Blickpunkt Bundestag
April 03/2002
Inhalt
Essay
Die Bilder
entscheiden
von Tissy Bruns
Titel
Kandidatenaufstellung
Die Bundestagswahl hat schon
begonnen
Hintergrund
Nichts zu
verbergen
Details im Bundestag
Forum
Entwicklungspolitik:
Der mühsame Kampf gegen den
Hunger
- Adelheid Tröscher, SPD:
Armut nährt Hass und Gewalt - Klaus-Jürgen Hedrich, CDU/CSU:
Schritt zur Befriedung - Angelika Köster-Loßack, Bündnis '90/Die
Grünen:
Konfliktursachen bekämpfen - Joachim Günther, FDP:
Globalisierung nutzen - Carsten Hübner, PDS:
Differenzierte Antworten
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Berichte aus Plenum und Ausschüssen
petitionen
Vermögensgesetz im Hinblick auf Grundstücke erweiternauswärtiges
Deutsche Beteiligung am Einsatz der NATO fortführenUrsachen des internationalen Terrorismus bekämpfen
Gemeinsame Politik innerhalb der UNO
Vorschläge der FDP abgelehnt
UN-Konvention gegen Terrorismus gefordert
Lateinamerika-Politik neu konzipieren
Maßnahmen gegen den Zerfall staatlicher Strukturen darlegen
inneres
Anhörung zur Waffengesetzgebung hat neue Fragen aufgeworfenAuf "Bandbreitenförderung" und Verheiratetenzuschlag verzichten
PDS übt Kritik an der Bundespolitik anlässlich der Kommunalfinanzreform
Mit dem Pilotprojekt zur "E-Demokratie" die politische Beteiligung fördern
Parlamentarisch-repräsentatives System durch direkte Einflussnahme ergänzen
In zwölf Monaten über 200 Personen telefonisch überwacht
Bis heute rund 1,1 Milliarden € an die ehemaligen Zwangsarbeiter überwiesen
sport
Bei der Förderung des Spitzensports auch Wert auf die schulische Ausbildung legenrecht
Rechtsberatung soll durch Reform der Juristenausbildung gestärkt werdenKeine "kleine Kronzeugenregelung"
"Gemeinwohlgefährdung" und Transparenz stehen in der Kritik
Rechtspflegeraufgaben auf den Urkundsbeamten übertragen
Strafandrohung nicht erhöhen
Strafrecht anpassen an Statut für Internationalen Strafgerichtshof
Geschädigte künftig besser stellen
Votum für das oberste Gericht
Vorbehalt für Sicherungsverwahrung bei schweren Sexualstraftaten schaffen
finanzen
Ausschuss stützt Neuregelung des ZollfahndungsdienstesTrinkgelder weiterhin besteuern
Vermögensteuer nicht einführen
Erbschaftsteuer nicht ändern
Koalition sieht Finanzplatz gestärkt – Opposition beklagt wesentliche Mängel
Auf flächendeckenden Selbstbehalt bei der Investitionszulage verzichten
Fallstricke bei Verhandlungen über "Basel II" beseitigen
Kfz-Steuer für schwere Lkw nicht senken
Ausbildung unter der Lupe
haushalt
98 Tonnen Schuhcreme in Lagern der BundeswehrNeues Gremium mit fünf Mitgliedern
155 Millionen € für "Galileo"
Geld für Kampf gegen den Terrorismus
Mittel für Transportflugzeug der Bundeswehr freigegeben
Kosten für Flugstunden ermitteln
Vorhaben für Privatisierung vorgelegt
wirtschaft
Rahmenbedingungen sollen für die deutsche Bauwirtschaft besser werdenDeutschland Marktführer beim E-Commerce in Westeuropa
Tabakexportverbot per Klage verhindern
Keine Mehrheit für mehr Liberalisierung
Regierung bilanziert Mittelstandspolitik
Im Stahlstreit mit den USA eine Eskalation verhindern
Statistisches Datenangebot im Energiesektor verbessern
Sachkundeprüfung für die Kaufhausdetektive geplant
Nachteilsausgleich nicht erweitern
Wasserwirtschaft modernisieren
