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Aktuelle Themen

2009

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Jahr: 2009 | 2008 | 2007 | 2006 | 2005 |

Jun | Mai | Apr | März | Feb | Jan |

Juni

Kamerablick auf 60 Jahre Grundgesetz

"Bankenaufsicht hat nicht geschlafen"

Mai

"Daten von Beschäftigten besser schützen"

Mehr Beratung bei Essstörungen gefordert

Unterschiedliches Echo auf neue Medizinprodukt-Vorschriften

Stärkung der Opfer im Strafverfahren begrüßt

Experten sehen Änderungsbedarf beim Biopatentrecht

Versorgung ausgeschiedener Beamter im Blick

Abwrackprämie unter Experten umstritten

Vorbereitungen laufen nach Plan

"Vorschläge der Linken nicht finanzierbar"

Bankenaufsicht bleibt in der Kritik

"Erst stabilisieren, dann reduzieren"

Wenig Sympathien für einen "Finanzmarktwächter"

Kinderpornografie-Sperren im Internet umstritten

"Der Abschwung wäre halb so schlimm"

Elektronische Gesundheitskarte unter Experten umstritten

Bundestag stimmt für Schuldenbremse im Grundgesetz

Einstimmig für einen gerechteren Zugewinnausgleich

Mit "Bad Banks" gegen die Krise ankämpfen

Umstritten ist die "Gegenfinanzierung"

"Die Menschen kommen aufgrund einer Notsituation"

Zustimmung zu besserer Kontrolle der Nachrichtendienste

Aufbruchstimmung für Elektrofahrzeuge

Niedrigere Agrardiesel-Besteuerung begrüßt

100 Millionen Euro für Contergangeschädigte

Bund und Länder sollen Bildung finanzieren

Gesetz zur Finanzmarktaufsicht negativ bewertet

"Deutscher Qualifikationsrahmen" stößt auf Zustimmung

Schäuble: Es gibt keine Kompetenzstreitigkeiten

Doping im Breitensport nimmt zu

"Ein Glücksfall für Deutschland"

Bundeswehr bleibt im Kosovo stationiert

Rasche Änderung oder umfassende Reform

Pflicht zum Hausbesuch stößt auf Skepsis

Machtteilung und Regierbarkeit

"Auch diese Krise demokratisch meistern"

"Leitlinien noch verbesserungsfähig"

Umweltfreundlich, zeitsparend und gesund

"Wir müssen bereit sein, neue Wege zu gehen"

Robbe spricht von kriegsähnlichen Szenarien in Afghanistan

"Kein Gesundheitszwang durch individualisierte Medizin"

Laufen gegen Osteoporose

Föderalismusreform, Datenschutz, Nachrichtendienste

Uneinig über Vorgaben zur Managervergütung

"Eine Krise der Verfassung unserer Welt"

Rechtsrahmen für Kohlendioxidspeicher begrüßt

"Grundrechtliche Ordnung nicht in Gefahr"

Bund soll Stadtumbau Ost weiterhin fördern

Wirtschaft kritisiert Gesetz gegen Steuerhinterziehung

Special Olympics und World Games

"Akademisierung" von Medizinberufen befürwortet

Angenommen und abgelehnt

Wie Politik live funktioniert

Kronzeugen, Terrorcamps und Deals

"Entwicklungsbedarf nach oben"

Geheimdienstkontrolle im Grundgesetz verankert

"Der Europarat ist eine Erfolgsgeschichte"

Fünf Milliarden Euro für die Abwrackprämie

Ja zu geregelter Diamorphin-Behandlung

Kinderpornografie, Steuerhinterziehung, Stromnetze

"Ein totaler Zusammenbruch war nicht absehbar"

Bürger erhalten Auskunftsanspruch beim Scoring

Keine Änderungen bei bestimmten DDR-Renten

Sicherheit durch Offshore-Windparks

"Zivile Kontrolle der Streitkräfte schaffen"

