archivII

Noch ein Weihnachtsgeschenk (Dezember 2004)

- wenn auch ein lang versprochenes ….
2005 tritt die dritte Stufe der Steuerreform 2000 in Kraft. Deutschlands Privathaushalte profitieren davon mit einer jährlichen Gesamtentlastung gegenüber 1998 von 38 Milliarden Euro. Lesen Sie dazu hier mehr.

Weniger Papier (Dezember 2004)

Über dieses kleine Weihnachtsgeschenk der Finanzämter werden sich sicher viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer freuen – auch wenn es nicht direkt mit Geld verbunden ist. Da das Steuersystem für die große Mehrheit der Steuerzahler viel weniger kompliziert ist, als es bislang den Anschein hatte, wurden die Formularscheine auf Anregung der SPD-Bundestagsfraktion einer gründlichen Entrümpelungsaktion unterzogen. In den meisten Bundesländern brauchen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ohne zusätzlich zu veranlagende Einkünfte schon für das Steuerjahr 2004 nur noch ein einziges Blatt ausfüllen, sparen Ärger und schonen die Nerven. Lesen Sie dazu hier mehr.

Weg frei für die Maut (Dezember 2004)

Mit der Erteilung der Betriebserlaubnis für das Betreiberkonsortium Toll Collect durch das Bundesamt für Güterverkehr ist der Weg geebnet für die Abrechnung der Straßenbenutzungsgebühr für LKWs ab dem ersten Januar 2005. „Was lange währt ….“, gibt sich die SPD-Bundestagabgeordnete Dr. Margrit Wetzel optimistisch. „Ich habe den Eindruck, dass die Mauteinführung, wenn auch mit bekannter und schmerzhafter Verspätung, nun wirklich gut vorbereitet ist. Ca. 5.200 mobile Mautberater werden für die Einführungszeit auf die Autobahnen geschickt, außerdem wurde eine Rund-um-die-Uhr-Telefonberatung in 22 Sprachen eingerichtet.“ Um sich persönlich davon zu überzeugen, kündigt die Verkehrspolitikerin an, die „Stunde Null“ aktiv zu begleiten und am 02.01.05 spät abends und ggf. am Montag in den frühen Morgenstunden an einem Sittenser Mautterminal auf „Beobachtungsposten“ zu sein.

Weihnachtsfeier der Landesgruppe (Dezember 2004)

Das Ende eines arbeitsreichen Jahres mit einer gemütlichen Weihnachtsfeier ausklingen zu lassen ist bei der Landesgruppe Tradition, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus unseren Berliner Büros dazu einzuladen auch. Schließlich sind sie an der Arbeit in erheblichem Maße beteiligt und haben dieses „Danke“ verdient. Neben (auch Tradition:) Gänseschmaus und Kerzenschein durften wir weihnachtliche Klänge des Bundestagschores und von Karl Ravens gelesene weihnachtliche Erzählungen genießen. Neben Karl Ravens waren auch zwei der vier jetzigen Regierungsmitgliedern aus unserer niedersächsischen Reihe gekommen: Peter Struck und Edelgard Bulmahn.

Hartz IV - Info-Line eingerichtet (Dezember 2004)

Die Umsetzung von Hartz IV und damit die Auszahlung von Arbeitslosengeld II steht unmittelbar bevor. Die Antragsabwicklung im Agenturbezirk Stade läuft hervorragend. Viele Bescheide werden in diesen Wochen den Antragstellern zurückgesandt. Um die Empfänger mit den Fragen über die konkrete Bedeutung der behördlichen Antwort und die dahinter stehenden Begründungen nicht allein zu lassen, hat die Bundesagentur inzwischen eine Telefon-Hotline eingerichtet. Unter der Nummer 01801/012012 können die Berechnungsgrundlagen erfragt werden. Ebenso stehen auch die persönlichen Sachbearbeiter für Auskünfte zum erhaltenen Bescheid zur Verfügung. Ihre jeweilige Telefonnummer findet sich auf den Bescheiden. „Nehmen Sie von Ihrem guten Recht Gebrauch, sich erklären zu lassen, was Ihnen unklar ist“, lädt die Wahlkreisabgeordnete Dr. Margrit Wetzel, SPD, zur Nutzung dieses Info-Angebotes ein.

Öffentlich-Private-Partnerschaften weiter voranbringen (Dezember 2004)

Eine Britisch-Deutsche Konferenz zu Öffentlich-Privaten-Partnerschaften (ÖPP) fand in der Britischen Botschaft statt, deren Gebäude selbst durch eine ÖPP realisiert werde. „ÖPP etabliert sich auch in Deutschland immer mehr. Bei der Realisierung von Infrastrukturmaßnahmen ist durch die auf Dauer angelegte Kooperation mit einem privaten Anbieter und der Übertragung des Planens, Bauens, Betreibens, Finanzierens und auch Verwertens, mit hohen Effiziensgewinnen zu rechnen“, weiß die Verkehrspolitikerin Dr. Margrit Wetzel zu berichten, „Seit 1992 setzt Großbritannien das Konzept der ÖPP erfolgreich im Bereich des öffentlichen Hochbaus, der Verkehrsinfrastruktur, aber auch im Gesundheitswesen, bei Justizvollzugsanstalten und im Verteidigungsbereich ein. ÖPP sind keine Allheilmittel für die Überwindung schwieriger Haushaltslagen, bleiben aber eine von mehreren Beschaffungsalternativen.“

Freiwilligendienst sollen weiter ausgebaut werden (Dezember 2004)