Regierung: Die Länder müssen den Strukturwandel bewältigen
Wirtschaftsnummer kommt im Jahr 2005
Keine neuen Marktregulierungen durch das Vergaberecht einführen
Kartellamtspersonal nicht aufstocken
Sozialbindung des Eigentums zur Beschäftigungssicherung achten
Vorschläge "für mehr Wachstum" abgelehnt
Energieversorger frei wählen
verbraucherschutz
Künast rückt den vorsorgenden Verbraucherschutz in den MittelpunktSachverständige: Fischbestände weltweit in schlechtem Zustand
FDP will die Pflanzenschutzpolitik neu ausrichten
Luftreinhaltung soll Priorität behalten
Bundestag und Bundesrat einigen sich über Agrardirektzahlungen
Beitragsausfälle verhindern
Bundesanstalt als Zentralstelle für Absatzförderung benennen
Koalition will Vermarktung von Agrarerzeugnissen besser fördern
arbeit und soziales
Arbeitssuchende sollen in Zukunft Vermittlungsgutscheine bekommenArbeitsmarktreformen voranbringen
Bundestag für Reform der Sozialhilfe in der nächsten Legislaturperiode
Zeitarbeit von Vorschriften befreien
Plenum für Generalunternehmerhaftung zur Bekämpfung der Schwarzarbeit
DDR-Invalidenrenten anerkennen
"Winterbauförderung gutes Mittel gegen Arbeitslosigkeit"
Bemessung der Beiträge nicht ändern
Widerspruchsrecht begrenzen
verteidigung
Dauer von Auslandseinsätzen der Bundeswehr nicht verkürzenZu Aufhebung der allgemeinen Wehrpflicht Stellung nehmen
familie
Empfehlungen zu Psychogruppen und Sekten beachtenPlenum für eine stärkere Förderung von Freiwilligendiensten
Mutterschutz gesetzlich stärken
Keine Änderung des Unterhaltsgesetzes
gesundheit
Kosteninformation für Versicherte stößt auf geteilte MeinungenCDU/CSU fordert für Altenheime mehr qualifiziertes Pflegepersonal
Fraktionen für Mammographie
"Positivliste" wird nicht abgeschafft
Kritik an Umsetzung der EU-Gentechnikrichtlinie geübt
Sachverständige begrüßen Änderung des Apothekengesetzes
Missbrauch von Chemie verhindern
Psychotherapeuten stärken
verkehr, bau- und wohnungswesen
Rechtliche Voraussetzungen für Betreibermodelle schaffenGesellschaft zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur errichten
Regelungen für Bundesfernstraßen ändern
Fraktionen für Ausbau der Donau bei Straubing
"Kein weiterer gesetzgeberischer Handlungsbedarf wegen Eschede"
Für Fahranfänger Keine 0,0-Promillegrenze
Antrag zu Harmonisierung im Verkehrswesen zurückgewiesen
Bei Lkw-Maut sonstige Abgaben bedenken
Leitstelle für die Sicherheit abgelehnt
Kein Programm für Kreisverkehre
Pkw-Frontpartien sicher machen
umwelt
Zulassungsverfahren für Biozidprodukte und Holzschutzmittel neu geregeltGesetzentwurf zum Protokoll von Kyoto wird einstimmig verabschiedet
Trittin: Vorreiterrolle beim Schutz des Weltklimas hat sich bezahlt gemacht
Regierung will den Nachweis der Entsorgung von Abfällen vereinfachen
Espoo-Vertrag kann ratifiziert werden
Vorschläge zum EU-Umweltaudit akzeptiert
Rechtlicher Rahmen für integrierte Gewässerbewirtschaftung verabschiedet
Daten der tatsächlichen Strahlung beim Mobilfunk sollen veröffentlicht werden
Bundesregierung will eigene Werte zur Reinhaltung der Luft durchsetzen
Bundestag beschließt neue Regelungen über die Entsorgung von Altöl
angelegenheiten der neuen länder
