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Thema

Florian Hartleb

Der Stachel im Fleisch des politischen Establishments

In schwierigen Situationen findet der Populismus einen Nährboden

Der Populismus-Rüffel kann selbst populistisch sein, ein Ersatz für rationale Argumente. Und er verstellt den Blick darauf, dass europaweit tatsächlich neuartige "populistische" Parteientypen aufgekommen sind, welche die Parteiensysteme teilweise ins Rotieren bringen. Der ...

Britta Schellenberg

Kaum Visionen für eine gemeinsame Zukunft

Die Rechten sind auf dem Weg in eine "Nation Europa"

Die Vernetzungsversuche der Rechtsextremen in Europa haben seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs ständig zugenommen. Schon Ende der 40er-Jahre entwickelte etwa der britische Faschistenführer Sir Oswald Mosley die Ideologie einer "Nation Europa". Sein Ziel: Der Aufstieg Europas zur dritten ...

Karl-Otto Sattler

Schock in der Idylle

Das Elsass ist von rechtsextremistischen Übergriffen betroffen

Und dann so etwas. "Wir sind geschockt.": So kleidet Claude Bloch seine Gefühlslage nach dem für Saargemünd bis dahin Unfasslichen in Worte. Auf dem Friedhof des lothringischen Grenzorts wurden Grabsteine von über 60 Juden umgeworfen. Zum ersten Mal, klagt der ...

Mirko Heinemann

Wirrwarr der Begriffe

Die Unterschiede zwischen Radikalismus, Extremismus und Populismus

Mit einer Werbeoffensive geht die rechtsradikale Partei NPD derzeit an die Jungwähler und die Wähler von morgen ran", lautete eine Zeile in der Tageszeitung "Die Welt". Die "Berliner Morgenpost" schrieb: "Die rechtsextreme NPD streicht nach der Bundestagswahl erhebliche ...

Annette Ramelsberger

Intellektuelle Glimmstängel

Die "Dresdner Schule"als Gegenmodell zu Adorno und Marcuse

Es hört sich großartig an. Die "organisierte Intelligenz" einer "selbstbewussten deutschen Nation" werde der Bundesrepublik die Stirn bieten, heißt es im Gründungsmanifest der "Dresdner Schule". Diese organisierte Intelligenz werde es mit einer Bundesrepublik aufnehmen, ...

Steffen Kailitz

Strohfeuer statt Flächenbrand

Rechtsextreme Parteien: Zwischen Schulterschluss und Abgrenzung

Sie hat den früher vorherrschenden Antisemitismus abgelöst. Während in der Zeit zwischen dem Ersten und Zweiten Weltkrieg die meisten rechtsextremen Parteien die Schuld an allen Übeln der Welt dem "Judentum" in die Schuhe schoben, beschuldigen die rechtsextremen ...

Steffen Kailitz

Stolze Verfassungsfeinde

Die NPD: Parlamentsarbeit mit nationalsozialistischer Programmatik

Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) trat 1964 an, um das zersplitterte rechtsextreme Lager zu einen. Zunächst führte Friedrich Thielen die Partei. Damals war ihr Programm deutsch-national und noch nicht nationalsozialistisch. Zu den höchsten Werten der Partei zählten Nation, Staat ...

Steffen Kailitz

Materialschlachten und Karteileichen

Die DVU: Marionette des Verlegers Gerhard Frey

Gerhard Frey, der finanzkräftige Verleger der "National-Zeitung/Deutsche Wochenzeitung" (Auflage ungefähr 48.000), gründete 1971 die Deutsche Volksunion (DVU) als überparteiliche, "national-freiheitliche" Sammlungsbewegung. Er engagierte sich zunächst gleichzeitig in der NPD und ...