Verbesserte Rahmenbedingungen für die Freiwilligendienste zu schaffen, ist das Ziel eines in dieser Woche eingebrachten Koalitionsantrags. Der Antrag setzt die Empfehlungen der Kommission „Impulse für die Zivilgesellschaft“ und den Abschlussbericht der Enquete Kommission „Bürgerschaftliches Engagement“ konsequent um. Die bestehenden Jugendfreiwilligendienste sollen so weiter gestärkt und ausgebaut, die Freiwilligendienste für Menschen aller Altersgruppen geöffnet werden. „Der 5. Dezember ist der internationale Tag des Ehrenamtes, und ich möchte an dieser Stelle allen Ehrenamtlichen in unserem Landkreis für die Zeit, die Kraft und den persönlichen Einsatz meine ausdrückliche Anerkennung und meinen Dank aussprechen, unsere Gesellschaft wird durch dieses Engagement lebendiger und reicher“, erklärt Dr. Margrit Wetzel

„Weihnachtliche Stimmung… (Dezember 2004)

…kann, einer guten Tradition folgend, auch in diesem Jahr wieder auf Briefen und Postkarten verbreitet werden. In dieser Woche hat Finanzminister Hans Eichel die Weihnachtsmarken 2004 offiziell vorgestellt“, berichtet Dr. Margrit Wetzel, Mitglied des Programmbeirates des Finanzministeriums. „Der Erlös aus den Postwertzeichenzuschlägen – 20 Cent pro Postkartenmarke und 25 Cent pro Standardbriefmarke – werden den in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V. zusammengeschlossenen Organisationen zugute kommen.“

Neue Regeln für mehr Wettbewerb auf der Schiene (November 2004)

Eine unabhängige Trassenagentur soll künftig die Konditionen für die Nutzung des Netzes der Deutschen Bahn überwachen, Diskriminierung von Wettbewerbern verhindern und gleiche Bedingungen für alle Nutzer sichern. Darüber hinaus soll die Bahn ihre Fahrgäste über alle Anschlusszüge der Konkurrenten informieren. Verschärft werden soll die Kontrolle bei der Stilllegung von Strecken. Diese Trassen müssen Konkurrenten zu fairen Preisen angeboten werden, wenn diese von der Deutschen Bahn nicht mehr genutzt werden. „Weil das Netz zunächst bei der Deutschen Bahn bleibt und das Gesetz zustimmungspflichtig ist, wird vermutlich der Bundesrat mit seiner Mehrheit der Unionsstimmen den Vermittlungsausschuss anrufen“, berichtet die SPD-Verkehrspolitikerin Dr. Margrit Wetzel.

Erwiderung auf Helmut Schmidt (November 2004)

Auf die heftig umstrittenen Aussagen des Altbundeskanzlers Helmut Schmidt in einem Interview mit dem Hamburger Abendblatt (24.11.2004) zur Anwerbung ausländischer Arbeitnehmer in den 60-er und 70-er Jahren hat meine Kollegin Frau Dr. Lale Akgün MdB eine, wie ich finde, hervorragende Erwiderung geschrieben, die Sie hier gerne nachlesen können.

Haushalt (November 2004)

Nach Beendigung der mehrwöchentlichen parlamentarischen Beratungen und tagelangen Plenardebatten wurde der Bundeshaushalt 2005 in zweiter und dritter Lesung im Bundestag beschlossen. „Das haben die meisten privaten Haushalte in Deutschland mit dem Haushalt des Bundestages gemein: Bei stark begrenzten Mitteln kommt es darauf an, Prioritäten zu setzen und das Notwendige vom Verzichtbaren zu unterscheiden. Für den Verkehrshaushalt ist das mit Sicherheit gelungen. Hier konnten wir gegenüber der vorherigen Finanzplanung aus dem Jahr 2004 für die Investitionen in Straßenbau und Schiene mehr Mittel für die kommenden Jahre bis 2008 vorsehen“, berichtet Dr. Margrit Wetzel, Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestages.

Frühstück beim CJD (November 2004)

Anlässlich der Eröffnung des jährlich stattfindenden Weihnachtsbasars des Christlichen Jugenddorfwerkes e.V. im Bundespresseamt waren die Parlamentarier zu einem adventlichen Frühstück im Dachgartenrestaurant des Reichstagsgebäudes eingeladen. „Eine schöne Gelegenheit, alte Bekannte aus Bremervörde wieder zu treffen“, fand Dr. Margrit Wetzel, die sich nach wie vor der Einrichtung in ihrem ehemaligen Wahlkreisgebiet verbunden fühlt. „Auch der Basar lockt mich jedes Jahr wieder. Die handwerklichen Arbeiten zeugen von der hohen Qualität der Vorbereitung auf das Berufsleben, die die jungen Menschen dort erfahren.“

Himmlische Versammlung (Advent 2004)

Bürgermeister und Abgeordnete aus Himmelpfort und Himmelpforten im Gespräch: v.l. n. r.: Angelika Krüger-Leißner, Lutz Wilke, Lothar Wille, Dr. Margrit Wetzel
Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Dr. Margrit Wetzel waren sie gekommen, die fünfzehn Gesandten aus Himmelpforten, Himmelpfort, Himmelstadt, Engelskirchen, Heiligenfelde und Himmelsthür. Es war der erste Erfahrungsaustausch der Weihnachtsorte darüber, was mit den Briefen ans Christkind oder den Weihnachtmann geschieht, deren Postfächer in diesen Orten betreut werden. Von den 350 000 Briefen, die alle beantwortet werden, wird auf solche persönlich eingegangen, in denen Kinder dem Christkind oder Weihnachtsmann ernsthafte Sorgen anvertrauen. Lesen Sie dazu auch die Pressemitteilung.
	Bürgermeister und stellvertretende Bürgermeisterin von Himmelpfort, Lutz Wilke und Gisela Schröder, Dr. Margrit Wetzel und Lothar Wille, Bürgermeister von Himmelpforten vor dem Weihnachtsbaum der Lebenshilfe.

