Deutscher Bundestag
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Mai 05/1999
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impressum

editorial

essay

Nachdenken über Europa
Die Zukunft der Europäischen Union im Lichte der fünften Europawahlen
von Werner Weidenfeld

titelthema

Ein Parlament wird erwachsen
Geschichte, Gegenwart und Zukunft des Europäischen Parlaments

forum

Auf dem Weg zur echten Volksvertretung ?
Die Zukunft des Europäischen Parlaments aus Sicht der im Bundestag vertretenen Fraktionen

hintergrund

Europäisches Forum des Informationsaustausches
Die Konferenz der Europaausschüsse der nationalen Parlamente und des Europäischen Parlaments (COSAC)

berichte aus plenum und ausschüsse

petitionen

Klare Kompetenzregelungen für Rechtsberater gefordert
Ombudsmann aus Ungarn empfangen
Neues Mitglied

auswärtiges

Soldaten sollen in Albanien und in Mazedonien humanitäre Hilfe leisten
Auf eine Fortsetzung des START II­Prozesses drängen
Jugendversammlung des Europarates
Beschlüsse

inneres

Künftig zwei Pässe befristet möglich
Reform mit "historischer Dimension" zugunsten ausländischer Mitbürger
Berichtigung
Rechtsklarheit für Videoüberwachungen durch private Stellen
Bilanz zum 10. Jahrestag der deutschen Einheit ziehen

finanzen

Kleine Anfragen
PDS will Steuer auf Devisenumsätze

haushalt

"Leistungen und Subventionen gehören auf den Prüfstand"
Etat beträgt in diesem Jahr insgesamt 485,7 Milliarden DM
Haushalt 1999 enthält auch drei "Sondervermögen"
2,2 Millionen DM weniger für Etat des Bundespräsidenten
Umzug nach Berlin bestimmt Etatentwurf
Haushalt steigt leicht
1,7 Millliarden DM für Kulturbeauftragten im Etat eingeplant
Parlament senkte Ausgaben um 18,14 Millionen DM
Kürzungen beim Zivilschutz beschlossen
Bei Gorleben und Schacht Konrad gekürzt
Union und Liberale trugen Etat mit Minderausgabe von 235 Millionen DM
Personal verschlingt die meisten Ausgaben
Weniger Ausgaben für Investitionen
800.000 DM bei den Beratungen eingespart
Zuschuß an Bundesanstalt für Arbeit bleibt bei 11 Milliarden DM
Der größte Teil der Ausgaben soll erneut in die Eisenbahnen fließen
Steinkohlenbergbau nimmt mehr als die Hälfte des Etats in Anspruch
Einnahmen fließen weitaus spärlicher
Die Zuweisungen und Zuschüsse bestimmen auch 1999 den Agraretat
53,5 Milliarden DM für neue Kredite
Fast die Hälfte des Gesundheitsetats fließt 1999 an die Plegeeinrichtungen
Ausgaben steigen um 610 Millionen DM
Etatvolumen bleibt trotz Kürzungen über dem Ansatz des Vorjahres
Mehreinnahmen von 32 Milliarden DM
Koalitionsfraktionen informierten sich über Deckungslücke
Parlament stellte mehr Geld für Ausbildungsplätze bereit
Ausgaben für Entwicklungshilfe werden leicht ansteigen

wirtschaft

Wulf­Mathies sieht den ländlichen Raum in der EU nicht benachteiligt

arbeit und soziales

Kinder vor Einsatz als Soldaten schützen ­ Form von Kinderarbeit
Antwort: Bundesregierung fördert die Abschaffung der Kinderarbeit
Arbeitsförderung verbessern ­ Frauen und Älteren mehr helfen
Ausschußdelegation reist nach Polen
Rund 1,53 Millionen Arbeitslose 1998 ohne Ausbildung

familie

45.000 Frauen suchen jährlich Zuflucht in Frauenhäusern
Kinderkommission: Behinderte Kinder und Migrationsprobleme thematisieren

gesundheit

Abtreibungsmedikamente nicht privat erhältlich
Allen Versicherten Wahlmöglichkeit geben

verkehr, bau- und wohnungswesen

Satellitensystem einrichten

umwelt

Atomanlagen bald abschalten
Ökosteuer wird als ein brauchbares Instrument angesehen

forschung

SPD und Bundesregierung kritisieren Finanzzusage

europa

"Neues Amt für Betrugsbekämpfung bedarf vollständiger Unabhängigkeit"
Partnerschaft mit Rußland vertiefen
Kapitalstruktur bei Bank verändern

kultur und medien

Initiativen reichen von der Umsetzung bis zum Verzicht

bundestagsnachrichten

Haushaltsentwurf 1999
Bundesrat votiert für Staatsziel Tierschutz im Grundgesetz
Kleine Anfragen
Antworten
Beschlüsse
Präsident des Koreanischen Geheimdienstes besuchte Bonn
Kurz notiert

portrait

Verzahnt und vernetzt
Der Bundestagsausschuß für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen

Interview mit dem Ausschußvorsitzenden, Eduard Oswald

hintergrund

Zarte Bande
Die Bedeutung des Lobbyismus für die parlamentarische Arbeit

Bundesversammlung tagt am 23. Mai in Berlin
Wahlmänner und -frauen entscheiden über Nachfolge von Roman Herzog

panorama

Buchtip
"Verfassung für ein Europa der Bürger"

hintergrund

Lieber auf Papier
Die wissenschaftliche Dokumentation des Deutschen Bundestages

Vor 50 Jahren trat das Grundgesetz in Kraft

Im "Blickpunkt Bundestag" äußern sich Mitglieder und Experten der Gemeinsamen Verfassungskommission von Bundestag und Bundesrat über die Arbeit der Verfassungskommission.

Quelle: http://www.bundestag.de/bp/1999/bp9905/
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