Steffen Kailitz

Auf dem absteigenden Ast

Die REP: Von der konservativen zur rechtsextremistischen Partei

Die enttäuschten CSU-Mitglieder Ekkehard Voigt und Franz Handlos gründeten zusammen mit dem in Bayern bekannten Fernsehmoderator Franz Schönhuber 1983 die "Republikaner" (REP). Ihr Hauptmotiv war das Entsetzen darüber, dass die Bundesrepublik der DDR aufgrund der Fürsprache von Franz Josef ...

Stefan Braun

Wenige Täter verüben viele Taten

Der Verfassungsschutz bemüht sich um Strategien gegen den Extremismus

Für das Bundesamt für Verfassungsschutz "wirkt Musik als Einstiegsdroge", der Vertreter einer Landesbehörde ergänzt, "dass der Einstieg in die Szene zumeist aufgrund vorheriger persönlicher Kontakte erfolgt". Dass Musik attraktiv wirken und den ersten ...

Tobias Kaufmann

Alter Hass in neuem Gewand

Woran glaubt die extreme Rechte?

Die Zuschauer trauten ihren Ohren kaum, als sie die Parolen hörten: "Internationale Völkermordzentrale USA" und "Solidarität mit Palästina" skandierte der Demonstrationszug, der im Herbst 2002 durch Potsdam zog. Ein "Frieden schaffen ohne ...

Felix Lee

Bis zu 16 Prozent in den Hochburgen im Osten

Bei der Bundestagswahl 2005 erzielte die NPD ihr bestes Ergebnis seit 1969

Nun muss die NPD ihren Landtagswahlkampf im nordöstlichen Bundesland ohne das Getöse einer Bundestagswahl bestreiten. Und doch: Ganz so ungünstig hat sich der Wind mit der vorgezogenen Bundestagswahl nicht gedreht, wie sie zunächst befürchtet hatte. Da ist zum einen das Gesamtergebnis: 1,6 Prozent ...

Stefan Mayer

Provokation und Anpassung

Die DVU in den Parlamenten

Die Bundestagswahl am 18. September 2005 verlief für die rechtsextremen Parteien enttäuschend. Ihre Hoffnungen im Vorfeld waren groß - doch von einem Einzug in den Bundestag blieben sie weit entfernt. Dabei waren die Voraussetzungen aufgrund der Kooperation von DVU und NPD lange ...

Astrid Pawassar

Bekennende Verfassungsfeinde

Die NPD im Sächsischen Landtag

Die Aufregung war groß und sie freute die Akteure. Mit 9,2 Prozent der Stimmen war die NPD am 19. September 2004 in den sächsischen Landtag gewählt worden und hatte auf Anhieb zumindest in der Zahl vor dem Komma mit den Sozialdemokraten gleichgezogen. Die anderen fünf Fraktionen ...

Lars Flemming

Das Scheitern der Anständigen

Der Extremismus erfordert Wachsamkeit, aber blinder Aktionismus schadet / Von Lars Flemming

Die der NPD im Jahre 2000 zuteil gewordene Aufmerksamkeit stand in keinem angemessenen Verhältnis zu ihrer politischen Bedeutung. Die Erfolge der Partei lagen weit zurück, rührten aus der zweiten Hälfte der 60er-Jahre. Damals war sie in sieben Landtagen vertreten, zählte an ...

Sören Deppmann

Eine politische Karriere: von den Skinheads zu den Neonazis

Skinheads, Faschos, Neonazis entstammen unterschiedlichen Milieus

Alles Nazis, alles die gleiche braune Suppe. Die wollen den Staat abschaffen, träumen von einem neuen Führer und prügeln sinnlos in der Gegend herum. Aber Halt. So ganz einfach ist die Sache nicht. Setzt man sich nämlich tatsächlich mit den unterschiedlichen Gruppen, Bewegungen und Szenen ...

Michael Minkenberg

Nationalistische Rhetorik ist kein Randphänomen

Rechtsextremismus in den jungen Demokratien Osteuropas

Die Bandbreite durchschnittlicher rechter Wahlerfolge in Osteuropa in den 90er-Jahren und danach schwankt erheblich: In den baltischen Ländern sowie in Bulgarien - bis zum Auftreten von "Ataka" in den Wahlen vom Juni 2005 - war beziehungsweise ist keine nennenswerte rechtsradikale ...