Seeleute dürfen nicht zu Gefangenen auf Schiffen werden (November 2004)

Seit der Einführung der verschärften internationalen Sicherheitsvorschriften auf Schiffen und in Hafenanlagen (ISPS-Code) zum Schutz vor terroristischen Bedrohungen nehmen Probleme für Reeder und Seeleute zu. Seeleute werden zu Gefangenen auf ihren Schiffen, dürfen teilweise die Schiffe für einen Landgang nicht mehr verlassen, können ihren verdienten Heimaturlaub nicht antreten oder kommen nicht mehr zu ihrem Schiff zurück.
„Wir Parlamentarier drängen daher auf eine rasche Ratifizierung der ILO-Konvention 185, damit Seeleute im Zuständigkeitsbereich der Bundesrepublik Deutschland so schnell wie möglich ihre gemäß der Konvention vereinbarten Rechte erhalten!“ erklärt Margrit Wetzel. Mehr dazu unter Reden und Presse.

Überraschung in Berlin (November 2004)

Eine Besuchergruppe von 50 aktiven Gewerkschaftern aus Stade und Hadeln konnte Margrit Wetzel in der zweiten Novemberwoche in der Bundeshauptstadt begrüßen. Das Programm bot den Besuchern unter anderem: eine politische Stadtrundfahrt, ein Gespräch im Gesundheitsministerium, den Besuch der Bundeszentrale für Politische Bildung und die Verfolgung einer Plenardebatte. Während der Diskussion mit Margrit Wetzel gab es einen Überraschungsgast, der den Gewerkschaftern Rede und Antwort stand: Franz Müntefering. Lesen Sie mehr in Presse.

Vertraute Klänge in Berlin (November 2004)

Die Landesvertretung Schleswig-Holstein hatte im Rahmen der Berliner Märchentage zu einer Märchenstunde der besonderen Art eingeladen: Märchen op Platt. Eingerahmt von kurzweiligen Liedern auf Platt wurden die Märchen vom Fischer un sin Fru, dem Zaunkönig, Katt un Kater und Hans im Glück lebendig. „Dass Schleswig-Holstein aber Anleihe in meinem Wahlkreis machen musste und ein Märchen unserer Region den gelungenen Abend abrundete - nämlich der Hase und der Igel aus Buxtehude – hat mich dann aber doch überrascht“, berichtet Margrit Wetzel begeistert.

Bürgermeister aus Engelschoff und der Samtgemeinde Himmelpforten in Berlin (November 2004)

"Jedes Gespräch mit Fachleuten macht uns klüger“, war das Fazit des Gesprächs im Bundesfinanzministerium mit der Parlamentarischen Staatssekretärin Barbara Hendricks, zu dem Margrit Wetzel die Vertreter aus dem Wahlkreis eingeladen hatte. Das krasse Missverhältnis zwischen der niedrigen Gewerbesteuereinnahme und der gewaltigen Zinsbelastung, die auf Engelschoff wohl zukommen soll, rechtfertigt jeden Einsatz, der Gemeinde zu einer individuellen Regelung zur Vermeidung unvorstellbarer Ungerechtigkeit zu verhelfen.

Tagesbetreuungausbaugesetz (Oktober 2004)

Eine deutliche Verbesserung des Angebotes von Kinderbetreuungsplätzen ist das Ziel eines in dieser Woche verabschiedeten Gesetzes. „Auch bisher standen die Kommunen in der Pflicht, dem Bedarf entsprechend Betreuungsangebote zur Verfügung zu stellen. Indem wir genauer definieren, wie der Bedarf festzustellen ist, und sicherstellen, dass entsprechende finanzielle Mittel vorhanden sind, können wir realistisch anstreben, das Angebot von derzeit 60.000 Plätzen für unter Dreijährige auf 230 000 Plätze im Jahr 2010 zu erhöhen“, hofft die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Margrit Wetzel.

Jugendpressetag (Oktober 2004)

Welche Schülerzeitung kann sich schon mit einem Korrespondenten beim Regierungssitz rühmen? „in & out“ vom Gymnasium Otterndorf sowie „Chaos Parodontose“ vom Athenaeum Stade waren dort vom 27. bis 28 Oktober mit ihren Redakeuren Johannes Gerken und Jan Phillip Stange vertreten. Zum fünften Mal lud die SPD-Bundestagsfraktion 100 junge Schülerzeitungsmacher aus der ganzen Bundesrepublik zum Jugendpresstag ein. Neben Gesprächen mit Abgeordneten und einem Workshop mit Profijournalisten stand auch eine Pressekonferenz mit dem Bundeskanzler auf dem Programm. Siehe auch Pressemitteilung.

Sorgenvolle Autobahnpolizisten (Oktober 2004)

"Dieses intensive und aufschlussreiche Gespräch mit einer Delegation niedersächsischer Autobahnpolizisten, vermittelt durch meinen Kollegen Holger Ortel, hat mir einen tiefen Einblick in ihre tägliche Arbeit mit all ihren Problemen und Schwierigkeiten gegeben. Die deutlichen Defizite bei der Ladungssicherheit, die erforderliche Fortentwicklung von Vorschriften und Normen zwischen den EU-Mitgliedstaaten und zwischen den einzelnen Bundesländern zum Beispiel im Bußgeldbereich, werde ich aktuell in meine politische Arbeit aufnehmen", versprach die SPD-Verkehrspolitikerin Dr. Margrit Wetzel.

