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Das Parlament
Nr. 39-40 / 21.09.2009
Aus Politik und Zeitgeschichte
Themenausgabe
Aufgezeichnet von Nicole Alexander
Von Lust bis Frust
MEINUNG
Eine Erstwählerin, ein Nichtwähler und ein Wähler der ersten Stunde über Vorfreude, Enttäuschungen und Rückblicke
Die erste Bundestagswahl fand vor
60 Jahren, am 14. August 1949 statt. Unter den mehr als 31
Millionen Wahlberechtigten war damals auch Otto Graeber, Jahrgang
1926. Er erinnert sich noch gut an diese erste freie Wahl seines
Lebens. Der 14. August 1949 war für mich ein sehr wichtiger
Tag. Ich war ... 
Aufgezeichnet von Johanna Metz
Kurz notiert
Marlene Math- ewson ist im Juli 18
Jahre alt geworden und geht in die 13. Klasse eines Gymnasiums im
Berliner Stadtteil Tempelhof. Am 27. September darf sie das erste
Mal in ihrem Leben bei einer Bundestagswahl wählen - ein
Ereignis, auf das sie sich schon jetzt riesig freut. Keine Frage,
mir ...
Aufgezeichnet von Sandra Schmid
Kurz notiert
Bernd Müller (64) vor dem
Renteneintritt Unternehmensberater in Berlin, ist einer von 62
Millionen Wahlberechtigten in Deutschland. Doch er wird am Wahltag
zu Hause bleiben. Er interessiert sich zwar für Politik. Aber
wählen möchte er diesmal nicht. Aus gutem Grund, wie er
findet. Ich beobachte ...
Kata Kottra
Kurz notiert
GRUNDLAGEN
Das deutsche Wahlsystem weist einige Besonderheiten auf - und ist permanent im Wandel
Allgemein, unmittelbar, frei,
gleich und geheim": Nach diesen Grundsätzen wird der Bundestag
in der Bundesrepublik gewählt, am 27. September bereits zum
17. Mal. Die Prinzipien klingen selbstverständlich und gelten
bei den meisten demokratischen Wahlen weltweit. Allerdings mit
Ausnahmen: Der ...
Helmut Stoltenberg
Vom ältesten Regierungschef
zur ersten Kanzlerin
RÜCKBLICK
Ein Streifzug durch 16 Bundestagswahlen
Als die Westdeutschen am 14. August
1949 den ersten Bundestag wählten, sahen sich manche an die
Parteienzersplitterung der Weimarer Republik erinnert: Neben der
CDU/CSU als stärkster Kraft mit 31,0 Prozent, der SPD mit 29,2
Prozent und der FDP mit 11,9 Prozent hatten die Wähler
Abgeordnete von ...
Helmut Stoltenberg
3556 Bewerber um 598
Sitze
DIE KANDIDATEN
27 Parteien hoffen bei der Bundestagswahl auf die ausschlaggebende Zweitstimme
Wenn am 27. September um 8 Uhr die
Wahllokale öffnen, können etwa 62,2 Millionen Deutsche
über die politische Zukunft von insgesamt 3.556
Bundestagskandidaten entscheiden. Das sind 92 weniger als bei der
Parlamentswahl vor vier Jahren, bei der sich 3.648 Bewerber um ein
Abgeordnetenmandat im ...
Helmut Stoltenberg
Die Mehrheit ist weiblich
DIE WÄHLER
Von 62,2 Millionen Wahlberechtigten dürfen 3,5 Millionen erstmals abstimmen
Ganz unabhängig von der Person
der Bundeskanzlerin ist schon lange klar, dass die Entscheidung
über den Ausgang der Bundestagswahl in weiblicher Hand liegt.
Die Frauen stellen nämlich am 27. September mit 32,2 Millionen
mehr als die Hälfte aller Wahlberechtigten - ihnen stehen
lediglich 30 Millionen ...
Helmut Stoltenberg
Schwankende Beteiligung
WAHLVERHALTEN
Ein Blick in die »Repräsentative Wahlstatistik« zum Urnengang 2005
Jetzt hat er wieder das Wort: der
Wähler - trotz aller Umfragen ein unberechenbares Wesen, das
Parteistrategen aller Couleur schon manche Überraschung
beschert hat. Dabei gibt es "den Wähler" gar nicht. Das
Wahlverhalten der rund 62,2 Millionen Deutschen, die über den
neuen Bundestag entscheiden ...
Kurz notiert
Aktives Wahlrecht: Das Recht
abzustimmen Wählen darf jeder deutsche Staatsbürger, der
am Wahltag mindestens 18 Jahre alt ist und seit mindestens drei
Monaten im Bundesgebiet wohnt. Auch Deutsche im Ausland dürfen
wählen, wenn sie einmal drei Monate lang ununterbrochen im
Bundesgebiet gewohnt haben. ...
Kurz notiert
Erststimme: Direktkandidat Bei der
personalisierten Verhältniswahl in Deutschland hat jeder
Wähler zwei Stimmen. Mit der Erststimme wählt er den
Direktkandidaten in seinem Wahlkreis. Er bestimmt also, wer ihn im
Parlament vertreten soll. Der Kandidat, der im Wahlkreis die
meisten Stimmen erhält - es ...
