Blickpunkt Bundestag
Dezember 2001
Inhalt
Editorial
Essay
Gewissen nicht zum
Nulltarif
Von Winfried Kluth
Titel
Eine Säule des
Parlaments
Das neue Jakob-Kaiser-Haus
Schnittzeichnungen des Jakob-Kaiser-Hauses und des Tunnelsystems
Divergierend und doch
einander verpflichtend
Kunst im Jakob-Kaiser-Haus
Vielfalt als
Programm
Die Architekten des
Jakob-Kaiser-Hauses
Gespräche in der
Beletage
Das Reichstagspräsidentenpalais
heute
Wo Paul Löbe Albert
Einstein empfing
Das Reichstagspräsidentenpalais in
der Geschichte
Im Blickpunkt
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Berichte aus Plenum und Ausschüssen
petitionen
Bayrische Umsetzung der Altfallregelung kritisiertauswärtiges
Mazedonien-Einsatz um drei Monate verlängertBeziehungen zu Frankreich von zentraler Bedeutung
inneres
Entwurf eines Zuwanderungsgesetzes stößt nicht auf ungeteilte ZustimmungGesetz zur Bekämpfung des Terrorismus im Bundestag verabschiedet
Koalition legt Entwurf zur Änderung des Parteiengesetzes vor
Gewerkschaften stimmen gegen Bandbreiten bei der Bezahlung
Mehr Klarheit durch neues Waffenrecht
Einigung über neue Besoldung für Professoren erreicht
sport
Debatte über Zusammenhang von Gesundheit und Sport gefordertrecht
In bestimmten Fällen kein Recht auf ZeugnisverweigerungIm Schadensersatzrecht einige Haftungslücken schließen
Datenschutz bei der Erteilung von Auskünften erweitert
Alle Fristen um zwei Jahre verlängert
Anwaltsgebühren und Justizkosten werden in Berlin vereinheitlicht
Kinderrechte in Grundgesetz aufnehmen
Neue Regelungen zu Rechtsmitteln nach Vermittlungsverfahren verabschiedet
Union scheitert mit Forderungen zur Kriminalitätsbekämpfung
finanzen
Vermittlungsausschuss kommt den Personengesellschaften etwas entgegenRegierung bewertet die Entwicklung der Konvergenz in der EU positiv
Sachverständige erwarten günstigeren Verlauf der Konjunktur im nächsten Jahr
Förderung der privaten Altersvorsorge wird als "Anstoß zum Sparen" gesehen
Umsatz von bestehenden Sportanlagen "wirtschaftsfreundlich" besteuern
Zollbehörden sollen besser kooperieren
Abkommen mit Österreich gebilligt
"In Basel ein Zeichen für den deutschen Mittelstand setzen"
haushalt
2 Milliarden € Zuschuss für die Bundesanstalt für ArbeitÜberplanmäßige Ausgabe wegen schlechter Konjunktur
Mittelsperre für Mahnmal aufgehoben
Haushaltsausschuss bewilligt mehr Geld
Mittel für Amateurtheater größtenteils freigegeben
Bund kann Kapitalmehrheit bei der Post aufgeben
wirtschaft
Erleichterungen für Ost-Werften begrüßtBeziehungen zu China vertiefen
Koalition weist den Vorwurf einer falschen Wirtschaftspolitik zurück
Stabilitäts- und wachstumsorientierte Politik mit Strukturreformen koppeln
"Keine Kollision mit europäischem Recht"
FDP fordert ein energiepolitisches Programm
Pflichten der Deutschen Post AG bis Ende 2007 festgeschrieben
WTO-Ministerkonferenz in Katar als echten Durchbruch bewertet
"Verhandelten Netzzugang" als Option in der EU sichern
Energiesicherung nicht erweitern
Vergabe öffentlicher Aufträge an die Tariftreue der Unternehmen knüpfen
Ausfuhr von Kriegswaffen um über die Hälfte zurückgegangen
Den Zugang zum Meisterbrief nicht noch weiter erleichtern
verbraucherschutz
Kein Zukunftsprogramm zur grünen GentechnikTierschutz ins Grundgesetz
Landwirtschaftliche Rentenbank rechtlich neu organisieren
Die Entwicklung ländlicher Räume verstärkt fördern
Künftig sollen Fische etikettiert werden
Neues Gesetz zum Forstvermehrungsgut
arbeit und soziales
Beiträge nach Entgelt bemessenHöchstarbeitszeit festschreiben
FDP fordert Rentenerhöhung
