Archiv II/2006

 

 

 

Jahreswechsel - wir machen Pause! (Dezember 2006)

Wir wünschen allen Lesern dieser website ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein erfolgreiches und gesundes Neues Jahr!
Die Büros in Berlin und Horneburg sind bis zum 8. Januar nicht besetzt.
In dringenden Fällen schicken Sie bitte ein mail oder hinterlassen eine Nachricht auf dem Anrufbeantworter in Horneburg.
Herzlichen Dank.

 

Spaziergang an der Elbe (Dezember 2006)

Regelmäßige Spaziergänge führen mich immer wieder an die Elbe bei Bassenfleth. Das Sturmtief Britta hatte auch am Elbstrand bei Bassenfleth Spuren hinterlassen: Ein kleiner Einbruch am Strand leitete das Wasser bis vor den Deich. Wie im Modell konnte man beobachten, wie das Wasser sich seine Bahn sucht, Hindernisse beseitigt, Riffeln aufbaut, Prall- und Gleithang sich entwickeln, Abbruchkanten entstehen - und - wie das Wasser an Gewalt gewinnt...
Zwei Wochen später sind viele solcher Einbrüche am Strand zu beobachten. "Unsere" erste kleine Rinne ist deutlich größer geworden:

Das BSH meldet für den 31.12.2006 einen Pegelstand beim mittleren Hochwasser von -0,10 m. Deutlich ist zu sehen, wie der beginnende Ebbstrom das Wasser zurück zieht, die Abbruchkante arbeitet

Sylvesterspaziergang

Wir lieben unsere regelmäßigen Spaziergänge an der Elbe. Ständige Beobachtung und Vergnügen sind die beiden Seiten der Medaille.

Starker Mann, was nun?

Wir haben einen Kavalier dabei - an diesem Tag darf er mit den Füßen ins kalte Wasser, ohne dass jemand schimpft. Im Gegenteil: wir haben unseren Spaß und sagen Peter ganz herzlich DANKE!

 Die Nächste bitte!

 Gut festhalten!

"Frau Wetzel, was sagen Sie zur Elbvertiefung?"

 

MdB-Binder – Stoff aus dem Freiheitsträume wahr werden (Dezember 2006)

Aus alten Krawatten und Schals entstehen Designertaschen in einem Berliner AWO-Projekt, das straffällige und benachteiligte Frauen vor Ersatzfreiheitsstrafe bewahrt. Auch Margrit Wetzel trennte sich gern von einigen Schals. Lesen Sie hierzu auch die Pressemitteilung.

 

Antrag zur Fortentwicklung des Integrierten Küstenzonenmanagements (Dezember 2006)

Den Küstenbereich als ökologisch intakten und wirtschaftlich prosperierenden Lebensraum für den Menschen zu erhalten und zu entwickeln ist Anliegen des Integrierten Küstenzonenmanagements. Mit ihrem Strategiepapier folgt die Bundesregierung einer Empfehlung des EU-Parlaments. Die anstehende EU-Ratspräsidentschaft bietet die Chance, den Prozess europaweit zu gestalten. Der Bundestag fordert ein integriertes Vorgehen zusammen mit dem Grünbuch zur zukünftigen Meerespolitik und einer gemeinsamen Meeresschutzpolitik. Auch der Klimawandel und der Anstieg der Meeresspiegel müssen thematisiert werden.

 

Fluglärm darf nicht den Ton angeben  (Dezember 2006)

Manchmal ist Lebensqualität messbar – messbar in Dezibel. Insbesondere Fluglärm kann zu ernsten gesundheitlichen Beeinträchtigungen führen, deshalb ist es wichtig, die Bürgerinnen und Bürger mit geeigneten gesetzlichen Maßnahmen zu schützen. Dabei nicht die wirtschaftlichen Interessen der Luftverkehrswirtschaft aus den Augen zu verlieren, ist der Drahtseilakt, den die Politik zu leisten hat. Mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Schutzes vor Fluglärm in der Umgebung von Flughäfen, der am Donnerstag verabschiedet wurde, hat sich die Koalition dieser Herausforderung gestellt.

 

„Europa gelingt gemeinsam“ - Deutschland vor der EU-Ratspräsidentschaft (Dezember 2006)

Ambitioniert und anspruchsvoll ist das Programm, das sich die Bundesregierung für die EU-Ratspräsidentschaften vorgenommen hat. Neben der Wirtschafts- und Sozialpolitik werden auch das Engagement für eine sichere, wettbewerbsfähige und umweltverträgliche Energiepolitik sowie die Verantwortung für den Klimaschutz auf der Agenda stehen. Ein besonderes Anliegen der Regierung ist die Belebung des Verfassungsgebungsprozesses. Wenn Deutschland das Amt übernimmt, wird die europäische Union so groß sein wie nie zuvor, denn Rumänien und Bulgarien treten zum Januar2007 bei. Mit einer engagierten Debatte zeigt der Bundestag diese Woche, dass sich die Bundesregierung in ihrer anspruchsvollen Aufgabe der vollen Unterstützung durch das Parlament sicher sein darf.

 

Stell dir vor, der Staat gibt Geld und keiner weiß wo …. (Dezember 2006)

Mit der neuen Förderdatenbank des Bundes, die durch Bundesminister Glos diese Woche vorgestellt wurde, muss das nicht mehr passieren. Unter www.foerderdatenbank.de finden sich über 1.000 Förderprogramme von Bund, Ländern und Europäischer Union. Als zentrale Informationsquelle richtet sich dieses Internetangebot sowohl an Existenzgründer als auch an bestehende Unternehmen und Berater. Ausgestattet mit einem Förderassistenten lotst das Programm den interessierten Leser Schritt für Schritt zum passenden Förderprogramm. Ein Glossar, in dem rund 100 Fachbegriffe erklärt werden, ergänzt das Angebot.

 

Die Welt war zu Gast bei Freunden (Dezember 2006)

Der Fußballsommer 2006 wird uns allen im Gedächtnis bleiben. Nicht nur wegen des Traumwetters, sondern vor allem wegen der Traumspiele und der Fußballeuphorie, die das ganze Land erfasste. Auch wenn Deutschland „nur“ den dritten Platz gemacht hat, es hat sich von seiner besten Seite gezeigt. Etwas sachlicher ging es beim Abschlussbericht zur Fußballweltmeisterschaft 2006 in einer öffentlichen Sitzung des Sportausschusses am Mittwoch zu. Aber auch hier stand fest: Die WM war ein voller Erfolg.