Interesse an Stasi-Unterlagen nimmt wieder zu

60 Jahre Grundgesetz

Öffentliche Ausschusssitzungen

Luftfahrtbehörden europäisch neu ausgerichtet

Doping als Tagesaktualität und historische Last

Solidarność und der Kampf um die Freiheit

Angestrahlt von 400 Leuchten

Horst Köhler als Bundespräsident wiedergewählt

Angenommen und abgelehnt

Strafrecht, Föderalismusreform, Datenschutz

Junge Botschafter beiderseits des Atlantiks

Audio-Guide informiert Kuppelbesucher

"Wir brauchen Persönlichkeiten mit internationaler Erfahrung"

"Das Beste, was Europa in 800 Jahren passiert ist"

Die Synthetische Biologie und ihre Folgen

"Europa ist in Afghanistan unter Zugzwang"

"Europawahl nicht weniger wichtig als Bundestagswahl"

Überwiegend Zustimmung zur Schuldenbremse

Bilanz eines Maifeiertags voller Gewaltexzesse

Erweiterte Beratungspflicht und dreitägige Bedenkzeit

Der gefallenen Soldaten in Friedensmissionen gedacht

Risiken der CCS-Technologie unterschiedlich bewertet

Bei Auskunftsverweigerung drohen Sanktionen

"Kein Räuber- und Gendarmspiel"

Vorerst keine neue Erbschaftsteuerreform

Angenommen und abgelehnt (13. und 14. Mai)

"Investition in Infrastruktur und Wettbewerb"

"Keine Mängel bei Bundesbank-Prüfung der Depfa"

Öffentliche Ausschusssitzungen vom 4. bis 7. Mai 2009

60 Jahre Grundgesetz, Spätabtreibungen, Konjunktur

60 Jahre Grundgesetz, Spätabtreibungen, Konjunktur

Kinderpornografie, Steuerhinterziehung, Stromnetze

Öffentliche Ausschusssitzungen vom 11. bis 14. Mai 2009

"Höhere Zahlungen an Betroffene überfällig"

"Markt für Kinderpornos im Internet austrocknen"

Wehrbeauftragte gründen Kooperationsverbund

"Mehr Sicherheit nicht zulasten des Datenschutzes"

"Nicht mehr fünftes Rad am Wagen sein"

Steuersenkungsrhetorik stößt auf Widerspruch

Verteidigungsausschuss ehrt Soldaten im Einsatz

April

Ja zum einheitlichen europäischen Luftraum

"Pflegebedürfte bei Wohnverträgen besser schützen"

"Versicherungsbeiträge steuerlich absetzbar lassen"

Drangsalierungen, Übergriffe, Arbeitsverbote

Mehrheit für Pflichtverteidiger ab U-Haft-Beginn

Bauherrin und Einwerberin von Spenden

"Terrorcamp-Ausbildung unter Strafrecht stellen"

Auf dem Weg in die Energieversorgung der Zukunft

Anti-Doping-Code und Datenschutz im Clinch

Robbes Mängelliste in der Kritik

Das Kapital in den Köpfen fördern

"Dem Parlament Respekt verschafft"

Gewaltopfer werden besser entschädigt

Eine Stunde Verspätung wird für die Bahn teuer

Es bleibt bei Straßburg und Brüssel

Opposition bestreitet Schavans Trendwende

Heftige Kontroverse um Arbeitsmarktpolitik

Datenschutzbeauftragter Schaar übergibt Tätigkeitsbericht

Massive Kritik am Kinderschutzgesetz

"EU muss in der Außenpolitik stärker werden"

Vorerst kein Mehr an direkter Demokratie

"Menschen gemeinsam schützen"

"Die Bedeutung der Politik wiederentdeckt"

"Günstige Zeit für neuen Aufbruch"

Abfrage der Religionszugehörigkeit umstritten

Fachleute begrüßen Bau einer Fehmarnbelt-Querung

Biokraftstoffe werden langsamer gefördert

Wie wird man eigentlich Vizepräsidentin?