Monatlich über 5.000 neue Anträge auf AkteneinsichtOpposition kritisiert Politik der Regierung zum Aufbau Ost
menschenrechte und humanitäre hilfe
Baum befürwortet Resolution zu Sudan auf UN-Menschenrechtstagung in GenfInternationale Abkommen einhalten
UN-Anti-Folter-Konvention auch von Irland zu ratifizieren
Kinderrechten Priorität geben
Appell an Vietnam zur Einhaltung von Menschenrechtsabkommen
China-Resolution der EU herbeiführen
Im Völkerrecht wirtschaftliche Belange des Sozialpaktes stärken
Beschwerdeverfahren beim Sozialpakt
Frauen weltweit vor Gewalt im Namen der "Ehre" schützen
An Menschenrechten orientieren
Strafrechtliche Verfahren prüfen
bildung und forschung
Union will Offensive für die IT-BerufeInteressenvertretung für Auszubildende verbessern
Initiative zu Experimentierreaktor ITER zurückgewiesen
Stiftung für Auslandsinstitute errichten
Die Experten sparen nicht mit Kritik am deutschen Bildungssystem
Über die mögliche Verwendung von embryonalen Stammzellen informiert
entwicklungszusammenarbeit
Stärkere Mobilisierung einheimischer Finanzmittel für Entwicklung gefordert"Den finanziellen Abwärtstrend umkehren"
"Ausbau der Entwicklungszusammenarbeit muss unser erklärtes Ziel sein"
Von globaler Armutsbekämpfung bis zur 0,7-Prozent-Zusage von 1995
tourismus
Beherbergungsstatistikgesetz nahm parlamentarische HürdeEU prüft Besteuerung von Alkoholgetränken
Behinderten Menschen das Reisen ohne Barrieren so leicht wie möglich machen
Regierung soll den Tourismus im ländlichen Raum auch weiterhin fördern
Bund fördert die Jubiläumsfeiern in Calw
europa
Regierung weist auf Fortschritte bei der Liberalisierung der Energiemärkte hinFür mehr Transparenz und Reform der EU-Institutionen zu Gunsten der Bürger
Kompetenzabgrenzungen zwischen der EU und den Mitgliedstaaten umstritten
Ende 2002 Verhandlungen mit EU-Beitrittsländern abschließen
Umgang mit Terroranschlägen
Zuständigkeiten der Mitgliedstaaten und der EU klären
Ausrüstung der Streitkräfte für Krisenmanagement
kultur und medien
"Historisch vertretbares Maß" für russische Graffiti im Reichstag"Erstmals die Filmpolitik von Bund und Ländern in ihrer Gesamtheit gewürdigt"
Bücherspende für Goethe-Institut in Nepal
bundestagsnachrichten
Kleine AnfragenAntworten
Kleine Anfragen
Antworten
Beschlüsse
Antworten
Kleine Anfragen
Beschlüsse
Beschlüsse
Antworten
Kleine Anfragen
Kleine Anfragen
Antworten
Kleine Anfragen
"Aufklärungsarbeit auf gutem Weg"
Aktuelle Stunde
Menschen im Bundestag
Der Herr der
Schlüssel
Steffen Seifert,
Bundestagsmitarbeiter
Streitgespräch
Amerikanische Lobby als
Vorbild
Dialog über den
Verbraucherschutz
Hintergrund
Um Antwort wird
gebeten
Die Fragestunde des Bundestags
Suchbild
Cullens
Reichstag
Gewinnen Sie eine Reise nach
Berlin
Treffpunkte
Kleine
Zwischenmahlzeit
Der Würstchenstand am Pariser
Platz
Panorama
Nachrichten rund um den
Bundestag
Initiative "Wahl 2002
– Wir bleiben dran!"
Ferenc Mádl zu Gast
bei der Parlamentarischen Gesellschaft
Goldesel, streck
dich!
Genschers
Geburtstag
Deutsch-Israelische
Parlamentariergruppe in Israel
Hamid Karsai im
Bundestag
Rau eröffnet
Ausstellung "Der (im-)perfekte Mensch"
Skulpturen von Michael
Jastram im Paul-Löbe-Haus
Quelle:
http://www.bundestag.de/bp/2002/bp0203/
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