Blickpunkt Bundestag
Februar 02/2001
Inhalt
essay
"Reparatur am laufenden
Motor"
Beitrag von Christoph
Schwennicke
titelthema
Privatfirmen: Oft
praktisch und preiswert
Unternehmen arbeiten für den
Bundestag
forum
Die Welt ändert
sich und mit ihr die Bundeswehr
Die Fraktionen zur
Streitkräftereform
- Peter Zumkley, SPD:
Neuausrichtung erfordert Umstrukturierung - Paul Breuer, CDU/CSU:
"Reform" der Bundeswehr auf Sand gebaut - Angelika Beer, B'90/GRÜNE:
Von Partnern und Freunden umgeben - Günther Nolting, F.D.P.:
Allgemeine Wehrpflicht jetzt aussetzen - Wolfgang Gehrcke, PDS:
Qualitativ größtes Programm zur Aufrüstung
Berichte aus Plenum und Ausschüssen
petitionen
Die aidskranken Bluter besser unterstützenVisa-Anträge erneut prüfen
auswärtiges
Kritik der CDU/CSU zurückgewiesenAngemessenen Beitrag zur Krisenprävention leisten
Vereinte Nationen stärken
Polen bei seinen Vorbereitungen auf eine EU-Mitgliedschaft unterstützen
Zugunsten der deutschen Minderheit aktiv werden
Kaliningrads Probleme lösen
entwicklungszusammenarbeit
Zehn Mal mehr Ausgaben für Rüstungskäufe als für EntwicklungFür Staaten Zentralasiens engagieren
Politik des Mugabe-Regimes in Simbabwe entschieden missbilligt
Basis für Waffenhandel der Rebellen
inneres
Sicherheitskonzept zur Einführung des Euro weitgehend abgeschlossenKosten der Leistungen für Asylbewerber besser verteilen
Informationsgesellschaft durch das Arbeitsrecht flankieren
Wahlgesetz geändert
Regierung will die Dienst- und Versorgungsbezüge anpassen
Planungsentscheidungen transparenter gestalten
Von Hundehaltern Sachkunde verlangt
Von anderen Vorstellungen bei der "Topographie des Terrors" ausgegangen
sport
Fraktionen skeptisch gegenüber Beschränkungen für SportlerSchily soll in den WM-Aufsichtsrat
recht
Breite Mehrheit bei Mietrecht angestrebtAusschuss billigt Bergungsabkommen
"EU-Biopatentrichtlinie nicht ohne Eckpunkte umsetzen"
Zeugnisverweigerungsrecht auch für selbst recherchiertes Material
Staatsanwalt soll anordnen dürfen
finanzen
Ehrenamt steuerlich privilegierenMinisterpräsidenten sehen weiterhin "teilungsbedingten Nachholbedarf"
Finanzministerium kündigt einige Änderungen an
Goldmünzen-Verkaufserlös für Museumsinsel verwenden
Bundestag plädiert für internationale Kerosin-Steuer
Zum Euro-Start soll ausreichend Wechselgeld zur Verfügung stehen
Freiwillig gezahlte Trinkgelder künftig nicht mehr besteuern
Regierung rechnet mit einem Wachstum von 2,75 Prozent
Kontroverse um geplante Reform der Zollverwaltung
Umsatzsteuerbetrug eindämmen
Eigenheimzulage nicht erweitern
Reform der Finanzmarktaufsicht soll zu einem Gleichgewicht führen
Grundsteuer nicht senken
Parlamentsmehrheit hält an der Ökosteuer fest
"Daseinsvorsorge" skizzieren
Vorsteuerabzug erweitern
Kfz-Steuer für schwere Lastwagen wird nicht gesenkt
Steuerliche Bedingungen für Aktienoptionen verbessern
haushalt
46,5 Milliarden DM an Nettokrediten aufgenommenBund will 900 Millionen DM wegen BSE-Krise bereitstellen
Neues Hotel in Berlin geplant
Betriebskosten sollen durch Standortschließungen sinken
Gewässersimulationsanlage kann Probebetrieb beginnen
Staatssekretärin für Mittelstand
Überplanmäßige Ausgaben
wirtschaft
"Eine digitale Revolution durchdringt den Alltag""Internet für alle" zügig umsetzen
Gesetz zur elektronischen Signatur stößt auf breite Zustimmung
Soziale Aspekte hervorgehoben
Bisher sind fast 5.000 Greencards erteilt worden
Bedeutung des Mittelstandes betont
Postgesetz nicht geändert
Brüssel soll Schiffsbauern in Europa den Rücken stärken
Produktionsverlagerungen nicht mehr generell fördern
"Auch revidiertes US-Gesetz verstößt gegen WTO-Vertrag"
Kompetenzzuschnitt zwischen Ministerien wird beibehalten
Ostseeraum soll zu einer führenden Region Europas entwickelt werden
Wettbewerbssituation in der Telekommunikation beleuchten
