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Neun Sachverständige nehmen am Montag, 27. Juni , in einer Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien zu geplanten Änderungen des Stasi-Unterlagen-Gesetzes Stellung. Union und FDP wollen unter anderem die Fristen für Überprüfungen verlängern. ... mehr
Mit den Gesetzentwürfen zur Energiewende sowie zu Anträgen der Opposition zum Thema beschäftigt sich der Ausschuss für Wirtschaft und Technologie am Montag, 27. Juni , in einer öffentlichen Anhörung. 23 Sachverständige sind dazu eingeladen. ... mehr
Der Finanzausschuss hat 18 Sachverständige zu einer öffentlichen Anhörung am Montag, 27. Juni , eingeladen. Thema ist ein Gesetzentwurf von Union und SPD zur Förderung der energetischen Gebäudesanierung, um so den Treibhausgasausstoß zu verringern. ... mehr
Wie kann man ehemalige Heimkinder entschädigen, die von ihren Betreuern misshandelt wurden? Dieser Frage geht der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend am Montag, 27. Juni , in einer öffentlichen Anhörung nach. ... mehr
In einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz am Montag, 27. Juni, nehmen acht Sachverständige zum Thema "Spekulationen mit agrarischen Rohstoffen verhindern" Stellung. ... mehr
CDU/CSU und FDP haben einen Gesetzentwurf zur Stärkung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden vorgelegt. Am Montag, 27. Juni , äußern sich Sachverständige in einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses dazu. ... mehr
Das Vorhaben von Union und FDP, dem Sondervermögen "Energie- und Klimafonds" ab 2012 alle Einnahmen aus dem Emissionshandel zur Verfügung zu stellen, beschäftigt den Haushaltsausschuss am Montag, 27. Juni , in einer öffentlichen Anhörung. ... mehr
Sieben Sachverständige werden am Montag, 27. Juni , im Innenausschuss zu einer öffentlichen Anhörung erwartet. Gegenstand ist ein Gesetzentwurf von CDU/CSU und FDP zur Umsetzung europarechtlicher Vorgaben zum Aufenthaltsrecht. ... mehr
Mit der Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung beschäftigt sich der Verkehrsausschuss am Mittwoch, 29. Juni , in einer öffentlichen Anhörung. Sieben Experten nehmen unter anderem Stellung zu drei Anträgen aus den Reihen der Opposition. ... mehr
Die rechtlichen und ethischen Aspekte von Organspenden beschäftigen den Ausschuss für Gesundheit am Mittwoch, 29. Juni , in einer öffentlichen Anhörung. 14 Sachverständige werden sich dazu den Fragen der Abgeordneten stellen. ... mehr
Die Sanierung von Unternehmen zu erleichtern, ist das Ziel eines Gesetzentwurfs der Bundesregierung und eines Antrags der Grünen. Zu beiden Vorlagen sollen neun Sachverständige am Mittwoch, 29. Juni , in einer Anhörung des Rechtsausschusses Stellung beziehen. ... mehr
Über die Europäische Nachbarschaftspolitik informiert die Bundesregierung den Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union in öffentlicher Sitzung am Mittwoch, 29. Juni . Darüber hinaus geht es um den Ausgang der Wahlen in der Türkei. ... mehr
Die Frage, ob Sozialunternehmer die innovativeren und besseren Problemlöser als Staat und Zivilgesellschaft sind, interessiert den Unterausschuss "Bürgerschaftliches Engagement" . Zu einem Expertengespräch am 29. Juni sind vier Sachverständige geladen. ... mehr
Mit der Allianz für Bildung zwischen Bundesregierung und Sport befasst sich der Sportausschuss am Mittwoch, 29. Juni , in öffentlicher Sitzung. Über weitere Themen wie die bevorstehende Sommer-Universiade berichtet der Allgemeine Deutsche Hochschulverband. ... mehr
Voraussetzung für weitere Hilfen der EU ist, dass das griechische Parlament das neue Sparpaket beschließt, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch, 22. Juni , in einer öffentlichen Sitzung des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union. ... mehr
Der Gorleben-Untersuchungsausschuss vernimmt am Donnerstag, 30. Juni , in öffentlicher Sitzung Professor Klaus Kühn, ehemaliger wissenschaftlicher Leiter des atomaren Zwischenlagers Asse II. Der Beginn hängt vom Ende der Atomausstiegsdebatte im Plenum ab. ... mehr
SPD und Grüne wenden sich in Anträgen gegen die Ausschreibungspflicht für Leistungen der Integrationsfachdienste und treten für die freihändige Auftragsvergabe ein. Der Ausschuss für Arbeit und Soziales befragt dazu am Montag, 4. Juli , Experten in einer Anhörung. ... mehr
SPD und Grüne wenden sich gegen die geplante Einführung eines Betreuungsgeldes für Eltern, die ihre Kinder nicht in staatliche Betreuungseinrichtungen schicken. Der Familienausschuss befragt dazu am Montag, 4. Juli , Experten in einer öffentlichen Anhörung. ... mehr