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Heute im Bundestag (hib)

hib Nr. 408, Mi, 31. Juli 2013, 15:00 Uhr
Minister de Maizière lehnt Rücktritt wegen "Euro Hawk" ab

hib Nr. 407, Mi, 31. Juli 2013, 12:20 Uhr
De Maizière im "Euro-Hawk"-Ausschuss: Die Probleme schienen lange Zeit lösbar

hib Nr. 406, Mi, 31. Juli 2013, 10:40 Uhr
Generalinspekteur Wieker fordert schnellen Ersatz für "Euro Hawk"
Im Bundestag notiert: Innovative öffentliche Fahrradverleihsysteme
Im Bundestag notiert: Flughafen Zürich
Im Bundestag notiert: Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland
Im Bundestag notiert: Konzessionsvergabe für Strom- und Gasnetze
Im Bundestag notiert: Umsetzung des Prostitutionsgesetzes
Im Bundestag notiert: Kinder- und Familienpolitik der Bundesregierung
Im Bundestag notiert: Forschungsprojekte zum Thema Linksextremismus

hib Nr. 405, Mi, 31. Juli 2013, 10:00 Uhr
Staatssekretär von hoher Kostenschätzung für Euro-Hawk überrascht

hib Nr. 404, Di, 30. Juli 2013, 15:10 Uhr
Staatssekretär Beemelmans übernimmt Verantwortung für mangelnde Information von Minister de Mazière
Bundesregierung begrüßt Untersuchungen zur Wirksamkeit von Komplementärmedizin
EUBAM soll Land-, Luft- und Seegrenzen Libyens sichern helfen
Fortschrittsbericht Afghanistan: Vorbereitungen für Präsidentschaftswahl haben begonnen
Im Bundestag notiert: Informationen über das Thema Hirntod
Im Bundestag notiert: Auflösung der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben
Im Bundestag notiert: Baustellenmelder

hib Nr. 403, Di, 30. Juli 2013, 10:00 Uhr
Finanzministerium sah beim Euro-Hawk zunächst ein "beherrschbares Risiko"

hib Nr. 402, Mo, 29. Juli 2013, 17:00 Uhr
Northrop Grumman kritisiert deutsches Zulassungsverfahren für "Euro Hawk"

hib Nr. 401, Mo, 29. Juli 2013, 14:15 Uhr
Euro-Hawk-Hersteller Cassidian sieht Zulassungsrisiko allein bei der Regierung
Bundesregierung: Sicherheitslage in Mali deutlich verbessert
Im Bundestag notiert: Einsatz bewaffneter US-Drohnen
Im Bundestag notiert: Umsetzung des "vernetzten Ansatzes"
Im Bundestag notiert: Massaker von Oradour

hib Nr. 400, Mo, 29. Juli 2013, 13:30 Uhr
Grüne fragen erneut nach Sicherheitssystem im Atomkraftwerk Gundremmingen
Im Bundestag notiert: Datenkabel in Trinkwasserleitungen
Im Bundestag notiert: militärische Nutzung des Regionalflughafens Kassel-Calden
Im Bundestag notiert: Jagdgeschwader 74 der Luftwaffe
Im Bundestag notiert: Kosten der Auslandseinsätze der Bundeswehr
Im Bundestag notiert: Kinderarmut seit 1990 in Deutschland
Im Bundestag notiert: alleinerziehende Frauen und Männer
Im Bundestag notiert: Heimerziehung in der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1949 bis 1975

hib Nr. 399, Mo, 29. Juli 2013, 10:40 Uhr
Erfassung von Tierbeständen in Deutschland
Linke fragt nach Kennzeichenerfassung im "Autotransporter-Fall"
Strategiepapier zur Zusammenarbeit in der internationalen Berufsbildung
Im Bundestag notiert: antisemitische Straftaten

hib Nr. 398, Do, 25. Juli 2013, 13:00 Uhr
Jährlicher Erhaltungsbedarf von 2,26 Milliarden Euro bei Straßen des Bundes notwendig
Im Bundestag notiert: Kampfmittel
Im Bundestag notiert: Steuervermeidung und Subventionen bei Automobilkonzernen
Im Bundestag notiert: Ankauf von Steuer-CDs
Im Bundestag notiert: rechtsextremistische Straftaten in Deutschland
Im Bundestag notiert: Politisch motivierte Straftaten

hib Nr. 397, Mi, 24. Juli 2013, 17:00 Uhr
NSA war offensichtlich am Drohnenprojekt "Euro Hawk" beteiligt
Regierung: Zusammenarbeit mit türkischer Bereitschaftspolizei derzeit ausgesetzt

