archivII

Wissenschaft als Gemeinschaftsaufgabe (Juni 2006)

Neben Hochschulforschung, können zukünftig auch Studium und Lehre durch den Bund gefördert werden – so der in letzter Minute gefundene wichtige Verhandlungserfolg beim intensiven Ringen um eine bessere Verfassung. Hauptziel der Föderalismusreform ist die Entflechtung des Zuständigkeitsgerangels zwischen Bund und Ländern und die nachhaltige Reduzierung der Blockaden bei Gesetzgebungsverfahren. Das dürfte gelungen sein, ist sich Margrit Wetzel sicher und trägt mit ihrer Stimme zum Erreichen der Zwei-Drittelmehrheit bei. Lesen Sie dazu auch die Pressemitteilung.

Fußballlegende im Deutschen Bundestag (Juni 2006)
Das Team Büro Wetzel mit dem Ehrengast - ohne Chefin: Margrit Wetzel und Roger Milla haben sich um Minuten verpasst, als das Protokoll des Bundestages zur namentlichen Abstimmung rief	Peter Danckert, Bundesinnenminister Schäuble und Roger Milla im Gespräch
Auf Einladung von Margrit Wetzel war Roger Milla zu Gast im Bundestag und hat die Bundestagsdebatte zur Verfassungsänderung von der Besuchertribüne aus mitverfolgt. Der kamerunische ehemalige Fußball-Nationalspieler, unvergessen durch seine originelle Art ein Tor zu bejubeln und geachtet als ältester WM-Torschütze aller Zeiten (1994 mit 42 Jahren), ist als FIFA-Botschafter seines Landes zur Weltmeisterschaft nach Deutschland gekommen. Den Abstecher ins Parlament nutzte er für ein Gespräch mit dem Vorsitzenden des Sportausschusses Dr. Peter Danckert sowie für eine kurze Begegnung mit dem Bundesinnenminister und dem Wirtschaftsminister.

Notschlepper, wie sie gebraucht werden (Juni 2006)

Mit der Bereitstellung der Haushaltsmittel und der in dieser Woche erfolgten Annahme des Antrages für eine Anpassung des Notschleppkonzeptes an die veränderten Bedingungen sind die Voraussetzungen zur Ausschreibung neuer Notschlepper in Nord- und Ostsee geschaffen. Die Pallas-Katastrophe war der Anlass zur Einführung eines nationalen Notschleppkonzeptes, das auch im Ausland zum Vorbild genommen wird. Auf die rasante Größenentwicklung im Containerschiffbereich waren die bisher zum Einsatz kommenden Schiffe jedoch nicht ausgerichtet. „Erst mit größerer Maschinenleistung sowie Gas- und Explosionsschutz entsprechen neu anzuschaffende Schiffe der erhöhten Gefahrensituation, weil wir uns in puncto ‚Sicherheit’ keine halben Sachen erlauben können“, so Dr. Margrit Wetzel, Lotsin der Küstengang, die maßgeblich an der Ausarbeitung der parlamentarischen Vorgaben beteiligt war. Lesen Sie auch die Pressemitteilung.

Steueränderungsgesetz 2007 (Juni 2006)

Das Steueränderungsgesetz führt mit der Einschränkung der Entfernungspauschale, der Altersgrenze für die Gewährung von Kindergeld und der Einschränkung der Absetzbarkeit häuslicher Arbeitszimmer bei vielen Betroffenen zu Ärger. Verständlich! Leicht fallen solche Schritte uns Abgeordneten nicht und manches hätten wir Sozialdemokraten ohne das Erfordernis einer Einigung mit dem Koalitionspartner anders gemacht. Der Kompromiss, den wir eingehen, ist das Äußerste, was im Bemühen um eine sozial vertretbare Lösung erreichbar war. Denn fest steht: Das Gesetz ist angesichts der steigenden Schuldenlast öffentlicher Kassen unverzichtbar, wenn wir zukünftig überhaupt handlungsfähig bleiben wollen.

Energiesteuergesetz verabschiedet (Juni 2006)

Energieverbrauch zu besteuern ist ein längst allgemein anerkanntes Instrument um kostbare Ressourcen sparsam und gezielt zu verbrauchen und schädliche Umweltwirkungen zu verringern. Notwendiges Wirtschaftshandeln darf dabei nicht durch Wettbewerbsnachteile gegenüber ausländischer Konkurrenz verhindert werden. Das ist der Balanceakt, den der Gesetzgeber bei der Umsetzung der EU-Richtlinie zu bestehen hat. Dass Dieselkraftstoff, der nicht auf öffentlichen Straßen, sondern beim Hafenumsatz verbraucht wird, geringer versteuert wird, gehört zu den erlaubten Ausnahmen, die in europäischen Nachbarhäfen bereits Geltung hat. Auf Initiative von Margrit Wetzel zieht Deutschland jetzt hier nach. „Wir sichern damit die Konkurrenzfähigkeit heimischer Häfen“, so die Lotsin der Küstengang.

Gleichbehandlungsgesetz (Juni 2006)

Mit deutlicher Verspätung wurden in dieser Woche endlich die vier europäischen Antidiskriminierungsrichtlinien in deutsches Recht umgesetzt. Wie von der EU gefordert, sieht das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz den Schutz vor Diskriminierung im Arbeits- und Privatrecht wegen Rasse, ethnischer Herkunft und Geschlecht verpflichtend vor. Ebenfalls berücksichtigt werden die weiteren Diskriminierungsmerkmale Religion, Behinderung, Alter und sexuelle Identität. „Dies war für uns Sozialdemokraten unverzichtbar, daher haben unsere Verhandlungsführer gegenüber unserem Koalitionspartner hier nicht locker gelassen.“ freut sich Margrit Wetzel über das Ergebnis.

Hoffest (Juni 2006)

In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause lädt die SPD-Fraktion zum traditionellen Hoffest ein. Abgeordnete, ihre persönlichen Mitarbeiterinnen und gönnen sich einen Abend Abstand vom Schreibtisch bei mitreißender Partymusik und kulinarischen Verführungen. Für letztere muss man allerdings die Geduld zum Schlange stehen mitbringen, für erstere sorgte Tatortkommissar Ivo Batic (Miroslav Nemec).

Stau vor der Sommerpause (Juni 2006)

Ich möchte mich bei meinen Besucherinnen und Besuchern entschuldigen, dass Sie in den letzten Wochen an dieser Stelle nicht so aktuell wie gewohnt über meine Termine und Aktivitäten informiert werden. Die Leere gibt also keineswegs eine etwaige Untätigkeit wieder, sondern liegt im Gegenteil daran, dass die wichtigen Strukturreformen, die derzeit umfassend beraten werden und zahlreiche andere wichtige Themen noch vor der Sommerpause im Parlament „über die Bühne“ gehen sollen. Das bindet nicht nur meine, sondern auch die Kräfte meines ganzen Teams, so dass wir einfach keine Zeit finden, über das, was wir machen auch zu berichten. Ich hoffe auf Ihr Verständnis und gelobe Besserung!

Das Fenster in die moderne Politik (Mai 2006)

Seit Anfang April bin ich im Rahmen des Internationalen Parlamentspraktikums bei Frau Dr. Margrit Wetzel MdB tätig. Diese weltweit einmalige Gelegenheit hat mir und noch 96 weiteren jungen Leuten aus 21 Ländern der Deutsche Bundestag – nach meinen bisherigen Erfahrungen das transparenteste Parlament der Welt – gegeben. Hier im Büro, sowie auch in verschiedenen Sitzungen kann ich die Entscheidungsprozesse der deutschen Politik kennen lernen und praktische Erfahrungen im Bereich der parlamentarischen Arbeit sammeln. Dieses Programm inspiriert mich zur Teilnahme am demokratischen Leben in meinem eigenem Land. Besonders aktuell ist das für meine Heimat – Russische Föderation, die sich in einer Übergangsetappe befindet und für die demokratische Reformen notwendig sind. Mitte Juni werde ich den Wahlkreis von Frau Dr. Wetzel besuchen und ich hoffe, dass diese Reise meine Erfahrungen erweitern wird.

Malik Achmedilow

Deutsche und kaukasische Parlamentarier treffen sich in Berlin (Mai 2006)

Vertreter aus Georgien und Aserbaidschan trafen sich zu intensiven Gesprächen mit der Deutsch-Kaukasischen Parlamentariergruppe in Berlin. Neben regionalen Problemen (z.B. Berg-Karabach) geht es dabei immer auch um die Fortentwicklung der Demokratie, die gerade von Georgien hoffnungsvoll in die kaukasischen und zentralasiatischen Länder ausstrahlen will.

GHyCop Costal State Workshop (Mai 2006)

Vertreter aus 26 Ländern waren gekommen, um in Berlin an einer Fachkonferenz zum weltweiten Einsatz der Meerestechnik zu diskutieren. Kleine norddeutsche, hochspezialisierte Unternehmen haben sich gemeinsam mit Forschungseinrichtungen und Regierungsstellen zum Netzwerk GHyCop zusammengeschlossen. „Die Möglichkeiten der Meerestechnik werden politisch dramatisch unterschätzt“, findet Margrit Wetzel, die sich sehr um Unterstützung der Initiative bemüht.

Kapitalprivatisierung der Bahn AG – eine schwere Entscheidung (Mai 2006)

Fast alle Gutachter der Anhörung zur Kapitalprivatisierung der Deutschen Bahn AG waren sich einig über die Notwendigkeit, Netz und Betrieb zu trennen oder den Börsengang ggf. sogar deutlich zu verschieben. Für uns stellt sich heute – etwas anders als 1993 bei der Organisationsprivatisierung der Bahn die Frage: „Wie sichere ich verkehrspolitisch des Allgemeinwohl?“ und nicht: „Wie optimiere ich das Betriebsergebnis der Bahn?“ Die Entscheidungen werden nicht leicht sein.

SPD-Landesgruppe trifft Vorstand der Landtagsfraktion (Mai 2006)

Regelmäßig treffen sich die niedersächsischen SPD-Bundestagsabgeordneten mit dem Vorstand der SPD-Landtagsfraktion in Berlin. So hatte Margrit Wetzel als Lotsin der SPD-Küstengang Gelegenheit zu fachlichem Austausch in ihren maritimen Themen.

Gespräch mit bulgarischem Minister für regionale Entwicklung und Bau (Mai 2006)

Auch für Bulgarien ist der Ausbau der Infrastruktur eine schwer überschaubare Zukunftsaufgabe. Das intensive Gespräch unter anderem über die Möglichkeit der privat-öffentlichen Finanzierung von Straßen suchte der bulgarische Minister Herr Assen Gagauzov, der mit einer Delegation in Berlin auch die Erfolge Bulgariens beim Anpassungsprozess an die EU präsentierte.

