Das Parlament
Mit der Beilage aus Politik und Zeitgeschehen

Das Parlament
Nr. 21 / 22.05.2006

Europa

Daniela Weingärtner
Hausaufgaben für Sorgenkinder
Rumäniens und Bulgariens steiniger Weg zum EU-Beitritt

Die EU-Kommission veröffentlichte vergangene Woche die Frühjahrsberichte über die Beitrittskandidaten Rumänien und Bulgarien. Das Fazit: Die Liste der Politikbereiche, in denen EU-Standards noch nicht erreicht werden, ist lang. Die EU-Abgeordneten im Plenum in Straßburg forderten von der Kommission, die Defizite klar zu benennen und die Fortschritte bis zum nächsten Bericht im Herbst sorgfältig zu beobach-ten. Ein späteres Beitrittsdatum aber will offenbar nur eine Minderheit. ...

Daniela Schröder
Meeresautobahn statt Straßenstau
Transportprojekt "Marco Polo II" beschlossen

An verstopften Autobahnen und Staus auf den Landstraßen sind oft LKWs Schuld. Auf den Straßen droht der Kollaps - dem wachsenden Güterverkehr ist Europas Straßennetz längst nicht mehr gewachsen. Die EU geht davon aus, dass der eurpäische Straßengüterverkehr bis 2013 um 60 Prozent wächst, sofern die ...

Tom Rolff
Wege für Hilfszahlungen gesucht
Palästinenserpräsident Abbas spricht vor EU-Parlament in Straßburg

Mit demonstrativem Applaus wurde Palästinenserpräsident Mahmud Abbas am 17. Mai in Straßburg im Europaparlament begrüßt. Als die Energie der Abgeordneten zu erlahmen drohte, klatschte Parlamentspräsident Josep Borell ostentativ weiter ins Mikrophon, um den Saal anzuspornen. Die Botschaft sollte ...

Daniela Weingärtner
Kein Pardon bei Etikettenschwindel
Zweite Lesung im EU-Parlament: Nährwertprofile und Zusatzstoffe bei Lebensmitteln

Dass er eines Tages für mehr Ehrlichkeit in der Werbung kämpfen müsste, hätte Vebraucherschutz-Kommissar Markos Kyprianou nie gedacht. Was sein Vorgänger David Byrne Rat und Parlament der EU vorgeschlagen habe, sei doch nur logisch, sagt der zypriotische Kommissar. Viele Abgeordnete des Europäischen ...

Annette Sach
Kurz notiert

Beitritt zur Eurozone Slowenien darf zum 1. Januar 2007 den Euro einführen. Das geht aus dem Konvergenzbericht der EU-Kommission hervor. Danach erfüllt das Land die dafür erforderlichen Kriterien, unter anderem die Finanzlage der öffentlichen Hand, Preisstabilität oder lanfristige Zinssätze. Eine ...


Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2005.