Arbeitsfrühstück mit der Gewerkschaft (Oktober 2004)

Im konstruktiven Dialog die Sichtweise der Arbeitnehmervertretung auf politische Vorhaben und anstehende gesetzliche Neuerungen zu erfahren ist der Zweck der in lockerer Regelmäßigkeit stattfindenden morgendlichen Treffen mit Gewerkschaftsvertretern. Das Tagesbetreuungsausbaugesetz, die Frage der Beibehaltung oder Veränderung der rechtlich-öffentlichen Fachgerichtsbarkeit und die von der Gewerkschaft mit großem Missfallen betrachtete Revision der EU-Arbeitszeitrichtlinie waren Gegenstand der Beratungen. „Ich teile die Auffassung, dass wir mit den vorliegenden Vorschlägen hinter das bisherige Schutzniveau für Arbeitnehmer zurückfallen. Im Moment sind allerdings die Abgeordneten des Europäischen Parlaments und die Regierungen der Mitgliedstaaten am Zuge“, erklärt Dr. Margrit Wetzel.

Schiffbauindustrie in Berlin (Oktober 2004)

VSM und VDMA hatten gemeinsam zu einem parlamentarischen Abend in die Landesvertretung der Freien Hansestadt Bremen eingeladen: "Die Vorträge gaben eindrucksvolle Einblicke in die innovativen und hochkomplexen Ingenieurs- und Kooperationsleistungen der deutschen Schiffbau- und Zuliefererindustrie. Der Schiffbau boomt, die deutsche Schiffbauindustrie ist technisch führend und ein wichtiger Beschäftigungs- und Wirtschaftsfaktor für Deutschland - nicht nur bei uns an der Küste. ", berichtet Margrit Wetzel. Nach den Vorträgen wurde in kleineren Gesprächskreisen die wirtschaftliche Bedeutung und Positionierung der Schiffbauindustrie rege diskutiert.

Tadschikische Delegation (Oktober 2004)

Wenige Monate vor den nächsten Parlamentswahlen in Tadschikistan sind drei Kandidaten und eine Kandidatin der Opposition einer Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung nach Berlin gefolgt. In Gesprächen mit Sozialdemokratischen Kollegen im Deutschen Bundestag suchen sie Kontakt, Anregungen und Austausch über das, was parlamentarische Arbeit hier und dort bewirken kann. „Die Bedeutung von internationalen kulturübergreifenden Netzwerken und Bündnissen für die Weiterentwicklung von Demokratie kann gar nicht hoch genug geschätzt werden“ , so Margit Wetzel, SPD, die die Gelegenheit zu einem Gespräch mit der zentralasiatischen Delegation gern wahrgenommen hat.

Bürgerversicherung (Oktober 2004)

Information aus erster Hand erhielten die Mitglieder der niedersächsischen Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema Bürgerversicherung. Andrea Nahles, unter deren Leitung die vom Parteivorstand eingesetzte Projektgruppe „Bürgerversicherung“ ein realisierungsfähiges Konzept erarbeitet, stand den Abgeordneten Rede und Antwort. „Das Prinzip überzeugt. Da die Lohnquote in deutschen Haushalten seit den 80er Jahren um 7 % gesunken ist, während gleichzeitig die Sparquote um 7 % gestiegen ist, liegt es auf der Hand, dass zukünftig auch Zinserträge aus Geldanlagen bei einer solidarischen Krankenversicherung zu berücksichtigen sind“, findet die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Margrit Wetzel. Da auch hier der steuerrechtliche Sparerfreibetrag gilt, würde nur eine kleine Gruppe von wirklich Bessergestellten davon betroffen sein.

Abschied von Berlin (Oktober 2004)

Nach meinem fünfwöchigen Praktikum im Berliner Abgeordnetenbüro von Dr. Margrit Wetzel heißt es nun Abschied nehmen. Dank der netten Unterstützung von Frau Dr. Wetzel und ihrem Team konnte ich viele Facetten der politischen Arbeit in Berlin kennen lernen. In den Sitzungswochen habe ich Frau Dr. Wetzel zu verschiedenen Terminen begleitet und konnte die Berliner Politik hautnah miterleben. In den sitzungsfreien Wochen wurde ich von den Mitarbeiter/innen betreut und konnte sie später durch eigenständiges Arbeiten unterstützen. Das Praktikum hat mir viel Spaß gemacht und ich habe wichtige Erfahrungen für mei-ne Zukunft gesammelt.
Kerstin Schrader Himmelpforten / Marburg

Margrit Wetzel appelliert an die Reeder im Wahlkreis (Oktober 2004)

Margrit Wetzel appelliert an die ´Reeder im Wahlkreis: "Es gibt noch qualifizierte junge Leute, die einen Ausbildungsplatz an Bord suchen; bitte stellen Sie ein und prüfen Sie, ob sich angesichts der derzeit guten Ertragslage in der Schifffahrt an der Rückflaggungsaktion, die im Maritimen Bündnis vereinbart würde, beteiligen können!" mehr dazu hier

Margrit Wetzel empfängt Besuchergruppe (September 2004)

Ein bisschen frischen Wind brachten 20 Jungen und Mädchen mit ihrem Lehrer in den Bundestag. Margrit Wetzel empfing die Klasse der Realschule Buxtehude zu einem anregenden Gespräch. Zuvor hatten die Gäste Gelegenheit, die Plenumsdebatte life von der Besuchertribüne zu verfolgen.