Kurz notiert
Ab jetzt... Bündnis für
Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung
(www.demokratie-durch- volksabstimmung.de) Allianz der Mitte,
www.adm-partei.de Bayernpartei, www-bayernpartei.de BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN www.gruene.de Bürgerrechtsbewegung
Solidarität www.bueso.de Christlich Demokratische Union ...
Hans-Jürgen Leersch
Die Steuern wollen alle
ändern
WIRTSCHAFT UND FINANZEN
Aber Netto-Entlastungen sind nur in den Wahlprogrammen von Union und FDP zu finden
Mit dem Zusammenbruch von Lehman
Brothers fing alles an. Vor einem Jahr gerieten die internationalen
Finanzmärkte in Panik, die Kurse stürzten ab, weitere
Banken und auch viele Unternehmen gerieten ins Schlingern. Mit
unvorstellbaren Summen begannen die Regierungen in aller Welt
damit, taumelnde ...
Sibylle Ahlers
Kinder sind den Parteien lieb und
teuer
FAMILIENPOLITIK
Änderungen des Grundgesetzes und Schaffung einer Wohlfühlatmosphäre statt Armut
Der frühere Kanzler Gerhard
Schröder nannte seine Familienministerin einst abwertend
"Ministerin für Frauen und anderes Gedöns". Doch seit
einigen Jahren hat die Familienpolitik einen anderen, viel
höheren Stellenwert bekommen. Die Kinder, die heute nicht
geboren werden, können morgen keine Steuern ...
Sibylle Ahlers
Wider die Abzocke
VERBRAUCHERSCHUTZ
Ampelkennzeichnung umstritten
Ein Gemisch aus Eiweißpulver,
Wasser und Pflanzenöl wurde als "Käse" auf der Pizza
verkauft, im Döner steckte Gammelfleisch, billige Spielzeuge
und Textilien enthielten Giftstoffe, Telefonnummern landeten bei
Werbefirmen, Sparer wurden ohne vernünftige Aufklärung
zum Kauf von riskanten ...
Franz Ludwig Averdunk
Der Wert der Arbeit
ARBEITSMARKT
Breit gefächertes Themenfeld vom »Green New Deal« bis zur Abschaffung der Bundesagentur für Arbeit
Wo ist die Untergrenze für die
Entlohnung von Arbeit? In den Programmen zur Bundestagswahl legen
die Parteien einen Schwerpunkt auf die Arbeitsmarktpolitik. Dabei
gibt es klein aussehende, aber weit reichende Unterschiede:
Zwischen dem Mindesteinkommen, das die Union will, und dem
Mindestlohn, den ...
Claudia Blecker
Der Altersarmut vorbeugen
Rente
Die Parteien wollen in Zukunft die Alterssicherung verlässlicher gestalten
Um ein verlässliches Einkommen
im Alter zu sichern, hält die CDU/CSU sowohl an den drei
Säulen aus gesetzlicher Rente sowie privater und betrieblicher
Vorsorge als auch an der Anhebung des Renteneintrittsalters fest.
Darüber hinaus sichert sie den Bürgern, die ein Leben
lang in Vollzeit beschäftigt ...
Lucas Vogel
Patientenrechte
stärken
Gesundheit
Pflege wird immer wichtiger
Die CDU/CSU will sich für eine
"zukunftsfähige Politik für Gesundheit und Pflege"
einsetzen. Sie spricht sich für mehr "Therapiefreiheit, freie
Arzt- und Krankenhauswahl sowie freie Gesundheitsberufe" aus. Die
Union legt weiterhin eine besondere Aufmerksamkeit auf eine
"wohnortnahe Versorgung", vor ...
Rudi Wais
Von Offenheit bis
Sicherheit
Inneres
Präsenz der Polizei, Flüchtlingspolitik, Bürgerrechte - die Parteien setzen unterschiedliche Schwerpunkte
Deutschland ist Integrationsland."
Im innenpolitischen Teil ihres Wahlprogramms räumen CDU und
CSU dem Zusammenleben von Deutschen und Migranten deutlich mehr
Raum ein als vor früheren Wahlen. Allerdings seien auch in
einem weltoffenen, toleranten Land wie der Bundesrepublik gute
Deutschkenntnisse ...
Michael Klein
»Aufbau Ost«
fortsetzen
Deutsche Einheit
Alle Parteien sehen auch 20 Jahre nach der Wiedervereinigung noch Handlungsbedarf
Auch 20 Jahre nach der
Wiedervereinigung sehen die Parteien bei der Vollendung der Einheit
in den neuen Bundesländern weiter großen
Handlungsbedarf. CDU/CSU Sie betont, dass sie eine "selbsttragende
Wirtschaftsentwicklung" in den neuen Ländern wollen. "Nur mit
einer starken Wirtschaft können wir gut ...