landwirtschaft
"Vorsorgender Verbraucherschutz ist eine Aufgabe aller Ressorts"Maßnahmen gegen BSE können durch Verordnung getroffen werden
Verbraucher schützen - BSE konsequent bekämpfen
Zulassungspraxis beim Pflanzenschutz erörtert
arbeit und soziales
Neues Sozialgesetzbuch IX findet weitgehend positives EchoEinnahmenseite als Problem der Künstlersozialkasse ausgemacht
Antrag zu Tarifrecht zurückgewiesen
Im Arbeitsförderungsrecht Jobrotation verankern
Weiterbildung für ältere Arbeitnehmer fördern
PDS-Initiative abgelehnt
ILO-Abkommen ratifizieren
Nichtraucher besser schützen
Asylbewerberleistungsgesetz soll nicht aufgehoben werden
Sozialversicherung der Landwirte umgestalten
Illegale Beschäftigung besser bekämpfen
Bundesrat legt Initiative zu Tariftreue-Erklärungen vor
verteidigung
Koalition: Konzept ist sachgerecht Union spricht von "Wortbruch"Keine Untersuchung zu Uran-Munition
familie
Dritter Altenbericht analysiert die Lebenssituation älterer MenschenKinder- und Jugendpolitik als gesamtgesellschaftliche Aufgabe
gesundheit
Im Jahr 1999 wurden weniger Berufskrankheiten anerkanntSachverständige begrüßen Fallpauschalensystem
Abgeordnete wollen Budgets für Arzneimittel beibehalten
verkehr, bau- und wohnungswesen
Beim sozialen Wohnungsbau den Bestand verstärkt berücksichtigenPlenum weist Antrag zur A 6 zurück
Überwachungsstelle für Küsten und Meere gefordert
Sachverständige uneinig über Geltungsdauer
Zahl der Kraftfahrzeuge auf 50,7 Millionen gestiegen
umwelt
CDU/CSU betont Beteiligungsrecht der Länder bei der Atommüll-EntsorgungNur Tschechien und Ungarn haben EU-Niveau erreicht
Länder wollen Aufwand für den Vollzug verringern
Verbrennen von Tiermehl "sicher"
Erneuerbare Energien fördern
angelegenheiten der neuen länder
Experten erkennen Defizite vor allem beim Marketingmenschenrechte und humanitäre hilfe
Ausländer- und fremdenfeindliche Strömungen in Deutschland kritisiertWeibliche Genitalverstümmelung im In- und Ausland bekämpfen
"Bestandteil des Friedensprozesses"
forschung
Ausbildungsförderungsreformgesetz findet parlamentarische ZustimmungUnion fordert Paradigmenwechsel in der Lehr- und Lernkultur
Bessere Rahmenbedingungen für ausländische Studierende schaffen
Die Freiheit der Forschung sichern
tourismus
Vermarktungshilfe für NationalparkeDeutsche Tourismuspolitik durch neue Akzente beleben
europa
Pflüger traf mit Gussarow zusammenDGB plädiert bei Freizügigkeit für längere Übergangsfristen
kultur und medien
Mit "E-Demokratie" die politische Arbeit transparenter machenbundestagsnachrichten
AntwortenKleine Anfragen
Beschlüsse
Kurz Notiert
Beschluss
Kleine Anfragen
Kleine Anfragen
Antworten
Beschluss
Beschluss
Antworten
Kleine Anfragen
Antworten
Kleine Anfragen
Roland Koch: Finanzaffäre der CDU Hessen ist vollständig aufgeklärt
Bender: Schweiz-Reisen hatten keinen CDU-Bezug
Elf-Manager Sirven verweigert Aussage
Parteien legten Rechenschaft ab
Aktuelle Stunden
menschen im bundestag
Nicht wunschlos
glücklich sein
Elke Breitenbach, Referentin der
PDS-Fraktion
streitgespräch
"Nicht nach dem
Wildwest-Modell"
Zu Chancen und Risiken der
Globalisierung
serie
Terrain für
Strippenzieher und Moderatoren
Der Vermittlungsausschuss
serie
"Kampfhunde der
Fraktionen sind hier fehl am Platz"
Interview mit dem Ausschussvorsitzenden
Heribert Blens
hintergrund
Denk-Anstöße
für die Abgeordneten
Leserfrage: Wann eigentlich finden MdB
Muße für Inspirationen?
panorama
Buchtipp: Jenseits der Geschäftsordnung
Buchtipp: Multimediale Entdeckungsreise
Alemannische Narren im Bundestag
Auch Volksvertreter sind Fans von Ally McBeal
Stein des Anstoßes im Bundestag
"Wo waren Sie eigentlich, Frau Heinen ...?"
Iranischer Aussenminister bei Wolfgang Thierse
Quelle:
http://www.bundestag.de/bp/2001/bp0102/
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