Afghanistan-Mandat verlängert (September 2004)

Die Entscheidung für Auslandseinsätze der Bundeswehr können und dürfen wir nicht leichtfertig treffen. Die Tatsache, dass die Ansätze für Frieden und die Stabilisierung der Verhältnisse ohne die internationale militärische Präsenz schnell zusammenbrechen würden, lässt mich zur Überzeugung kommen, dass die Mandatsverlängerung für die Bundeswehr in Afghanistan eine richtige Entscheidung ist.

Förderung des Wettbewerbs im Schienenverkehr (September 2004)

Zur Novelle des Allgemeinen Eisenbahngesetzes hörte der Verkehrsausschuss an. Kontrovers diskutierten auf der einen Seite die Bahn AG, die Gewerkschaft TransNet und die Allianz Pro Schiene die die Meinung vertraten, dies sei der richtige Einstieg in mehr Wettbewerb. Die Monopolkommission und die Connex GmbH standen dem kritisch gegenüber, da die Novelle die Position der Bahn AG stärke und nur Mindestvoraussetzungen nach EU-Recht schaffen würde. Sie plädierten für eine eigenständige Netzagentur außerhalb der Bahn AG.Die Koalitionsfraktionen werden die Anhörung auswerten und in ihre Bewertungen aufnehmen.

Pflegeberufe haben Achtung verdient (September 2004)

Im Mittelpunkt der gemeinsamen Sitzung der niedersächsischen SPD-Landesgruppe mit Vertretern der AWO stand die Diskussion rund um die Pflegesatzverhandlungen. Ein zunehmendes Problem sehen Experten aus der Praxis darin, zukünftig genug Personal zu finden. Der Beruf der Pflegekraft ist anspruchsvoll und anstrengend, so dass immer weniger junge Frauen und Männer sich dafür entscheiden. Viele geben ihn nach wenigen Jahren frustriert und überfordert auf. „Diese wertvolle Tätigkeit hat zu unrecht ein schlechtes Image, sie verdient eine viel größere gesellschaftliche Wertschätzung“, urteilt Margrit Wetze und fügt ergänzend hinzu: “Ich meine damit auch, dass generell höhere Beitragssätze zur Pflegeversicherung, die eine Höherbezahlung der Pflegekräfte möglich machen, notwendig wären.“

Küstengang (September 2004)

Die Küstengang hat sich bei ihrem ersten Treffen nach der Sommerpause schwerpunktmäßig mit der Werften-Fusion Thyssen Krupp - HDW beschäftigt. Einigkeit herrschte darüber, dass die Forderung der Belegschaften, an allen Standorten mindestens zwei Standbeine in der Fertigung zu erhalten, unbedingt unterstützt werden muss. „Es freut mich, dass im neuen Konzept der Arbeitgeberseite inzwischen auch Kiel zugestanden wird, neben U-Booten auch weiterhin Containerschiffe zu bauen“, kommentiert Margrit Wetzel Meldungen aus den Fusionsverhandlungen.

Arbeitsreiche Woche (September 04)

Auch die zweite Jahreshälfte (die nur vier Monate umfasst) steckt voller politischer Vorhaben. In dieser Woche wurde wieder viel auf den Weg gebracht. Lesen Sie dazu bitte auch die aktuellsten Pressemitteilungen.

Einsicht bei der Bahn? (September 04)

Mit Erleichterung haben die Verkehrspolitiker aller Fraktionen zur Kenntnis genommen, dass die Bahn von ihrem Ziel – Börsengang 2006 - abgerückt ist. „Von einer soliden Basis für so einen Schritt kann nämlich noch lange keine Rede sein. Die aktuelle Geschäftspolitik des Herrn Mehdorn ist mehr als ärgerlich“, empört sich die Bundestagsabgeordnete Dr. Margrit Wetzel. „Um eine gesunde Eigenkapitalbasis vorzutäuschen, werden Hauhaltsmittel des Bundes nicht abgerufen, dringende Investitionen ins Netz aufgeschoben und der Eindruck erweckt, der Bund stelle keine Mittel bereit. Fehlende Investitionen und Preiserhöhungen schrecken Kunden ab, statt sie auf die Bahn zu bringen. Bis zum Börsengang muss noch viel geschehen.“

Die Elbe verbindet (Sept. 04)

Die Elbe als verbindendes Element war wieder einmal Anlass für einen Besuch des schleswig-holsteinischen SPD Bundestagsabgeordneten Ernst-Dieter Rossmann im Wahlkreis von Margrit Wetzel. Elbvertiefung, Deichsicherheit und die Verschlickung der Sportboothäfen waren Schwerpunkt des Besuchs. Im Haus der Maritimen Landschaft Unterelbe informierte Rossmann sich über die Zukunftsperspektiven dieses elbübergreifenden Projekts.

Politik auf Rädern - Margrit Wetzel freut sich auf Gäste im Infomobil (September 04)

Durch 60 Städte führt die diesjährige Tournee des Infomobiles des Deutschen Bundestages und macht dabei vom 13. – bis 15. September Station in Stade, Standort: Am Sande. Die rollende Ausstellung lädt Bürgerinnen und Bürger dazu ein, sich über ihr Parlament zu informieren. Sie bietet Einblicke in die Regeln und Verfahrensabläufe der Gesetzgebung sowie über die Arbeitsweise und den Arbeitsalltag der Volksvertreterinnen und –vertreter. Wer darüber auch etwas aus allererster Hand erfahren möchte, hat die Gelegenheit, die Wahlkreisabgeordnete Dr. Margrit Wetzel persönlich anzusprechen. Sie kündigte an, dem Infomobil am Montag gleich ab 9.00 Uhr, sowie am Dienstag zwischen 10.30 und 14.30 Uhr Besuche abzustatten. „Für Gruppen wird ein spezielles Programm angeboten. Schön, dass zahlreiche Schulklassen sich bereits angemeldet haben und dieses Angebot nutzen“, freut sich die SPD-Politikerin.

