Das Parlament
Nr. 21 / 22.05.2006

Titelthemen

Monika Pilath
Das Fundament des Wohlstands
Bundestag debattiert über Forschungs- und Innovationsförderung

Alle Redner bezogen sich in der Debatte auf den "Bericht zur technologischen Leistungsfähigkeit Deutschlands 2006", der von neun Wirtschaftsforschungsinstituten im Auftrag des Bundesministeriums für Bildung und Forschung erstellt worden ist. Der Befund der Fachleute ist alarmierend: "Trotz ...

Volker Müller
Abruptes Ende einer Steuerdebatte
Parlament musste sich wegen Beschlussunfähigkeit vertagen

Mit einem Geschäftsordnungsantrag hat der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Bündnisgrünen, Volker Beck, am Freitagabend die vereinbarte erste Lesung des Steueränderungsgesetzes 2007 gestoppt. Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckart (Grüne) ließ durch Hammelsprung die ...

Susanne Kailitz
Das Paket ist noch nicht geschnürt
Experten sehen Nachbesserungsbedarf bei der Föderalismusreform

Weniger kompliziert, weniger langwierig und weniger undurchsichtig: So wird die Gesetzgebung künftig aussehen, geht es nach dem Willen der Großen Koalition. Ermöglichen soll das die lang geplante und viel diskutierte Föderalismusreform. In der vergangenen Woche begannen die Beratungen zur ...