Know-how-Transfer mit Wirtschaftsjunioren (Mai 2006)

Bereits einer kleinen Tradition folgend, war auch in diesem Mai eine Gruppe von Wirtschaftsjunioren für eine knappe Woche zu Gast bei Bundestagsabgeordneten. Sven Aldag, Steuerberater aus Buxtehude begleitete Margrit Wetzel zu Fraktions- und Ausschusssitzungen ebenso wie zu Fachgesprächen und war beeindruckt, den engen Kontakt zur Politikerprominenz zu erleben. Dass ausgerechnet in der Zeit, für die die Wirtschaftsjunioren Einlass auf der Besuchertribüne in der Plenarsitzung hatten, die Abgeordneten zum „Hammelsprung“ gerufen wurden, um die Mehrheiten zu klären, war die besondere Attraktion des Abschlusstages.

Für ein Jahr in die USA (Mai 2006)

André Davids aus Buxtehude freut sich auf seinen einjährigen Auslandsaufenthalt in den USA im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms des Deutschen Bundestages.
Der sechzehnjährige Schüler ist an seiner Schule Chefredakteur der Schülerzeitschrift IN & OUT und seit kurzem als Webmaster der Stipendiaten-Jahrgangsseite, die mit der Austauschorganisation AFS in diesem Jahr in die USA fahren, aktiv. André wird regelmäßig Artikel über seine Erfahrungen für das Stader Tageblatt schreiben.

Frank Teichmüller in Stade (Mai 2006)

Der frühere Vorsitzende der IG Metall Küste, Frank Teichmüller, wurde als Festredner der Mai-Kundgebung in Stade begrüßt - große Freude für die Lotsin der SPD-Küstengang, den klugen und erfahrenen Gewerkschafter auch einmal im Wahlkreis zu treffen. Seine eindringlichen Worte, mit denen er seinen Zuhörern klar machte, dass jeder als Verbraucher von Billigprodukten globale Niedriglöhne und Kinderarbeit, Ausbeutung und Rechtlosigkeit von Arbeitern unterstützt, gingen wohl allen unter die Haut.

Mahl der Arbeit (April 2006)

Etwa 100 Betriebsräte aus ganz Niedersachsen kamen nach Hannover. Das früher sehr traditionelle Mahl der Arbeit vor dem 1. Mai soll wieder aufleben, waren sich alle einig, die der Einladung der SPD-Landesgruppe gefolgt waren. Eine gute Gelegenheit zu den gerade erfolgten Neuwahlen manchen Betriebsratsmitglieder zu gratulieren und sich intensiv auszutauschen.

Kommunalwahlprogramm - nicht ohne uns! (April 2006)

Die neue, junge Cadenberger Juso-Gruppe will sich aktiv einbringen in die Kommunalwahl, die 12 jungen Leute haben auch danach noch viel vor, vor allem wollen sie eine große Gruppe werden und noch mehr Mitglieder werben. Sie wissen: Je mehr sie sind, desto weiter reicht ihr Einfluss, wenn sie den Generationenwechsel im Ortsverein langsam aufbauen wollen. Junge und Ältere zusammen - so kann kluge Politik für die Gemeinden gemacht werden.

Das Reyeltsche Melkhus wird eingeweiht (April 2006)

Noch einen herzlichen Glückwunsch konnte Margrit Wetzel in die Wingst bringen: Das erste Melkhus in Hadeln wurde eingeweiht, mit viel Liebe und Sorgfalt eingerichtet lädt es jetzt Radwanderer und Touristen zu einer erholsamen und gesunden Milchprodukte-Pause ein.

Herzlichen Glückwunsch Hermann Gerken (April 2006)

Pünktlich zum 75. Geburtstag des Otterndorfer Bürgermeisters Hermann Gerken (FDP) brachte Minister Hirche (FDP) den Planfeststellungsbeschluss für die OU Otterndorf mit - wie erwartet. Zeitgleich kam aus Berlin die erlösende Nachricht: Die Finanzierung der Ortsumfahrung ist gesichert - noch in 2006 wird die Arbeit begonnen.

Bezirksparteitag in Cuxhaven (April 2006)

Garrelt Duin MdB, Landesvorsitzender der Niedersachsen-SPD, stimmte die Delegierten mit einer kämpferischen Rede auf die Kommunalwahl ein: kämpft – mutig und zuversichtlich! Zwischen den Neuwahlen des SPD-Bezirksvorstands wurden Anträge zur aktuellen politischen Situation beraten und beschlossen: Vom Lärmschutz an Truppenübungsplätzen über die Bekämpfung des Lohndumping und die Gesundheitsreform ging es bis zur aussichtsreichen Absicherung junger Kandidaten auf den Listen für politische Mandate. Der neue Bezirksvorsitzende ist zum 8. mal in Folge Dieter Möhrmann MdL.

Sie schwebt wieder (April 2006)
Margrit Wetzel mit Bürgermeister Bodo Neumann	Frau Greiner und Herr Bielefeld
Die Einweihung der Schwebefähre nach langer Sanierungszeit wurde zu einem großen Ereignis: 120 Ehrengäste, Empfang mit gelben Tulpen auf der Basbecker Seite, ein Shanty Chor und warmherzige Reden, in denen insbesondere die Cuxhavener Bauamtsfrau Birgit Greiner für ihr Talent, „nicht vorhandenes Geld“ aufzutreiben, gelobt und zur Ehren-Fährfrau ernannt wurde. Allzeit gute Fahrt und immer eine Handbreit Luft unter der Fähre!

Regelmäßige Besuche in der Agentur für Arbeit (April 2006)

Beim Thema Erntehelfer sind die Weichen offenbar richtig gestellt, das vom Bundesarbeitsminister angekündigte neue Programm, Sofortangebote an Langzeitarbeitslose zu entwickeln, wird mit Interesse erwartet – die Agentur für Arbeit ist flexibel, geht davon aus, dass mit der hinreichenden Ausstattung an Mitteln auch Trainingsmaßnahmen oder Einstiegspraktika für Langzeitarbeitslose zu schaffen sind, damit diese wieder an einen geregelten Arbeitstag gewöhnt werden.

Langsam aber sicher (April 2006)

Ganz langsam geht es weiter mit der Vermittlung von Hydro-Mitarbeitern in andere Unternehmen. Kompliment dem Betriebsrat, der sich unglaublich darum kümmert. Das geplante Kohlekraftwerk und die Umsiedlung Hamburger Unternehmen, wenn der Hafen Bützfleth erweitert wird, werden erst mittel- und langfristig zur Sicherung von Arbeitsplätzen in Stade beitragen.

Gespräch der Generationen (April 2006)

Eigentlich ging es in der evangelischen Bildungseinrichtung in Loccum um die Frage, wie Generationen miteinander dauerhaft in Kontakt bleiben oder kommen, aber schnell drifteten die Fragen ab dahin, was Politik tun könne, um dies zu unterstützen: Politik als Allheilmittel gegen jegliche Form gesellschaftlicher Veränderung? Das wird nicht funktionieren. Hervorragend aber ist das Beispiel der Leselern-Mentoren für sozial schwache Schulkinder! Eine gute Anregung auch für uns.

Grünendeich international (April 2006)

Die 19-jährige Angelika gehört zu den Stipendiaten des US-Kongresses, die am Austauschprogramm der beiden Parlamente teilnimmt. Sie lebt in Grünendeich und fährt klaglos mit dem Bus zur DOW, wo sie ein Praktikum absolviert – Führerscheine werden vom Programm, das auf Schüler ausgerichtet ist, nicht akzeptiert. Im wahrsten Sinne des Wortes eine andere Welt für die junge Frau.

Skysails: Back to the roots … (April 2006)

Beeindruckend ist die Entwicklung des zusätzlichen Lenkdrachen-Antriebs für kleinere Frachtschiffe schon: Neben dem 15m-Versuchsschiff soll jetzt die BELUGA, die immerhin 140m Länge hat, in die weitere Entwicklung des Lenkdrachen-Antriebs bis zur Marktreife eingebunden werden. Erhebliche Brennstoffeinsparungen bei der Fahrt auf hoher See wären möglich. Ölpreiserhöhungen sehen die hochmotivierten Inhaber von „Skysails“ also mit Freude.

Besuch bei Abeking und Rasmussen (April 2006)

Stapelzug

die Vollendete

Werftleben

Margrit Wetzel folgte gemeinsam mit Holger Ortel, dem Wahlkreisabgeordneten, der Einladung von Herrn Schaedla, die hochmoderne Werft mit mehr als 100jähriger Familientradition in Lemwerder zu besuchen. Nicht nur die Swath-Schiffe wurden hier entwickelt, auch im Yachtbau ist man in Lemwerder ganz groß. Der Bau von Windmühlenflügeln beschäftigt bei Abeking & Rasmussen neben den 400 Mitarbeitern auf der Werft noch 200 Mitarbeiter zusätzlich - die sich auf das kommende Geschäft im Offshore-Bereich schon freuen...

Änderung der Wohnmobilbesteuerung jetzt in Beratung (April 2006)

Der Gesetzentwurf des Bundesrates hat inzwischen den Bundestag erreicht, wurde in erster Lesung behandelt und an die zuständigen Ausschüsse überwiesen. Damit beginnen die entscheidenden Verhandlungen, ob Wohnmobilbesitzer tatsächlich die vom Bundesrat geforderten erhöhten KFZ-Steuern leisten müssen. „Ich halte das für unangemessen und werde mich gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen meiner Fraktion für die Interessen der Wohnmobilnutzer einsetzten“, verspricht Margrit Wetzel.

Mandat im Sudan verlängert (April 2006)

Mit großer Mehrheit haben sich die Bundestagsabgeordneten in einer namentlichen Abstimmung für die sechsmonatige Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Sudan ausgesprochen. Der Sudan hat einen der blutigsten Bürgerkriege hinter sich. Die UN-Mission unter dem Namen UNMIS dient der Umsetzung des Friedensvertrages zwischen Regierungstruppen und südsudanesischen Rebellen. Bis zu 75 Bundeswehrsoldaten kann die Bundesrepublik zur Unterstützung des Friedensengagements der UNO in die Region schicken. Derzeit sind 20 unbewaffnete Militärbeobachter und 8 Stabsoffiziere dort im Einsatz.

SPD-Küstengang trifft Bürgermeister Jens Böhrnsen aus Bremen (April 2006)

Die Küstengang tagt mit dem Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen

Hafenpolitik muss breit angelegt sein, weil es immer weniger direkte Arbeitsplätze beim Hafenumschlag gibt. Der Autoumschlag in Bremerhaven und das CT4 sind die Hauptthemen dort – auch wenn neue Studien belegen, dass die Hafenlasten Bremens den Nutzen offenbar übersteigen: Aber kommt es nicht immer auf die Perspektive an? Die Sekundärwirtschaft der maritimen Industrie ist ein wesentlicher Multiplikationsfaktor!

