Blickpunkt Bundestag
Mai 04/2002
Inhalt
Essay
Sind hier
Volksvertreter?
Von Matthias Greffrath
Titel
Weitermachen? Ja,
logisch!
Zwölf Newcomer ziehen
Bilanz
Hintergrund
Nahrungsmittel
Details im Bundestag
Forum
Nahostkonflikt
Staatsgeschichte im
Kriegszustand
- Christoph Moosbauer, SPD:
Europa als konstruktive Kraft - Peter Hintze, CDU/CSU:
Europa ist gefordert - Christian Sterzing, Bündnis 90/Die Grünen:
Kein Alleingang - Werner Hoyer, FDP:
Internationale Friedensmission - Wolfgang Gehrcke, PDS:
Zum Handeln verpflichtet
Im Blickpunkt
Schröder: Wir stehen zu unserer Verantwortung in dieser RegionRegierung will Zukunftsprogramm für Bildung und Betreuung auflegen
petitionen
Die Unfallversicherung soll für Schäden beim Ehrenamt aufkommenauswärtiges
Schröder: Wir stehen zu unserer Verantwortung in dieser RegionKonsens über neue Mitglieder der Verteidigungsallianz herstellen
Versetzungen im Auswärtigen Dienst zeitlich abstimmen
"Archäologisches Erbe" schützen
Delegation des australischen Bundesparlaments
Gemeinsame Afrika-Strategie
Politischen Prozess durch Anerkennung der Existenzrechte in Gang bringen
Die außenpolitische Kommission des liechtensteinischen Landtages
Auf Vernichtung von Antipersonenminen weltweit bestehen
inneres
Neues Parteiengesetz stellt höhere Anforderungen an RechnungslegungGegen illegale Finanzströme noch wirksamer vorgehen
Anforderungen an Zuverlässigkeit von Waffenbesitzern verschärft
"Stasi-Unterlagen-Gesetz hat sich weitestgehend bewährt"
Zuständigkeiten von Europol erweitern
Bundestag stimmt Katastrophenhilfe zu
Experten uneins über Entwurf zur Einführung von Volksinitiativen
Vier Fraktionen wollen bei anonymen Geburten auf Anzeigepflicht verzichten
Sicheres Computernetz für staatliche Einrichtungen schaffen
Sprengstoffrecht aktualisieren und an Vorgaben des EU-Rechts anpassen
sport
Rauchfreie Fußball-Weltmeisterschaft 2006 ist das Ziel der BundesregierungAbgeordnete für baldige Unterstützung von Doping-Opfern der ehemaligen DDR
recht
Pflichtversicherung soll verändert werdenNebenklage zulassen in Jugendstrafverfahren
Eigentumsvorbehalt schaffen
Beweiserleichterungen bei der Arzneimittelhaftung verankert
Mitglieder von terroristischen Gruppen im Ausland ins Visier genommen
Kontroverse um Rehabilitation von NS-Deserteuren ohne Einzelfallprüfung
Lokalisationsprinzip bei Zulassung entfällt
Anwaltsgebühren und Vergütungen erhöhen
Aktien- und Bilanzrecht reformieren
Korrekturen und Klarstellung bei Vermögensschäden vorgesehen
Den Aufschwung bei der Errichtung von zivilrechtlichen Stiftungen befördern
Kooperation mit Internationalem Strafgerichtshof geregelt
Tierschutz in der Verfassung verankern
Beschimpfung von Glaubensbekenntnis nicht ahnden
Keine nachträgliche Anordnung der Sicherungsverwahrung
Experten über Änderung der Strafprozessordnung uneins
finanzen
Bei Erschließungsmaßnahmen nicht doppelt besteuernBundestag erweitert Übergangsregelung zum Haushaltsfreibetrag auf neue Fälle
Arbeitslose sollen beschäftigungsfähiger gemacht werden
Allein Erziehende steuerlich nicht ungleich behandeln
Steuergestalter die Hauptverlierer in Kirchhofs "Karlsruher Entwurf"
Bund und Länder uneins über Ausgleich bei der Umsatzsteuer
Kfz-Zulassung soll an die Steuerzahlung per Lastschrift geknüpft werden können
Abkommen mit Südkorea zugestimmt
Anhörung zur Gemeindefinanzreform
Neue Regelungen für den Zollfahndungsdienst beschlossen
An der Berechnung des Existenzminimums nichts ändern
Steuerbegünstigung für Notstromanlagen einführen
Über Zwangsarbeiter-Stiftung nur noch halbjährlich berichten
haushalt
Eichel sieht beschleunigte Wirtschaftsentwicklung vorausSanierung der Kreuzbauten in Bonn wahrscheinlich teurer