„Sicherheit“ darf Häfen nicht schaden (September 04)

„Der Entwurf für ein niedersächsisches Hafensicherheitsgesetz schießt mit der Verordnungsermächtigung zur Festlegung von Mindeststandards für bestimmte Hafenanlagen über das Ziel hinaus“, so Margrit Wetzel. „Absolute Sicherheit wird sowieso nie erreicht werden können. Die Mindestanforderungen, die das internationale Recht nicht fordert, würden einen erheblichen Wettbewerbsnachteil für Niedersachsen Häfen gegenüber der Konkurrenz bedeuten. Schleswig-Holstein war gut beraten, diese Regelung aus seinem ursprünglichen Entwurf zu streichen. Diesem Beispiel sollte Niedersachsen folgen“, rät sie Minister Hirche. Siehe auch Pressemitteilung

Speditionen im Wahlkreis für Mauteinführung gut gerüstet (September 2004)

Mehr als 50% der LKW in unserer Region sind bereits mit Onboard Units (OBUs) ausgestattet, so das Ergebnis einer Anfrage beim Gesamtverband Verkehrsgewerbe Niedersachsen und einer Stichprobe bei den Speditionen. "Wir müssen allerdings feststellen, dass Toll Collect mit der Lieferung von personalisierten OBUs in Verzug ist", berichtet die Bundestagsabgeordnete. Sorge bereiten der Politikerin auch die kleinen Unternehmen, die mit dem Einbau der OBUs zögern und noch nicht bestellt haben und später für Verzögerungen am Mautterminal sorgen könnten. Margrit Wetzel appelliert deshalb an die kleinen Unternehmen, schnellstmöglich OBUs zu bestellen. Weitere Informationen finden Sie in Presse.

5. Hoffest der sozialdemokratischen Bundestagsfraktion (September 2004)

Eine kleine Tradition ist das jährliche Hoffest der SPD-Bundestagsfraktion, das im Innenhof eines von der Fraktion genutzten Bundestagsgebäudes stattfand. „Wer gemeinsam feiert, dem geht die gemeinsame Arbeit auch wieder leichter von der Hand“, ist sich die Abgeordnete Dr. Margrit Wetzel sicher und genoss den gemeinsamen Abend mit ihrem vierköpfigen Berliner Mitarbeiter- und Mitarbeiterinnenstab bei mildem Spätsommerwetter, deftigen Grillspezialitäten und mitreißenden Discoklängen der 70-er und 80-erJahre. Beim Tanz mussten auch die Musiker feststellen, dass die Sozialdemokraten über einen sehr langen Atem verfügen.

Kerstin Schrader als Praktikantin im Berliner Abgeordnetenbüro (September 2004)

Im Rahmen meines Politologiestudiums mache ich zur Zeit ein fünfwöchiges Praktikum im Berliner Abgeordnetenbüro von Dr. Margrit Wetzel. Nach Abschluss des Grundstudiums in Marburg, kann ich jetzt Praxiserfahrung sammeln und ein wenig "Berliner Luft" schnuppern. Nach einer Woche im Wahlkreis nehme ich jetzt in Berlin an verschiedenen Ausschuss- und Plenarsitzungen teil und schaue den drei Mitarbeitern bei ihrer Arbeit über die Schulter. An einigen Themen arbeite ich eigenständig mit. Ich werde viel über das "politische Alltagsgeschäft" in Berlin lernen und freue mich, die Möglichkeit zu diesem Praktikum erhalten zu haben.

Arbeiten zu „Arbeit“ gefragt - Margrit Wetzel ermutigt Jugendliche zur Teilnahme an Geschichtswettbewerb (September 2004)

„Sich regen bringt Segen? Arbeit in der Geschichte“ lautet das Motto, unter dem der Bundespräsident und die Körber-Stiftung zum diesjährigen Geschichtswettbewerb aufrufen. Jugendliche zwischen acht und 21 Jahren sind eingeladen sich auf Spurensuche zur Geschichte der Arbeit zu begeben. „Arbeit“ ist ein Motiv, wo sicher jede und jeder einer spannenden – von Menschen tatsächlich erfahrenen - Geschichte nachspüren kann. Ob Wandel eines konkreten Berufsbildes oder die Frage, in wie fern sich Suchen und Finden einer Arbeitsstelle im Laufe der Zeit geändert hat, ob Erwerbsarbeit oder unbezahlte Arbeit – die Themenwahl bleibt den Teilnehmern überlassen – ob einzeln, als Gruppe oder als Klasse. Für die Besten der bis zum 28. Februar 2005 eingesandten Beiträge werden Geldpreise verliehen. Genaue Informationen zur Teilnahme sowie zahlreiche Anregungen zum Umgang mit dem Thema können über die Adresse:
Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten
Bestellservice
Postfach 540305
22503 Hamburg
oder über das Internet: www.geschichtswettbewerb.de

Sommerpause beendet – Fraktion tagt in Klausur (September 2004)

Mit der Klausursitzung der SPD-Bundestagsfraktion wurde die zweite politische Jahreshälfte eingeläutet. Zu den demnächst anstehenden Aufgaben und Initiativen gehören neben den Korrekturen am Hartz-IV- Reformpaket den Auszahlungszeitpunkt und die Kinderfreibeträge bei der Vermögensberücksichtigung betreffend, unter anderem die Einführung von stärkerer Bürgerbeteiligung durch Volksbegehren und -abstimmungen, Änderungen der Vorschriften zum diagnose-orientierten Fallpauschalensystem für Krankenhäuser sowie ein Gesetz zum Ausbau der Betreuung von Kindern unter drei Jahren und ein Antidiskriminierungsgesetz. Des Weiteren wurden die Auswirkungen des demografischen Wandels und der alternden Gesellschaft ausgiebig diskutiert. Nebenbei gab es auch ein kleines Jubiläum zu feiern: die SPD-Bundestagsfraktion wurde 55 Jahre alt.