Öffentlich-Private-Partnerschaften (April 2006)

Die Novellierung des noch neuen „ÖPP-Beschleunigungsgesetzes“ steht an, nachdem kurz vor der Wahl noch einvernehmlich der Start für mehr Akzeptanz von öffentlich-privaten-Partnerschaften gegeben war. Jetzt gilt es, weitere Flexibilitäten und Effizienzgewinne herauszuarbeiten. Margrit Wetzel wird gemeinsam mit einem Kollegen der CDU-Fraktion die Projektgruppe Verkehr leiten, die das Fernstraßenprivatfinanzierungsgesetz überarbeiten wird.

Insel- + Halligkonferenz (April 2006)

Die Sorge um das Notschleppkonzept der Bundesregierung und der Einsatz für eine nationale Küstenwache trieb die Bürgermeister und Landräte Schleswig Holsteins nach Berlin. Jährlich tragen sie dort vor, was die Region bedrückt und diskutieren mit Parlamentariern der Koalitionsfraktionen.

Gemeinsames Frühstück der SPD-Küstengang mit dem CDU-Küstenarbeitskreis (April 2006)

Die Zusammenarbeit der norddeutschen Koalitionsabgeordneten macht die Küste stark. Differenzen gibt es bei den maritimen Themen zwischen den Parlamentariern kaum, sie werden sich vor allem in die Umsetzung der Ergebnisse der maritimen Konferenzen und in die Vorbereitung der nächsten Konferenz im Dezember in Hamburg einbringen.

Ständiger Fachausschuss des DNV tagt in Berlin (April 2006)

Das Notschleppkonzept der Bundesregierung soll auf den Prüfstand – im wahrsten Sinne des Wortes: Am Simulator in Warnemünde sollen die Ergebnisse einer Expertengruppe des DNV verifiziert werden bevor die Ausschreibung der Notschlepper erfolgt – auch ein Ergebnis des intensiven Drucks von der Küste und der SPD-Küstengang.

Maritimer Abend des Deutschen Nautischen Vereins in Berlin (April 2006)

Parallel hatte auch die IHK Nord zu einem maritimen Abend eingeladen, aber die „Szene“ traf sich beim DNV in der Bremer Landesvertretung. Die Wettbewerbsverzerrungen der Häfen, der Boom in den Werften und die fehlenden Ausbildungskapazitäten für nautisches und technisches Personal auf deutschen Schiffen standen im Mittelpunkt des Abends.

Umstrittene Fehmarn-Belt-Querung (April 2006)

Die Fehmarn-Belt-Querung bereitet Sorgen an der Ostsee. Vertreter des Nautischen Vereins Vogelfluglinie ließen sich von Abgeordneten der Küstengang informieren, wie weit das Projekt „gediehen“ sei: keine Sorge, vor allem die Finanzierung steht noch lange nicht.

Applaus für die Kanzlerin (April 2006)

Die SPD-Bundestagsfraktion empfing Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einem einstündigen Besuch. „Locker, offen und dialogbereit“, charakterisiert die Sozialdemokratin Dr. Margrit Wetzel den Auftritt der Regierungschefin. „Das Treffen war eine weitere Bestätigung meiner bisherigen Erfahrung in der noch jungen Legislaturperiode: es besteht auf beiden Seiten große Bereitschaft und ehrlicher Wille, über die politischen Differenzen hinweg gemeinsam Lösungen für die anstehenden Probleme in Deutschland zu finden.“

Diskussion zum Arzneimittelwirtschaftlichkeitsgesetz (März 2006)

Ca. 100 Ärzte waren der Einladung der SPD-Landesgruppe Niedersachsen nach Berlin gefolgt. Neben emotionalen Beiträgen, die teilweise deutliche Informationsdefizite zeigten, gab es auch konstruktive Vorschläge: zum Beispiel die Forderung nach einer Positivliste – bei der Gesundheitsreform 2003 noch von den Ärzten überwiegend abgelehnt und von der CDU-FDP-Mehrheit im Bundesrat abgeschmettert.

Leistungsfähige Seehäfen (März 2006)

Die Prognosen der Umschlagentwicklung unserer Seehäfen für 2015 wurden bereits im Jahr 2005 erreicht: niemand hatte mit dem Schifffahrtsboom aus China und dem Baltikum gerechnet. Jetzt heißt es, die Hafenhinterlandverbindungen noch deutlich schneller auszubauen.

Großer Koalitionssalat (März 2006)

Eine gute Idee hatten die Elbe-Kliniken, die sich auf der Stade Messe präsentierten und ihre Patienten teilhaben lassen wollten: Als Fernsehaufzeichnung wurde das Anrichten eines "Großen Koalitionssalats" durch die beiden Bundestagsabgeordneten der Region aufgezeichnet und übertragen. Die direkten Zuschauer der Messe freuten sich über die verteilten Salatköstlichkeiten.

Riesenfeier bei der Verleihung des Oste-Kulturpreises (März 2006)

Das ist schon gewaltig, was die ehrenamtlich Tätigen der AG Osteland e. V. da auf die Beine stellen! Der Saal war rappelvoll bei der Verleihung der 6 Kulturpreise, die an besonders aktiv für das Osteland eintretende Bürger und Bürgerinnen gingen. Einer der Preise wurde von den vier Bundestagsabgeordneten der Region gestiftet. Festvorträge über die ökologische Situation der Oste und der Infrastruktur für Rad- und Wasserwanderer rundeten den Vormittag ab.

Sorgen bei der KVG wegen des drohenden Verkaufs der OHE (März 2006)

Die Sorgen der Busfahrer im Landkreis sind unübersehbar: Da das Land die OHE verkaufen will, weiß niemand, wie es mit der KVG weiter geht. Zur Erinnerung: Die KVG hat sich vor Jahren "selbst gekauft" und wurde dann der OHE einverleibt, damit die schwarzen Zahlen des Busunternehmens (nicht zuletzt wegen der beschämend geringen Löhne der Mitarbeiter) die roten Zahlen des Eisenbahnunternehmens verbessern helfen.

Containerterminal Altenwerder - das modernste der Welt (März 2006)

Erfinderisch! Aber eine Not bleibt mit den umgebauten Smarts: die Wartung. Passen sie mit dieser Überhöhe in die typgerechten Spezialwerkstätten?

Voll automatisiert sind die meisten Stationen des CTA - das modernste Containerterminal findet sich in Hamburg. Containerbrücken, die einander überqueren können, erlauben optimales Arbeiten. Probleme macht die fehlende Wechselseitigkeit der USA, die alle Ladedaten rechtzeitig vorher haben wollen, selbst aber keine Meldung abgeben. Und der Nachwuchsmangel an qualifizierten Mitarbeitern macht den Betreibern zu schaffen: Schicht-, Nacht- und Wochenendarbeit sind trotz 5 Mill. Arbeitslosen nicht beliebt.

Junge amerikanischer Austauschschüler in Osten (März 2006)

Fremde Länder - fremde Sitten: Aaron musste in Osten, wo er in der Familie eines Kommunalpolitikers lebt, erst einmal Radfahren lernen, denn seinen Führerschein darf er hier aufgrund der Bedingungen der Austauschorganisation nicht benutzen. Ansonsten fühlt er sich offenbar pudelwohl in seiner neuen Umgebung und der aufgeschlossenen, fröhlichen Familie, in der er für fast ein Jahr zu Gast ist. Gut, wenn es keine Probleme für Gast und Gastfamilie gibt! Selbstverständlich ist das nie, deshalb immer wieder erfreulich.

Beim Kreisbauernverband Cuxhaven in der Wingst (März 2006)

In der Landwirtschaft gibt es immer Sorgen, die Politiker sich anhören sollten - insofern ist die Teilnahme an Mitgliederversammlungen der Bauern fast schon Pflichtprogramm der Politiker. Ob ich allerdings wieder an solchen Treffen teilnehmen werde, wenn der Referent in Personalunion mit einer Funktion beim Landvolk auch junger, neuer CDU-Kollege ist, steht in den Sternen! Der Kollege Holzenkamp hat wohl noch nicht begriffen, dass er in einer großen Koalition tunlichst die Kollegen (Kollegin) nicht zum Sündenbock für alles und jedes machen sollte. Schade, junger Mann, aber Sie werden es wohl auch noch lernen.

Und die Knurrhähne singen doch am besten ... (März 2006)

Das traditionelle Reis und Curry Essen der Knurrhähne in Kiel ist in der maritimen Szene gut bekannt. Es ist wohl das einzige Festessen, das wirklich noch mit guten alten Traditionen verbunden zelebriert wird, bereichert durch den hervorragenden Knurrhahn-Lotsen-Chor, deren stimmgewaltigen Solisten mit traditionellen Seefahrerliedern brillierten.

Kuratorium des Johannisheims hat getagt (März 2006)

Einmal im Jahr tagt das Kuratorium des Johannisheims, in das Margrit Wetzel gewählt wurde, um engen Kontakt zur Praxis zu haben - u. a. auch wegen der Pflegesatzverhandlungen, die sie sonst nur aus der Gesetzeslage her kennen würde. "Seit meine Eltern nicht mehr leben, fehlt mir der natürliche Kontakt zu Heimbewohnern. Deshalb bin ich sehr dankbar über alle Informationen, die ich aus den Heimen im Landkreis Stade bekomme" sagt die SPD-Politikerin.

Seemannsmission freut sich über Unterstützung der Reeder (März 2006)

Die Schifffahrt boomt, die Charterraten sind anhaltend gut - entsprechend hoch ist die Bereitschaft der Reeder, die Deutsche Seemannsmission mehr zu fördern als bisher. Pro Schiff zahlen viele Reeder jetzt einen freiwilligen Obolus an die DSM, das macht deren wichtige Arbeit für die Seeleute planbarer und kalkulierbarer. Bislang unerfüllter Wunsch der DSM: dass auch die Seehafenbetriebe, deren Containerumschlag gewaltig zunimmt, die Seeleute regelmäßig und nachhaltig unterstützt

ASF: Keine frauenfeindliche Werbung! (März 2006)

Ariane Giesler, 17 Jahre jung, ASF-Vorsitzende im Kreis Stade bringt neuen Schwung in die (frauen-) politische Arbeit der SPD: Anträge zur schärferen Überprüfung frauenfeindlicher Werbung und zur Einhaltung der Frauenquote bei den Kommunalwahllisten sind uns Frauen willkommene Erinnerung daran, dass vieles immer noch nicht selbstverständlich ist.
Weiter so Ariane - wir Sozialdemokratinnen brauchen vielversprechenden motivierten Nachwuchs!