 

Mitbestimmung leben - Mitbestimmung stärken (Dezember 2006) 

Margrit Wetzel in der Pause im Gespräch mit mit Hans-Wilhelm Kuck und Andreas Gutowski vom Betriebsrat Airbus in Stade

In guter Tradition fand zum zweiten Mal in diesem Jahr die Personal- und Betriebsrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion statt. Rund 300 Arbeitnehmervertreter, die auf persönlichen Vorschlag der SPD-Bundestagsabgeordneten eingeladen waren, befassten sich mit den Themen „Unternehmenssteuerreform“ und „Arbeitnehmerrechte auf nationaler und europäischer Ebene“. Lesen Sie hierzu meine Pressemitteilung.

 

Über den großen Teich bis nach Helmste (Dezember 2006)

Das Parlamentarische Patenschafts-Programm des Bundestages macht es möglich: Lauren Nelson aus den USA hat für ein Jahr in Helmste eine Gastfamilie gefunden. Die junge Amerikanerin spricht so gut deutsch, dass sie später hier studieren möchte. Viel Glück!

 

Ein Tunnel sorgt für Aufruhr (Dezember 2006)

Viel Aufregung in Drochtersen schafft die Planung für den Elbtunnel im Zuge des geplanten Baus der A22. Die ursprüngliche Planung sah eine Unterquerung der Elbe in einer Langtunnelvariante vor, deren Ausgang südlich der Landstraße 111 liegen sollte. Nun wird eine verkürzte Variante diskutiert, die eine Zerschneidung der dortigen Ortsteile bedeuten würde. Margrit Wetzel informierte sich in Drochtersen und kümmert sich in Berlin.

 

Gespräche mit der Arbeitsagentur (Dezember 2006) 

Der enge Kontakt zu den ARGEn im Landkreis Stade und Cuxhaven ist für eine Wahlkreisabgeordnete selbstverständlich. Margrit Wetzel ließ sich diesmal über die Entwicklungen im Landkreis Stade informieren. Planungssicherheit für die ARGEn auch bezüglich der personellen Ausstattung, stand im Mittelpunkt des Gesprächs.

 

Besuch im Gründerzentrum Stade (Dezember 2006)

Wenn man sich mit einer Idee selbständig machen will, braucht man vor allem ein tragfähiges Konzept. Hier setzt das Gründerzentrum Stade (GIS) an und bietet motivierten Neugründern neben einer Menge an moderner Infrastruktur vielfältige Unterstützung. Margrit Wetzel informierte sich vor Ort über das Konzept des GIS und führte Gespräche mit den Gründern.

 

Maritime Konferenz in Hamburg (Dezember 2006)

Die Maritime Konferenz ist das Highlight des Jahres für alle, die sich mit maritimen Themen beschäftigen. Dieses Jahr fand sie in Hamburg statt und wurde von der Bundeskanzlerin eröffnet. In den folgenden Workshops diskutieren die Experten aus der Wirtschaft, Politik, Gewerkschaften und Wissenschaft über die wichtigsten Themen. Die Lotsin der SPD-Küstengang kümmert sich um die parlamentarische Umsetzung der Ergebnisse.

 

Briefe aus der Praxis (November 2006)

In den letzten Tagen erreichten mich erneut mehrere nicht nur gleich lautende, sondern auch gleich aussehende - da voneinander fotokopierte - Schreiben von Bürgerinnen und Bürgern, in denen die Gesundheitsreform aus Patientensicht heftig kritisiert wird. Liebe Patientinnen und Patienten, sollten Sie in der Praxis Ihres Arztes (oder auch woanders) auf diese vorgefertigten Briefe stoßen und auch Sie sich veranlasst sehen, dieses Schreiben persönlich unterschrieben an mich zu senden: Sparen Sie sich Tinte und Porto oder Faxgebühr! Meine Antwort darauf können Sie auch hier leseneine Pressemitteilung dazu hier.

 

Wohin geht die Post? (November 2006) 

Zu einem intensiven Informationsaustausch stand die Leiterin des Zentralbereichs Politik und Nachhaltigkeit von der Deutschen Post World Net und ehemalige EU-Kommissarin Monika Wulf-Mathies den sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten aus Niedersachsen zur Verfügung. Dabei stand das Thema „Postfilialsterben in ländlichen Gebieten“ neben wichtigen anderen auf der Tagesordnung. Lesen Sie dazu meine Pressemitteilung.

 

Haushalt 2007: mehr als erwartet (November 2006)

Im Kabinettsentwurf musste noch knapper gerechnet werden, aber satte Mehreinnahmen bei den Steuern eröffnen neue Handlungsspielräume im Haushalt 2007. Der Löwenanteil der Einnahmenzuwächse wird in die Absenkung der Neuverschuldung gesteckt. Die Absenkung des Beitrages zur Arbeitslosenversicherung fällt großzügiger aus: nicht um 2 Prozentpunkte sondern um 2,3 auf 4,2 Prozent – eine Entlastung der Arbeitsplatzkosten um 17 Milliarden €. Der Steuermittelzuschuss an die Krankenkassen wird im kommenden Jahr 1 Milliarde € höher sein als geplant: insgesamt 2,5 Milliarden €. In den Bereichen Verkehr, Städtebau, Wirtschaft und Umwelt stocken wir die Investitionsausgaben in 2007 insgesamt um etwa 300 Millionen € auf. 165 Millionen € gehen davon allein in 2007 in das Ergänzungsprogramm "Lückenschluss und Staubeseitigung" für Bundesautobahnen, das mit einem Gesamtumfang von 420 € beschlossen wurde. Die Förderung von Maßnahmen zur Nutzung Erneuerbarer Energien wird 2007 um 39 Millionen € höher ausfallen. Für die 31,8%ige Beteiligung an den Unterkunftskosten in der Grundsicherung stehen uns nun statt 2 Milliarden 4,3 Milliarden € zur Verfügung.