Öffentlich Private Partnerschaften als dritter Weg (August 2004)

Auf Einladung von Dr. Margrit Wetzel sprach Dr. Michael Bürsch als ÖPP-Experte der SPD-Bundestagsfraktion auf einer Informationsveranstaltung in Horneburg. ÖPP hat viele Vorteile gegenüber einer Privatisierung. Sie stellt einen dritten Weg zwischen Privatisierung und einer allein durch die öffentliche Hand bereitgestellten Finanzierung dar. Bei einer Zusammenarbeit zwischen privaten Investoren und öffentlichen Nutzern sind Effizienzgewinne und Einsparungen von 10-20% möglich. Mehr über die Veranstaltung erfahren Sie hier.

Soll die Pendlerpauschale gekürzt werden? (August 2004)

„Der Abbau bzw. eine drastische Kürzung der Pendlerpauschale wäre – besonders in Zeiten, in denen die Rohölpreise auf den internationalen Märkten auf Rekordhöhe liegen – für den ländlichen Raum fatal und ist damit einfach untragbar“, wendet sich Margrit Wetzel scharf gegen den Vorschlag des Grünen-Fraktionsvizevorsitzenden Reinhard Loske, die Pendlerpauschale abzubauen. Siehe auch Presse.

„Keine Zulassung für das Klonen menschlicher Embryonen zu Forschungszwecken“ (August 2004)

fordert Margrit Wetzel und unterstreicht damit eine alte Forderung der Bundestags-Enquete-Kommission. „Adulte Stammzellen, also Stammzellen, die aus dem Gewebe oder Blut erwachsener Menschen gewonnenen werden, sind vielversprechend und werden wahrscheinlich bessere Forschungsergebnisse liefern. An dieser Stelle möchte ich auf die ersten, hoffnungsvollen Ergebnisse der Zusammenarbeit des Fraunhofer-Instituts für Biomedizinische Technik und der Universität Lübeck vom Mai dieses Jahres hinweisen. Noch gibt es keine realistische Hoffnung darauf, dass mit Stammzellen, die aus Embryonen gewonnen würden, Krankheiten geheilt werden könnten. Ich hoffe, dass sich der Nationale Ethikrat in seiner für September erwarteten Stellungnahme gegen das Klonen menschlicher Embryonen ausspricht.“

Bundesverkehrsminister Stolpe verspricht ein faires Verfahren - Entscheidung über die Elbvertiefung wird erst 2007 fallen! (August 2004)

Bundesverkehrsminister Dr. Manfred Stolpe kam auf Einladung von Margrit Wetzel in den Kreis Stade gereist, um vor Ort die Wogen - die sich wegen der geplanten Elbvertiefung aufgetan haben - zu glätten. Vor den geladenen Experten und Kommunalvertretern im Stader Kreishaus erklärte der Minister, dass die umstrittene Elbvertiefung noch nicht entschieden sei. Er rechne auch nicht damit, dass vor 2007 eine Entscheidung fallen wird. „Ich verspreche ein faires und transparentes Verfahren, in dem alle Bedenken erörtert werden.“ erklärte der Minister. Weitere Informationen zu der Veranstaltung finden Sie hier.

Kreiszeltlager der Jugendfeuerwehr - ein großer Erfolg! (August 2004)

Ein riesiges Kompliment all den Organisatoren, Helfern und Betreuern des Kreiszeltlagers der Jugendfeuerwehr Cuxhaven: Was Sie da auf die Beine stellen, ist einfach unglaublich gelungen! Eine logistische und betreuerische Meisterleistung, die allen Beteiligten harte Arbeit abverlangt. Und trotzdem sieht man nur fröhliche, strahlende Gesichter.
Dass es allen ganz viel Freude macht, ist unübersehbar: Sport, Spiel, Spaß, Show, Basteln, Futtern und gaaanz viel trinken bei der Hitze.
Dass die Jugendlichen in die demokratischen Entscheidungsprozesse einbezogen sind, dass die Zelt-Dörfer überzeugend Demokratie leben, die Lagerzeitung, die tolle Web-Seite und die vielfältige Unterstützung, die Sie alle "von außen" erfahren - all das macht eine rundherum gelungene Sache aus dem Kreiszeltlager - bördetypisch eben: an dem optimalen Standort vielleicht ja auch kein Wunder! Respekt!

Von Mulsum nach Michigan (August 2004)

Für die 16-jährige Horneburger Schülerin Irina Tipke ist der 11. August ein großer Tag. Dann beginnt für sie ein Jahr im Land der unbegrenzten Möglichkeiten. Die Schülerin des Stader Gymnasiums Athenaeum ergatterte ein Stipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP). Sie tauscht den heimatlichen Bauernhof in Mulsum gegen einen kleinen Vorort in Michigan. Vor ihrer Abreise traf sie sich mit ihrer PPP-Patin Margrit Wetzel bei Kaffee und Kuchen. Siehe auch Presse

Urlaub muss sein (Juli 2004)

Wir haben viel zu tun, daran wird sich auch in der nächsten Zeit wenig ändern. Dennoch – wir können unsere Kraft nur dann optimal einsetzen, wenn wir uns auch die nötige Pause gönnen, um unsere Kraftreserven zu erneuern. Deshalb mache ich jetzt Pause. In der Woche vom 24. bis 31. Juli können sie mich – da ich nicht davon ausgehe, dass wir auf der Ostsee zufällig kollidieren - NICHT ERREICHEN. Meine Büros in Horneburg und Berlin bleiben aber besetzt und nehmen wichtige Mitteilungen und Anfragen gerne entgegen. Ansonsten wünsche ich auch Ihnen eine angenehme Sommerpause.

