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Dr. Frank Brettschneider

"Die Wähler entscheiden sich immer kurzfristiger"

Die Zahl der Umfragen wächst kontinuierlich. Dennoch sind Prognosen für den Wahlausgang unsicherer geworden. Ein Gespräch mit dem Kommunikationswissenschaftler Dr. Frank Brettschneider, Professor an der Universität Hohenheim, über unberechenbare Wähler, die Macht der Demoskopen und die Frage, was Politiker mit Bären und Chamäleons zu tun haben.

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© dpa - Report

Wen wählen?

3.556 Bewerber um ein Bundestagsmandat

Zur Wahl am 27. September treten 27 Parteien mit 200 Landeslisten an

3.556 Kandidatinnen und Kandidaten bewerben sich am 27. September um einen Sitz im Bundestag. Bei der vorigen Bundestagswahl 2005 waren es 3.648 gewesen, wie Bundeswahlleiter Roderich Egeler am 1. September mitgeteilt hat. Von diesen Bewerbern kandidieren 851 nur in einem Wahlkreis, 1.361 nur auf einer Landesliste und 1.344 sowohl in einem Wahlkreis als auch auf einer Landesliste.

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Blick in den Plenarsaal des Deutschen Bundestages während einer Sitzung.
© dpa - Report

Die Tücken des Überhangmandats

Wie bestimmte Wahlergebnisse die Sitzverteilung verändern können

Die Galerie prominenter Unterstützer ist beachtlich: Kanzlerkandidat Dr. Frank-Walter Steinmeier, der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering, der Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Dr. Peter Struck, die Vorstandsmitglieder Dr. Wolfgang Thierse und Andrea Nahles, der Altvordere Dr. Erhard Eppler – sie alle helfen im Wahlkreis Freiburg dem SPD-Abgeordneten Dr. Gernot Erler, am 27. September sein Direktmandat zu verteidigen.

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Gemüsestand, Gerichtshöfe, Gespräche

Ein Tag im Wahlkampf mit Dr. Eva Högl (SPD)

Der Kampf um die Wählerstimme beginnt auf der Straße. Und manchmal ist er ganz schön mühsam. Das Wahlkampfteam von Eva Högl hat den Stand der SPD-Kandidatin für den Wahlkreis 76, Berlin-Mitte, am Eingang zum Ökomarkt am Zionskirchplatz aufgebaut. Info-Flyer, Kugelschreiber, Luftballons. Und daneben ein knallrotes Ikea-Sofa, das die Passanten zum ausgiebigen Plausch mit der promovierten Juristin einlädt.

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Dr. Eva Högl (links) im Gespräch mit einer Künstlerin.
© DBT/Werner Schuering

Business, Bildung, Blätterteighäppchen

Ein Tag im Wahlkampf mit Dr. Christian Burholt (CDU)

Es ist ein heißer Spätsommertag in Berlin: Touristen bummeln über den Gendarmenmarkt, schlecken Eis oder entspannen im Schatten der Bäume. Dazwischen in der prallen Sonne: Dr. Christan Burholt, CDU-Bundestagskandidat für den Wahlkreis Berlin-Mitte, in dunkelblauem Anzug, hochgeschlossenem Hemd und rosa-blau-gestreifter Krawatte. Der 36-Jährige schwitzt, lächelt aber tapfer. Gerade prüft ein Fotograf die weißen, schirmförmigen Reflektoren, dirigiert dann Burholt und ein paar weitere Anzugträger per Handzeichen enger zusammen, um ein Bild zu machen. Dann ist die Gruppe erlöst. Gemeinsam schlendert man hinüber zu einem der Restaurants am Rande des Platzes.

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Kiez, Kaffee, Konkurrenten

Ein Tag im Wahlkampf mit Dr. Kurt Lehner (FDP)

Der leuchtend gelbe Topfschwamm mit dem blauen Schriftzug FDP ist der Renner am FDP-Infostand in Berlin-Moabit. Junge Mütter, den Wochenendeinkauf im Einkaufstrolley verstaut, bleiben interessiert stehen und freuen sich über das praktische Küchenuntensil. Ein älteres Ehepaar schlendert auf den Stand direkt an der U-Bahn Station Turmstraße zu und fragt, was die Liberalen für den Erhalt von Jobs in Berlin machen wollen. Direkt vor ihnen steht das leergeräumte Hertie-Kaufhaus, einst erste Einkaufsadresse im Kiez.