 

Unternehmergemeinschaft für wirtschaftlichen Aufschwung in Hemmoor (November 2006)

Bei der Podiumsdiskussion der Unternehmergemeinschaft Hemmoor sollte es um die Mittelstandspolitik aus Berliner Sicht gehen. Schnell wurde klar, dass insbesondere die Angelegenheiten vor Ort von besonderem Interesse waren. Eine große Palette von Themen wurde angesprochen und intensiv diskutiert, unter anderem der mögliche Bau der A 22, das ILEK, die Ziel-1 Förderung der EU für die Region. Die Themenvielfalt brachte ein Problem mit sich: Die Unterscheidung der verschiedenen Zuständigkeitsebenen (Kommunen, Land, Bund, EU). „Man müsste doch mal“ heißt es dann immer so schön, dabei müsste erstmal geklärt sein, wer genau dieser „man“ denn eigentlich ist - dann kann Hemmoor alle Chancen nutzen!

 

Ärzteverein Stade kritisiert Gesundheitsreform (November 2006)

Die Gesundheitsreform war das politische Topthema des Herbstes. Der Ärzteverein Stade hat daher zu diesem Thema eine Podiumsdiskussion organisiert auf der die vielen „heißen Eisen“ diskutiert werden konnten. Trotz der insbesondere in Berlin zum Teil heftig geführten Debatte zwischen Verbandsvertretern und Politikern wurde konstruktiv diskutiert, auch wenn die Ansichten erwartungsgemäß unterschiedlich waren. Margrit Wetzel nimmt die Wunschliste aus der Diskussion mit nach Berlin.

 

Zweimal Airbus (November 2006)

„Besonders in schwierigen Zeiten ist es wichtig, dass man zu den entscheidenden Leuten einen kurzen Draht hat“, weiß Margrit Wetzel aus ihrer langjährigen politischen Tätigkeit in ihrem Wahlkreis. Besuche im Airbuswerk in Stade und in Buxtehude und der Austausch mit den dortigen Werksleitern und Betriebsräten über die aktuelle Lage gehört dazu.

 

Rüttgers Vorschlag ist demagogisch und unsozial (November 2006)

Hat der NRW- Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) plötzlich sein soziales Herz entdeckt? Oder ist sein Vorschlag zum Arbeitslosengeld I nicht eher eine Mogelpackung? Lesen Sie dazu die Kurzinformation der SPD-Bundestagsfraktion, die den unsozialen Vorschlag des Herrn Rüttgers deutlich macht.

 

Weiterentwicklung der Mitbestimmung gescheitert? (November 2006)

Arbeitgebervertreter, Arbeitnehmervertreter und Wissenschaftler sollten in der so genannten „Biedenkopf-Kommission“ eine Weiterentwicklung der Unternehmensmitbestimmung erarbeiten. Die Arbeitgeber wollten eine Abkehr von der paritätischen Mitbestimmung und haben deshalb den gemeinsam Kommissionsbeschluss platzen lassen. Schade: Die Zusammenarbeit von Arbeitgebern und Arbeitnehmern in Aufsichtsräten auf gleicher Augenhöhe stärkt den Betriebsfrieden und die Motivation und beschert Deutschland europaweit die wenigsten Streiktage. Die Regierung hat dennoch die Chance, die richtigen Schlüsse aus den Empfehlungen zu ziehen, die das Arbeitsgremium nun eben ohne die Namen der Arbeitgebervertreter vorlegen wird.

 

Deutsche Teilnahme an der Operation Enduring Freedom für weitere 12 Monate verlängert (November 2006)

Auch bei der fünften Verlängerung eines Bundeswehrmandats darf die Entscheidung nicht einem Automatismus folgen, sondern muss auf Erfahrungen und Bewertungen der aktuellen Situation gründen. Manchen meiner Kolleginnen und Kollegen sind die Meldungen über die derzeit erstarkenden Taliban ein Grund gewesen, eine weitere Beteiligung der deutschen Truppe an der Operation Enduring Freedom abzulehnen. Zweifel an der Vernünftigkeit einer Fortführung sind verständlich. Ich habe dennoch meine Zustimmung gegeben, weil ich diesen militärischen Einsatz in eine unverzichtbare zivile Friedensentwicklung eingebettet sehe und den Taliban keinerlei Anlass geben möchte, ein Zurückweichen so zu deuten, als überließen wir ihnen das Feld. Enduring Freedom hat Auswirkungen auf die Stabilität in ganz Zentralasien.   

 

Bahn – Börsengang soll vorbereitet werden (November 2006)

Eine Einigung erzielte endlich die Koalitions-Arbeitsgruppe „Bahnprivatisierung“. Zum Frühjahr 2007 soll die Quadratur des Kreises gelingen, den Einfluss des Bundes auf die Bahn zu sichern und diese gleichzeitig für private Investoren interessant zu machen.       

 

DLRG ist nicht „nur“ Baywatch…  (November 2006)

Vertreter der DLRG hatten auf Einladung von Margrit Wetzel Gelegenheit, in Berlin beim Parlamentarischen Staatssekretär Peter Altmaier Unterstützung einzuwerben für ihr Anliegen, ausgesonderte Fahrzeuge des Bundes kostenlos zur Aufarbeitung und Verwendung übernehmen zu können. Im Zivilschutzkonzept des Bundes sollte dringend – auch wenn „systemfremd“ – ein Bereich „Wassergefahren“ eingerichtet werden.

 

Besuchergruppe in Berlin (November 2006)

Ein interessantes und vielseitiges Programm wartete auf die Besucher aus dem Wahlkreis: Ob die Gedenkstätte Hohenschönhausen, die Diskussion um die Gesundheitsreform im Ministerium, der Besuch des Plenums für die Debatte um einen Ethikrat – Berlin ist immer eine Reise wert!

 

Innovation und Fortschritt im Schiffbau (November 2006)

Auf technische Entwicklungen können die deutschen Schiffbauer stolz sein: Egal, ob es um Kreuzfahrtschiffe, Doppelhüllentanker, Eisbrecher, Swath oder U-Boote mit Brennstoffzelle geht – der deutsche Schiffbau hat ein dickes Auftragspolster und die Nase vorn.

 

See-Berufsgenossenschaft soll nicht fusionieren müssen (November 2006)

Staatssekretär Franz Thönnes war beeindruckt vom Vortrag der See-BG über die Internationalität der Standards und Normen, denen die Seeleute unterliegen. Trotzdem wird es angesichts der Bemühungen um die Zusammenlegung der Unfallversicherungen noch ein hartes Ringen um die Selbstständigkeit des Seehauses geben.