Bundestag beschließt Gendiagnostikgesetz

Pragmatischer Parlamentsreformer

"Nichtwählen ist die falsche Konsequenz"

"Wir brauchen gesicherte Erkenntnisse"

Aha-Erlebnis im Bundestag

"Zeit reif für eine Entscheidung"

Angenommen und abgelehnt

Berufsbildung, Gendiagnostik, Fahrgastrechte

Eine Frage von Recht und Moral

Jenseits der Tagespolitik - die Enquete-Kommissionen

"Bürgerrechtler brauchen kritische Öffentlichkeit"

"Unsere Sparanstrengungen werden bestraft"

Gendiagnostik, Bildungspolitik, Fahrgastrechte

"Mögliches Modell für den Nahen Osten"

Öffentliche Ausschusssitzungen vom 20. bis 24. April 2009

Hans-Ulrich Krüger leitet Untersuchungsausschuss

Neubewertung bestimmter Ost-Renten umstritten

Vom Rhein an die Spree

"Ich habe für Berlin gekämpft"

Der Ost-West-Konflikt und das Ende einer Ära

März

Praktikum bei Bundestagsabgeordneten

Gesetzesänderung in der Spätabtreibungsfrage umstritten

Neue Kronzeugenregelung kritisch gesehen

Kontroverse um neues Rückgabe- und Widerrufsrecht

Mehrheit für Verständigung im Strafverfahren

Nur widersprechen oder ausdrücklich einwilligen?

Koalition gegen Untersuchungsausschuss

Einblicke in die Praxis gewonnen

Kampf gegen Steueroasen kritisch bewertet

Enteignungsfrage löst Kontroverse aus

Konflikte im Südkaukasus nicht eingefroren

Resistente Erreger mit "search and destroy" bekämpfen

Koalition gegen Beschwerdemöglichkeit

Arzneimittel-Versandhandel bleibt umstritten

Geplante Bundesliga-Übertragungszeiten kritisiert

"Helft uns Pyramiden auszugraben"

"Lissabon-Vertrag macht EU handlungsfähiger"

Hinskens Leitlinien in der Kritik

Talentförderung und Trainerausbildung

"Auf kollektive Sicherheit der Partner konzentrieren"

"Nur zusammen sind wir stark"

"Bundeswehr muss attraktiver werden"

Förderalismusreform, Mittelstand, Geheimdienstkontrolle

Bessere Aufsicht zeichnet sich ab

Angenommen und abgelehnt

Lehren aus der Krise gezogen

"Tragende Säule der deutschen Wirtschaft"

"Das Personal ist über alle Maßen belastet"

Hilfen sollten möglichst früh einsetzen

Eine Branche mit guter Zukunft

Verstaatlichung, Hypo Real Estate, Gleichstellung

Angenommen und abgelehnt

"Ein paar Hospize mehr lösen das Problem nicht"

Mehr Befugnisse für den BND

Amoklauf, EU-Gipfel, Bankenrettung

"Renaissance des Urlaubs im eigenen Land"

Atlantiker gegen Gaullisten

Mehr Planungssicherheit für junge Wissenschaftler

"Ein großer Schritt nach vorne"

Ende der Agrarsubventionen gefordert

Energiepolitik und östliche Partnerschaft

Pro und Contra Anbau von Genmais

"Hohe Sensibilität für Menschenrechtsfragen"

NATO-Gipfel, Kinderpornografie, Föderalismusreform

Bundestag geht gegen unerwünschte Telefonwerbung vor

Noch immer kein gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit

Weiterhin Geld für Stadtsanierung im Osten

Untersuchungsausschuss zur Hypo Real Estate

"Krisenpolitik nicht zulasten der Nachbarn"

Chefankläger rechtfertigt Haftbefehl gegen Baschir

Studienplatz-Vergabe soll zentral koordiniert werden

Das meistbesuchte Parlament der Welt

Der Bundeswehr fehlen Sanitätsoffiziere

Pro und Contra NPD-Verbotsverfahren

Entlastung für Kranken- und Pflegeversicherte

Kampfansage an Kinderpornografie im Netz

Kicken für den guten Zweck

"Länder auf Nullschuldenpolitik verpflichten"

Wichtigstes Anliegen: Schule abschaffen

Lissabon als "Vertrag der Parlamente"

"Das Finanzielle spielt keine signifikante Rolle"

"Keine Kenntnis vom Datenabgleich"

Flowers lehnt Verstaatlichung der Hypo Real Estate ab

"Baschir soll sich für seine Taten verantworten"