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Kurt Lehner spricht mit einer Frau.
© DBT/Photothek

Fastenbrechen, Tanzen, Reden

Eine Nacht im Wahlkampf mit Klaus Lederer (Die Linke)

Klaus Lederer, Kandidat der Partei „Die Linke“, hat allerhand damit zu tun, die verschiedenen Welten seines Wahlkreises Berlin-Mitte zu vereinen. Dafür trifft er Muslime zum Fastenbrechen, organisiert Konzerte im Mauerpark und lässt sich von Bürgern ausfragen – zum Beispiel zur „Langen Nacht der Museen“.

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Laufpublikum, Last Minute, Latte Macchiato

Ein Tag im Wahlkampf mit Wolfgang Wieland (Bündnis 90/Die Grünen)

Ein wenig verloren steht Wolfgang Wieland auf dem riesigen Vorplatz des Berliner Hauptbahnhofs. In der Hand einen Stapel Wahlkampf-Zeitungen. Über seinem Kopf türmen sich Wolken zu einem bedrohlichen Unwetter zusammen – fast wirkt die Szene wie die Anfangseinstellung zu einem Thriller. Doch es ist Wahlkampf, und Wolfgang Wieland, der studierte Jurist und ehemalige Justizsenator, der zum zweiten Mal für die Grünen im Berliner Bezirk Mitte kandidiert, ist mitten drin.

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Wolfgang Wieland verteilt auf dem Vorplatz des Berliner Hauptbahnhofs Wahlkampf-Zeitungen.
© DBT/Werner Schuering

Der Weg der Wählerstimme

Vom Kreuzchen auf dem Stimmzettel zur Sitzverteilung im Parlament

Mit dem Stimmzettel landet die Stimmabgabe der Wählerinnen und Wähler zunächst in der Urne ihres Wahllokals. Welchen Weg nimmt nun die Stimme, bis noch am Wahlabend ein Ergebnis ermittelt werden kann, welche Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten und welche Parteien über ihre Landeslisten mit wie vielen Abgeordneten in den Bundestag einziehen?

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"Freie Union" scheitert mit Beschwerde

Verfassungsgericht lehnt Anträge auf Zulassung zur Bundestagswahl ab

Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde der Partei „Freie Union“ mit ihrer Vorsitzenden Gabriele Pauli gegen die Nichtzulassung zur Bundestagswahl am 24. August 2009 nicht zur Entscheidung angenommen. Ebenso wenig nahm das Gericht den Antrag der Vereinigung „Die PARTEI“ des früheren Titanic-Chefredakteurs Martin Sonneborn auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zur Entscheidung an. Der Bundeswahlausschuss hatte „Die PARTEI“ in seiner Sitzung am 17. Juli nicht als Partei im Sinne des Parteiengesetzes anerkannt. Die „Freie Union“ war wegen eines Fristversäumnisses nicht zur Wahl zugelassen worden.

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Außenaufnahme des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe
© dpa - Report

Open Reichstag

Wie für die Bundestagswahl geworben wird

Seit der letzten Präsidentenwahl in den USA ist das Internet die Kommunikationsplattform für Wahlwerbung schlechthin. Auch für das Wählen selbst wird dort geworben. Im „Open Reichstag“ zum Beispiel dürfen Abgeordnete Fragen an die Bürger stellen. Eine andere Website verbreitet Lieder zur Wahl, die über Politik aufklären wollen. Und auf www.gehnichthin.de werden alle Gründe für das Nichtwählen auseinandergenommen.

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Deutschland geteilt durch 299

Was einen Wahlkreis ausmacht: Beispiel Trier

Die Bundesrepublik ist ein demokratischer Flickenteppich. Jedes Bundesland ist in Wahlkreise eingeteilt, am Wahltag wird jeder einzelne der 299 Wahlkreise auch noch mal in Wahlbezirke eingeteilt. Wahlkreise sind aber nicht nur am Wahltag bedeutsam, wenn die Wahlberechtigten über die Volksvertreter entscheiden.