 

Elbvertiefung mit Astrid Klug in Otterndorf (Oktober 2006)

Um sich persönlich ein Bild der Folgen der letzten Elbvertiefung zu machen und sich die Sorgen der Menschen direkt vor Ort anzuhören, hat Margrit Wetzel die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Astrid Klug, nach Otterndorf eingeladen. Lokalpolitiker, Vertreter der Deich- und Segelverbände erläuterten Astrid Klug ihre Befürchtungen bei einer erneuten Vertiefung. Sie versprach, diese Sorgen nach Berlin zu tragen und dort im Rahmen ihrer Möglichkeiten zur Geltung zu bringen.

 

Auf Krawall gebürstet – die Kampagne der Privatkassen (Oktober 2006)

Als Parlamentarierin gehört es zum Alltagsgeschäft sich mit Lobbyinteressen auseinanderzusetzen. Das ist natürlich auch bei den Beratungen der Gesundheitsreform so, da sich hier unterschiedlichste Gruppen, wie Apotheker, Ärzte, Patienten und Krankenkassen für ihre Interessen einsetzen. Neben dieser legitimen Versuche der Einflussnahme berichten verschiedene Medien in den letzten Tagen von einer Aktion des Verbandes der privaten Krankenkassen, der weit über jegliche vertretbare Einflussnahme hinausgeht. Dieser hat seine Kunden aufgefordert, vorformulierte Protestbriefe massenhaft an die Bundestagsbüros zu senden. Dabei wurde, wie MdB-Kollegen berichten, offenbar in einigen Fällen nicht davor zurückgeschreckt, Unterschriften zu fälschen und Protestbriefe ohne das Wissen der Kunden zu versenden. „Wer so handelt, organisiert nur Krawall und ist an einer sachlichen Diskussion nicht interessiert, da es offensichtlich nur um die Verbandsinteressen geht“, so Margrit Wetzel.

 

Von der Pieke auf fit für Europa  (Oktober 2006)

Wie funktioniert „Europa“ eigentlich? Wer macht was und warum? Das sind Fragen, die für unsere Kinder noch wichtiger werden, als sie es ohnehin schon für uns sind. Die Arbeitsgemeinschaft „Jugend und Bildung“ hat im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales Informationen speziell für Schülerinnen und Schüler zum Download zusammengestellt. Damit Sie und Ihre Kinder immer eine gute Antwort auf die Fragen haben und von der Pieke auf fit für Europa sind, schauen Sie doch einfach auf die Seiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales unter http://www.sozialpolitik.com.

 

Forschungsprämie zügig umsetzen  (Oktober 2006)

Für eine zügige Umsetzung der Forschungsprämie haben sich die Koalitionsfraktionen ausgesprochen. Ziel der Prämie als Teil der Hightech-Strategie der Bundesregierung ist es, die Kooperation von Wissenschaft und Klein- und Mittelunternehmen unbürokratisch und übersichtlich zu verbessern. Die Prämie – in Höhe von 25 Prozent des Auftragsvolumens - soll an Forschungsinstitute, die mit Wirtschaftsunternehmen kooperieren, gezahlt werden.

 

Sozialdemokraten solidarisch mit den Beschäftigten bei Airbus (Oktober 2006)

Die Betriebsratsvorsitzenden der norddeutschen Airbus Werke, Vertreter der IG Metall und die norddeutschen SPD-Abgeordneten trafen sich auf Einladung der Lotsin der SPD-Küstengang, Margrit Wetzel, am Mittwoch in Berlin. Eingeladen hatte die SPD-Küstengang, um den Airbus-Beschäftigten in dieser Situation ihre Solidarität zu zeigen.

Lesen Sie hierzu die gemeinsame Presseerklärung

 

Troglösung favorisiert (Oktober 2006)

Auf Vermittlung von Margrit Wetzel reisten am Dienstag die Bürgermeister von Stade und Buxtehude nach Berlin, um im Bundesverkehrsministerium Gespräche über Troglösungen für die Flüsse Schwinge und Este zu führen.
Diese Lösung ist zwar kostenintensiver als der Bau von Brücken, aber es rechnet sich auf lange Sicht für die Gemeinden, so Margrit Wetzel. Den Städten stünden Millionenverluste ins Haus, wenn die Häfen nicht mehr uneingeschränkt erreicht werden könnten.

 

Gegendarstellung - Artikel im Wochenblatt (Oktober 2006)

Im Wochenblatt vom 25.10.2006 wird berichtet, dass SPD-Ortsvereine sich Gedanken um die Kandidaten zur nächsten Landtagswahl machen. Es wird behauptet, einer der Kandidaten „könne sich meiner Unterstützung sicher sein“. Dazu bin ich nie befragt worden. Ich habe mich auch von mir aus niemals in dieser Richtung geäußert. Tatsache ist: es ist gut, dass wir viele engagierte und motivierte mögliche Kandidaten und Kandidatinnen haben. Die Delegierten der Ortsvereine werden zu gegebener Zeit entscheiden. Bis dahin halte ich mich bei der Kandidatensuche selbstverständlich komplett zurück. Den gefundenen Kadidaten oder die gefundene Kandidatin werde ich mit meinen Möglichkeiten dann kräftig unterstützen.

 

Serienbrief Privatversicherung (Oktober 2006)

Eine gute Versicherung zeichnet sich dadurch aus, dass sie ihren Versicherten einen guten Service bei der Vertretung ihrer Interessen bietet. Ihrer Interessen? Wessen Interessen – der Versicherten oder der Versicherungen? Hinter den diversen Serienbriefen gegen die Gesundheitsreform, die zahlreiche Privatversicherte auf Empfehlung und mit Vorformulierungen ihrer Versicherer an ihre Abgeordneten schicken, stehen vor allem die Interessen der Privaten Krankenversicherungsunternehmen, die ihre Kunden auf diese Weise gerne für ihre Protestkampagne einspannen. Auch hier verzichte ich auf eine Beantwortung.