hib Nr. 396, Mi, 24. Juli 2013, 13:45 Uhr
Rechnungshof rügt schwere Verfahrensfehler beim Euro-Hawk-Projekt
Im Bundestag notiert: Personenbezogene Daten

hib Nr. 395, Mi, 24. Juli 2013, 10:20 Uhr
Präsident des Beschaffungsamtes verteidigt de Maizières Entscheidung
Finanzierungsbedarf für Bundesfernstraßenprojekte liegt bei 51,7 Milliarden Euro
Im Bundestag notiert: Ankündigungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel
Im Bundestag notiert: Syrien
Im Bundestag notiert: Ausmaß der Nebentätigkeiten

hib Nr. 394, Di, 23. Juli 2013, 15:10 Uhr
Keine technischen Gründe für Einstellung des "Euro Hawk"-Projektes

hib Nr. 393, Mo, 22. Juli 2013, 17:00 Uhr
Jung will von Zulassungsproblemen bei "Euro Hawk" nichts gewusst haben
Bundesregierung legt Sozialbericht 2013 vor
Im Bundestag notiert: Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug
Im Bundestag notiert: 1.087 politisch rechts motivierte Straftaten
Im Bundestag notiert: "Blockupy-Aktionstage"
Im Bundestag notiert: Maßnahmen zur Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben
Im Bundestag notiert: Natur- und Hochwasserschutz

hib Nr. 392, Mo, 22. Juli 2013, 15:20 Uhr
Scharping: Euro-Hawk sollte strategische Fähigkeitslücke schließen

hib Nr. 391, Mo, 22. Juli 2013, 14:30 Uhr
Schneiderhan rechtfertigt Entwicklung der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk"
Bundesregierung zu Agrogentechnik
Bundesregierung zu Bildung für nachhaltige Entwicklung
Im Bundestag notiert: Zunahme von automatisierten Kontenabfragen
Im Bundestag notiert: Baustellenmanagement

hib Nr. 390, Mo, 22. Juli 2013, 11:20 Uhr
Regierung: BKA und Bundespolizei widmen sich "3Drucker"-Thema mit "hoher Priorität"
Bundesregierung: Keine gesicherten Informationen über mutmaßlichen Drohnenangriff
Bundesregierung: ELENA hat keinen Nachfolger
Bundesregierung will berufliche Mobilität Jugendlicher fördern
Im Bundestag notiert: Einkommens- und Vermögenssituation der Älteren
Im Bundestag notiert: Anerkennung einer asbestbedingten Berufskrankheit
Im Bundestag notiert: Anträge auf Sonntagsarbeit
Im Bundestag notiert: Spende

hib Nr. 389, Mo, 22. Juli 2013, 10:00 Uhr
183 Menschen infolge politisch motivierter Straftaten im Mai 2013 verletzt
Regierung verfolgt rechtsextremistische Aktivitäten im Zusammenhang mit NSU-Prozess "sehr genau"
1,457 Milliarden Euro absehbare Gesamtkosten für Verlagerung der BND-Zentrale und Verkleinerung des alten Standortes
Im Bundestag notiert: Nutzung von Sozialdaten
Im Bundestag notiert: Hochwasserkatastrophe 2013
Im Bundestag notiert: Die Olympischen Winterspiele 2014 im russischen Sotschi
Im Bundestag notiert: Ausweisungsverfügung
Im Bundestag notiert: Vergabe von Aufträgen der Bundesregierung
Im Bundestag notiert: Informationen zur Asylstatistik

hib Nr. 388, Fr, 19. Juli 2013, 14:05 Uhr
8,9 Milliarden Euro für Europäische Territoriale Zusammenarbeit
Im Bundestag notiert: Privatisierung der TLG IMMOBILIEN
Im Bundestag notiert: Fahrräder
Im Bundestag notiert: Sicherheitskonzept Deutsche Küste
Im Bundestag notiert: Bundesfernstraßenmittel

hib Nr. 387, Fr, 19. Juli 2013, 13:30 Uhr
Regierung hat keine Erkenntnisse über Zahl der Kinder in Partnerschaften
Bergbau-Verwaltungsgesellschaft selbst vom Hochwasser betroffen
Im Bundestag notiert: Gespräch im Bundeswirtschaftsministerium
Im Bundestag notiert: EU-Leitlinien zur transeuropäischen Energieinfrastruktur
Im Bundestag notiert: Anteil des Stromverbrauchs für die elektrische Wasseraufbereitung