Dieter Segert

Die Gefahr des Allparteienpopulismus

Rechtsradikale Parteien im Osten Europas

Gute 15 Jahre nach der Wende darf man eine Normalisierung der politischen Entwicklung in Osteuropa erwarten. Die Transformation zur Demokratie sollte eigentlich abgeschlossen sein. Doch sind die demokratischen Verhältnisse in den Ländern, die entweder schon Mitglieder der EU geworden sind ...

Michaela Grün

Andrzej Lepper und die Samoobrona

Stichwort

Auf der parlamentarischen Bühne erschien die Samoobrona (Selbstverteidigung) erstmals im Zuge der Parlamentswahlen 2001, bei denen es der rechtspopulistischen Formation gelang, etwa 10 Prozent der Stimmen auf sich zu vereinen und mit 53 Abgeordneten in das polnische Parlament, den Sejm, einzuziehen. ...

Peter Weber

Die Sehnsucht nach dem starken Mann

Im Mitte-Rechts-Bündnis Italiens ist auch Platz für Neofaschisten

Wie bekannt kam es anders, und die Regierung Berlusconi wurde Mitte 2001 ohne weitere Umstände in den Kreis der europäischen Partner aufgenommen. "Ich glaube kaum, dass Sanktionen gegen Italien verhängt werden können, weil wir ein Gründungsland der EU mit einem starken ...

Jeannette Goddar

Als hätte einer den Korken aus der Flasche gezogen

In den Niederlanden nehmen Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz zu

Es ist noch gar nicht lange her, dass man in Holland nicht an Mohammed, sondern an Menschen wie Mina dachte, wenn es um Muslime ging. Mina ist eine junge Marokkanerin, die von der niederländischen Presse einst präsentiert wurde, um das gelungene Zusammenwachsen der Kulturen im Land zu präsentieren. ...

Joachim Rogge

Die schlechte Stimmung ist Humus für die Demagogen

Rechtsextremismus ist in Frankreich längst salonfähig geworden

Dass es nach diesem Schock noch dicker kommen sollte, zeigte sich drei Jahre später. Massiv lehnten die Franzosen den EU-Verfassungsvertrag im letzten Mai in einem Referendum ab. Nicht zu Unrecht schrieben sich auch Frankreichs rechtsradikale und -populistische Parteien den Verdienst an dieser ...

Armin Pfahl-Traughber

Keine Kulturrevolution von Rechts

Der "Kampf um die Köpfe" kann als gescheitert angesehen werden

Der deutsche Rechtsextremismus der Nachkriegszeit wies in nahezu allen Phasen intellektuelle und programmatische Defizite auf. Demgegenüber entstand in Frankreich Ende der 60er-Jahre eine geistige Strömung des Rechtsextremismus, die ein neues ideologisches Profil und eine praktizierbare ...

Joachim Rogge

Marine Le Pen (Front National)

Stichwort

Dass der Papa den Weg so mir nichts, dir nichts frei macht, steht nicht zu erwarten. Und selbst wenn - wie eine reife Frucht würde der rechtsextreme Front National (FN) Marine Le Pen nicht einfach in den Schoß fallen. Jean-Marie Le Pens jüngste Tochter, die der Herr Papa vor zwei Jahren ziemlich ...

Sabine Rennefanz

"Ihr interessiert Euch einfach nicht genug für Ideologien"

Mit extremistischen Ideen können die meisten Briten nichts anfangen

Das Land ist mit einer kraftvollen Mittelmäßigkeit des Intellekts gesegnet", sagte der in Oxford lebende österreichische Schriftsteller George Steiner dem englischen Journalisten Jeremy Paxman einmal. "Das hat euch vor dem Faschismus gerettet und das hat euch vor dem ...