 

Serienbrief Insulinanaloga (Oktober 2006) 

Briefe, in denen Bürgerinnen und Bürger sich in ernsthafter Weise an mich wenden, um mich auf konkrete Probleme aufmerksam zu machen oder um mich um Stellungnahme oder Klärung zu bitten, haben immer eine ernsthafte Antwort verdient. Im Moment werde ich allerdings – wie viele meiner Kolleginnen und Kollegen - von einer Briefkampagne zur Verschreibungsfähigkeit von Insulinanaloga angepöbelt, der keinerlei Wertschätzung durch Beantwortung gebührt. Mit benutzerfreundlich aufbereiteten Musterbriefen, die aus dem Internet geladen werden können und nur mit Unterschrift und Absender versehen werden müssen, wird versucht mit Masse und Falschinformationen Stimmung zu machen und sinnvolle Wege zur Verbesserung der Effektivität unseres Gesundheitssystems zu torpedieren. Weder sind wir Abgeordneten die Adressaten für Einzelentscheidungen über die Verordnungsfähigkeit von Medikamenten, noch haben die Hersteller gegenüber dem entscheidenden Expertengremium den Nachweis geliefert, dass ihr Produkt einen therapeutischen Zusatznutzen bietet, der die horrenden Preisunterschiede zu anderen Therapien rechtfertigt. Meine Kolleginnen und Kollegen aus Niedersachsen und ich haben uns daher darauf verständigt, diese Formbriefe nicht einzeln zu beantworten. Ich bitte hierfür um Verständnis.

 

SGB-XII geändert – Brutto-Prinzip bleibt (Oktober 2006)

Eltern behinderter Kinder können aufatmen: bei der Änderung des SGB XII wird es im Fall der stationären Betreuung weder einen Wegfall des Kindergelds geben, noch wird das so genannte „Netto-Prinzip“ zur Einziehung des Sozialhilfeanteils bei den Betreuungskosten eingeführt. „Diese Vorschläge des Bundesrates hatten bei betroffenen Familien zu Verunsicherung und Sorge geführt. Behinderte Menschen und ihre Angehörigen brauchen unsere Solidarität und Unterstützung. Die Vorschläge des Bundesrates gingen in genau die andere Richtung und wurden von der Mehrheit des Parlamentes daher abgelehnt.

 

Im Gespräch: LG mit Sigmar Gabriel (Oktober 2006)

Die nachhaltige, sichere und effektive Energieversorgung ist dem Umweltminister Sigmar Gabriel ein Hauptanliegen. Offshore-Windparks sollen schleunigst per Erdkabel ans Netz angebunden werden, erneuerbare Energien sollen am Markt etabliert und die Endlagerung von Atom-Müll gelöst werden.

 

Im Gespräch: See-BG soll erhalten bleiben (Oktober 2006)

Die geplante Zusammenlegung der gesetzlichen Unfallversicherungen soll deutliche Einsparungen bringen. Für die See-BG, in der Seemannskasse, Schiffsicherheitsabteilung, Seeärztlicher Dienst und See-Kranken- und Pflegekasse zusammengefasst sind, würde das kontraproduktiv wirken: Für die hoheitlichen Aufgaben z.B. müssten neue Institutionen aufgebaut werden und die branchenbezogene Prävention würde auf der Strecke bleiben.

 

Fraktionsoffener Abend Bahnprivatisierung (Oktober 2006)

Zahlreiche kritische Fragen zur Teilprivatisierung der DB AG beschäftigen die SPD-Fraktion. Ein unlösbares Problem scheint sich zu entwickeln zwischen der Sicherung des parlamentarischen Einflusses auf das Schienennetz und dem von Bahn und Regierung gewünschten „wirtschaftlichen Eigentum“ der Bahn.

 

Im Gespräch: Küstengang zur WSV-Reform (Oktober 2006)

Die Umsetzung der Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung ist ins Stocken geraten. Am Nord-Ostsee-Kanal, dessen drastischer Verkehrszuwachs erhöhte Investitionen fordert für die Erneuerung von Schleusen und deren Ausbau, stellt der erfolgte Personalabbau ein zunehmendes Problem dar. Die SPD-Küstengang erwartet, dass zeitnah ein Qualifizierungs-, Ausbildungs- und Aufbauplan vorgelegt wird, damit die Ausschreibung sicherheitsrelevanter Aufgaben schnellstmöglich zurück genommen werden kann.

 

Jugend und Parlament 2006 (Oktober 2006)

Im Rahmen der diesjährigen Veranstaltung „Jugend und Parlament 2006“ lud Margrit mich nach Berlin ein, um mir einmal zu zeigen, wie im Bundestag gearbeitet wird. Vier Tage lang durften wir wie echte Abgeordnete, im Rahmen eines groß angelegten Planspieles, vier Gesetzesvorlagen in unseren Landesgruppen, Fraktionen und Ausschüssen beraten und bearbeiten. Um dann anschließend zu versuchen, Mehrheiten für einen geänderten Gesetzesentwurf zu bekommen und den Halt der Koalition zu sichern. Ein nicht immer leichtes Unterfangen, wenn schon in der eigenen Fraktion Uneinigkeit herrscht. Abschließend fand eine große Plenardebatte im Bundestag statt, bei der auch ich für meine Fraktion reden durfte. Es war schon ein aufregendes Gefühl, dort zu reden, wo die echten Abgeordneten auch sprechen. Und vielleicht auch eine einmalige Gelegenheit, denn wie viele Bundesbürger haben schon die Chance am Rednerpult des Bundestages zu stehen? Besonders schön war es, dass Margrit sich für mich auch Zeit nahm, meine Eindrücke aus dem Planspiel mit denen aus der Realität verglich und mir weitere Einzelheiten aus der Arbeit der Parlamentarier erzählte. In den vier Tagen konnte ich viel über die Arbeit unseres Parlamentes lernen, gute, parteiübergreifende Kontakte mit anderen Jugendlichen knüpfen und habe einen Motivationsschub für meine weitere politische Arbeit erhalten. (Ariane Giesler)

 

Freude für Neujahrsbabys  (September 2006)

Mit der abschließenden Beratung im Deutschen Bundestag ist der Weg frei für die Einführung einer neuen staatlichen Förderung für Familien.

Mit dem Elterngeld, das zum 1.1.2007 das bisherige Erziehungsgeld ablöst, wird Vätern oder Müttern der durch die Kinderbetreuung bedingte Einkommensausfall in den ersten 12 bis 14 Monaten zu etwa zwei Dritteln ersetzt. Lesen Sie hierzu auch meine Pressemitteilung.