Bundesmittel sparsam verwenden
US-Kaserne in Karlsruhe verkauft
Regierung soll auf Weiterbau der U 5 in Berlin hinwirken
Die Entlastung beantragt
Baugesellschaft verkaufen
7,82 Milliarden DM Mehrausgaben
Aufgaben der Landesbehörden auf den Bund übertragen
Verwertung der Immobilien der Deutschen Bahn im Visier
Weitere Mittel für Kampf gegen Terrorismus
wirtschaft
Gas-Verbänden mit Regulierungsbehörde gedrohtBundestag verpflichtet öffentliche Auftragnehmer zur Tariftreue
Exportinitiative für erneuerbare Energien
Bergleute nicht ungleich behandelt
Luft- und Raumfahrt sichert eine Million Arbeitsplätze
PDS: Bundesbeauftragten für die Rüstungskonversion ernennen
Fraktionen stimmen Einigung mit der Europäischen Kommission zu
Ostdeutsche Wirtschaft mit 868 Millionen Euro fördern
Kein neuer "Weg in die Selbstständigkeit"
Infrastruktur sozial und ökologisch ausbauen
Ende letzten Jahres waren über 11.500 Windkraftanlagen am Netz
Meldungen im Kapital- und Zahlungsverkehr erleichtert
Bundesregierung will das Gewerberecht bereinigen
Wachleute müssen künftig ihre Sachkunde nachweisen
Waggonbaustandorte erhalten
IWF nicht für Probleme von Wirtschaftssektoren zuständig
Schiffbau-Übereinkommen der OECD bleibt in der EU umstritten
verbraucherschutz
Regierung will Zugang zu den relevanten Verbraucherinformationen regelnBundesanstalt soll Zentrale für Absatzförderung werden
Fische im Handel künftig etikettieren
Auch Private sollen ökologischen Landbau kontrollieren können
Defizite und Neuorientierung im Verbraucherschutz erläutern
Zwei neue Bundesbehörden sollen die Lebensmittelsicherheit verbessern
Länderkammer will Missbrauch von Tierarzneimitteln Riegel vorschieben
arbeit und soziales
Union fordert besseres Angebot zur KinderbetreuungWeiterer Ausbau der privaten Altersvorsorge gefordert
Der beste Weg zur Altersvorsorge ist umstritten
Sozialleistungsquote ist im letzten Jahr leicht angestiegen
Klarheit über Renten schaffen
Keine Ausnahmen für Existenzgründer
Keine Grundsicherung für die Arbeitslosenversicherung
Ghettobeschäftigungszeiten auf die Renten anrechnen
Vorstöße zum Ehrenamt abgelehnt
verteidigung
Wehrbeauftragter: Bundeswehr für Auslandseinsätze gerüstetFür Aufhebung des NATO-Bündnisfalls
B-Waffen-Konferenz unterstützen
familie
Regierung will Zukunftsprogramm für Bildung und Betreuung auflegenExperten: Kinder leiden an Erwachsenenkrankheiten
Humanitäre Auslandseinsätze sozialrechtlich absichern
Contergan-Renten ab Juli um vier Prozent anheben
Plenum will Mutterschutz bei vorzeitiger Entbindung stärken
Kein weiteres Gesetz gegen weltweiten Kindesmissbrauch
gesundheit
Initiativen zur Aufhebung des Budgets der Krankenversicherung abgelehntBundesregierung soll eine umfassende Gesundheitsreform in die Wege leiten
Abgeordnete stimmen mehrheitlich gegen die Präimplantationsdiagnostik
Koalition will kindgerechte medizinische Versorgung sichern und optimieren
Änderung des Apothekengesetzes gegen Opposition beschlossen
Informationen nicht ausweiten
Initiative zur Hospizarbeit abgelehnt
Kindererzieher von Beiträgen zur Pflegeversicherung entlasten
Bundesrat sieht Änderung des Gentechnikgesetzes kritisch
verkehr, bau- und wohnungswesen
Alternative Trassen gefordertMarktzugang erleichtern
In der Verkehrspolitik konsequent das Fahrrad berücksichtigen
Anflüge auf Zürich einschränken
Regierung soll Bericht über Sicherheit im Ostseeraum vorlegen
Beförderungsgesetz vereinfachen
Bundestag soll bei Entscheidungen mitwirken
Experten kritisieren Bericht zur Finanzierung der Infrastruktur
Verkehrsplanung nicht ändern
Experten: Wohnungsmarkt entwickelt sich problematisch
Unterstützung um 1,5 Prozent anheben