DLRG unterstützten (Juli 2004)

Die Verbesserung der Arbeitsbedingungen für die DLRG ist ein Dauerthema in Margrit Wetzels Arbeit. Nachdem der für Katastrophenschutz zuständige Kollege Dieter Wiefelspütz den Besuch in Margrit Wetzels Wahlkreis dafür nutzte, sich die Sorgen und Nöte der DLRG anzuhören, haben auch die Mitarbeiter des Berliner Büros sich ein eigenes Bild von der wichtigen ehrenamtlichen (!) Arbeit der Rettungsorganisation gemacht. „Den Wahlkreis bei dieser Gelegenheit auch noch von der Wasserseite aus in Augenschein nehmen zu dürfen, war ein besonderes Geschenk“, bedankt sich Annette Knobloch-Minlend, für die Geste.

Wetzel und Wiefelspütz überzeugen sich von der Notwendigkeit eines angemessenen Fuhrparks

Berliner Büro in Stade (Juli 2004)

Sich ein Bild aus erster Hand zu machen, war das Ziel des Teams aus dem Berliner Büro der Bundestagsabgeordneten Dr. Margrit Wetzel. Zu Beginn der parlamentarischen Sommerpause reisten die Mitarbeiter für ein Wochenende in den Wahlkreis, mit dem sie sonst nur per Brief, Telefon und Computer kommunizieren. „Wenn man ein authentisches Bild von der Region hat, werden die Anfragen und Sorgen der Bürgerinnen und Bürger, die unser Büro erreichen, viel greifbarer“, erläutert Oliver Knape, für den es die erste Gelegenheit war, Elbdeich und Altes Land zu erleben.

Beeindruckend war für die Berliner die gut erhaltene historische Bausubstanz in Stade, in die sich die modernen Gebäude harmonisch einfügen.

Probleme der Milchbauern sorgen für volle Bördehalle (Juli 2004)

250 Kommunalpolitiker sind geschlossen für eine Resolution, die auf die Probleme der Milchproduktion und die Milchpreise aufmerksam macht und Abhilfe fordert. Kompliment an die Samtgemeinde Lamstedt, deren Bürgermeister Werner Otten diese großartige Solidaritätsbekundung zustande brachte. Das war bördetypisch!

Einsatz für Bahnquerung in Hemmoor (Juli 2004)

Nachdem die DB AG Hemmoor mit einer Absage der Finanzierung der Bahnquerung erschreckt hat, gibt es erst mal neue Hoffnung: Die Kürzungen der Mittel für die Bahn durch die „Koch-Steinbrück-Vereinbarungen“ konnten durch die rot-grüne Koalition abgemildert werden. Außerdem kann die Bahn nicht alle für 2004 eingeplanten Mittel verbauen: “Da sollten die 2 Mio. Euro für Hemmoor wohl drin sein!“ erklärt Margrit Wetzel über ihren Einsatz beim Bahnvorstand.

Unfallversicherung für Ehrenamtliche (Juli 2004)

Bürgerliches, ehrenamtliches Engagement ist eine wichtige Ressource, ohne die eine demokratische Gesellschaft austrocknen und verkümmern würde. „Es ist daher Aufgabe der Gesellschaft, ihre Mitglieder zu diesem Engagement zu ermutigen, sie darin zu unterstützen. Diese Menschen, die Verantwortung für ihre Mitmenschen übernehmen und sich dafür auch unterschiedlichsten Unfallgefahren aussetzen, dann aber mit diesen Risiken allein zu lassen, wäre ein großes Versäumnis“, erklärt die Bundestagsabgeordnete Dr. Margrit Wetzel. „Mit dem gerade eingebrachten „Entwurf eines Gesetz zur Verbesserung des unfallversicherungsrechtlichen Schutzes bürgerschaftlich Engagierter und weiterer Personen“, tragen wir dem Rechnung und erweitern den unfallversicherungsrechtlichen Schutz um weitere Personengruppen oder durch zusätzliche Leistungen bei Tätigkeiten in besonderen Gefahrenbereichen.“

Hochwasserschutzgesetz (Juli 2004)

Zwei Jahre nach dem verheerenden Hochwasser an Elbe, Donau und zahlreichen ihrer Nebenflüsse wird der vorbeugende Hochwasserschutz gesetzlich geregelt. Nachdem der Entwurf mit seinen strengen Ackerbaueinschränkungen zunächst unter den Landwirten große Besorgnis ausgelöst hat, konnte in den parlamentarischen Verhandlungen ein zufrieden stellender Interessenausgleich zwischen Landwirtschaft und Umweltschutz gefunden werden. „In bis zu 95 Prozent der Überschwemmungsgebiete bleibt der Ackerbau grundsätzlich wie bisher zugelassen. Nur in erosionsgefährdeten Bereichen können Bewirtschaftungsauflagen durch die Länder erteilt werden“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Margrit Wetzel, die sich für die Interessen der Landwirte beim Landwirtschaftsministerium eingesetzt hatte. Siehe auch Pressemitteilung

Archiv II/2004