 

Niedersachsen sieht Elbvertiefung weiterhin kritisch (September 2006)

Bereits im Juni hatte Margrit Wetzel sich verärgert über das einseitig interessengeleitete Vorgehen Hamburgs an Niedersachsens Regierungschef Christian Wulff gewandt. Ihre Sorge: dass  Hamburg Fakten schafft, die Niedersachsen in Zugzwang bringen und zu Entscheidungen nötigen, deren Grundlagen keineswegs geklärt sind. In seiner Antwort bestätigt und bekräftigt Christian Wulff die kritische Haltung Niedersachsens, das sein Einverständnis an konkrete Voraussetzungen der Sicherheit und Umweltverträglichkeit knüpft. Lesen Sie hierzu auch die Pressemitteilung.

 

Mit Reedern reden (September 2006)

„Im Gespräch bleiben! – Das ist wie überall in der Politik das Wichtigste“, weiß Margrit Wetzel, Lotsin der SPD-Küstengang aus Erfahrung. „Der Parlamentarische Abend des Verbands deutscher Reeder im Vorfeld der 5. Maritimen Konferenz gab viel Diskussionsstoff. Eins der Hauptprobleme in der Schifffahrt bleibt aktuell die Gewinnung deutschsprachiger Kapitäne, damit weiter Schiffe in das deutsche Register rückgeflaggt werden können.

 

Fehlstart vermeiden! - SPD-Abgeordnete aus Niedersachsen formulieren Mindestanforderungen an Gesundheitsfonds  (September 2006)

Die vom Koalitionsausschuss ausgehandelten Eckpunkte der Gesundheitsreform waren Gegenstand eines intensiven Gesprächs der SPD-Landesgruppe Niedersachsen mit der gesundheitspolitischen Sprecherin der Fraktion, Carola Reimann. Mit ihrer im Ergebnis dazu verabschiedeten Resolution fordern die Abgeordneten die Einhaltung bestimmter Voraussetzungen für den Gesundheitsfonds. Lesen Sie den Resolutionstext hier.

 

Im Gespräch mit dem Vorsitzenden (September 2006)

Zu einem Gespräch mit dem SPD-Vorsitzenden Kurt Beck traf sich die SPD-Landesgruppe Niedersachsen des Deutschen Bundestages am Montag im Willy-Brandt-Haus. Neben den großen Reformthemen Gesundheit und Unternehmenssteuer, nahm auch die Frage nach der Einführung eines Mindestlohns breiten Raum in der Debatte ein. „Tarifliche Lösungen sollten auf jeden Fall Vorrang haben. Als darauf aufbauender Schritt sollte das Entsendegesetz auf andere Branchen ausgeweitet werden. Aber wenn beide Instrumente nicht ausreichen oder greifen, um eine menschenwürdige und Existenz sichernde Bezahlung für Vollzeittätige zu gewährleisten, wird der Gesetzgeber einen Mindestlohn festzulegen haben“, fasst Margrit Wetzel die Ergebnisse der Diskussion zusammen.

 

Praktikum im Bundestagsbüro (September 2006)

Bereits zum zweiten Mal arbeite ich nun als Praktikantin für Margrit. Aufgrund der Neuwahlen wurde mein Praktikum letzten Sommer spontan in den Wahlkreis verlegt, wo ich sie im Wahlkampf unterstützt habe. Seit zwei Wochen erlebe ich nun den Alltag im Abgeordnetenbüro im Paul-Löbe-Haus mit. Ich habe an den Sitzungen der Fraktion, der AG und des Ausschusses teilgenommen und unterstütze nach kleiner Einführung Margrit und ihre Mitarbeiter im Büro im Rahmen meiner Möglichkeiten. Ich bin begeistert von der Architektur der Bundestagsgebäude, die ich als Wahlberlinerin sonst nur von außen zu sehen bekomme, geschockt von den Papiermassen, die hier täglich durchgearbeitet werden müssen und als ursprüngliche Altländerin besonders am Vorgang Wahlkreisreform interessiert.

Sara Lühmann

 

Koalition will Küstenzonenmanagement voranbringen (September 2006)

Bereits 2002 haben sich die Mitglieder der Europäischen Union darauf verständigt, ein integriertes Küstenzonenmanagement (IKZM) zu entwickeln. Den Lebensraum Küste als wertvolles Ökosystem, als Erholungsraum und prosperierende Wirtschaftslandschaft zu erhalten und weiterentwickeln gehört zu den Zielen dieses Vorsatzes. Nachdem Deutschland mit der Vorlage seines Berichtes über eine nationale IKZM-Strategie einen ersten wichtigen Beitrag geleistet hat, fordert der Bundestag auf Antrag der Koalitionsfraktionen die Bundesregierung auf, die anstehende EU-Präsidentschaft zu nutzten, sich auf europäischer Ebene für ein zügiges Fortschreiten des Prozesses stark zu machen. „Wir müssen hierbei auch die Gefährdung dieser Regionen durch Klimawandel und Anstieg der Meeresspiegels ernst nehmen und in einer vorsorgenden Strategie einer Meeresschutzpolitik berücksichtigen“ erklärt dazu die Lotsin der Küstengang Margrit Wetzel.

 

Libanon-Einsatz – eine schwere Verantwortung (September 2006)

Zweifel lassen sich wohl nie gänzlich ausräumen, wenn es darum geht, deutsche Soldaten zu militärischen Einsätzen in Konfliktregionen zu schicken. Unsere Aufgabe als Volksvertreter wäre zu einfach, wenn wir unsere Entscheidungen immer auf absolute Sicherheit stützen könnten. Verantwortung bedeutet auch, das Risiko des Irrtums zu tragen. Für ebenso unverantwortlich, mich leichtfertig und beliebig auf die eine oder andere Seite zu schlagen hielte ich es, mich mit einer Enthaltung aus dem Konflikt zwischen Zustimmung und Ablehnung zu stehlen. Mit zahlreichen Personen habe ich mich ausgetauscht, beraten und stundenlange Gespräche geführt – nicht zuletzt mit der Fraktionsführung und dem ehemaligen Parlamentarischen Staatssekretär im Verteidigungsministerium Walter Kolbow. Auf dieser Grundlage konnte ich am Mittwoch – nicht ohne jeden Zweifel, aber nach bestem Wissen und Gewissen – meine Zustimmung zum deutschen Beitrag an der UNO-Mission geben. Lesen Sie hierzu auch die Debatten im Deutschen Bundestag am Dienstag, 18.09.2006 und am Mittwoch, 20.09.2006.