EU schreibt Abbau der Übersubventionierung von Biokraftstoffen vor (März 2006)

Energieerzeugnisse und Strom sollen zukünftig anders besteuert werden - so der neueste Kabinettsbeschluss aus Berlin. Biodiesel wird dadurch teurer, Landwirte dürfen biogene Reinkraftstoffe auch zukünftig im Eigenbedarf steuerfrei fahren, angekündigt ist eine Beimischungspflicht biogener Treibstoffe zum herkömmlichen Kraftstoff: Wir werden viel stärker daran arbeiten müssen, aus Klimaschutzgründen die CO2 - Belastung zu reduzieren.

Steuerliche Förderung von Wachstum und Beschäftigung (März 2006)

Das Gesetz zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung bringt wichtige Impulse für mehr Investition und Beschäftigung. Unter anderem können zur besseren Vereinbarung von Kinderbetreuung und Beruf Kinderbetreuungskosten vom ersten Euro an in Höhe von zwei Drittel der Aufwendungen (höchstens 4.000 Euro je Kind) berücksichtigt werden.

Besuch in Berlin (März 2006)

Eine Besuchergruppe aus den Landkreisen Stade und Cuxhaven informierte sich während eines dreitägigen Berlinbesuchs bei Margrit Wetzel über die politische Arbeit. Während der sehr ereignisreichen Tage standen wie immer eine Stadtrundfahrt und Diskussionen in verschiedenen Ministerien auf dem Programm. Das nasskalte Wetter der Hauptstadt konnte die gute Stimmung der Gruppe nicht trüben.

Rentenpolitik jetzt! (März 2006)

Höhere Lebenserwartung, längere Ausbildungszeiten, weniger Beitragszahler – das sind die Fakten, mit denen wir uns in der Rentenpolitik auseinandersetzen müssen. Dabei ist und bleibt die gesetzliche Rentenversicherung für uns die wichtigste Säule der Altersversorgung. Lesen Sie die entscheidenden Maßnahmen, um die langfristige Finanzierbarkeit der gesetzlichen Rentenversicherung sicherzustellen in dieser Broschüre der SPD-Bundestagsfraktion nach.

Soziale Sicherung im Alter (März 2006)

Die „soziale Sicherung im Alter“ ist auch für die jüngeren Generationen ein wichtiges Thema. Ob Kindergeld, Arbeitsförderung oder Mitbestimmung - all dies sind Kernthemen einer verantwortungsvollen Sozialpolitik. Eine ausführliche Zusammenfassung bietet die Broschüre „Soziale Sicherung im Überblick“ des Ministeriums für Arbeit und Soziales.

2005 - Steuerjahr für Rentner: halb so wild! (März 2006)

Das Bundesverfassungsgericht fordert die Gleichbehandlung der Besteuerung gesetzlicher Altersrenten und der Beamtenpensionen und damit vollständige Steuerpflicht für Renten. Diese wird in einem langen Entwicklungszeitraum von 2005 bis 2040 hergestellt.
Das bedeutet nicht, dass alle Rentner Steuern zahlen müssen. Alle diejenigen, die vor 2006 Rentner geworden sind, müssen nur 50 % ihrer gesetzlichen Rente versteuern. Als Faustformel gilt: für Alleinstehende, die bis zu 1.580 Euro monatliche Rente (ohne weitere Einkünfte) erhalten, entsteht keine Steuerpflicht. Für Ehepaare gilt entsprechend der doppelte Betrag. Somit werden knapp 80 % der Rentner zunächst weiterhin keine Steuern zahlen.
Für alle anderen gilt: Abgabefrist für die Steuererklärung ist der 31. Mai!
Wer sich nicht sicher ist, zu welcher Gruppe er gehört, wende sich bitte an sein Finanzamt.

Föderalismusreform: Das „Strucksche-Gesetz“: Nichts kommt so raus wie es eingebracht wurde (März 2005)

Das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Föderalismusreform-Gesetz) wird am 10.03.2006 in erster Lesung eingebracht. In den anstehenden Beratungen wird es noch heftige Diskussionen und Auseinandersetzungen geben. Dies gilt besonders für den Umwelt- und den Bildungsbereich. Für Grundgesetzänderungen müssen zwei Drittel der Mitglieder des Bundestages mit „Ja“ stimmen. Um dies zu erreichen, liegt noch harte Arbeit vor uns.

„Zukunft Meer“ in der Landesvertretung Schleswig-Holstein (März 2006)

Gunnar Tietze und Margrit Wetzel

Margrit Wetzel informiert sich bei dem Konsortium GhyCoP über maritime Technik. „Die Küstenländer sind gut aufgestellt, um die Potentiale dieser innovativen Branche nutzen zu können“, so die Abgeordnete.

Margrit Wetzel im Gespräch mit Kapitän Berger und Fregattenkapitän Janiak

Der Jahresbericht des Fregattenkommandos ist eine wertvolle Fundgrube. Unter anderem sind die aktuellen Zahlen der Schiffsbewegungen und –größen in der Deutschen Bucht und der Ostsee eine interessante Grundlage für politische Entscheidungen der Küstenabgeordneten.

Peter Sieber, Verband Deutscher Reeder, Margrit Wetzel und Kapitän Ingo Berger

Maritimer Klönschnack am Rande der Veranstaltung zwischen Politik, Verwaltung und Wirtschaft...

Praktikanten im Berliner Büro sind willkommen (März 2006)

Margrit Wetzel im Gespräch mit dem neuen Praktikanten Ole Zimmermann.

Ole absolviert ein sechswöchiges Praktikum in den Semesterferien im Berliner Abgeordnetenbüro. „Die Arbeit ist sehr umfangreich und vielseitig. Vor allem in den Sitzungswochen passiert hier unglaublich viel. Es ist eine tolle Ergänzung zur Theorie des Studiums“ meint Ole. Vor allem die maritimen Themen haben es ihm als „Exil-Cuxhavener“ angetan.

Parlamentarischer Abend der Lebenshilfe e.V. (März 2006)

Vom Antidiskriminierungsgesetz bis zur Sterbehilfe ging das Themenspektrum des Parlamentarischen Abends der Bundesvereinigung Lebenshilfe, zu dem deren Bundesvorsitzender Robert Antretter eingeladen hatte. Besonders eindrucksvoll schilderte Gabi Gerwins ihre Betroffenheit als lernbehinderte junge Frau in der Arbeitswelt. Sie rief zur breiten Unterstützung gegen die Doppeldiskriminierung behinderter Frauen auf.

Keine Verunsicherung der Patienten bitte! (März 2006)

Anlässlich einer „Fortbildungsveranstaltung“ der Ärzte in dieser Woche mahnt Dr. Wetzel die Ärzte zu verantwortlichem Umgang mit Informationen. Weder sollten Patienten mit falschen Aussagen verunsichert werden, noch sollte das Vertrauensverhältnis ausgenutzt und die Patienten politisch instrumentalisiert werden. Lesen Sie dazu die Pressemitteilung und holen Sie sich offizielle Informationen auf dem Internetportal http://www.die-gesundheitsreform.de

Aufbruch ins solare Zeitalter (März 2006)

Zum Auftakt der SPD-Konferenz „Neue Energie“ benannte Matthias Platzeck als erster Parteivorsitzender die Energiefrage als die Zivilisationsfrage unserer Zeit. Zukunftsweisende Energiepolitik, die Nutzung von Sonne, Wind und Biomasse unterstützt den Weg weg vom Öl und Atomstrom hin zu den erneuerbaren Energien. Dies hat die SPD auch im Koalitionsvertrag verankert. Dabei ist die energiepolitische Ausrichtung aber längst nicht nur eine ökologische Frage: Auch die sozialen, wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Dimensionen stehen zunehmend im Mittelpunkt zukünftiger Strategien. Dazu betont Margrit Wetzel: „Der Aufbruch ins solare Zeitalter ist eine Riesenchance für die deutsche Wirtschaft. Durch Innovationen können Vorreiterstellungen erreicht werden.“

Danke! Eine nette Überraschung (März 2006)

„Ist es nicht lästig, so oft erkannt zu werden?“ fragte mich kürzlich eine Freundin. Am Freitag jedenfalls war es äußerst angenehm, als ein Wagen neben mir hielt und der freundliche Fahrer, der gerade seine Frau vom Bahnhof abholte, mich und mein Gepäck gleich mit nach Hause brachte. Dankeschön dafür! Ich habe mich riesig gefreut, dass ich nicht schleppen und durch den Schnee stapfen musste.

Niedersachsen – das Agrarland Nr. 1 (März 2006)

Dass die Ernährungswirtschaft der zweitwichtigste Wirtschaftszweig in Niedersachsen ist, wissen die wenigsten bei uns. Fast 4 Mrd. Euro Umsatz erzielt das produzierende Ernährungsgewerbe, 764 Unternehmen beschäftigen damit mehr als 70.000 Mitarbeiter. Hinzu kommen noch fast 3.700 Betriebe mit 16.000 Mitarbeitern im Ernährungshandwerk. Und die alle sind wiederum die sogen. Sekundärwirtschaft der aktuell 57.588 landwirtschaftlichen Betriebe, in denen 120.300 Menschen Lohn und Brot finden.

Deutsche Werften sind für die nächsten Jahre ausgelastet (März 2006)

Die Auslastung der deutschen Werften bietet Zeit für weitere Innovationen, die vom Bund gefördert werden. Vom Schiffbauboom profitiert vor allem die Zulieferindustrie, die auf Bestellung deutscher Reeder nicht nur in Deutschland, sondern auch kräftig nach Asien liefert. In 2005 gingen 40 % der Schiffbauaufträge nach Korea, 20 % nach Japan, immerhin schon 13 % nach China (China kauft nicht nur Stahl auf und lässt die Preise damit gewaltig steigen, sondern inzwischen sogar schon Holz und andere wichtige Rohstoffe) und fast 6 % nach Deutschland (von 15 % EU-Anteil). Werner Lundt, Hauptgeschäftsführer des Verbandes für Schiffbau und Meerestechnik, stellte den Verband und das maritime Aufgabengebiet vor.

Meyer-Werft in Papenburg – innovativ und ausgelastet (März 2006)

Joachim Zerrahn, seit Jahrzehnten eng verbunden mit der Meyer-Werft, gerät ins Schwärmen, wenn er von der Auslastung und der Innovationsfähigkeit der Papenburger Werft berichtet. Ständige Neuentwicklungen, die Kreuzfahrtschiffe der Superlative werden im Emsland gebaut. Allein 1.800 Zulieferfirmen profitieren mit vom Bau der Kreuzfahrtschiffe. Ein Eldorado nicht nur für Entwickler, sondern sicher vor allem auch für Systemlogistiker. Wermutstropfen im Wein des Erfolgs: die FFH-Gebietsmeldungen, die die CDU-FDP-Landesregierung abgegeben hat.

Jade-Weser-Port: Die neue Jobmaschine (März 2006)

Im November 2009 soll das erste Großcontainerschiff abgefertigt werden im neuen Jade–Weser-Port. Mit 2000 neuen Arbeitsplätzen ist mittelfristig zu rechnen. Wichtig: die Hinterlandanbindungen müssen stimmen, auch wenn ein großer Teil der Container von den Megacarriern hoffentlich per Feederschiff weiter transportiert wird. Die Häfen Hamburg und Bremen/Bremerhafen sieht Helmut Werner, Geschäftsführer der WJP-Realisierungsgesellschaft, nicht als Konkurrenz – auch nicht, wenn Elbe und Weser noch weiter vertieft würden. Margrit Wetzel, Lotsin der SPD-Küstengang, beobachtet dabei aufmerksam das Weltoligopol der Hafen-Betreibergesellschaften: PSA, Hutchinson und Dubai Ports sind mächtig, Dubai Ports ist bereits in Rotterdam und Antwerpen vertreten und steigt aktuell gerade in die US-amerikanischen Hafenverwaltungen ein.

Kein Abbau materiellen Rechts unter dem Deckmäntelchen „Bürokratieabbau“ (März 2006)

„Das Recht auf Teilzeitarbeit und der Kündigungsschutz sind wichtige materielle Rechte der Arbeitnehmer und keine Bürokratie!“ Der Parlamentarische Staatssekretär beim Arbeitsminister, Gerd Andres, ist als Mitglied des Lenkungsausschusses für Bürokratieabbau ein Garant dafür, dass es hier nicht zu Verwechslungen kommt. „In der Frage sind sich Sozialdemokraten und IHK nicht einig,“ widerspricht Margrit Wetzel der Forderung den IHK-Präsidenten Jens Petersen aus Lüneburg, der beide Rechte gern unter dem Stichwort „Bürokratieabbau“ kippen möchte.

Bürokratieabbau – eine unendliche Geschichte (März 2006)

Ein „Mittelstandsentlastungsgesetz“ ist in Arbeit. Da vor allem die kleinen und mittleren Unternehmen durch Bürokratie unerträglich belastet sind, soll das neue Gesetz hier Abhilfe schaffen. Es soll überflüssige Regelungen entsorgen und notwendige Reste in einem Gesetz zusammenfassen. Ständig wird völlig veraltetes Recht abgeschafft – aber das hilft konkret auch nicht. Allein durch Berichts- und Dokumentationspflichten könnten zweistellige Milliardenbeträge gespart werden, war das Podium einig.

Klimaforschung ernster nehmen! (März 2006)

Michael Müller, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesumweltminister, fordert zu Recht auf, die Klimaforschung ernster zu nehmen. Am meisten gefährdet von der Klimaerwärmung, die in viel kürzer Zeit als angenommen (nämlich in Jahrzehnten, nicht in Jahrmillionen!) deutlich höher ausfällt als bisher angenommen, sind die Polkappen. Wenn das Eis schmilzt und Grönland eisfrei würde, stiege der Meeresspiegel um drei Meter – die Folgen mag man sich kaum ausmalen. Elbvertiefung? Völlig andere Herausforderungen für den Schiffbau, wenn dadurch die Wellenhöhe signifikant zunimmt? Brauchen wir neue Konzepte für innovativen Deichbau?

Zukunft der Landwirtschaft: nachwachsende Rohstoffe und erneuerbare Energien (März 2006)

Werner Hilse, Präsident des niedersächsischen Landvolks, sieht große Chancen für die landwirtschaftliche Produktion in einer Welt der Globalisierung: Die Menschen brauchen Nahrungsmittel und Energie. Nicht nur Hilse verlangt deshalb eine industrielle Strategie für innovative Kraftstoffe und Antriebe – ein drängendes Zukunftsthema. Verständlich, dass der Präsident des Landvolks für steuerfreien Kraftstoff-Eigenverbrauch der Bauern plädiert und die Beimischungspflicht biogener Kraftstoffe unterstützt.

Dialog für Wirtschaft und Arbeit (März 2006)

Die Landesgruppe der niedersächsischen SPD-Bundestagsabgeordneten suchte den Dialog mit der Praxis zu vielfältigen Arbeitsgebieten – so auch mit Michael Koch, dem Geschäftsführer der Vereinigung der Handwerkskammern in Niedersachsen. Eines seiner Hauptanliegen: Keine Mehrwertsteuererhöhung, sondern reduzierte Mehrwertsteuersätze für Handwerksleistungen. Das schafft Arbeitsplätze und wirkt der Schwarzarbeit entgegen.

Wird Steinbeiß zum Transferzentrum Elbe-Weser? (März 2006)

Zum 01. Mai 2006 soll es große Veränderungen beim Steinbeiß-Transferzentrum geben: „Wir hatten große Erwartungen bei der Einrichtung des bundesweit be- und ankannten Steinbeißzentrums,“ so Margrit Wetzel als Wirtschaftspolitikerin im Stader Kreistag, „aber die Bilanz ist doch ernüchternd. Jährlich etwa 35 Erstkontakte und 16 Spezialberatungen können kaum messbare Ergebnisse bringen. Es bleibt abzuwarten, ob ausreichend Gebietskörperschaften die Arbeit unter neuem Namen fortsetzen wollen.“

CFK-Valley auf Erfolgskurs (März 2006)

Die 150 bisher geschaffenen Arbeitsplätze im CFK-Valley sind eine hervorragende Erfolgsbilanz, reichen dem Geschäftsstellenleiter, Herrn Dr. Unckenbold, aber noch lange nicht: Der zukunftsträchtige Werkstoff erreicht nicht nur die Automobil- und Schiffbauindustrie, sondern ist auch im Sport vielseitig nutzbar. Leichtbauweise hat Zukunft – und diese Zukunft wird mehr und mehr Arbeitsplätze nach Stade bringen, zunächst vor allem in der marktnahen Entwicklung. Wir sind stolz auf unser Erfolgs-Valley und wünschen weiterhin viel Erfolg!

Buxtehude international (März 2006)

Die Gastfamilie von Brian, Teilnehmer des Austauschprogramms vom Deutschen Bundestag und US-amerikanischen Kongress, holt sich die Welt ins Haus: Regelmäßig werden ausländische Gäste aus aller Welt von der offenen und gastfreundlichen Familie aufgenommen - auch so kommt die bunte, weite Welt ganz praktisch nach Buxtehude. Das ist wahre Völkerverständigung - und Brian fühlt sich pudelwohl und möchte am liebsten in Deutschland bleiben.

Niederelbe Schifffahrtsgesellschaft Buxtehude expandiert (März 2006)

Als Lotsin der SPD Küstengang ist Margrit Wetzel ständig unterwegs - aktuell im eigenen Wahlkreis. Hier ging es um die Nachwuchsprobleme, die NSB deshalb bekommt, weil so viele neue Schiffe in Auftrag gegeben werden konnten: Zu den aktuell 87 Schiffen, von denen fast alle unter deutscher Flagge fahren, kommen 40 weitere hinzu. Jedes dieser Schiffe hat fünf deutsche Besatzungsmitglieder an Bord - da muss man sich rechtzeitig Gedanken um Nachwuchs machen. In den nächsten fünf Jahren kann NSB jeweils 50 Nautiker und 50 Schiffsmechaniker ausbilden! Leute - bewerbt Euch, das sind zukunftssichere Arbeitsplätze!

ARGE auf gutem Weg (Februar 2006)

Zu den regelmäßigen Besuchen in der Bundesagentur (BA) gehört inzwischen auch der wiederholte Besuch der ARGE für Margrit Wetzel. Eigentlich kommen die Mitarbeiter aus ständigen Umstrukturierungen nicht heraus und sind stets gleich bleibend völlig überlastet“, resümiert Margrit Wetzel. „Die Umstellungen aus Hartz IV für die unter 25-jährigen erfordert technische Umstellungen für deren Vorbereitung kaum Zeit war.“

Expandierender Germanischer Lloyd (Februar 2006)

Der germanische Lloyd (kurz GL genannt) ist in den letzten 10 Jahren riesig groß geworden: Als drittgrößte Klassifikationsgesellschaft ist der GL bei der Klasse der Containerschiffe weltweit die Nummer 1. Das Aufgabenspektrum umfasst die gesamte maritime Palette im Schiffbau, von Forschung und Entwicklung über Kontrolle und Beratung bis hin zu speziellen Serviceaufgaben. In Deutschland arbeiten 1.200 Mitarbeiter, weltweit weitere 1.600 Beschäftigte beim GL.

Pflege – und was nun? (Februar 2006)

Der Bürgermeister der Stadt Stade hatte eingeladen zur Diskussion über das wichtige Thema, das uns schon seit Jahren Sorge bereitet. In der vor allem von in der Pflege Tätigen besuchten Veranstaltung ging es u.a. um die angemessene Bewertung des Pflegebedarfs – u.a. auch bei Demenz - , um bundeseinheitliche Personalbemessung, um klare Abgrenzung von Pflege – und Krankenkassenleistung, um tarifliche Entlohnung von Fachkräften, ein gesundes Mischungsverhältnis von fitten älteren Menschen und Pflegefällen und das berüchtigte „Pflegesatzdiktat“.

Kreistag Stade (Februar 2006)

Die Kreistagssitzung nutzten Verdi-Streiker, um den Kreistag aufzufordern, auf den Kommunalen Arbeitgeberverband einzuwirken, die Kündigung der Arbeitszeitvorschriften zurückzunehmen. Der Kreistag ist nicht Tarifpartner und hat keinen direkten Einfluss auf die Verhandlungen.

Junge Amerikaner in Norddeutschland (Februar 2006)

Erica ist die erste von vier jungen amerikanischen Austauschschülern, die Margrit Wetzel betreut. Sie hat ihre Gasteltern in Buxtehude gefunden und fühlt sich sichtbar wohl. Das Programm wird ausgerichtet vom Deutschen Bundestag und vom US-amerikanischen Kongress.

Lebhafte Diskussionen bei den Buxtehuder SPD-Senioren (Februar 2006)

Die Senioren der Buxtehuder SPD sind die Gruppe, die am regelmäßigsten und häufigsten die Diskussion mit Margrit Wetzel sucht. Diesmal ging es um die Rente mit 67 und um das Arzneimittelwirtschaftlichkeitsgesetz. Lebhaftes Interesse war garantiert.

Interessierte Hauptschüler aus Buxtehude (Februar 2006)

Drei Hauptschulklassen aus Buxtehude Nord machen sich auf den Weg nach Berlin. Vorbereiten ließen sie sich von Margrit Wetzel, die aus der aktuellen Arbeit berichtete und erläuterte, wie die politische Arbeit in Berlin und im Wahlkreis abläuft.