hib Nr. 386, Fr, 19. Juli 2013, 11:10 Uhr
Arbeitsgruppe befasst sich mit Berufshaftpflicht für Hebammen
Absatzfonds verfügt über rund 13,5 Millionen Euro Restvermögen
Regierung: Im Jahr 2011 wurden mehr als 5.000 Tonnen Glyphosat abgesetzt
Im Bundestag notiert: Lebensqualität im ländlichen Raum
Im Bundestag notiert: Verbesserung von Rentenansprüchen für Kindererziehungszeiten
Im Bundestag notiert: Arbeitsbelastungen im Einzelhandel
Im Bundestag notiert: Verweildauer von Leistungsberechtigten im Hartz-IV-Bezug
Im Bundestag notiert: Arbeitsweise innerhalb der Bundesagentur für Arbeit (BA)

hib Nr. 385, Do, 18. Juli 2013, 14:20 Uhr
Bundesregierung verteidigt Möglichkeit der strafbefreienden Selbstanzeige
924 Millionen Euro für Bundesfernstraßen in Nordrhein-Westfalen
Im Bundestag notiert: Ausländerreferentenbesprechung
Im Bundestag notiert: Juristenauswahlverfahren 2013 des Bundesinnenministeriums
Im Bundestag notiert: Verbotsantrag gegen die NPD
Im Bundestag notiert: Dachverband der Deutschen Burschenschaft
Im Bundestag notiert: Ausweisung weiterer Emissions-Überwachungsgebiete
Im Bundestag notiert: Autobahn 6
Im Bundestag notiert: Fluggastrechte-Verordnung

hib Nr. 384, Mi, 17. Juli 2013, 15:00 Uhr
SPD-Fraktion fragt nach Versorgungslage chronisch Kranker
Monopolkommission für Trennung von Infrastruktur und Transport bei der DB AG
Im Bundestag notiert: Umsetzung des Schallschutzprogrammes am neuen Berliner Flughafen BER
Im Bundestag notiert: Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung
Im Bundestag notiert: Ortsumfahrung Wellaune/Bad Düben
Im Bundestag notiert: Eisenbahnverbindung Berlin-Breslau
Im Bundestag notiert: Bundesbauten in Berlin
Im Bundestag notiert: Fernbuslinienverkehr

hib Nr. 383, Mi, 17. Juli 2013, 13:20 Uhr
Regierung: Gesetzentwurf zu Umsetzung des ATDG-Urteils kommt vor Ende 2014
Regierung will auf das Enthornen bei Rindern verzichten
Organspendeerklärung soll auf Gesundheitskarte gespeichert werden
Im Bundestag notiert: Abgasemissionen bei Behördenschiffen

hib Nr. 382, Di, 16. Juli 2013, 12:45 Uhr
Mehr als 6.300 Eziden haben im Jahr 2012 Asyl in Deutschland gesucht
10.760 Selbstanzeigen gemeldet
Fragen zu Aquakulturen in Deutschland
Im Bundestag notiert: Einspeisung konventioneller Kraftwerke
Im Bundestag notiert: Ausbildungs- und Ausstattungshilfen für die türkische Polizei
Im Bundestag notiert: Massaker von Oradour
Im Bundestag notiert: zivil-militärische Ausbildung durch EU und Nato in Libyen

hib Nr. 381, Fr, 12. Juli 2013, 11:15 Uhr
Die Linke erkundigt sich nach der Umsetzung der tourismuspolitischen Beschlüsse
Im Bundestag notiert: Energieversorgungsnetz
Im Bundestag notiert: Fahrradverleihsysteme
Im Bundestag notiert: Meldungen zu kontaminierter Kabinenluft
Im Bundestag notiert: Festlegung von Flugrouten

hib Nr. 380, Do, 11. Juli 2013, 11:55 Uhr
776 Millionen Euro in schleswig-holsteinische Bundesstraßen investiert
Linke stellt Anfrage zu Drohnen
Im Bundestag notiert: Konflikte mit Arbeitnehmervertretungen und Beschäftigten in Bundesministerien
Im Bundestag notiert: Reisebewegungen und Radikalisierungen syrischer Kämpfer
Im Bundestag notiert: Räumung des Munitionsdepots Langquaid/Schierling
Im Bundestag notiert: Flughafen Zürich

hib Nr. 379, Mi, 10. Juli 2013, 12:50 Uhr
SPD fragt nach neuer globaler Architektur in Umwelt und Entwicklung
Grüne fordern Auskunft über die Zählung von Tierbeständen
Im Bundestag notiert: Ausnahmetatbestände der Industrie beim Strompreis
Im Bundestag notiert: Euro-VI-Lkw
Im Bundestag notiert: Erhaltungsbedarf im Bundesfernstraßennetz
Im Bundestag notiert: Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur

