[Titel]
Neue Mehrheiten, neue Aufgaben
Der 17. Deutsche Bundestag
Wenn der Wähler gesprochen hat, beginnt im Bundestag die Zeit der Weichenstellungen: Fraktionen und Ausschüsse bilden sich neu, Minister verlassen die Regierungsbank und nehmen im Plenum Platz, erfahrene Kollegen treffen auf Parlamentsneulinge, die ihre Rolle noch finden müssen. Die ersten Wochen im neuen Bundestag sind Tage des Rollenwechsels. Und sie sind Ausdruck dafür, dass Demokratie Herrschaft auf Zeit bedeutet, der Platz auf der Regierungsbank keine Dauergarantie für Macht und Einfluss beinhaltet.
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Plakat: Abgeordnete des 17. Deutschen Bundestages, Direktmandate nach Wahlkreisen
[Interview]
„Herz der politischen Willensbildung”
Bundestagspräsident Norbert Lammert im Gespräch
Norbert Lammert ist ein Freund der klaren Worte: Nicht Hilfsorgan sei das Parlament, sondern „Herz der politischen Willensbildung in unserem Land”, sagte er zur Eröffnung des 17. Deutschen Bundestages. Im Gespräch mit BLICKPUNKT BUNDESTAG verrät der wiedergewählte Bundestagspräsident, wie er die Rolle des Parlaments interpretiert, was er von Drucksachenrekorden hält und warum er das Florett dem Säbel vorzieht.
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[Präsidium]
Kollegialität und Konsens
Das Präsidium des Deutschen Bundestages
Die Mitglieder des Bundestagspräsidiums, allen voran der Bundestagspräsident, sind nicht nur regelmäßig sich abwechselnde Vorsitzende in den Plenardebatten. Sie achten auf die Stellung und das Ansehen der Volksvertretung und kümmern sich gemeinsam mit dem Ältestenrat um die Funktionsfähigkeit des Parlaments und seiner Verwaltung. BLICKPUNKT BUNDESTAG stellt die Aufgaben des Präsidiums und seine Mitglieder vor.
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[Spezial]
20 Jahre friedliche Revolution
Für einen Augenblick, so formulierte es der damalige Regierende Bürgermeister Berlins Walter Momper, sind die Deutschen das glücklichste Volk der Welt.
1989 – die friedliche Revolution in der DDR und der Fall der Berliner Mauer – ist eines der wichtigsten Jahre in der jüngeren deutschen Geschichte: Es steht für das Ende der zweigeteilten Welt und für den Mut der vielen Ostdeutschen, die für Reformen und Demokratie auf die Straße gingen und schließlich friedlich die SED-Herrschaft stürzten. Es ist das Jahr, in dem eine junge Demokratie am Runden Tisch das Laufen lernte und die Weichen gestellt wurden für die Wiedervereinigung Deutschlands.
Wie kam es zu diesen Ereignissen? Wer waren die treibenden Kräfte der friedlichen Revolution? Und was bedeutet uns das Jahr 1989 heute – 20 Jahre danach?
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Schwieriges Erbe
Patrick Sensburg (CDU/CSU)
Der Abgeordnete Patrick Sensburg, 38, vertritt seit Oktober den Hochsauerlandkreis im Deutschen Bundestag und bringt alles mit, was man für eine Karriere in der Politik braucht. Wenn da nur nicht sein prominenter Vorgänger wäre.
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Abgang mit Ansage
Friedrich Merz (CDU/CSU)
Er galt als einer der besten Redner und profiliertesten Finanzexperten im Parlament: Friedrich Merz, zwischen 2000 und 2002 Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion, war ein Vorbild für all jene, denen damals vieles im Lande zu langsam voran ging. Nach 15 Jahren hat er den Deutschen Bundestag verlassen.
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Die Sache mit dem „P”
Daniela Kolbe (SPD)
Daniela Kolbe ist eine der wenigen neuen SPD-Abgeordneten und die einzige unter 30. Als Jüngste nimmt sie sich die Freiheit, die Dinge beim Namen zu nennen: Gleich in der ersten SPD-Fraktionssitzung nach der verlorenen Bundestagswahl nahm sie kein Blatt vor den Mund.
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„No Sir, die Fraktion bin ich”
Ludwig Stiegler (SPD)
Ludwig Stiegler gilt nicht als Freund der leisen Töne. Doch im Parlamentsalltag konnte der frühere stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende auch anders. Dann kam der Anwalt zur Geltung, der dem Grundsatz „Geben und Nehmen” folgt, der Standpunkte auslotet, vermittelt, Kompromisse aushandelt. Nach fast drei Jahrzehnten hat der Bayer mit dem roten Pullunder den Bundestag verlassen. Was macht einer wie er danach?
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[Platz der Republik]
Nahtstelle zwischen Problemen und Politik
60 Jahre Petitionsausschuss
Er ist 60 geworden, aber so engagiert geblieben wie ein Vierzigjähriger, so belastbar wie ein Dreißigjähriger, so unternehmungslustig wie ein Zwanzigjähriger und so neugierig wie ein Zehnjähriger. Und wie vor 60 Jahren will er jeden Tag die Welt ein bisschen besser machen. Eine Welt, die sich stark verändert hat, in der er aber so wichtig ist wie bei seiner Gründung: Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages ist so alt wie die Republik und wie sie dank seiner Mitglieder jung geblieben.
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[Menschen]
Ein wenig ist es auch Magie
Beleuchtungstechnik im Bundestag
Karsten Schöps arbeitet im Sachbereich Elektrotechnik des Deutschen Bundestages. Das hat viel mit Technik zu tun, aber ein wenig auch mit Magie.
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[Im Blick]
Bestseller, rot-weiß
120 Jahre „Kürschner”
Er war ein Geheimrat, der Herr Kürschner. Aber Geheimniskrämerei war seine Sache nicht. 1890 gab der Lexikograph ein Abgeordnetenhandbuch heraus und stellte darin erstmals alle Abgeordneten des Reichstags vor:„Knapp im Wort, ausreichend zur Orientierung, einfach ein Bild, wie es die Kürze der Zeit bedingt.” Seit bald 120 Jahren sorgt der „Kürschner” für Transparenz und Informationen im parlamentarischen Geschehen. Und er ist immer noch rot-weiß gestreift.
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[Im Wortlaut]
„Ich bin dem Herrgott dankbar dafür, dass ich das miterleben darf…”
Wer hat′s gesagt?
Raten Sie mit und gewinnen Sie eine Reise nach Berlin! In jeder Ausgabe von BLICKPUNKT BUNDESTAG präsentieren wir das Zitat eines Mitglieds des Bundestages, das in der Geschichte Deutschlands seine Spuren hinterlassen hat.
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[Parlamentsgeschichten]
Klub der knappen Worte
Österreich: Nationalrat und Bundesrat
Zu Kaisers Zeiten war der Filibuster eine Art Volkssport im österreichischen Parlament: Man redete Stunden um Stunden, um Abstimmungen, Fristen, Mehrheiten auszuhebeln. Heute ist die Redezeit im Nationalrat karg bemessen. Manche meinen: so karg wie auch der reale Einfluss der Parlamentarier.
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[Begegnungen]
Beethoven im Bundestag
20 Jahre Mauerfall und friedliche Revolution
Mit einem Festkonzert wurde im Deutschen Bundestag des Mauerfalls und der friedlichen Revolution gedacht. Außerdem: Die Ausstellung „Die Mauer ist weg” im polnischen Sejm. Und: Von Wundern und Träumen – Zitate zum 9. November 1989.
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