Matthias Drobinski

Aktiv für mehr Zivilcourage

Der Rechtsextremismus ist auch eine Herausforderung für die Kirche

Wolfgang Huber, evangelischer Bischof von Berlin-Brandenburg und Ratsvorsitzender der Evangelischen Kirche in Deutschland, hat es vor gut einem Jahr vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg auf den Punkt gebracht: "Die Wahl einer rechtsextremen Partei ist unvereinbar mit dem ...

Sabine Rennefanz

Der Holocaust-Leugner David Irving

Stichwort

Großbritannien mag keine rechten Despoten produziert haben, die Angst und Schrecken über den Kontinent brachten, wohl aber Einzelgänger, die unter dem Denkmantel der Wissenschaft die liberale Umgebung benutzten, um dumpfe Ideologien zu verbreiten. Zum Beispiel David Irving. Irving galt einst als ...

Anton Pelinka

Wenn Macht ohnmächtig macht

Die rechtspopulistische FPÖ ist als Regierungspartei gescheitert

Bei der Nationalratswahl 2002 wurde dieser Trend nicht nur unterbrochen, sondern in sein Gegenteil verkehrt: Innerhalb von drei Jahren war der Stimmenanteil der FPÖ auf nur mehr zehn Prozent gesunken - sie hatte in drei Jahren fast zwei Drittel ihrer Stimmen eingebüßt. ÖVP (42,3 ...

Anton Pelinka

Eher eine Kernspaltung als ein Tausch der Etiketten

Jörg Haider reüssiert mit dem "Bündnis Zukunft Österreich" (BZÖ) nicht

Wenn eine Partei im Absturz ist, müsste sie eigentlich froh sein, einen "harten Kern" zu haben, der sie vor dem Fall ins Nichts bewahrt. Wie die FPÖ: Aus den 26,9 Prozent des Oktober 1999 waren im November 2002 10 Prozent geworden, begleitet von Niederlagen in allen Ländern und Gemeinden. ...

Britta Schellenberg

Andreas Mölzer (FPÖ)

Stichwort

Ende der 90er-Jahre galt die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) als erfolgreichste rechtspopulis- tische Partei Europas. Dann musste sie nicht nur einen Großteil ihrer Stimmen einbüßen, sie wurde auch von innerparteilichen Richtungskämpfen und persönlichen Rivalitäten geschüttelt. Am 4. April ...

Johanna Metz

"Ich habe diesen Schwachsinn wirklich geglaubt"

Ein Tag mit dem Aussteiger Matthias Adrian

Der Morgen ist eisig. Nebel liegt wie Watte über den Wiesen, Gräser und Fensterscheiben sind mit Tau bedeckt. Es riecht nach Laub und feuchter Erde, irgendwo hinter dem Weiß schimmert die Sonne. Es scheint ein schöner Tag zu werden in Pößneck. Matthias Adrian ist heute schon früh aufgestanden. Gegen ...

Johanna Metz

Aussteigerinitiativen

Stichwort

Wie soll man aus einer Szene herauskommen, für die ein Ausstieg gleichbedeutend ist mit Verrat? In der Abweichler unter Druck gesetzt und manchmal sogar mit dem Leben bedroht werden? Wie soll es aussehen, das Leben jenseits der Wehrsportgruppen, Nazi-Aufmärsche und Skinhead-Konzerte, ohne die alten ...

Hauke Hartmann / Michael Seberich

Ausgrenzung und moralische Appelle reichen nicht

Strategien gegen Rechts: Prävention ist das A und O

Dies war die Motivation für die Bertelsmann Stiftung, in Zusammenarbeit mit dem Centrum für Angewandte Politikforschung (CAP) die Potenziale von Toleranzförderung, Menschenrechtspädagogik und politischem Journalismus zu untersuchen. Wir wollten sehen, ob diese Elemente zur Herausbildung einer ...