 

Arbeitsplatzsituation in Arztpraxen  (August 2006)

Informationen zur Arbeitsplatzsituation in Arztpraxen waren Gegenstand eines Gesprächs von Frau Wetzel mit der Kassenärztlichen Vereinigung Stade  und einem Vertreter der Bundesagentur für Arbeit. Der Verlust von Arbeitsplätzen in Arztpraxen und die sinkende Zahl von Auszubildenden sind besorgniserregend.

 

Staatssekretär Hennerkes in Stade (August 2006)

Der Staatssekretär im Ministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Jörg Hennerkes, besuchte Stade und erläuterte die Position der Bundesregierung zur Elbvertiefung. Die positive Haltung der Regierung können Margrit Wetzel und die SPD-Kreistagsfraktion überhaupt nicht teilen, da viele wesentliche Fragen für die Menschen hinter den Deichen noch ungeklärt sind. Aus diesem Grund übergab Margrit Wetzel dem Staatssekretär eine lange Liste an Forderungen und offenen Fragen, die vorher zu klären sind. Bei der Frage, ob es sich lohnt gegen die Position der Regierung zu stellen, gibt sich Margrit Wetzel weiterhin kämpferisch: „Wer nicht kämpft, hat schon verloren!“ Den Forderungskatalog können Sie in der Pressemitteilung nachlesen.

 

Sanierung der Bahnsteigsanlage Hechthausen  (August 2006)

Margrit Wetzel setzt sich weiter für die Bahnkunden ein.  Jüngst forderte sie die Deutsche Bahn AG und die Landesnahverkehrsgesellschaft zu Stellungnahmen, ob die Sanierungsmaßnahmen des Bahnsteigs Hechthausen aus 2004 mit der Gemeinde abgestimmt waren und ob der Gemeinde bewusst gewesen sein muss, dass damit die Maßnahmen für Hechthausen erschöpft sein würden.

 

Brunnenfest Hechthausen  (August 2006)

Das Brunnenfest der SPD-Hechthausen ist schon Tradition. In diesem Jahr stand das Fest ganz im Zeichen der bevorstehenden Kommunalwahl. Margrit Wetzel nutze ihren Besuch unter anderem zum Gespräch mit dem von der SPD unterstützten Kandidaten für die Samtgemeinde Dirk Brauer. Einigkeit bestand über den bemitleidenswerten Zustand des Hechthausener Bahnhofs. In der Sache hatte sich Margrit Wetzel auf Bitten von Herrn Brauer in der gleichen Woche bereits an Bahnchef Mehdorn und die Landesnahverkehrsgesellschaft gewandt.

 

Wahlkreisreform? (August 2006)

Nach jeder Bundestagswahl grüßt das Murmeltier, so scheint es. Der Wahlkreis 31 soll auseinander geschnitten werden. Derselbe Vorschlag war bereits vor zwei Jahren auf dem Tisch und konnte damals abgewendet werden. Margrit Wetzel bekennt, dass sie das Thema nervt. „ Es wird nur von den bloßen Zahlen ausgegangen, weitergehende Überlegungen, wie beispielsweise zusammenhängende Wirtschaftsräume, spielen überhaupt keine Rolle.“ Sie hofft, dass der Bundestag die vorgeschlagene Veränderung kippt und das ständige Hin und Her in der Frage beendet werden kann.

 

Hightech und Nachhaltigkeit in unserer Region (August 2006)

Die Küstengang besuchte das Composite-Technologie-Centrum (CTC) in Stade und bewunderte das ambitionierte Ausbildungsnetzwerk für Ingenieursnachwuchs im Zukunftstechnologiesektor der Kohlefasern als Verbundwerkstoff (CFK). Bis 2008 ist der Aufbau eines Recyclingzentrums für CFK in der Schwingestadt geplant. Stade gilt als eines der wichtigsten Zentren der CFK-Technologie in Europa und sichert sich auch weiterhin echte Wettbewerbsvorteile für die Zukunft. Mehr dazu lesen Sie in der Pressemitteilung.

 

Schiffbau als Tourismusmagnet (August 2006)

Die SPD-Parlamentarier besuchten im Zuge ihrer Sommerreise auch die Meyer-Werft in Papenburg und waren überrascht zu hören, dass auf der Meyer-Werft jährlich mehr als 250.000 Besucher geführt werden. Damit ist die Werft zum Tourismus-Magnet geworden und wirkt als positiver Imageträger sowohl für potenzielle Kreuzfahrtgäste als auch für den Nachwuchs im Schiffbau. Mehr dazu lesen Sie in der Pressemitteilung.

 

Zukunftsperspektive Schiffbau (August 2006)

Die Küstenabgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion, zusammengeschlossen in ihrer traditionellen „SPD-Küstengang“, haben sich im Zuge einer Sommerreise durch die norddeutschen Küstenländer auch über die Situation im Marineschiffbau informiert. Überzeugend präsentierten die Vertreter von  Blohm und Voss die starke Stellung, die man sich in der kurzen Zeit seit 2005 im Verbund der Hamburger Werft, der HDW in Kiel und der Nordseewerke in Emden zum europäischen Konzern TKMS erarbeitet hat. Mehr dazu lesen Sie in der Pressemitteilung.

 

Häfen bieten qualifizierte Arbeitsplätze  (August 2006)

Margrit Wetzel und die „SPD-Küstengang“ besuchten den zukünftigen Tiefseehafen in Wilhelmshaven „Der neue Jade-Weser-Port wird sein Geschäft machen!“ überzeugten sich die Abgeordneten. Eindeutiger Standortvorteil ist die nahezu direkte Autobahnanbindung des Terminals im Jade-Weser-Port; es ist nur zu verständlich, dass die Region sich eine ganz schnelle Realisierung auch der A 22 wünscht. Überzeugend auch das Feeder-Konzept des neuen Tiefwasserhafens. Mehr dazu lesen Sie in der Pressemitteilung.

 

Besuch bei SAM-Electronics (August 2006)

Ein Informationsbesuch bei SAM-Electronics überzeugte die Lotsin der SPD-Küstengang von einem innovativen und umweltfreundlichen Landanschlusssystem für Schiffe. Dabei handelt es sich um eine containerisierte Installation für das Schiff. Der Hilfsdiesel, der sonst weiterlaufen musste, kann abgeschaltet werden. Dies spart Diesel und mindert den Emissionsausstoß.