Neues aus Berlin und Verkehrsberuhigung (Februar 2006)

Die SPD-Sietland ist aktiv: Hermann Mahler hatte eingeladen zum Bericht aus Berlin (Rente mit 67, Ärzteproteste u.a.) und ließ über die neuen Bildungskonzepte der SPD informieren. Die Bürgerinitiative „Verkehrsberuhigung der Landstraße durch Ihlienworth“ trug die Ergebnisse ihrer Aktivitäten vor. Rege Diskussionen machten den Abend spannend.

Elbvertiefung – eine unendliche Geschichte (Februar 2006)

Dem Landrat sei gedankt: das Spektrum für und gegen die Elbvertiefung war breit abgedeckt bei der aktuellen Informationsveranstaltung im Kreishaus. Auffallend: Die WSD Nord tritt auf als verantwortlich für die Beweissicherung zur letzten Elbvertiefung, für die Voruntersuchungen, für Untersuchungen über die Leistungsfähigkeit der Elbe, die Erarbeitung der Antragunterlagen, für die Planungen und letztlich auch für die Genehmigung. Kein Parlament hat bei Wasserbaumaßnahmen wirklich echte Mitwirkungsmöglichkeiten. Schöne Demokratie – oder doch Bananenrepublik?

Neujahrsklönschnack 2006 der AG 60 plus Cuxhaven (Februar 2006)

Die Ostener Festhalle war gut gefüllt: Die Gelegenheit zum Klönen wurde intensiv genutzt.

Tradition hat das Neujahrstreffen der Cuxhavener SPD- Senioren und immer ein volles Programm. Garrelt Duin, der Landesvorsitzende der SPD in Niedersachsen wurde als Festredner begrüßt, das Duo SiSte begeisterte mit unterschiedlichen Liedern.

Sonderbriefmarke „Friesenrat“ (Februar 2006)

Foto: Bundesfinanzministerium

Das Bundesministerium der Finanzen wird zum 26.02.2006 eine Sonderbriefmarke zum 50. Jahrestag der Gründung des Friesenrates der Öffentlichkeit vorstellen. Die Briefmarke würdigt die Verbindungen der Friesen über nationalstaatliche Grenzen hinaus. Damit erfährt das „Minderheiten“ – Thema eine besondere und verdiente Würdigung.

Zukunft der europäischen Industrie (Februar 2006)

Die Fraktion der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) hat eine informative Broschüre zur Zukunft der europäischen Industrie herausgegeben. Ein breites Themenspektrum wird angesprochen. Die Bandbreite reicht von der Erfolgsgeschichte der europäische Industrieentwicklung bis hin zur Stärkung der Arbeitnehmerschaft. Neben den „großen“ Themen finden aber auch spezielle Punkte wie die Automobilindustrie, der Aktionsplan für innovative Umwelttechnologien und der Schiffbau ihren Platz. Hier finden Sie mehr dazu.

Erst informieren, dann mitreden (Februar 2006)

„Die jüngste öffentliche Diskussion um das Arzneimittelversorgungswirtschaftlichkeitsgesetz war leider eher von Unkenntnis und Desinformation geprägt“ bedauert Margrit Wetzel und bietet interessierten Leserinnen und Lesern mit diesem Download die Möglichkeit, die parlamentarische Debatte nachzulesen.

Wissen ist gesund (Februar 2006)

Das neue Informationsportal www.gesundheitsinformation.de bietet Patienten unabhängige, objektive und wissenschaftlich gesicherte Informationen über Organe, häufige Krankheiten und Behandlungen. Den Arztbesuch ersetzt es nicht, aber es bereitet mündige Patientinnen und Patienten besser darauf vor.

Wer macht was in Europa? (Februar 2006)

Wie viele Sitze hat Deutschland im Rat der Europäischen Union? Wer sitzt eigentlich im Europäischen Parlament? Und was ist ein Konvergenzkriterium? Wenn Sie sich eine dieser Fragen schon mal gestellt haben, oder sich für die Geschichte der Europäischen Union interessieren, dann ist diese knappe und gut verständliche Präsentation der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland genau das Richtige. Für jeden, der sich für europäische Politik interessiert, halten diese 39 Folien eine Menge an Grundlagen und Hintergrundinformationen bereit. Schauen Sie doch einfach mal rein!

Wohnmobilsteuer (Februar 2006)

Beunruhigt beobachten Wohnmobilbesitzer die Gesetzesinitiative des Bundesrates, nach der Wohnmobile in der Kraftfahrzeugsteuer als PKW behandelt werden sollen, was mit einer deutlichen Steuererhöhung verbunden wäre. Inzwischen hat die Bundesregierung dazu Stellung bezogen und den Gesetzentwurf an den Bundestag übermittelt. Margrit Wetzel unterstützt die Beibehaltung der niedrigeren Steuer, verweist aber darauf, dass zwischen den Koalitionsfraktionen und der Regierung ein Kompromiss gefunden werden muss. Siehe auch Pressemitteilung

Arzneimittelversorgungswirtschaftlichkeitsgesetz (Februar 2006)

Der drastische Anstieg der Arzneimittelausgaben zwingt die Politik tätig zu werden, wenn wir die Beitragsstabilität in der gesetzlichen Krankenversicherung nicht gefährdet werden soll. Die vielfach geäußerte Kritik geht im Wesentlichen an den Tatsachen vorbei. Die notwendige individuell auf jeden einzelnen Patienten bezogene medizinische Versorgung wird selbstverständlich nicht angetastet! Lesen Sie hierzu bitte auch meine Stellungnahme.

Öffentlich-Private Partnerschaften weiter entwickeln (Februar 2006)

„Die 2005 erfolgten gesetzlichen Änderungen, mit denen öffentlich-private Partnerschaften attraktiver gemacht wurden, finden jetzt eine Fortsetzung“, berichtet Margrit Wetzel, die wieder aktiv für die SPD-Fraktion dabei ist. Der Verkehrsbereich wird dabei breiten Raum einnehmen.

Vogelgrippe: Keine Panik – aber Vorsicht (Februar 2006)

Der Virus hat Deutschland erreicht. Auch Menschen können an ihm erkranken. Solange allerdings der Virus sich nicht dahingehend verändert, dass er von Mensch zu Mensch übertragbar wird ist, gibt es keinerlei Anlass zur Hysterie. In seiner Regierungserklärung hat der Bundesminister Seehofer die wichtigsten Verhaltensmaßregeln bekannt gegeben: • fernhalten von Geflügel • Schutzanzüge für Geflügelhalter und genaue Beachtung der Hygienevorschriften • totes Geflügel nicht anfassen und nicht privat entsorgen • bei ersten Anzeichen von Ansteckung sofort zum Arzt und: darauf achten, dass Kinder sich nicht beim Spiel, aus Neugier oder Unkenntnis der Verhaltensregeln in Gefahr bringen. Die Regierung hat die Stallpflicht und das Verbot von Geflügelmärkten angeordnet. Der Vermeidung illegaler Einfuhren von Geflügel gilt jetzt die besondere Kontrolle an den Grenzen.

Küstengang im Gespräch mit Betriebsräten (Februar 2005)

Foto: Holger Bischoff (Lürssen Werft, Bremen), Margrit Wetzel, Stefanie Blume, Erwin Siemens (beide von der Meyer Werft, Papenburg) und Ulf Bischoff (VSM, Berlin)

„Die SPD-Küstengang beschäftigt sich nicht nur mit maritimen Themen, sondern setzt sich insgesamt mit aktuellen Angelegenheiten der fünf Küstenländer intensiv auseinander. Und vor dem Hintergrund der anstehenden Betriebsratswahlen trafen wir sozialdemokratische Küstenabgeordnete uns in dieser Woche mit Gewerkschaftern und Betriebsräten der Branchen Schiffbau, Schifffahrt und der Luft- und Raumfahrt in Berlin,“ berichtet Margrit Wetzel, Lotsin der SPD-Küstengang. Verschiedene Themenbereiche wie Ausbildungskapazitäten bei den Ländern, Maritime Konferenzen, Sicherung von Arbeitsplätzen der über 50-jährigen, und die ‚Rente mit 67’ wurden intensiv diskutiert. Lesen Sie mehr unter Pressemitteilungen.

Jacques Barrot zu Gast im Verkehrsausschuss (Februar 2006)

Für ein Gespräch mit dem Vizepräsidenten der EU-Kommission und Kommissar für Verkehr, Jacques Barrot, kam der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages in dieser Woche zu einer Sondersitzung zusammen. „ Ich freue mich, dass Herr Barrot den Vorschlägen der Bundesregierung zu alternativen Lösungen bei der Mautharmonisierungsfrage seine Unterstützung zugesagt hat. Auch mit seiner Befürwortung neuer Finanzierungsgestaltungen beim Ausbau der Transeuropäischen Netze etwa in Form von Private Public Partnerships liegt er mit uns auf einer Linie“ , ist die sozialdemokratische Verkehrspolitikerin Dr. Margrit Wetzel erfreut.

EU-Dienstleistungsrichtlinie: erste Erleichterung (Februar 2006)

Im Vorfeld der Abstimmung im Europäischen Parlament haben SPE und EVP sich verständigt: Das umstrittene Herkunftslandprinzip wird aus der Richtlinie herausgenommen. Eine Reihe von Klarstellungen werden aufgenommen; Verkehr- und Hafendienstleistungen sollen nicht in den Geltungsbereich fallen. Siehe auch Pressemitteilung.

Germanischer Lloyd trifft Lotsin der Küstengang (Februar 2006)

Es ist beiden Seiten ein Anliegen, dass die SPD-Küstengang und der Germanische Lloyd als einer der größten Dienstleister in Fragen maritimer Sicherheit einen intensiven Erfahrungsaustausch pflegen. Daher traf sich der Repräsentant des Germanischen Lloyd Dr. Hans E. Birke mit der Lotsin der Küstengang Dr. Margrit Wetzel zum Gespräch. Es ging um die Größenentwicklung im Containerschiffbereich, die wirtschaftliche Rolle Chinas, Zertifizierungen im Ausland, Transfer von Know How und vieles andere mehr.

Im Gespräch mit dem ZDS (Februar 2006)

Wichtiger Gesprächspartner in Fragen maritimer Wirtschaft ist selbstverständlich der Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe, ZDS. Zu einem Fachgespräch unter vier Augen trafen sich der Hauptgeschäftsführer des ZDS, Herr Klaus Heitmann und die Berichterstatterin für maritime Wirtschaft und Lotsin der Küstengang Dr. Margrit Wetzel.

Abschied von Staatsmann und Mensch Johannes Rau (Februar 2006)

Die Anteilnahme ist allerorten außerordentlich groß. Angemessene, treffende, schöne Worte der Würdigung wurden von Vertrauten, von Weggefährten und von Amtsträgern gesagt und geschrieben, so dass dem etwas meinerseits hinzuzufügen kaum angebracht wäre. Ich verneige mich in großem Respekt vor einem ausgezeichneten Staatsmann und Politiker und vor einem bemerkenswerten Menschen. Seiner Frau und seinen Kindern gilt mein aufrichtiges Beileid.

