipzig
Im Bundestag notiert: Widersprüche in der Bewertung eines Flugplatzneubaus in Coburg
Im Bundestag notiert: Politisch motivierte Straftaten in Deutschland
Im Bundestag notiert: rechtsextremistische Straftaten
Im Bundestag notiert: Entwicklung der jüdischen Zuwanderung
Im Bundestag notiert: Leiharbeit
Im Bundestag notiert: Militärdiktatur in Argentinien

hib Nr. 285, Di, 7. September 2010, 16:00 Uhr
Regierung: 1,35 Millionen Jobs in der Weiterbildungsbranche
Zwei zum Tode verurteilte Deutsche sitzen in den USA in Haft
Verordnung zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie im Umweltrecht
Im Bundestag notiert: Zusammenarbeit mit Georgien
Im Bundestag notiert: Zwischen- und Endlagerung vor dem Hintergrund geplanter Laufzeitverlängerungen
Im Bundestag notiert: Zwischenfälle im französischen Atomkraftwerk Cattenom
Im Bundestag notiert: Umsetzung der National Emissions Ceilings (NEC-Richtlinie)

hib Nr. 284, Do, 2. September 2010, 12:00 Uhr
Bundesrat: Datenschutz bei "Google Street View" beachten
Mehrere Millionen Euro in Straßenbau investiert
Im Bundestag notiert: Realisierung der B 93n
Im Bundestag notiert: Neubau der B 6n

hib Nr. 283, Mi, 1. September 2010, 14:15 Uhr
EU-Verordnung sieht bestimmte Bedingung für Aufhebung der Visapflicht vor
Im Bundestag notiert: Folter oder Misshandlung
Im Bundestag notiert: Radikalisierungsprozesse in der EU
Im Bundestag notiert: Neubauvorhaben B 178n von der A4 bis zur Bundesgrenze
Im Bundestag notiert: Spenden