 

Jugend und Zukunft- der richtige Weg in die Ausbildung (August 2006)

Viele Jugendliche finden einen Ausbildungsplatz und sehen sich zunächst mit zahlreichen Fragen konfrontiert: Wie geht es nun weiter? Worauf muss man in einer Ausbildung achten? Wie sieht mein Ausbildungsvertrag aus? Diesem Problem soll nun durch die Arbeitsgemeinschaft „Jugend und Bildung“ Abhilfe geleistet werden. Im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales wurde deshalb ein neues Arbeitsblatt entwickelt. Näheres erfahren Sie auf den Internetseiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales: www.sozialpolitik.com

 

Politische Unterstützung für die Stadtwerke (Juli 2006)

Ein Positionspapier der Regulierungsbehörden des Bundes und der Länder zur Stromkostenkalkulation von März dieses Jahres hatte Stadtwerke und Kommunen in helle Aufregung versetzt. Es gab einen Vorgeschmack darauf, was Stromnetzbetreiber bei der zukünftigen Gestaltung ihrer Netzentgelte erwarten dürfte und ließ existentiell gefährdende Gewinneinbußen bei kommunalen Unternehmen befürchten.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat die Besorgnis aufgenommen und in einem Brief an Wirtschaftsminister Glos um Klärung gebeten und konkrete Korrekturforderungen gestellt.

 

Investitionsvolumen für die Hafenhinterlandverbindungen (Juli 2006)

Der Containerboom bringt auch Probleme mit sich: Wie transportiert man die „Kisten“ aus den Häfen ins Hinterland? Bremen hat sein Hafengelände gerade erweitert. In Hamburg soll der Containerumschlag von aktuell 8 Mio. TEU auf über 18 Mio. TEU im Jahre 2015 anwachsen. Mit dem Jade-Weser-Port wird ein ganz neuer Hafen gebaut. Das bedeutet, dass die Transportwege zu Nadelöhren werden. Vor diesem Hintergrund bittet Margrit Wetzel im Verkehrsministerium um Informationen, welche Mittel die mittelfristige Finanzplanung, beispielsweise für die Bahnknotenpunkte Hamburg und Bremen, vorsieht.

 

Risikofreistellungserklärung zur Fahrrinnenanpassung der Unterelbe  (Juli 2006)

Margrit Wetzel hat eine Menge Fragen an die Staatssekretärin Karin Roth zur Risikofreistellungserklärung in Bezug auf die Fahrrinnenanpassung der Unterelbe. 

Gegen was genau sichert sich der Bund gegenüber einem Hauptbegünstigten bei der geplanten Fahrrinnenvertiefung ab? Wer haftet für was dabei und wer hat Ansprüche gegen wen? Warum erteilt im Falle der Fahrrinnenanpassung das Land Hamburg die Risikofreistellung als Hauptbegünstigter und im Falle der Weservertiefung nicht das Land Bremen, sondern das Land Niedersachsen? Kann es ähnliche Risikofreistellungserklärungen auch bezüglich der Verschlickung der Nebenflüsse und Sportboothäfen geben? Spannende Fragen, auf die es hoffentlich bald noch spannendere Antworten aus dem Ministerium gibt.

 

Elbvertiefung: Äußerungen des Ministers sorgen für Befremden  (Juli 2006)

Die Äußerung von Bundesverkehrsminister Tiefensee zur Elbvertiefung, dass „auch die Umweltprüfung und die Deichsicherheit würde das Vorhaben nicht stoppen“ würde, besorgt die Menschen an der Unterelbe. Margrit Wetzel lädt ihn ein, sich in Otterndorf selbst ein Bild von der Veränderung der Elbe seit der letzten Elbvertiefung zu machen.

 

Einsatz für die “Troglösung“ (Juli 2006)

Im Zuge des 5. Bauabschnitts der A 26 stellt sich erneut die Frage, wie die Schwinge in Stade gequert werden soll. Die „Troglösung“ soll durch Nachforderungen vom Bund circa. 5 Millionen mehr als eine niedrige Brücke kosten. Margrit Wetzel wird in Berlin gemeinsam mit Vertretern der Stadt dem zuständigen Staatssekretär die besondere wirtschaftliche Bedeutung der Lösung verdeutlichen, damit der Hafen Stade nicht zur Bedeutungslosigkeit verkommt.

 

Veranstaltung zum CO2-Gebäudesanierungsprogramm (Juli 2006)

Das CO2-Gebäudesanierungsprogramm soll bis zum Jahr 2009 ein Fördervolumen von bis zu 1,5 Mrd. € jährlich umfassen. Ziel des Programms ist es, den Wohnungsbestand zu modernisieren und gleichzeitig zu Einsparungen beim CO2-Ausstoß beizutragen. Dies kann durch die Sanierung  von Heizungsthermen  und bessere Wärmedämmung erreicht werden. Private Haushalte können dadurch Energiekosten einsparen und für Handwerksbetriebe wirkt das Programm als Konjunkturspritze und trägt zur Arbeitsplatzsicherung bei.

 

Mittel für Bundesstraßen zwischen Buxtehude und Otterndorf (Juli 2006)

In 2006 gehen über 4 Millionen € Bundesmittel in Sanierungsmaßnahmen an Bundesstraßen zwischen Buxtehude und Otterndorf. Auch die Radwege kommen nicht zu kurz: „Im ländlichen Raum ist die Erhaltung der Radwege von größter Wichtigkeit. Ich freue mich, dass sowohl an der B 73 (Otterndorf und Hechthausen – Bornberg) als auch an der B 495 (Neuland – Wolfsbruchermoor und Wischhafen – Fähranleger) Mittel in die Radwegerhaltung gesteckt werden. In 2006 sind dafür insgesamt 169.000 Euro vorgesehen.

 

Besuch bei Airbus-Betriebsräten (Juli 2006)

Gleich zwei Besuche bei Airbus-Betriebsräten sowohl in Stade als auch in Hamburg standen im Juli auf dem Programm. Mit dem Konzern- und Gesamtbetriebsratsvorsitzenden von Airbus Deutschland, Rüdiger Lütjen, erörterte Margrit Wetzel die momentan schwierige Lage bei Airbus. Insbesondere der Mangel an qualifizierten Ingenieuren ist ein Problem, da drei gleichzeitig drei Flugzeugtypen entwickelt und produziert werden müssen.

 

 

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