Bernd Wagner

Der Politik fehlen die richtigen Konzepte

Es gibt eine starke Zivilgesellschaft, die sich der Würde des Menschen verschrieben hat

Seit 1989/90 hängt ein Problem ziemlich in der Luft: das langsam anwachsende rechtsextreme Syndrom. Zwar erklären alle demokratischen Parteien ihren Abscheu gegen nazistische Tendenzen. Doch die Pogrome gegen Ausländer und die aufbrechende Gewalt gegen alles "Undeutsche" erscheinen nur der ...

Jeannette Goddar

Aus der Mitte der Gesellschaft - und nicht vom Rand

Antisemitische und fremdenfeindliche Einstellungen sind weit verbreitet

Ein Grund zur Beruhigung ist das aber bestenfalls kurzfristig. Wahlforscher warnen seit Jahren davor, dass der organisierte Rechtsextremismus in Deutschland immer wieder weit unter seinen Möglichkeiten bleibt. Als Wahlverhinderer betätigen sich dabei vor allem die rechtsextremen Parteien selbst: mit ...

Eckhard Jesse

Entwarnung ist ebenso wenig angebracht wie Alarmismus

Die Gründe für das bessere Abschneiden rechtsextremer Parteien im Osten sind vielfältig

Dass im Osten eine linke Flügelpartei wie die PDS oder "Die Linkspartei", so der neue Name, besser abschneidet als im Westen, bedarf keiner großen Begründung, allenfalls wegen der Höhe des Erfolgs. 40 Jahre "realer Sozialismus" gehen nicht spurlos vorüber. Der ...

"Ich habe das Extreme gesucht"

Interview mit einer Aussteigerin

Das Parlament: Sie sind nach 20 Jahren im Januar 2005 aus der rechtsradikalen Szene ausgestiegen. Wie leben Sie im Moment? Aussteigerin: Ich muss sehr genau gucken, was ich wo und wie sage. Wir, meine Kinder und ich, wandeln wie unter einem Deckmantel. Wir werden von der Szene und von meinem Mann ...

Annette Rollmann

FAP, Freie Kameradschaft , Artgemeinschaft

Stichwort

Die FAP Die Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei (FAP) war eine autoritär nationalistische, als rechtsextremistisch eingestufte Partei, die in der Bundesrepublik Deutschland 1995 wegen ihrer Verfassungs-feindlichkeit verboten wurde. Die Partei war unter anderem berüchtigt für ...

Rainer Fromm / Barbara Kernbach

Rechtsextreme Propaganda zu gegrilltem Schwein

Die NPD wirbt mit vielseitigen Freizeitangeboten

Hausaufgabenbetreuung und Aufbau von Schülerzeitschriften: Zum Programm der NPD-Jugendorganisation "Junge Nationaldemokraten" (JN) gehört das längst. Gerade organisieren im thüringischen Ilmkreis Neonazis Fußballturniere für Gleichgesinnte, wie am 18. Juni in Pennewitz. Wenige Wochen zuvor ...

Felix Lee

Der rechte Lifestyle ist auf dem Vormarsch

Rockmusik und Nazi-Mode ködern den Nachwuchs

Nur ein einziges Mal hatte die Verteilaktion der Rechtsextremisten strafrechtliche Konsequenzen: Eine engagierte Lehrerin im Berliner Stadtbezirk Marzahn hatte sich demonstrativ an den Schuleingang gestellt und eifrig von vorbeigehenden Schülern die CDs eingesammelt, die ihnen kurz zuvor ein ...

Kein Platz für alternative Lebensentwürfe

Der Bremer Sozialwissenschaftler Jörg Hutter über den Umgang der Neonazis mit Homosexualität

Das Parlament: Herr Hutter, hat der Männlichkeitskult der Neonazis für Schwule einen besonderen Reiz? Jörg Hutter: Ich vermute, dass der Anteil von Schwulen mit nationalsozialistischer Gesinnung genauso groß ist wie in allen anderen Bevölkerungsschichten. Ich würde auch unterscheiden zwischen denen, ...