Verbraucherschutz im ÖPNV verbessern
umwelt
Union gegen Vorlage zum ZertifikatehandelWeniger Arten und zu hohe Versiegelung
Autohersteller sollen Altfahrzeuge ihrer Marke kostenlos entsorgen
Bei starker Luftverschmutzung kommen Aktionspläne zum Einsatz
Auch nichtgewerbliche Betriebe können am Ökoaudit teilnehmen
Daten der Strahlung beim Mobilfunk veröffentlichen
angelegenheiten der neuen länder
FDP-Vorschläge zum Aufbau Ost abgelehntKeine Mehrheit für Ratschläge der PDS
"Mittelstandskredite könnten im Osten teurer werden"
Ostgehälter im öffentlichen Dienst bis 2007 auf Westniveau bringen
menschenrechte und humanitäre hilfe
China soll Selbstbestimmungsrecht für Tibeter in einem Statut verankernEhrung für Irene Salimi
Abgeordnete erneuern Forderung nach Abschaffung der Todesstrafe in der Türkei
Antrag zum Sextourismus abgelehnt
bildung und forschung
Einfuhr und Verwendung embryonaler Stammzellen ist grundsätzlich verbotenKoalitionsfraktionen wollen Bildungs- und Forschungspolitik nachhaltig gestalten
Stiftung für Auslandsinstitute
Bericht zur deutschen Forschung vorgelegt
Keine Gebühren für erstes berufsqualifizierendes Studium
entwicklungszusammenarbeit
Entwicklungspolitik verändernFreihandelsabkommen und Armutsbekämpfung verfolgen
Zivilgesellschaft im Süden fördern
Für "Menschenrecht auf Wasser"
Keine weiteren Gelder für Osteuropa
Entwicklungshilfe anteilig erhöhen
Nutzung erneuerbarer Energien in Ländern des Südens ausbauen
Afrika soll Schwerpunktkontinent der wirtschaftlichen Kooperation bleiben
Technologietransfer finanziell forcieren
tourismus
Windkraft stört den Tourismus nichtTunesische Behörden zeigen sich zur Kooperation bereit
Alle zehn Kilometer auf touristische Sehenswürdigkeiten hinweisen
Europas Freizeitparks im Wettbewerb
Deutsche Zentrale für Tourismus mit 25 Millionen Euro fördern
europa
Die Wirtschaftspolitik in der Eurozone wirkungsvoll steuern"Robuste Erweiterung anvisiert"
"Echtheit nicht nachweislich geklärt"
"Der Stabilitätspakt hat die Kooperation der Länder Südosteuropas verbessert"
Wenig Bewegung in der Zypernfrage
EU-Förderprogramm für die Grenzregionen auflegen
"Europa muss in der Außenpolitik mit einer Stimme sprechen"
Mehr Gewicht für Slowenien auch bei finanziellen Entscheidungen
kultur und medien
Zukunft des Auslandsrundfunks sichernAuswirkungen der Neuen Medien auf die Kultur
Neuregelung der Preisbindung bei Verlagserzeugnissen vorgelegt
Fraktion der CDU/CSU will ein "Zentrum gegen Vertreibungen"
Koalition will Reform der Kommunikationsordnung
Kulturförderung systematisieren
Experten äußern sich zum Verkauf der Kabelnetze
bundestagsnachrichten
AntwortenKleine Anfragen
Beschlüsse
Kleine Anfragen
Antworten
Antworten
Kleine Anfragen
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Beschlüsse
Beschlüsse
Beschlüsse
Antworten
Kleine Anfragen
Antworten
Antworten
Antworten
Kleine Anfragen
Beschlüsse
Beschlüsse
Beschlüsse
Kurz notiert
Wettig-Danielmeier: SPD nutzt alle Möglichkeiten zur schnellen Aufklärung
Soziales Jahr bei gesetzlicher Pflegeversicherung anrechnen
Aktuelle Stunden
Menschen im Bundestag
Wenn Geschichten sich zu
Geschichte fügen
Unterabteilungsleiter Volker
Geginat
Interview
Ein Globus der
Demokratie
Gespräch mit Anke Vollmer
Hintergrund
Klingel, Hupe und
Glockengeläut
Signale im Bundestag
Aktuelles
2.000 Meter
Parlament
Tage der Ein- und Ausblicke
Streitgespräch
Ist die Zeit reif
für Berufssoldaten?
Dialog über die
Wehrpflicht
Suchbild
Aktuelles
Panorama
Blickpunkt-Gewinner besuchen Berlin
Fünf Jahre Ereigniskanal Phoenix
Mauerabschnitte für Kofi Annan
Quelle:
http://www.bundestag.de/bp/2002/bp0204/
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