Öffentliche Ausschusssitzungen vom 26. Mai bis 4. Juli

Hans-Michael Goldmann (FDP), Bundesministerin Ilse Aigner

"Quelle des EHEC-Erregers bleibt unbekannt"

Gurken, Tomaten und Salat: Diese drei Produktgruppen bleiben im Fokus der Wissen- schaftler bei der Suche nach der Quelle des EHEC-Erregers. In einer Sondersitzung beschäftigte sich der Agrarausschuss am 1. Juni mit den Auswirkungen der Infektion. ... mehr

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Druckanzeige

Expertenrat zur Kohlendioxidspeicherung gefragt

Sechs Sachverständige nehmen am Montag, 6. Juni , in einer öffentlichen Anhörung des Umwelt- ausschusses zu Gesetzentwürfen der Regierung und der Linksfraktion zur unterirdischen Kohlendioxidspeicherung Stellung. Parla- mentsfernsehen und Web-TV übertragen live . ... mehr

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Zwei Ehehringe auf einem ägyptischen und einem deutschen Pass,wei Ehehringe auf einem ägyptischen und einem deutschen Pass

Anhörung zu Entwicklungen beim Ehegattennachzug

Das Thema Ehegattennachzug beschäftigt den Innenausschuss in einer zweistündigen öffentlichen Anhörung am Montag, 6. Juni . Sechs fSachverständige äußern sich zu einem Bericht der Bundesregierung sowie zu Anträgen der Linksfraktion und von Bündnis 90/Die ... mehr

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Das Logo der Agentur für Arbeit

Anhörung zu Problemen der Grundsicherung

Anträge der Linksfraktion zur sanktionsfreien Grundsicherung und von Bündnis 90/Die Grünen zu den Rechten der Arbeitsuchenden prägen die 90-minütige öffentliche Expertenanhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montag, 6. Juni . ... mehr

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Homosexuelles Paar mit Kind

"Lebenspartner und Ehepaare gleichstellen"

Bündnis 90/Die Grünen wollen erreichen, dass eingetragene Lebenspartnerschaften im Adoptionsrecht mit Ehepaaren gleichgestellt werden. Ihr Gesetzentwurf dazu ist Gegenstand einer öffentlichen Anhörung des Rechtsausschusses am Montag, 6. Juni . ... mehr

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Kernkraftwerk

Anhörung zum Atomausstieg und zur Energiewende

Der Atomausstieg und die Energiewende stehen im Mittelpunkt der ersten von zwei Anhörungen des Umweltausschusses am Mittwoch, 8. Juni . Union und FDP stellen ihr Ausstiegsgesetz zur Diskussion. Hinzu kommen mehrere Vorlagen der Opposition zum Thema. ... mehr

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Kupfertagebau in Chuquicamata

Rohstoffstrategien auf dem Prüfstand

Die Rohstoffstrategien der Bundesregierung und der EU und deren Auswirkungen auf die Länder des Südens beschäftigen den Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in einer Anhörung von sechs Sachverständigen am Mittwoch, 8. Juni . ... mehr

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Organspenderausweis

Technische-organisatorische Aspekte der Organspende

Mit den technisch-organisatorischen Aspekten der Organspende befasst sich der Gesundheitsausschuss am Mittwoch, 8. Juni , in einer dreistündigen öffentlichen Anhörung. 18 Verbände und acht Einzelsachverständige sollen sich zum Thema äußern. ... mehr

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Wissenschaftlerin an Mikroskop

Fachgespräch zum Exodus von Wissenschaftlern

Wie ins Ausland abgewanderte Wissenschaftler zu einer Rückkehr nach Deutschland bewegt werden können, will der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am Mittwoch, 8. Juni , in einem öffentlichen Fachgespräch mit Experten erörtern. ... mehr

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Buchse an einem Router für den DSL und Telefonanschluss

Anhörung zu Warteschleifen und Netzneutralität

Sieben Vorlagen zum Telekommunikationsrecht stehen am Mittwoch, 8. Juni , auf der Tagesordnung des Wirtschaftsausschusses . Elf Sachverständige werden die Initiativen der Regierung und der Fraktionen in einer öffentlichen Anhörung bewerten. ... mehr

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Achterbahn

Ausschuss nimmt Freizeitparks unter die Lupe

Die Freizeitparks stehen am Mittwoch, 8. Juni , im Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörung des Tourismusausschusses . Sechs Sachverständige sollen sich unter anderem zu den touristischen und regionalwirtschaftlichen Effekten dieser Anlagen äußern. ... mehr

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Fahne der EU

Schengen-Raum, Grenzsicherung, Asylsystem

Die Erweiterung des Schengen-Raumes, die Grenzsicherung und das Asylsystem in der EU stehen im Mittelpunkt des öffentlichen Teils der Sitzung des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union am Mittwoch, 8. Juni . ... mehr

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Euromünzen und EU-Fahne

Gespräch über mehrjährigen Finanzrahmen der EU

Über den mehrjährigen Finanzrahmen der EU spricht der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union am Freitag, 10. Juni , mit Abgeordneten des Sonderausschusses des Europäischen Parlaments für eine nachhaltige EU nach 2013. ... mehr

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Gruppenfoto

Eines der innovativsten Pflegeheime für Demenzkranke

Eine Delegation des Gesundheitsausschusses hat am Montag, 30. Mai , das Demenzmodellprojekt Hogewey in der Nähe von Amsterdam in den Niederlanden besucht. Es gilt als eines der innovativsten Pflegeheime für schwer demenziell Erkrankte. ... mehr

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Jerzy Buzek, Präsident des Europäischen Parlaments und Gunther Krichbaum

"Europa mit Strukturreformen aus der Krise führen"

Strukturreformen sind ein wesentliches Element, um Europa aus der Krise zu führen, sagte der Präsident des Europaparlaments, Jerzy Buzek (links), am 26. Mai im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union unter Vorsitz von Gunther Krichbaum (rechts). ... mehr

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Luftbild Gorleben

"Es ist nichts inhaltlich geändert worden"

Die Sitzung zwischen Wissenschaftlern und Politikern am 11. Mai 1983 in Hannover stand am Donnerstag, 26. Mai , erneut im Zentrum von Zeugenbefragungen im Gorleben-Untersu- chungsausschuss . Der damalige Referent Reinhold Ollig, verneinte eine Manipulation. ... mehr

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Schild für Gehbehinderte

"Freihändige Vergabe statt Ausschreibungspflicht"

SPD und Grüne wenden sich in Anträgen gegen die Ausschreibungspflicht für Leistungen der Integrationsfachdienste und treten für die freihändige Auftragsvergabe ein. Der Ausschuss für Arbeit und Soziales befragt dazu am Montag, 4. Juli , Experten in einer Anhörung. ... mehr

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