Das Parlament
Mit der Beilage aus Politik und Zeitgeschehen

Das Parlament
Nr. 21 / 22.05.2006

Hintergrund

Karl-Otto Sattler
Alle warten auf die Zeugen
BND-Untersuchungsausschuss: Das Dunkel um El-Masri lichten

Pünktlich zur Sitzung des Bundestags-Untersuchungsausschusses trifft die aufregende Meldung aus Brüssel ein: Nach Recherchen in den USA kam der CIA-Untersuchungsausschuss des EU-Parlaments aufgrund "glaubwürdiger Informationen" zu der Überzeugung, dass der US-Geheimdienst seit 2001 bei rund 1.000 geheimen Flügen über Europa bis zu 50 entführte Terrorverdächtige an unbekannte Orte transportiert hat. Diese Zahlen seien von "hochrangigen CIA-Beamten" bestätigt worden, so Giovanni Fava, der Berichterstatter des Brüsseler Parlamentariergremiums. ...

Karl-Otto Sattler
Im Schatten der Schlapphüte
Aktuelle Stunde im Bundestag zur Bespitzelung von Journalisten

Es geht munter zu an diesem 19. Mai im Bundestag. Vom "schwersten Angriff auf die Pressefreiheit seit der deutschen Einheit" spricht Ulrich Maurer von der Linkspartei in der Aktuellen Stunde über die BND-Affäre wegen der jahrelang betriebenen Ausforschung von Journalisten. Die "Grenzen des ...

Ines Gollnick
Der Moderator: Siegfried Kauder
Parlamentarisches Profil

Auf die Minute genau trifft der Unionsabgeordnete Siegfried Kauder im Sitzungssaal 4.900 im Paul-Löbe-Haus zur ersten nicht-öffentlichen Arbeitssitzung des BND-Untersuchungsausschusses ein. Es ist voll und unruhig. Denn ausnahmsweise dürfen für wenige Minuten auch Fotografen und TV-Teams im ...


Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2005.