hib Nr. 378, Di, 9. Juli 2013, 12:00 Uhr
Linke-Anfrage zu Eziden in Deutschland
Im Bundestag notiert: Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand
Im Bundestag notiert: Speicheranlagen für Erdöl und Erdgas
Im Bundestag notiert: Umgang mit den afrikanischen Flüchtlingen und Migranten
Im Bundestag notiert: Spende

hib Nr. 377, Mo, 8. Juli 2013, 11:45 Uhr
Bundesrat verlangt Maßnahmen gegen Steuerstraftaten im Bankenbereich
Bundesregierung: Keine Verzögerung bei der Rückgabe von NS-Akten
Verwertungsgesellschaften auf dem Prüfstand
Mögliche Rolle von US-Einheiten in Deutschland bei gezielten Tötungen in Afrika
Im Bundestag notiert: Erkenntnisse zum Deutschen Polizei Hilfswerk
Im Bundestag notiert: Stellenbesetzung im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

hib Nr. 376, Fr, 5. Juli 2013, 11:30 Uhr
Regierung: Scada-Systeme können von Schwachstellen betroffen sein wie herkömmliche Büro-IT
Im Bundestag notiert: parlamentarische Kontrolle
Im Bundestag notiert: 1.025 politisch rechts motivierte Straftaten
Im Bundestag notiert: Datenschutzprobleme bei Spielekonsolen
Im Bundestag notiert: Vorgehen der türkischen Sicherheitskräfte
Im Bundestag notiert: rechtsextremistische Straftaten in Deutschland
Im Bundestag notiert: Zusammenkünfte der ‚Task Force der europäischen Polizeichefs‘

hib Nr. 375, Fr, 5. Juli 2013, 10:20 Uhr
Genehmigung zum Export von 80 Panzern nach Indonesien erteilt
Im Bundestag notiert: Einsatz von Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen
Im Bundestag notiert: mögliches Lohndumping in deutschen Schlachthöfen
Im Bundestag notiert: Höhe und Verteilung der Alterseinkommen
Im Bundestag notiert: Gespräch im Bundeswirtschaftsministerium
Im Bundestag notiert: Vermittlungsausschuss

hib Nr. 374, Do, 4. Juli 2013, 15:35 Uhr
Eine Milliarde Euro für Bundesfernstraßen in Bayern
Im Bundestag notiert: Ruhrtalbahn
Im Bundestag notiert: Hochmoselbrücke
Im Bundestag notiert: Bundesfernstraßen in Hessen
Im Bundestag notiert: Neubaustrecke Wendlingen-Ulm

hib Nr. 373, Do, 4. Juli 2013, 11:00 Uhr
Deutsche Solarbranche schrumpft stark
SPD fragt nach der Wirksamkeit von Komplementärmedizin
Im Bundestag notiert: Flexibilisierungen bei den Ressortforschungseinrichtungen des Bundes
Im Bundestag notiert: Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften
Im Bundestag notiert: Stellen in den Ressorts der Bundesregierung

hib Nr. 372, Mi, 3. Juli 2013, 11:00 Uhr
Bundesregierung kann keine Auskunft über den Einsatz von Leihkräften zum Erhalt von Vergünstigungen im Rahmen des EEG geben
Grüne erkundigen sich erneut nach Sicherheitsanforderungen im AKW Gundremmingen
Linksfraktion fragt nach Urananreicherungsanlage Gronau
Im Bundestag notiert: Bundeswohnungen in Soest
Im Bundestag notiert: Atomstromimporte durch die Ostsee
Im Bundestag notiert: Entsorgung von PCB-haltigem Material aus ehemaligen Raketenbasen der Sowjetunion

hib Nr. 371, Di, 2. Juli 2013, 12:25 Uhr
Bundesregierung sieht GKV-Versicherte vor finanzieller Überforderung geschützt
Kartellamt missfällt Ausgestaltung der Energiewende
Im Bundestag notiert: Gespräch mit einem russischen Geschäftsmann
Im Bundestag notiert: Europäische Territoriale Zusammenarbeit
Im Bundestag notiert: Betroffenheit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld durch die Flutkatastrophe

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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz

Verantwortlich: Jörg Biallas
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Alexander Heinrich, Claudia Heine, Michael Klein, Claus Peter Kosfeld, Hans Krump, Hans-Jürgen Leersch, Annette Sach, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein