Themenausgabe
Isabel Guzmán
RÜCKBLICK
Ob Stammzellforschung oder Arbeitszeiten - das Europäische
Parlament macht heute Politik. Das war nicht immer so
Es ging hoch her im
Straßburger EU-Parlament an jenem 17. Dezember 2008. "Der
Mensch ist keine Maschine!" rief die CSU-Abgeordnete Gabriele
Stauner, und ihre SPD-Kollegin Constanze Krehl jubelte: "Ein
soziales Europa ist möglich." Gerade hatte die Volksvertretung
über die geplante neue ...
Hanna Huhtasaari
EU-INSTITUTIONEN
Europäischer Rat, Ministerrat, Kommission und Parlament -
ein Überblick
Der Europäische Rat setzt sich
aus den Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten
zusammen. Sie treffen sich vierteljährlich mit dem
Präsidenten der Kommission, um die politischen Leitlinien der
EU-Politik festzulegen. So gibt der Europäische Rat Impulse
für die Entwicklung der EU. Der ...
Alois Berger
WAHLRECHT
Für die Europawahlen gelten in jedem EU-Land andere Regeln.
Nicht alle finden das gerecht
Als die an der CSU-Basis nicht
unumstrittene Monika Hohlmeier im Januar bei der Kampfabstimmung um
den sechsten Listenplatz der CSU gegen Gabriele Stauner aus
Wolfratshausen gewann, war klar: Wenn die Tochter des früheren
bayrischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß bei
den Europawahlen ...
Daniela Weingärtner
EUROPA-PARTEIEN
Ihre Unterschiede sind oft größer als ihre
Gemeinsamkeiten. Jetzt sorgen paneuropäische
Neugründungen wie »Libertas« und die
»Newropeans« für Furore
Glaubt man ihren bunten
Webauftritten, dann sind die großen Parteien längst in
Europa angekommen. So rühmt sich die "Europäische
Volkspartei" (EVP) neben einem Konterfei ihres Präsidenten
Wilfried Martens, "die größte auf Europaebene vertretene
Partei auf dem Kontinent" zu sein. EPP nennt sie sich ...
Interview
Herr Harpprecht, Sie haben mal
gesagt, der Weg zu Europa sei lang und beschwerlich. Was fällt
uns so schwer auf diesem Weg? Die Schwierigkeiten sind weitgehend
Produkte der nationalen Bürokratien. Keiner will Privilegien
und Machtzuständigkeiten abgeben. Daher kommt auch das
beliebte Spiel, die ...
Daniela Weingärtner
EU-REFORM
Ohne Lissabon-Vertrag steht der Union eine schwierige Legislatur
bevor
Rein kalendarisch betrachtet ist
2009 für die Europäische Union ein Jubeljahr. Zehn Jahre
Euro, 20 Jahre Mauerfall und 30 Jahre Direktwahlen zum
Europäischen Parlament - da gibt es eine Menge Anlässe
für schöne Reden und Champagner. Doch die runden
Geburtstage können nicht darüber hinwegtäuschen, ...
Isabel Guzmán
WAHLPROGNOSEN
Schon in der Vergangenheit haben Rechtspopulisten im
EU-Parlament für Unruhe gesorgt. Nach den Wahlen im Juni
könnten sie stärker werden denn je
Als die Abgeordneten des
Europaparlaments am 28. September 2006 ihre E-Mails lasen, trauten
sie ihren Augen nicht. Sie hatten Post von Dimitar Stojanow, einem
23-jährigen Nachwuchspolitiker aus Bulgarien. Dieser hatte
einen Beobachterstatus im Parlament und sollte mit dem EU-Beitritt
seines Landes ...
Mirjam Stöckel
EU-ERWEITERUNG
Die Beitrittsfrage wird ein zentrales Thema der kommenden
Legislaturperiode sein. Mit Kroatien, Mazedonien und der
Türkei stehen die nächsten Kandidaten vor der Tür.
Ist die EU bereit für neue Mitglieder?
Im Erweiterungsprozess bin ich der
Schiedsrichter", sagt Olli Rehn, und bei ihm ist so ein Satz keine
Phrase: Der finnische EU-Erweiterungskommissar hat seinen ersten
Fußball geschenkt bekommen, da konnte er kaum laufen. Seitdem
dribbelt er regelmäßig über den Rasen. Da
weiß der 46-Jährige also ...
Daniela Schwarzer
MITTELMEERUNION
Die Herausforderungen im Mittelmeerraum sind größer
denn je. Doch die vor knapp einem Jahr vereinbarte Kooperation
zwischen der EU und den Anrainerstaaten stockt
Am 14. Juli 2009, gut einen Monat
nach der Wahl zum EU-Parlament, jährt sich der Jahrestag der
Gründung der Mittelmeerunion zum ersten Mal. Die Bilanz wird
nüchtern ausfallen. Der Quantensprung in der regionalen
Kooperation, den Frankreichs Staatspräsident Sarkozy forcieren
wollte, ist ausgeblieben. ...
Julia Rosch
DOLMETSCHER
Die EU hat den größten Übersetzungsapparat der
Welt. Reine Geldverschwendung?
Die Kabinen der Dolmetscher umgeben
die Abgeordneten wie ein schützender Kreis. Während die
Mitglieder im Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und
Lebensmittelsicherheit Platz nehmen, positioniert sich Michel
Lesseigne hinter seinem einzigen Hilfsmittel - dem Mikrofon. Seit
fast 30 Jahren ...
Annette Sach
SPRACHEN
Bundestag fordert weiterhin Korrektur des
EU-Übersetzungsregimes
Für EU-Sprachenkommissar
Leonard Orban war es kein leichter Gang. Als er am 12. Februar in
den EU-Ausschuss des Bundestages kam, war der Unwillen der
Abgeordneten deutlich spürbar. "Über 60 parlamentarische
Vorgänge können im Moment von den Ausschüssen nicht
beraten werden, weil sie nicht auf ...
Ruth Reichstein
parlamentsarbeit
Ein Blick in den Alltag einer Abgeordneten-Mitarbeiterin
Manchmal sind es Kleinigkeiten, die
entscheidend sind für eine gute Zusammenarbeit im
Europäischen Parlament in Brüssel: "Frau Breyer kommt aus
dem Saarland, ich aus der Pfalz. Wir verstehen uns sogar, wenn wir
Dialekt sprechen", sagt Anne Stauffer, die Assistentin der
grünen Europa-Abgeordneten ...
Europäisches Parlament stellt
seine Wahlkampagne vor Das Europäische Parlament stellt am 17.
März 2009 seine europaweite Kampagne zur Europawahl im Juni
vor. Die Präsentation beginnt in Brüssel um 10.30 Uhr und
wird live per Web-Stream im Internet unter www.europarltv.eu
ausgestrahlt. Mit der ...
Ruth Reichstein
REPORTAGE
Die Abgeordneten des EU-Parlaments sind vielen Menschen kaum
bekannt. Dennoch gibt es viele Vorurteile über sie. Wie sieht
ihr Alltag wirklich aus?
Schon seit einer Stunde steht
Markus Pieper in der Fabrikhalle eines münsterschen
Ziegelherstellers. Sein dunkelblauer, glatt gebügelter Anzug
will nicht so recht passen zu dem Lärm und dem Staub, die die
Halle beherrschen. Aber das gehöre zum Job, sagt Pieper: "Wir
dürfen den Kontakt zu unseren ...
Kata Kottra
EU-VEREINBARUNG
Bundestag erhält mehr Informationen
Wie viele Gesetze, die in Berlin
verabschiedet werden, ihren Ursprung in Brüssel haben, ist
nicht leicht zu sagen. Die Politikwissenschaftlerin Annette
Töller wollte es genau wissen: Sie hat in der Datenbank des
Bundestages nachgezählt, wie viele Bundesgesetze von einem
"europäischen Impuls" ...
Nicole Tepasse
EU-OMBUDSMANN
Anlaufstelle für Bürgerbeschwerden
Schweden ist laut Demokratieindex
der Zeitschrift Economist das demokratischste Land der Welt. Als
die Skandinavier 1995 der Europäischen Union beitraten,
konnten auch gleich alle anderen Länder von diesem Attribut
profitieren. Die Schweden schlugen vor, einen europäischen
Ombudsmann einzusetzen. ...
Stefanie Bolzen
EU-WAHLKAMPF
Die Parteien ringen um ihr Profil und setzen eigene
Schwerpunkte
Noch zwölf Wochen sind es bis
zur Abstimmung über das neue EU-Parlament, langsam beginnt die
heiße Phase des Wahlkampfs. Politiker aller Parteien wollen
den 7. Juni auch als einen Auftakt für die Bundestagswahl
nutzen, bei der es zu Hause ums Eingemachte geht. Schon jetzt
liefert sich die Union ...
Daniela Weingärtner
EU-PARLAMENTSPRÄSIDENT Ganz
selbstbewusst werben die Europäischen Liberalen auf ihrer
Website dafür, ihren britischen Fraktionsvorsitzenden Graham
Watson in der kommenden Legislaturperiode zum Präsidenten des
Europäischen Parlaments zu wählen. Doch obwohl Watson von
allen Fraktionen als blendender ...
Johanna Metz
EU-DIÄTEN Nach der Europawahl
werden die Abgeordneten des EU-Parlaments erstmals einheitliche
Diäten beziehen. Das regelt das neue Statut der
Europa-Abgeordneten, das mit der Wahl in Kraft tritt. Bisher wurden
die Parlamentarier wie ihre Kollegen in den jeweiligen nationalen
Parlamenten bezahlt. ...
Annette Sach
EU-VERTRAG Der Vertrag von Lissabon
soll die Europäische Union demokratischer, transparenter und
effizienter machen. Um dies zu erreichen, wurde darin auch
vereinbart, die Zusammenarbeit zwischen dem Europäischen
Parlament (EP) und den nationalen Parlamenten zu verstärken.
Der Ausschuss für ...
Johanna Metz
Hans-Gert Pöttering (63) ist
so etwas wie ein "Berufseuropäer": Seit nunmehr drei
Jahrzehnten ist der Jurist Mitglied des Europäischen
Parlaments. 1979 kam er mit der ersten Direktwahl nach
Brüssel, neun Jahre war er Fraktionsvorsitzender der EVP. Im
Januar 2007 wurde der Pöttering schließlich ...
Christian Meier
STRATEGIEN
Die Parteien werben multimedial um die europamüden
Wähler. Das Internet wird dabei immer wichtiger
Inka Bause kennen viele
Fernsehzuschauer bisher nur aus der quotenträchtigen
Reality-Sendung "Bauer sucht Frau" im RTL-Programm. Bause
verkuppelt dort Landwirte auf Brautschau mit alleinstehenden Damen.
Die Sendung ist recht publikumswirksam, was man von den
Europawahlen nicht gerade sagen kann. Die ...
Patricia Dudeck
TRANSNATIONALE MEDIEN
Debatten über die EU im Internet
Sich kennenlernen, miteinander
diskutieren, Gedanken austauschen - bisher gibt es nur wenige,
sogenannte transnationale Medien, die Menschen aus den
EU-Ländern zusammenbringen. Euranet, das Europäische
Radio Netzwerk, ist ein Beispiel dafür, aber auch im Internet
sind zuletzt Portale entstanden, die ...
Johanna Metz
KAMPAGNE
Fast 5.000 Jugendliche haben Plakate zur Europawahl 2009
entworfen. Wir zeigen eine Auswahl aus dem Wettbewerb
»Schöner Wählen«
Insgesamt 1.612 Plakate sind das
Ergebnis des Plakatwettbewerbs "Schöner Wählen". Den
Wettbewerb hatte die "Aktion Europa", eine Initiative der deutschen
Bundesregierung, der Europäischen Kommission und des
Europäischen Parlaments (EP), ausgerufen, um mit Wahlplakaten
von Jugendlichen für ...
Vom Berater
zum Gestalter