KfW startet Studienkreditprogramm zum 1. April (Februar 2006)

Wem das BAföG nicht reicht bzw. wer finanziell von seinen Eltern unabhängig sein will, soll ohne weitere Prüfung bis zu 650 Euro monatlich Kredit über 5 Jahre bekommen können. Die Rückzahlung beginnt mit dem Einstieg ins Berufsleben. Lesen hierzu auch die Pressemitteilung.

Eisbeinessen in Osten (Februar 2006)

Ist es nun traditionell, oder schon legendär – das Eisbeinessen in Osten? Dirk Brauer, Bürgermeisterkandidat der Samtgemeinde Hemmoor war zum ersten Mal dabei – Herbert Guthahn hat die Kandidatur für das Bürgermeisteramt in Osten in die jüngeren Hände von Lothar Klüser übergeben, der sogleich sein Ostener „Kabinett“ vorstellte. Eine gute Mannschaft, super Eisbeine – ein gelungener Abend! Viel Erfolg, liebe Ostener!

AG 60 plus aus Osten hält Schritt (Februar 2006)

Foto dankenswerterweise zur Verfügung gestellt von Volker Klingenberg

„Fit bleiben“ ist das Motto der älteren Sozialdemokraten in Hadeln: Eine große Gruppe hatte sich in Cadenberge zum Nordic-Walking mit der Aktion des Bundesministeriums für Gesundheit „3000 Schritte extra – wir gehen weiter“ zusammengefunden. Margrit Wetzel verteilte an die Wanderfreudigen Schrittzähler, damit auch keiner schummelt.

Interessierte Bauzeichnerinnen und Bautechniker (Februar 2006)

Politisch interessierte junge Leute der Berufsbildenden Schule Cadenberge hatten Margrit Wetzel zum Gespräch eingeladen. Natürlich stand neben allgemeinen politischen Fragen die Zukunft des Arbeitsmarktes im Bauwesen im Mittelpunkt. Margrit Wetzel riet den angehenden Bau-Fachkräften, sich durchaus auch im Ausland umzusehen, die erworbenen Erfahrungen dann aber als versierte Fachkräfte wieder ins Heimatland zurück zu bringen.

Ausreichend deutsche Saisonarbeiter? (Februar 2006)

Entgegen mancher Gerüchte bleibt offenbar der Anteil zugelassener ausländischer Erntehelfer auf 90% der Saisonarbeiter des Vorjahres begrenzt. Bestehende Lücken müssen mit deutschen (Langzeit-) Arbeitslosen aufgefüllt werden. Die Agentur für Arbeit und die Arbeitsgemeinschaft (ARGE) bauen einen Pool Interessierter auf und erwarten zu Recht, dass die Landwirte ihrerseits auch Deutschen offen entgegenkommen.

Gesucht: 400 Ingenieure (Januar 2006)

Airbus ist weltweit die Nr. 1 im Flugzeugbau. Nicht nur für die A 380 wurde das Betriebsgelände in Finkenwerder verdoppelt und 2500 neue Stellen geschaffen: Bundesweit bildet Airbus 1000 junge Leute aus und händeringend gesucht werden 400 Ingenieure: eine tolle Chance für zukunftsfähige Berufe in einer innovativen und sicheren Branche!

Margrit Wetzel begrüßt die Aktivitäten des Landesamtes für Verfassungsschutz (Januar 2006)

„Die Wanderausstellung des Landesamtes für Verfassungsschutzes „Unsere Demokratie schützen…Verfassungsschutz gegen Rechtsextremismus“ im Stader Rathaus ist sehr informativ und gut aufgebaut“ findet Margrit Wetzel. Daher richtet sie einen Appell insbesondere an die örtlichen Schulklassen: „Hingehen, hinsehen, Rechtsextremen kritisch begegnen und sich nicht einlullen lassen!“

Waldspaziergang in der Wingst (Januar 2006)

Ebenfalls traditionell ist der Waldspaziergang der SPD am Dobrock: er erinnert an die phantasievollen Treffen der Sozialdemokraten in der Zeit als sie verboten waren - Waldspaziergänge konnten nicht gut unterbunden werden. Heute haben wir es deutlich besser: Die Punschpause und der Kaffee hinterher sind eindeutig gemütlich. Und: Danke für's Foto ...

Traditioneller Neujahrsempfang in Kutenholz (Januar 2006)

Wie in jedem Jahr war die Festhalle rappelvoll - der Neujahrsempfang stand diesmal politisch ganz im Zeichen des "Vertragens": die beiden Bundestagsabgeordneten einigen sich darauf, zukünftig immer da, wo sie beide sind, im Wechsel ein Grußwort zu halten, der Festredner McAllister glänzte mit feinen Spitzen und humorvollen Einlagen: So bezeichnete er "TV-Soap-Seher" als "notorische Intelligenzverweigerer" - von denen es aber Millionen gäbe. Na ja.

ver.di Neujahrsempfang 2006 (Januar 2006)

Viel Spaß mit dem Shanty-Chor hatten die Neujahrsgäste von ver.di in Stade auf der Greundieck. Garrelt Duin, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen und Bundestagskollege von Margrit Wetzel hielt die Festrede und warnte vor den Folgen der EU-Dienstleistungsrichtlinie.

Erinnerung wach halten (Januar 2006)

Neben dem 250. Geburtstag Mozart gilt unser Gedenken am diesjährigen 27. Januar auch - wie inzwischen seit einigen Jahren - den Opfern des Nationalsozialismus. Bundespräsident Roman Herzog hatte den Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz 1945 im Jahre 1996 zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus proklamiert. Seither tritt auch der Bundestag alljährlich zusammen, um diesen Anlass in würdigem Rahmen zu begehen. Prof. Dr. h.c. Ernst Cramer, Journalist und Publizist und ehemaliger Häftling im Konzentrationslager Buchenwald, wird dieses Jahr die Gedenkrede halten.

Auf der Besuchertribüne werden ihm dabei neben Ehrengästen aus der Generation der Überlebenden rund 100 Jugendliche aus Polen, Frankreich und Deutschland gespannt zuhören. Sie sind zu Gast im Parlament um an einer dreitägigen Jugendbegegnung teilzunehmen, in der sie sich in intensiven Workshops, Diskussionsveranstaltungen und Gesprächen mit Abgeordneten mit dem Thema „Täter im Nationalsozialismus" auseinandersetzen. „Ich halte diese terminliche Zusammenlegung von Gedenkveranstaltung und Jugendbegegnung für eine ausgesprochen glückliche Verbindung, weil ich glaube, dass nur durch den Dialog der Generationen über den Holocaust Kultur der Erinnerung und Geist der Versöhnung in die Zukunft getragen werden können“ bekennt die Bundestagsabgeordnete Dr. Margrit Wetzel, SPD.

Zukunft schnuppern beim sechsten Girls’ Day – Mädchen-Zukunftstag (Januar 2006)

Es muss ja nicht immer Kosmetikerin oder Verkäuferin sein – Mädchen, die oft den besseren Schulabschluss nach Hause bringen als ihre männlichen Altersgenossen nutzen nur in sehr geringem Maße die ganze Breite der Berufspalette. Damit lassen sie sich so mache Karrierechance und den Unternehmen Deutschlands große Potentiale eines technisch qualifizierten Nachwuchses entgehen. Beim Girls’ Day am 27. April laden private und öffentliche Arbeitgeber Schülerinnen der Klassen 5 bis 10 ein, einen Tag lang Einblicke in bisher stärker männlich dominierte Berufe zu nehmen. „Eine ideale Chance, sich schon frühzeitig ein realistisches Bild vom Arbeitsleben zu machen, um seine eigenen Perspektiven zu entwickeln“, wirbt die Wahlkreisabgeordnete Dr. Margrit Wetzel. Lesen Sie hierzu auch die Pressemitteilung. Weitere Informationen auf www.girls-day.de

EU-Dienstleistungsrichtlinie (Januar 2006)

In Kürze hat das Europäische Parlament darüber zu entscheiden. SPD und Gewerkschaften warnen vor den Folgen des darin vorgesehenen Herkunftslandsprinzips. „Die Hafendienstleistungsrichtlinie konnte glücklicherweise verhindert werden. Jetzt dürfen die EU-Abgeordneten nicht zulassen, dass in anderen Dienstleistungsbereichen unsere Sozialstandards unterlaufen werden!“ mahnt die Berichterstatterin im Ausschuss Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Dr. Margrit Wetzel. Lesen hierzu auch die Pressemitteilung.

Jahreswirtschaftsbericht (Januar 2006)

„Optimismus ist erlaubt“, freut sich Margrit Wetzel über die zentralen Aussagen des Jahreswirtschaftsberichts, der in dieser Woche im Bundestag behandelt wurde. 1,4 Prozent Wachstum werden laut Bericht für das Jahr 2006 erwartet. „Experten schätzen, dass das noch vorsichtig ausgedrückt sei“, ergänzt die Sozialdemokratin und hofft, dass diese Zuversicht sich in Motivation, Kreativität und Freude an Leistung umsetzen lassen wird.

Landesgruppe trifft AWO (Januar 2006)

Traditionell trifft sich die SPD-Landesgruppe einmal jährlich mit Vertretern der Arbeiterwohlfahrt aus Niedersachsen. Schwerpunkt der Gespräche waren die Sozial-, Familien-, Arbeitsmarkt- und Gesundheitspolitik. „Der Austausch ist für unsere politischen Abwägungsprozesse unverzichtbar“, meint Margrit Wetzel.

SPD-Küstengang – die Vereinigung sozialdemokratischer Bundestagsabgeordneter der Küstenländer hat sich konstituiert (Januar 2005)

„Wir sozialdemokratischen Abgeordneten haben uns auf ein umfangreiches Arbeitsprogramm verständigt, damit die norddeutschen und küstenbezogenen Themen auch zeitnah von uns mit gestaltet werden können“, so die frisch im Amt als „Lotsin“ bestätigte Sprecherin Dr. Margrit Wetzel. „Ein besonderer Schwerpunkt unserer Arbeit wird auf der im Dezember in Hamburg stattfindenden maritimen Konferenz liegen“, so die Küstenabgeordnete. Lesen sie mehr in der Pressemitteilung.

Privathaushalte als Arbeitgeber (Januar 2006)

Aufgrund meiner Meldung zur Absetzbarkeit von Handwerkerrechnungen erhielt ich verschiedene Nachfragen wegen der bisher schon bestehenden Möglichkeit der Absetzbarkeit haushaltsnaher Dienstleistungen. Es wird künftig neben der Möglichkeit, z.B. die Reinigung des Wohnraums geltend zu machen, eine weitere Steuerermäßigung bei der Inanspruchnahme für Handwerkerleistungen für Renovierungs-, Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen geben, so der Kabinettsbeschluss von Genshagen.

