Die weltweite Jagd nach Rohstoffen
ist ausgerufen. Untrügliche Zeichen sind der rasante Anstieg
der Ölpreise und der durch den weltweiten Stahlboom
ausgelöste Run auf Erz, Kohle und auf Schiffsraum für die
Transporte. Die hohen Energie- und Rohstoffpreise treiben die
Wirtschaft um und lassen auch ...
FDP wendet sich gegen
»nationale Champions« Die FDP lehnt eine
interventionistische In-dustriepolitik ab, die darauf abzielt,
durch Fusion von Privatunternehmen so genannte "nationale
Champions" zu schaffen. In einem Antrag ( 16/8411 ) bezieht sich
die Fraktion auf Bemühungen der Bundesregierung, ...
WIRTSCHAFT/UMWELT 750 Millionen
Euro könnten zu wenig sein, um Strom aus Anlagen der
Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) und Wärmenetze ausreichend zu
fördern. Der Bundesrat will deshalb, dass die Bundesregierung
in zwei Jahren prüft, ob die vom Bundestag beschlossene
Obergrenze für die jährliche ...
WIRTSCHAFT Eine Postlizenz kann
zurzeit nur erhalten, wer die wesentlichen Arbeitsbedingungen nicht
erheblich unterschreitet. Diese so genannte Sozialklausel im
Postgesetz will die FDP streichen. In einem Gesetzentwurf der
Fraktion ( 16/8906 ) heißt es, es sei nicht Aufgabe der
Bundesnetzagentur als ...
Der Bundesrat hat am 4. Juli
grünes Licht für die verbesserte Einbeziehung des
selbstgenutzten Wohneigentums in die steuerlich geförderte
Altersvorsorge ("Riester-Rente") gegeben. Dem am 20. Juni vom
Bundestag beschlossenen Gesetz ("Wohnriester") stimmte die
Länderkammer zu. Künftig kann in einem ...
Auch in Zeiten zunehmender und
wünschenswerter Privatisierung ist ein gewisses Maß an
öffentlicher Daseinsvorsorge unentbehrlich", meint Michael
Meister, Vizechef der Union im Bundestag. Der SPD-Abgeordnete Bernd
Scheelen kündigt an, seine Fraktion werde sich aktiv für
die Neuregelung einsetzen. ...
Es ist der Moment der Diplomatie.
"Ich bin Optimist", betont Günther Oettinger nach dem
jüngsten Treffen der Föderalismuskommission. Später
unterstreicht der baden-württembergische
Ministerpräsident noch einmal: "Ich bleibe weiterhin
optimistisch." Doch der CDU-Politiker sagt auch dies: Bis Mitte ...
Zu wissen, was man isst, kann
helfen, das Richtige zu essen. Eine Nährwertkennzeichnung auf
Lebensmittelverpackungen enthält mindestens Angaben über
den Brennwert, den Eiweiß-, Kohlenhydrat- und Fettgehalt
bezogen auf 100 Gramm oder 100 Milliliter des Produkts. In der EU
sind diese Angaben in der ...
Grüne wollen intensivere
Forschung zum Ökolandbau Die Bundesregierung soll nach dem
Willen von Bündnis 90/Die Grünen die Forschung für
den ökologischen Landbau intensivieren. In einem Antrag (
16/9345 ) fordern die Abgeordneten, die zeitweilige
Forschungsförderung im Bundesprogramm "Ökolandbau" in ...