Der Streit um die Urheberrechte und die Rolle der Verwertungsgesellschaft Gema beschäftigt den Petitionsausschuss am Montag, 5. November . Zuvor beraten die Abgeordneten ab 12 Uhr noch Petitionen zum Thema Master studienplätze und Tierdressuren.
... mehr
Das Thema Rüstungsexportkontrolle beschäftigt den Ausschuss für Wirtschaft und Technologie in einer öffentlichen Anhörung am Montag, 5. November . Die Sachverständigen sollen zu Anträgen der SPD und von Bündnis 90/Die Grünen Stellung beziehen.
... mehr
Zehn Sachverständige werden am Montag, 5. November ab 15 Uhr im Finanzausschuss Fragen zur Änderung des Energiesteuer- und Stromsteuergesetzes beantworten. Die Regierung möchte die Industrie zur Vermeidung von Wettbewerbsnachteilen entlasten.
... mehr
Der Unterausschuss Neue Medien stellt am 5. November die Ergebnisse der Berec-Studie zur Netztneutralität vor. Welche Ergebnisse die Analysen und Gutachten ergeben und wie es um die Netzneutralität in Europa bestellt ist, will der Unterausschuss thematisieren.
... mehr
Die Abschaffung des sogenannten Schienenbonus bei der Bahn zur Minderung des Lärmpegels beschäftigt den Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung in einer zweistündigen öffentlichen Anhörung von Sachverständigen am Mittwoch, 7. November .
... mehr
Der Kulturausschuss geht am Mittwoch, 7. November , in einem Expertengespräch der Frage nach, wie die Kulturförderung strukturiert sein muss, um Vielfalt zu gewährleisten. Es geht auch darum, ob Bedingungen verändert werden müssen.
... mehr
Die Europäische Union feierte Mitte Oktober den 20. Geburtstag des Binnenmarktes mit zahlreichen Veranstaltungen. Die Binnenmarktakte II und Maßnahmen zur Förderung neuen Wachstums sind auch Themen im EU-Ausschuss am Mittwoch, 7. November.
... mehr
Der Rechtsausschuss befragt am Mittwoch, 7. November , neun Sachverständige zu der von der Bundesregierung für Freiberufler geplanten neuen Rechtsform der Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkte Haftung in einer öffentlichen Anhörung.
... mehr
Zu einem öffentlichen Fachgespräch über den "Umgang mit sicherheitsrelevanten Forschungsergebnissen" lädt am Mittwoch, 7. November , der Ausschuss für Bildung und Forschung ein. Experten äußern sich zum Komplex der "doppelten Verwendung".
... mehr
Die Empfehlungen der Enquete -Kommission Internet und digitale Gesellschaft werden am Mittwoch, 7. November im Bildungsausschuss beraten. Damit befasst sich erstmals ein weiteres Bundestagesgremium mit den Ergebnissen der Internet- Enquete .
... mehr
Zwei Studien zu lokalen Infrastruktureinrichtungen und Netzwerken der Engagement förderung sind Thema im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement am Mittwoch, 7. November . Die Autoren Annette Zimmer und Thomas Olk stellen ihre Ergebnisse vor.
... mehr
Der Finanza usschuss nimmt am Mittwoch, 7. November, in einem öffentlichen Fachgespräch das sogenannte Dienstwagenprivileg unter die Lupe. Der Sitzung liegen je ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Fraktion Die Linke zugrunde.
... mehr
Die Rolle des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) in der Affäre um die Zwickauer Terrorzelle beschäftigt den NSU-Untersuchungsausschuss am Donnerstag, 8. November. Ein zentrales Thema ist der Anwerbeversuch des MAD von Uwe Mundlos.
... mehr
Am Samstag, 10. November , und Sonntag, 11. November, veranstaltet der Petitionsausschuss eine Bürgersprechstunde auf der Messe "Mode-Heim-Handwerk" in Essen. Besucher haben dabei die Gelegenheit, mit Abgeordneten zu sprechen.
... mehr