Hauptnavigation
Seiten-Navigation
Das Parlament
Nr. 39 / 24.09.2007
Aus Politik und Zeitgeschichte
Innenpolitik
Monika Pilath
Saures
für die Spitzen
Grüne
Der Parteitag von Göttingen könnte erst der Anfang einer umfassenden Kurskorrektur sein
Viele Grünen-Abgeordnete
zeigen sich derzeit unfreiwillig von ihrer sportlichen Seite.
Spagat heißt die Übung, die ihnen die Parteibasis
auferlegt hat. Einer der wackeren Turner ist Fraktionschef Fritz
Kuhn. Im Bundestag erklärte er in der vergangenen Woche, dass
er wie viele in der Fraktion für die ... 
Annika Joeres
FÜnf
FRAGEN An: Sylvia Löhrmann
Frau Löhrmann, die
Grünen-Basis hat auf dem Parteitag zum Afghanistan-Einsatz den
Vorstand überstimmt. Hat Sie das gefreut? Erstmal ist es
wichtig, dass wir Grünen diese Debatte überhaupt
führen. Alle anderen Parteien drücken sich davor. Darauf
bin ich stolz. Der Beschluss entspricht letztendlich ...
Monika Pilath
Heroin auf
Kassenkosten unter strengen Auflagen
Gesundheit Der Druck auf die
Unions-Fraktion im Bundestag wächst, den Weg für eine
Behandlung Schwerstabhängiger mit Heroin auf Kassenkosten frei
zu machen. Der Bundesrat beschloss am 21. September, einen
entsprechenden Gesetzentwurf in den Bundestag einzubringen. Dort
steht nun die ...
Michael Klein
»Kummerkasten der Nation«
Petitionen "Wer Politik für
das Volk machen will, muss zunächst wissen, was das Volk will.
Wo könnte man dies besser erfahren als im Petitionsausschuss."
Dies erklärte die Vorsitzende des Ausschusses, Kersten Naumann
(Die Linke), am 18. September bei der Übergabe des
Jahresberichts des ...
Susanne Kailitz
Minister
unter Beschuss
Innere Sicherheit
Die Vorstöße der Minister Jung und Schäuble bringen die Koalition in Schwierigkeiten
Das Bundesverfassungsgericht fand
klare Worte: "Unter der Geltung des Artikels 1 Absatz 1 GG
(Menschenwürdegarantie) ist es schlechterdings unvorstellbar,
auf der Grundlage einer gesetzlichen Ermächtigung unschuldige
Menschen, die sich in einer derart hilflosen Lage befinden,
vorsätzlich zu töten. ...
Götz Hausding
Genitalverstümmelung bekämpfen
Menschenrechte Fadumo Korn ist eine
Betroffene. "Ich war sieben Jahre alt, als ich beschnitten wurde.
Ohne Betäubung, ohne alles", sagte die in Somalia
aufgewachsene und seit über 20 Jahren in Deutschland lebende
Vorsitzende von Forward Germany, eines Vereins, der die
Bekämpfung von genitaler ...
Benjamin Piel
Von der
Leyen lobt Krippenausbau
Familie Als "historisch einmalige
Chance" bezeichnete Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen
(CDU) am 19. September den Kabinettsbeschluss vom 5. September zum
Kinderbetreuungsfinanzierungsgesetz. Im Familienausschuss des
Bundestags erklärte die Minis-terin, sie freue sich sehr
darüber, dass ...
Susanne Kailitz
Aktionsplan
kommt - aber nicht jetzt
Inneres Obwohl alle Fraktionen
ankündigten, "konsequent" gegen den Rechtsextremismus
ankämpfen zu wollen: Einen Nationalen Aktionsplan gegen
Rassismus wird es vorerst nicht geben. Der Bundestag lehnte am 20.
September einen entsprechenden Antrag der Fraktion Die Linke (
16/4201 ) mit den Stimmen ...
Karl-Otto Sattler
Pikante
Interna
Untersuchungsausschuss
Kurnaz kein »Gefährder«?
Die Abgeordneten des
Untersuchungsausschusses staunen bei der jüngsten Sitzung
nicht schlecht, als ihnen Wolfgang Deuß vom Bremer Landesamt
für Verfassungsschutz (LfV) Einblicke in die Zustände bei
dieser Behörde gewährt. Obwohl für den
islamistischen Terrorismus zuständig, erzählt der Zeuge,
habe ...
Erik Spemann
Der
Abgang
CSU-PARTEITAG
Edmund Stoibers Rückzug geschieht nicht freiwillig. Die Delegierten werden ihm dennoch zujubeln.
In der CSU beginnt eine neue
Zeitrechnung: Auf ihrem Parteitag am 28. und 29. September in
München wählt sie einen neuen Vorsitzenden, da Edmund
Stoiber nicht mehr antritt. Die Zäsur wird umso krasser
ausfallen, da Stoiber in diesen Tagen auch sein Amt als
Ministerpräsident nach 14 Jahren ...
Peter Höver
Die Ruhe
nach dem Sturm
SCHLESWIG-HOLSTEIN
Mit Stegners Rücktrittsankündigung ist die Krise nur vorläufig beigelegt
Es war nicht die erste Krise in
Schleswig-Holsteins schwarz-roter Koalition, doch es war die bisher
schwerste. Ob sie nach dem angekündigten Rückzug von
SPD-Landeschef Ralf Stegner aus dem Amt des Innenministers
überwunden ist, erscheint fraglich. Längst hat tiefes
Misstrauen die Vernunftehe ...
Susanne Kailitz
Volkszählung anders als bisher
ZEnsus
Register statt Fragebögen
Der Bundestag hat am 20. September
einem Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein
Zensusvorbereitungsgesetz ( 16/5525 ) zugestimmt und damit den Weg
frei gemacht für die erstmalige Durchführung eines
registergestützten Zensus im Jahr 2011. Die Abgeordneten
folgten mit ihrem Votum einer ...
Kurz
notiert
Erleichterung für Heilberufler
Die Anerkennung von Berufsqualifikationen der Heilberufe in der EU
soll verbessert werden. Der Bundestag verabschiedete am 20.
September dazu mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und der
Fraktion Die Linke einen Gesetzentwurf der Bundesregierung (
16/5385 , ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 39 vom 24.09.2007
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2008.
