| Menu | Plenum | Parlaments-TV |
Die Behördenstruktur für die Endlagersuche hat am Freitag, 22. Januar, die Endlagerkommission beschäftigt. Im Vordergrund stand die Frage, ob das Umwelt- oder das Wirtschaftsministerium für die geplante Bundesgesellschaft für kerntechnische Entsorgung zuständig sein soll. mehr
Die Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe hat sich am Donnerstag, 21. Januar, in öffentlicher Sitzung auf eine grundlegende Definition des Begriffs "Standort mit bestmöglicher Sicherheit" als Basis für das Endlager-Suchverfahren geeinigt. mehr
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Anspruch auf ein „Basiskonto für alle“ ist am Montag, 25. Januar, Gegenstand einer zweistündigen öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses. Der Anspruch soll sich auch auf Flüchtlinge und Asylbewerber erstrecken. mehr
Die Rechte von Kindern und Jugendlichen beschäftigen den Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in einer öffentlichen Anhörung am Montag, 25. Januar. Acht geladene Sachverständige sollen sich zu Anträgen der Linken und der Grünen äußern. mehr
Die Auswirkungen des Energieleitungsbaus interessieren den Umweltausschuss am Mittwoch, 27. Januar, in einem öffentlichen Fachgespräch. Besonders berücksichtigt werden sollen dabei die Bereiche Strahlenschutz, Naturhaushalt und Landschaftsbild. mehr
Die Bundesregierung will die berufliche Aufstiegsfortbildung attraktiver machen. Ihr Gesetzentwurf ist am Mittwoch, 27. Januar, Gegenstand einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. mehr
Die Linksfraktion hat beantragt, die doppelte Zahlung von Krankenversicherungsbeiträgen auf Direktversicherungen und Versorgungsbezüge zu beenden. Ihr Antrag steht am Mittwoch, 27. Januar, im Mittelpunkt einer einstündigen Anhörung des Gesundheitsausschusses. mehr
Das Thema "Minderjährige Rekruten bei der Bundeswehr" beschäftigt die Kinderkommission des Bundestages unter Vorsitz von Norbert Müller (Die Linke) am Mittwoch, 27. Januar, in einem öffentlichen Fachgespräch mit drei geladenen Sachverständigen. mehr
Der Unterausschuss „Bürgerschaftliches Engagement“ befasst sich am Mittwoch, 27. Januar, mit den Ergebnissen der gemeinsamen Evaluation des Gesetzes über den Bundesfreiwilligendienst und des Gesetzes zur Förderung von Jugendfreiwilligendiensten. mehr
Die beiden Bundesnachrichtendienst-Mitarbeiter D.B. und H.K. sind zum vierten Mal als Zeugen vor den NSA-Untersuchungsausschuss geladen. Ebenfalls aussagen soll am Donnerstag, 28. Januar, der derzeitige Botschafter in Brasilien Dirk Brengelmann. mehr
Vor dem 1. Untersuchungsausschuss ("NSA") hat der Ex-BND-Chef, Ernst Uhrlau (Foto), am Donnerstag, 14. Januar, die Geschichte der Zusammenarbeit mit der amerikanischen National Security Agency Revue passieren lassen. mehr
Das deutsche Parlament sollte über Verträge wie das transatlantische Handelsabkommen TTIP mitentscheiden. Das ist das einhellige Ergebnis einer öffentlichen Anhörung am Mittwoch, 13. Januar, im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. mehr
Die Arbeitsbedingungen von Journalistinnen und Journalisten – Beschimpfungen, Bedrohungen und tätliche Angriffe – beschäftigen den Ausschuss für Kultur und Medien in einem eineinhalbstündigen öffentlichen Fachgespräch am Mittwoch, 13. Januar. mehr
Die Werbemaßnahmen der Bundeswehr in Schulen und Kindergärten sind problematisch, so die einhellige Meinung der Experten in einer Sitzung der Kinderkommission am 13. Januar unter dem Vorsitz von Norbert Müller (links, mit Amtsvorgängerin Susann Rüthrich). mehr
Die Lage der Insekten in Deutschland ist angespannt: Nicht nur die Zahl der Arten, sondern auch die der Individuen hat teils dramatisch abgenommen. Dieses Bild zeichneten am Mittwoch, 13. Januar, alle Experten in einem Fachgespräch des Umweltausschusses. mehr
Derzeit stellt sich die wirtschaftliche Lage der Bauern schwierig dar. "Die Stimmung ist in der Landwirtschaft nicht gut", fasst Alois Gerig (links), Vorsitzender des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft, am 13. Januar im Interview mit dem Parlamentsfernsehen zusammen. mehr
Friedensmissionen der Vereinten Nationen (VN) müssen stärker auf Prävention, Flexibilität und die Einbindung lokaler Kräfte ausgerichtet sein, so das Fazit des Unterausschusses „Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln“ am Montag, 11. Januar. mehr
Experten haben am Montag, 11. Januar, in einer Anhörung des Ausschusses Familie, Senioren, Frauen und Jugend das geplante Konsum- und Abgabeverbot von E-Zigaretten und E-Shishas einhellig begrüßt und sich damit für den Gesetzentwurf der Regierung ausgesprochen. mehr
Der von der schwarz-roten Regierungskoalition vorgelegte Gesetzentwurf zur schnelleren Registrierung von Asyl- und Schutzsuchenden sowie unerlaubt Eingereisten stieß am Montag, 11. Januar, bei Experten im Innenausschuss auf unterschiedliche Einschätzungen. mehr
Mehrere Sachverständige haben sich am Montag, 11. Januar, in einer Finanzausschuss-Anhörung zu Änderungen im Investmentrecht dafür ausgesprochen, dass von Fonds gehaltene unverbriefte Darlehensforderungen nachträglich geändert werden können. mehr
Die meisten Sachverständigen haben am Montag, 11. Januar, eine Initiative des Bundesrates zur steuerlichen Förderung der Seeschifffahrt begrüßt. In einer Anhörung des Finanzausschusses wurde allerdings auch vor der Ausweitung eines solchen Subventionstatbestands gewarnt. mehr