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Luftaufnahme von Trier
© Werner Otto/OKAPIA

Die Vertreter des Volkes

Abgeordnete sind ihrem Gewissen verpflichtet

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestags sind stellvertretend für die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland gewählt, um für das Volk die richtigen Entscheidungen zu treffen. Deshalb werden sie in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt:  Alle vier Jahre treten wir, das Wahlvolk, an die Urnen, um sie als unsere Vertreter im Parlament zu wählen. Das nächste Mal am 27. September 2009.

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Freie Union darf in Bayern nicht antreten

Bundeswahlausschuss wies Beschwerde der Pauli-Partei zurück

Der Bundeswahlausschuss hat die Beschwerde der Partei Freie Union gegen die Zurückweisung ihrer Landesliste in Bayern zurückgewiesen. In der zweiten öffentlichen Sitzung des Gremiums am Donnerstag, 6. August 2009, in Berlin kam es bei der Abstimmung zu einem Patt von vier Ja- gegen vier Nein-Stimmen, sodass die Stimme des Vorsitzenden, Bundeswahlleiter Roderich Egeler, den Ausschlag gab. Egeler hatte für die Zurückweisung der Beschwerde gestimmt.

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Sitzungssaal des Bundeswahlausschusses
© DBT/photothek

21 Vereinigungen als Parteien anerkannt

Wahlausschuss verwehrt Zulassung zur Bundestagswahl in 30 Fällen

Der Bundeswahlausschuss hat in seiner ersten Sitzung zur Vorbereitung der Bundestagswahl 2009 am Freitag, 17. Juli 2009, 21 kleinere politische Vereinigungen nach den Maßgaben des Bundeswahlgesetzes und des Parteiengesetzes als Partei anerkannt. 31 Vereinigungen, die ebenfalls die Zulassung beantragt hatten, verwehrte der Wahlausschuss die Anerkennung als Partei. Die im Bundestag und in Landtagen in Fraktionsstärke vertretenen Parteien CDU, CSU, SPD, FDP, Linkspartei, Bündnis 90/Die Grünen, NPD und DVU müssen sich dieser Überprüfung nicht unterziehen, um zur Bundestagswahl am 27. September zugelassen zu werden.

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"Um die Seele und Stimme des Wählers ringen"

Politikberater Peter Radunski zum Bundestagswahlkampf

Peter Radunski, politischer Berater und früherer CDU-Wahlkampfmanager, über altmodischen Wahlkampf in Deutschland, fehlende Strategien und das Vorbild Amerika

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Peter Radunski, Klick vergrößert Bild
© Publicis Consultants Deutschland

„Der Trend geht zu kleineren Großparteien“

Interview mit dem Parlamentarismusforscher Heinrich Oberreuter

Die Volksparteien CDU, CSU und SPD, seit Gründung der Bundesrepublik die zentralen Parteien in der Bundesrepublik, verlieren zunehmend Anhänger. Dafür erstarken die kleinen Parteien: allen voran die FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. Für den Parlamentarismusforscher Dr. Heinrich Oberreuter, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Passau, sind das Anzeichen für einen grundlegenden Wandel des deutschen Parteiensystems.

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Unabhängigkeit und Chancengleichheit sichern

Parteien werden in Deutschland auch aus öffentlichen Mitteln finanziert

Für den Wahlkampf und ihre Arbeit brauchen Parteien Geld. US-Präsident Barack Obama musste deshalb viele Spenden von seinen Unterstützern sammeln. Dies gilt prinzipiell auch für die Parteien in Deutschland. Doch sie können, anders als amerikanische Parteien, zusätzlich staatliche Subventionen bekommen – sofern sie bestimmte Voraussetzungen erfüllen. Außerdem sind die Parteien nach dem Grundgesetz dazu verpflichtet, über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel und über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft zu geben. In Deutschland ruht die Parteienfinanzierung somit auf drei Säulen: Neben Mitgliedsbeiträgen und privaten Spenden können Parteien auch staatliche Mittel erhalten.

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Symbolbild mit verschiedenfarbigen Spielfiguren
© picture-alliance / Sander


Ausdruck aus dem Internet-Angebot des Deutschen Bundestages

www.bundestag.de/btg_wahl/wen/index.html

Stand: 17.09.2009