Claudia Blecker
Chancen verbessern
Bildung
Parteien wollen mehr Mittel bereitstellen
Gerechte Chancen in der
Bildungsrepublik" "will die CDU/CSU verwirklichen. Zur
Verwirklichung dieser Zielsetzung will die Union bis 2015
gesamtstaatlich zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Bildung
und Forschung investieren. Um Chancengerechtigkeit von Anfang an zu
ermöglichen, sollen gezielte ...
Sibylle Ahlers
Wer will wann abschalten?
Atomenergie
Parteien sehen Zukunft des Stroms aus Kernkraftwerken unterschiedlich
Umwelt- und Klimaschutz und die
Atomenergie sind Themen, vor denen sich heute keine Partei mehr
verschließen kann. Nach den jüngsten Vorfällen im
Kernkraftwerk Krümmel und im Atommülllager Asse II wird
gerade der geplante Ausstieg aus der Atomergie heftig diskutiert.
CDU und CSU nennen die ...
Franz Ludwig Averdunk
Bauern stehen nicht im
Regen
Landwirtschaft
Parteien bekennen sich zur Förderung der ländlichen Räume
Das Bekenntnis zur nachhaltigen
Förderung der ländlichen Räume hat in den Programmen
aller Bundestagsparteien seinen Stellenwert. CDU/CSU Sie will "den
kontinuierlichen Ausbau der Infrastruktur der ländlichen
Räume fördern", wobei sie besonders auf die Bereiche
Arbeitsplätze, medizinische ...
Peter Boßdorf
Im Konzert der
Mächte
AUSSENPOLITIK
Mehr deutsche und europäische Verantwortung im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen
Der Begriff der Außenpolitik
deckt heute weit mehr als Diplomatie im klassischen Sinne
nationaler Interessenvertretung im "Konzert der Mächte" ab. In
ihrem Mittelpunkt stehen vielmehr Herausforderungen, vor denen
zahlreiche, womöglich alle Staaten gemeinsam stehen, ohne dass
sie von einzelnen für ...
Karl-Otto Sattler
Handlungsfähige EU
Europa
Unterschiedliche Meinungen zum Beitritt der Türkei
CDU und CSU wollen ein "starkes und
bürgernahes" Europa. Die Union plädiert für eine
"gefestigte EU", da Europa Grenzen haben müsse. Nach der
bisherigen Erweiterung und einem Beitritt Kroatiens müsse es
eine "Konsolidierungsphase" geben. Die Türkei erfüllt die
Beitrittsvoraussetzungen nicht, heißt ...
Lucas Vogel
Eigenverantwortung weltweit
stärken
Entwicklungszusammenarbeit
Alle Parteien wollen finanzielle Mittel in Zukunft steigern
Kosequent für Menschenrechte
und Entwicklungszusammenarbeit wollen sich CDU und CSU einsetzen.
Dabei basiert die Entwicklungspolitik der Union auf drei
Grundprinzipien: die Verantwortung für die Menschen in Not und
für die Schöpfung, die Abwehr globaler Risiken und
schließlich die Stärkung der ...
Christoph Hermanny
Die Angst vor dem
»Wahlgezwitscher«
Ergebnisse der Nachwahlbefragungen könnten schon vor 18 Uhr bekannt werden
27. September um 16.30 Uhr in den
Wahllokalen der Republik. Bisher hält sich der Andrang in
Grenzen. Plötzlich um halb fünf bebt die Erde,
drängt das Wahlvolk wie auf Kommando an die Urnen. Der Ansturm
auf die Kabinen ist schier unglaublich. Schon geht die Sorge um,
dass bis 18 Uhr nicht mehr alle ...
Kurz notiert
www.bundestag.de Die Sonderseite
"Wahlen" der Bundestags-Homepage gewährt Einblicke in die
Wahlvorbereitung des Bundestags und erläutert unter anderem
die Frage der Überhangmandate, während die Rubrik
"Wahlgeschichte" einen Rückblick auf vergangene
Bundestagswahlen bietet. Zudem finden sich hier ...
Götz Hausding
Der Weg des Kreuzes
STIMMAUSZÄHLUNG
Aus der Wahlkabine in Dittersbach zum Bundeswahlleiter nach Berlin
Die Bilder erreichten uns
unlängst aus Afghanistan: Mit Wahlurnen schwer bepackte
Lastesel, die insbesondere aus den zerklüfteten Bergregionen
an der Grenze zu Pakistan die Wahlzettel zum Ort der
Auszählung bringen sollten - ein Weg voller Risiken und
Schwierigkeiten. Das sieht im Deutschland des ...
Interview
FÜnf FRAGEN ZUR:
OSZE-WAHLBEOBACHTUNG
Was ist die Aufgabe von
Wahlbeobachtern? Es geht darum, Wahlprozesse auf der Grundlage
internationaler Standards zu beurteilen. Wir sehen uns dabei alle
Aspekte eines Wahlprozesses an, so zum Beispiel die
Wahlgesetzgebung, den Wahlkampf, die Arbeit der Wahlbehörden,
die Medienberichterstattung sowie ...
Kurz notiert
...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 39-40 vom 21.09.2009
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.