Blickpunkt Bundestag
November 2001
Inhalt
Titel
Einsatz für
Menschenrechte
Die stille Außenpolitik des
Bundestages
Hintergrund
Auf und
ab
Details im Bundestag
Forum
Wie viel Sicherheit
braucht Deutschland?
Das Sicherheitspaket II
- Dieter Wiefelspütz, SPD:
Rechtsstaatlichkeit wahren - Wolfgang Bosbach, CDU/CSU :
Gesetzesentwurf korrigieren - Volker Beck, Bündnis '90/Die Grünen:
Verhältnismäßige Maßnahmen - Max Stadler, FDP:
Gefahr des Missbrauchs - Petra Pau, PDS:
"Otto-Katalog" birgt Sprengsätze
Im Blickpunkt
Koalition sieht sich auf gutem Kurs - Opposition wirft Regierung Versagen vor
Berichte aus Plenum und Ausschüssen
petitionen
Strafen im Lebensmittelrecht verschärfenauswärtiges
53 von 55 Klagen gegen deutsche Unternehmen in den USA sind erledigtinneres
Sachverständige äußern in einer Anhörung erhebliche BedenkenRegelungen für Minderheitensprachen in nationales Recht übernehmen
Quote zur Aufnahme von Asylbewerbern neu festlegen
Zuwanderung einer begrenzten Zahl von Personen ermöglichen
Rentenreform "wirkungsgleich und systemgerecht" übertragen
Union will Parteiengesetz reformieren
recht
Anspruch auf Auskunft über Telefonate in Strafprozessordnung aufgenommenTrittbrettfahrern das Handwerk legen
Speicherung von DNA-Mustern sicherstellen
Juristenausbildung stärker am jeweiligen Berufsfeld ausrichten
Anhörung zum Schutz vor Sexualverbrechen
Hochschulen sollen Erfindungen für sich verwerten können
Vertragliche Stellung von Urhebern und Künstlern stärken
finanzen
Neuer Finanzausgleich und Solidarpakt II verabschiedetBundestag beschließt das Gesetz zur Bekämpfung von Umsatzsteuerbetrug
Reform der Gemeindefinanzen vorbereiten
Fast 2,5 Milliarden DM an jüdische Verfolgte gezahlt
Statistiken an Erfordernisse der Europäischen Union anpassen
FDP: Regierung soll die neue Bauabzugssteuer aufheben
Künftige Struktur der Bundesbank im Urteil der Experten umstritten
Bund soll Kosten der Kampfmittelräumung generell übernehmen
Sachverständige uneins über den Nutzen der geplanten Bundesanstalt
Kfz-Zulassung soll an die Steuerzahlung per Lastschrift geknüpft werden können
haushalt
Koalition sieht sich auf gutem Kurs - Opposition wirft Regierung Versagen vorHaushalt 2002
Die Ausgaben des Bundes werden 2002 insgesamt 247,5 Milliarden € betragen
Bundesmittel für die Kulturförderung sind noch einmal erhöht worden
Die Schulden des Bundes sollen im kommenden Jahr weiter zurückgehen
Bundesanstalt für Arbeit erhält einen Bundeszuschuss von 2 Milliarden €
Mehr Geld für erneuerbare Energien und für junge Technologieunternehmen
20 Millionen € für die BfA bereitgestellt
Verpflichtungsermächtigungen für Schienenwege um 766 Millionen € höher
Mehr Geld für Fahrzeuge und Schiffe - Einbußen beim "Eurofighter 2000"
Beitrag Deutschlands an die Vereinten Nationen angehoben
Geld für Opfer des Rechtsextremismus
Parlament änderte Ansätze nicht
Parlament stockt die Zuschüsse zur Alterssicherung der Landwirte auf
Ausgabenkürzung beim Erziehungsgeld
Parlament erhöht die Finanzmittel des Förderprogramms "Goldener Plan Ost"
Mehr Geld für die Kommunikation
Pflegekassen sollen mehr Geld bekommen
1,47 Milliarden € für Kampf gegen den Terrorismus
104 Millionen € mehr für die Entwicklungszusammenarbeit
Mehr Mittel für den Bundespräsidenten
Etatansatz bleibt unverändert
9 Milliarden € bereitgestellt
Weniger Geld für Öffentlichkeitsarbeit
Mit 8,39 Milliarden € bleibt das Volumen des Einzelplans gleich
Parlament erhöht den Etatansatz um insgesamt 7,1 Millionen €
Regierung muss in diesem Jahr keinen Nachtragshaushalt vorlegen
Grosse Anfrage Reformpolitik am Anspruch messen
1,13 Milliarden DM Mehrausgaben
wirtschaft
Union legt Wert auf fairen Wettbewerb und will die Kartellbehörden stärkenRegierung soll mehr Mittel für die Innovation im Mittelstand bereitstellen
Regierung soll neues Programm zur Luftfahrtforschung auflegen
Auf Steuererhöhungen verzichten und Reformstufen vorziehen
Änderungen bei "Eutelsat" zustimmen
ERP-Wirtschaftsplanfür 2002 beschlossen
Union und FDP fordern Maßnahmen zur Unterstützung der Bauwirtschaft
verbraucherschutz
Das Recht des forstlichen Vermehrungsgutes neu fassenarbeit und soziales
Anreize zur Arbeitsaufnahme verstärkenParlamentarier beschließen Senkung der Schwankungsreserve
FDP für Wahltarife in der Arbeitslosenversicherung
familie
Freiwilliges Engagement junger Menschen fördernGegen die sexuelle Ausbeutung von Kindern weltweit vorgehen
gesundheit
Berlin soll zusätzliche Mittel behalten könnenverkehr, bau- und wohnungswesen
Experten begrüßen neue Rolle für Eisenbahn-Bundesamt beim NetzzugangCDU/CSU für mehr Kreisverkehre
Infrastruktur vorbereiten
Regierung kündigt neuen Verkehrswegeplan für 2003 an
umwelt
Protokoll der Klimakonferenz von Kyoto rasch ratifizierenUnion für Strategie gegen Wassermangel
menschenrechte und humanitäre hilfe
Mit "Familienehre" begründete Gewalt gegen Frauen ächtenInternational Individual- und Gruppenbeschwerden zulassen
bildung und forschung
Ausländische Studierende nicht unter Generalverdacht stellenentwicklungszusammenarbeit
Regierung soll sich einsetzen für ein "Menschenrecht auf Wasser"PDS: Kuba nach dem Wirbelsturm beim Wiederaufbau helfen
Kampf gegen Aids stärker unterstützen
bundestagsnachrichten
AntwortenKleine Anfragen
Kleine Anfragen
Kleine Anfragen
Kurz notiert
Beschlüsse
Antworten
Beschlüsse
Kleine Anfragen
Antworten
Kleine Anfragen
Schreibtisch
Kuh, Schwein und Schaf
neben der Unterschriftenmappe
Der Arbeitsplatz der FDP-Abgeordneten
Marita Sehn
Interview
Wie musikalisch muss ein
Präsident sein, Herr Burgbacher?
Gespräch mit einem Abgeordneten der
FDP
Suchbild
Menschen im Bundestag
Banküberfälle
sind ihr Beruf
Barbara Langer arbeitet im Bundestag
für die "Hotline W"
Streitgespräch
Schöngefärbt
oder solide finanziert?
Der Haushalt 2002
Panorama
Fraktionslos, aber nicht rechtlos
Bundestag als Gastgeber des Jugendparlaments
Kommissionsbericht zur Stammzellforschung übergeben
Quelle:
http://www.bundestag.de/bp/2001/bp0111/
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