Regelung der sozialen Sicherheit vorgesehen
ILO-Übereinkommen ratifizieren
familie
Gesetzlicher Rahmen für allgemeinen FreiwilligendienstVermittlungsergebnis findet Zustimmung im Plenum
Familienausschuss berichtet über Beratungsstand
gesundheit
Parlament beschließt Gesetz zur Begrenzung der ArzneimittelausgabenVergütung nach Fallpauschalen
verkehr, bau- und wohnungswesen
Keine Änderung der GeltungsdauerFür Lkw müssen rund 15 Cent pro Kilometer bezahlt werden
Verkehrsbericht 2000 von Abgeordneten weitgehend begrüßt
Anträge zum Wohnungsmarkt in den neuen Ländern abgelehnt
PDS kritisiert neues Bahnpreissystem
Fonds für Binnenschifffahrt
umwelt
"Das heutige System der Versorgung mit Energie ist nicht nachhaltig"Entsorgung von gewerblichen Siedlungsabfällen neu geregelt
Gewässer umfassend bewirtschaften
Gewerbliche Stromerzeugung aus Kernenergie wird "geordnet beendet"
Gefährliche chemische Stoffe weltweit stark einschränken
Union verlangt Lastenausgleich
angelegenheiten der neuen länder
Angleichung der Vergütung in Ost und West eine "gesamtdeutsche Aufgabe"menschenrechte und humanitäre hilfe
Bundestag plädiert für ein Ende der Gewalt in TschetschenienBesuch aus Pakistan
PDS für konsequentes Vorgehen gegen den Kindersextourismus
Projekte gegen Genitalverstümmelung initiieren
Teilnahme von Frauen an dem Friedensprozess in Afghanistan sichern
Frauenhandel wirkungsvoll bekämpfen
bildung und forschung
Mehr Frauen sollen in Wissenschaft und Forschung in FührungspositionenInterfraktioneller Antrag in Vorbereitung
Ausschuss lehnt FDP-Antrag ab
Ausbildungsplatzsituation: Opposition kontra Regierung
entwicklungszusammenarbeit
Rolle der EU-Mitgliedstaaten für wirksame Entwicklungszusammenarbeit betontDeutsche Entwicklungspolitik neu ordnen
tourismus
Ausschuss beschließt Programm zur TourismusförderungNeben der Bettenauslastung künftig auch die Zimmerbelegung erfassen
Regierung hofft auf geringeres Defizit
europa
"Konvent soll Elemente einer Verfassung für die Europäische Union erarbeiten"Union will Handlungsfähigkeit der EU deutlich verbessert sehen
Förderprogramme für EU-Grenzregionen abgelehnt
Folgen des Terrorismus erörtert
kultur und medien
Diskussion französischer und deutscher Parlamentarier per VideokonferenzStiftung soll Beutekunstproblematik lösen
bundestagsnachrichten
AntwortenKleine Anfragen
Antworten
Kleine Anfragen
Kleine Anfragen
Antworten
Kleine Anfragen
Antworten
Beschlüsse
Kleine Anfragen
Kleine Anfragen
Kurz Notiert
Beschlüsse
Antworten
Kleine Anfragen
Aktuelle Stunde
Altkanzler Kohl nennt keine Spendernamen
Forum
Was muss sich im
Schulsystem ändern?
Ergebnisse der PISA-Studie
- Jörg Tauss, SPD:
Pisa hat die Systemfrage gestellt - Gerhard Friedrich, CDU/CSU:
Schlechte Zensuren für Deutschlands Schulen - Reinhard Loske, B'90/GRÜNE:
Konzentrierte Aktion statt Gräbenkämpfe - Ulrike Flach, F.D.P.:
Weiter bergab auf der schiefen Ebene von Pisa? - Maritta Böttcher, PDS:
Versetzungsgefährdetes Bildungssystem
Schreibtische
Reisende Papiere und
kleine Sentimentalitäten
Gespräch mit einem Abgeordneten der
FDP
Hintergrund
Part of
Art
Details im Bundestag
Streitgespräch
Meilenstein oder Schritt
ins Abseits?
Forschung mit embryonalen
Stammzellen
Menschen im Bundestag
Warum der Beuys keinen
Staub ansetzt
Reinigungskraft Sylvia Chahin
Suchbild
Panorama
Die D-Mark stirbt auf Knopfdruck
Ausstellung über das Grundgesetz
Reichstagsgebäude aus Zuckerguss
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Quelle:
http://www.bundestag.de/bp/2001/bp0112/
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