Obstbauern laufen Sturm (Januar 2006)

Anrufe, Briefe, empörte Proteste und verzweifelte Hilferufe – als Wahlkreisabgeordnete bin ich selbstverständlich Ansprechpartnerin für die Obstbauern aus dem Alten Land, die in der neuen Eckpunkteregelung der Bundesregierung für mittel- und osteuropäische Erntehelfer ihren Berufsstand in Gefahr sehen. Wenn ich auf jede der gleich lautenden Klagen einginge, käme ich gar nicht mehr dazu, mich auch mit den zuständigen Stellen in Berlin in Verbindung zu setzen. Da ich mich seit Jahren intensiv mit dem Thema beschäftige und mich für die Belange der Obstbaubetriebe einsetze, ist mir das Problem bestens bekannt. Eine rundum zufrieden stellende Lösung zu finden, wird nicht einfach sein. Ein Teil der Empörung hätte allerdings vermieden werden können, wenn nicht wiederholt ungenaue Informationen kursierten, die falsche Hoffnungen wecken. Genau zu erfahren, was Sache ist und wie die Hintergründe wirklich aussehen, ist das erste, was die Obstbauern erwarten dürfen. Lesen Sie daher hierzu meine ausführliche Stellungnahme:

Ratifizierung von internationalen Seearbeitsübereinkommen (Januar 2006)

„Mit den ersten Beratungen der Gesetzentwürfe zu den Übereinkommen Nr. 180 – über die Arbeitszeit der Seeleute und die Besatzungsstärke der Schiffe - und zum Protokoll vom 22.10.1996 zum Übereinkommen Nr. 147 – über Mindestnormen auf Handelsschiffen – ist ein wichtiger Schritt zur Ratifizierung eingeleitet. Und bereits nächsten Monat findet in Genf eine große internationale Konferenz statt, auf der über 40 solcher Übereinkommen in einem Seearbeitsübereinkommen zusammengefasst werden sollen“, weiß Margrit Wetzel. Lesen Sie mehr unter Pressemitteilung oder auf der Homepage der IAO.

Hafendienst-Richtlinie vom EP abgelehnt (Januar 2006)

„Von 677 Europa-Abgeordneten stimmten 532 gegen die Hafendienst-Richtlinie, eine beeindruckende fraktionsübergreifende Mehrheit“, zeigt sich Margrit Wetzel über das Abstimmungsergebnis erfreut. „Vor über einem Jahr haben wir Sozialdemokraten den Entwurf in den Bundestagsberatungen abgelehnt und die Bundesregierung aufgefordert, diesem Entwurf nicht zuzustimmen und sich für eine grundlegende Überarbeitung in den entsprechenden europäischen Gremien einzusetzen. Besonders kritisch schätzten wir die viel zu kurz gefassten Konzessionslaufzeiten, und die so genannte Selbstabfertigung ein. Hauptkritikpunkte, die von den Europaparlamentariern genauso eingeschätzt wurden“, so Margrit Wetzel. Lesen Sie auch die Pressemitteilung.

Hohe Bedeutung der A 22 unstreitig (Januar 2006)

Das Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz war diese Woche Gegenstand der Beratung im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Für Mitte März wurde dazu eine Anhörung beschlossen. Sowohl die Wirtschaft in der Region als auch das Land haben sich dafür ausgesprochen, auch die A 22 in die Liste der Projekte mit besonderer verkehrlicher Bedeutung zu nehmen, für die das beschleunigte Planungsverfahren gelten soll. Meine Position dazu finden sie meiner Pressemitteilung.

Neujahrsempfang der SPD Stade (Januar2006)

Viele gute Wünsche für 2006 konnte die Stader SPD für das neue Jahr in Empfang nehmen: Margrit Wetzel wünscht für den Bürgermeisterkandidaten eine traumhafte Mehrheit der Wählerstimmen im September – 50+X %. („X“„ist bekanntlich die „römische 10“).

Stärkung für das Handwerk (Januar 2006)

Rückwirkend zum Jahresbeginn können Handwerkerrechnungen für Renovierungen und Modernisierungen in Privathaushalten von der Steuer abgesetzt werden. Hierbei können Arbeitskosten des Handwerkers in Höhe von bis zu maximal 600 € geltend gemacht werden. „Dies ist ein positiver Beitrag der Bundesregierung zur Stärkung von kleinen und mittleren Handwerksbetrieben“, meint Margrit Wetzel.

Medeum: Herzlichen Glückwunsch zu den neuen Räumen (Januar 2006)

Das neue Jahr bringt Gutes für die zahlreichen Arztpraxen und die Patienten: Kurze Wege, schnelle Kooperation und digitale Röntgenbilder, die eine sofortige Diagnose erleichtern. Viel Erfolg dem innovativen Projekt in den ansprechenden, lichtdurchfluteten Räumen, die alle eine ganz individuelle und persönliche Note haben.

175 Jahre Jobelmannschule (Januar 2006)

Beim Festakt zum 175-jährigen Bestehen der Stader Jobelmannschule konnte sich Margrit Wetzel ein Bild von den zahlreichen Aktivitäten machen. Besonders beeindruckt zeigte sich die Bundestagsabgeordnete von dem Projekt „Erneuerbare Energien“, welches die Schüler in Kooperation mit isländischen und finnischen Schülern erarbeiteten. Die Zusammenarbeit mit der VLG klappt ebenso hervorragend, wie man an der Unterstützung durch die Musiker der VLG (sh. Foto) sehen kann. Margrit Wetzel gratuliert ganz herzlich und wünscht der Schule alles Gute für die nächsten 175 Jahre.

Das CFK-Valley – Eine Stader Erfolgsgeschichte – (Januar 2006)

Beim Tag der offenen Tür konnte sich Margrit Wetzel zum wiederholten Male von den Qualitäten des Stader CFK-Valleys überzeugen. Anlässlich dieser Veranstaltung ist das CFK-Valley mit einem Preis der Initiative „Land der Ideen“ ausgezeichnet worden. Aus Anlass der Fußballweltmeisterschaft kürt die Initiative 365 herausragende Einrichtungen in ganz Deutschland. „Dies ist eine schöne Anerkennung für das ganze CFK-Valley-Team, die vollkommen gerechtfertigt ist. Hier sind in den vergangenen Jahren mit großem Engagement zukunftsweisende Projekte vorangebracht worden“, gratuliert die Bundestagsabgeordnete.

Neujahrsempfang der IHK (Januar 2006)

Hocherfreut zeigt sich Margrit Wetzel über die Äußerungen des Hamburger Bürgermeisters Ole von Beust zum Thema Elbvertiefung. Dieser räumte ein, dass die letzte Elbvertiefung zu negativen Veränderungen des Flusses geführt habe und sagte zu, dass vor einer weiteren Maßnahme der Status quo garantiert werden müsse – und zwar ohne weitere Beweisführungen, wenn es um die Beseitigung von Schäden gehe. „ Ich begrüße die Einsicht des Hamburger Senats bei diesem Thema und hoffe, dass die guten Vorsätze des Hamburger Bürgermeisters auch realisierbar sind,“ so Margrit Wetzel.

NPD –Urteil (Januar 2006)

Das Urteil gegen Adolf Dammann von der NPD freut Margrit Wetzel außerordentlich. Die Bundestagsabgeordnete hatte ihn nach seinen Schmähungen verklagt. „Es ist wichtig, gegen Rechtsradikale sofort Flagge zu zeigen!“.

Hökerwerkstatt in Großenwörden (Januar 2006)

„Ein umfangreiches Angebot - auch mit exotischen Artikeln – in jeweils überschaubaren Mengen und Kommissionsware: Sonst wäre der Laden gar nicht zu halten“ sind die Betreiberinnen des gemütlichen Dorfladens einig. Das Kompliment über das soziale Engagement der Frauen, das der SPD – Ortsverein Himmelpforten mit einer Geldspende verband, wurde von Margrit Wetzel mit einer Einladung nach Berlin unterstrichen.

Sietas-Werft: Gute Auftragslage (Januar 2006)

Die deutschen Werften, unschlagbar in Qualität und Termintreue, profitieren auch vom weltweiten Schiffbauboom. Werftenchef H.J. Sietas kann doppelt zufrieden sein: Für seine Kunden hat er schon öfter gebaut; seine Mitarbeiter stehen voll hinter „ihrem“ Betrieb und hinter den klugen, immer vorausschauenden Entscheidungen ihres Chefs. Die Produktion erfolgt in Cranz noch mit allen klassischen Gewerken: das sichert Know How und hohe Flexibilität.

Neujahrsempfang des SPD Ortsvereins Jork (Januar 2006)

Der traditionelle Neujahrsempfang der Jorker SPD ist gleichzeitig auch immer festlicher Rahmen für die Ehrung langjähriger SPD-Mitglieder. Eine besondere Freude war es daher für Margrit Wetzel, dass es ihr oblag, die Ehrung für die 25-jährige Mitgliedschaft von Ernst Tilsner zu übernehmen: „Ernst ist nicht nur ein 200%ig zuverlässiger Schatzmeister auf Kreis und Bezirksebene und Landesrevisor, er gestaltet wesentlich die Politik in Jork mit und vor allem ist er mir der liebste Kreistagskollege überhaupt: Als mein ständiger Vertreter im Kreistag, wenn ich wegen der Präsenzpflicht in Berlin sein muss, ist Ernst Tilsners Zuverlässigkeit und Hilfsbereitschaft von unschätzbarem Wert!“

125 Jahre MTV Mittelnkirchen (Januar 2006)

Dem MTV Mittelnkirchen, der sein 125. Jubiläum ein ganzes Jahr lang feiert, einen herzlichen Glückwunsch zu diesem Jubeltag! Der freundschaftliche Zuspruch und der gute Besuch der Eröffnungsveranstaltung des umfangreichen Festreigens zeigen, welche Anerkennung der MTV in den Lühegemeinden genießt und wie sehr sich die vielen ehrenamtlichen Helfer und die Mitglieder mit ihrem Verein identifizieren. MTV steht offenbar zu Recht für „mein toller Verein“!

2006 hat begonnen! (Januar 2006)

Ich hoffe, dass der Einstieg für Sie unbeschwert und fröhlich verlaufen ist. Für den weiteren Verlauf wünsche ich Ihnen, mir, uns allen, dass es politisch betrachtet, ein friedliches Jahr werde, in dem es uns Politikern gelingt, die anstehenden Fragen harmonisch und sachorientiert zu diskutieren und mutig und frei von parteipolitischem Kleinkriegen zu entscheiden. In der großen Koalition liegt hierfür eine besondere Chance! Das Ziel, die Schaffung besserer Rahmenbebdingungen für die Menschen in unserem Lande, ist es wert!

Archiv I/2006