Jenseits der Tagespolitik - die Enquete-Kommissionen

Fragen der Chimären- und Hybridbildung

"Austausch bei globalen Themen sinnvoll"

"Enorme Chancen für die beiderseitige Verständigung"

Gesetzliche Regelung zur Patientenverfügung befürwortet

Finanzmarkt, Hypo Real Estate, Südkaukasus

"Einfache Antworten sind nicht das Gebot der Stunde"

Bankenrettung, Naturschutz, Managergehälter

Experten uneinig über Umsatzsteuerbefreiung der Post

Babywindeln und Tierfutter

Meinungsvielfalt im digitalen Zeitalter

Angenommen und abgelehnt vom 26. und 27. März

Experten rechnen mit einer Klagewelle

Koalition nimmt Aufsichtsräte in die Pflicht

"Kooperation statt Abschottung"

Weg für Verstaatlichung der Hypo Real Estate frei gemacht

Öffentliche Ausschusssitzungen

Umweltrecht auf neue Grundlage stellen

Heroinabgabe als Kassenleistung umstritten

Damit die Musik wieder spielt

Ausstieg aus dem Atomausstieg?

Unternehmen sollen Datenschutz bewerten lassen

Kritik an Einzelregelungen im Arzneimittelrecht

Opposition scheitert mit Rentenvorschlägen

Öffentliche Ausschusssitzungen vom 23. bis 27. März 2009

Gerechtigkeit für Gewaltopfer

Februar

Vor Kreditkarten mit Wucherzinsen gewarnt

Unterschiedliches Echo auf das Konjunkturpaket

Positive Wirkung des Konjunkturpakets erwartet

"Konjunkturpaket kommt zu spät"

Baukultur wichtig für die touristische Vermarktung

"Begrüßenswert, aber noch nicht ausreichend"

"Kinder-Regelsätze auf neuer Grundlage berechnen"

Spannender Dialog zwischen den Sphären

Dramatische Auswirkungen der Finanzkrise

Kinderpornografie im Internet sperren

Biospritquote unter Experten umstritten

Private Krankenversicherer unzufrieden

Deutschland will bei Olympia 2012 unter die Top fünf

Qualität des Pfandbriefs weiter verbessert

Bundestag verabschiedet zweites Konjunkturpaket

Stabilität und Teilung

Konzept der "Responsibility to Protect" unterstützt

Bundestag lehnt grüne Schuldenbremse ab

Chancen kommender Generationen nicht einschränken

Verbessertes Meister-BAföG beschlossen

Gutachter fordern Anpassung des Internet-Rechts

"Der Geist von Weimar muss unser Leben erfüllen"

Konjunkturpaket II stößt auf Zustimmung

Auswirkungen der Krise auf die Kultur ungewiss

"Duales System bietet nicht allen eine Perspektive"

Zwischen Anspruch und Wirklichkeit

Systemwechsel stößt auf wenig Sympathie

Versorgungsausgleich auf neue Grundlage gestellt

Koalition nimmt Kanzlerin in Schutz

"Dem Amt Leben, Wirksamkeit und Würde gegeben"

"Es zählt allein der Wille"

Entscheidung für die Kunst

Bundestag unterstützt erkrankte Soldaten

Jenseits der Tagespolitik - die Enquete-Kommissionen

"Wir brauchen unabhängige Schiedsrichter"

Die Bundestagspräsidenten

Damit Kleinwaffen nicht in falsche Hände kommen

Bahn räumt Ermittlung von Kontobewegungsdaten ein

Lammert vereidigt neuen Wirtschaftsminister

Marty spricht von NATO-Geheimbeschluss

Jenseits der Tagespolitik - die Enquete-Kommissionen

"EU-Staaten bei Übersetzungen gleichbehandeln"

Öffentliche Ausschusssitzungen

Föderalismuskommission beschließt Schuldenbremse

Dem Schicksal ehemaliger Heimkinder auf der Spur

"Weitere Steuersenkungen wünschenswert"

"Für einen neuen Geist der Kooperation"

Schuldenbremse soll ins Grundgesetz

"Was zusammengehört, wird brutal zerschlagen"

Horst Köhler wiedergewählt

Top-Themen der Woche im Bundestag

Medienpreis für "Gefährliche Trägheit"

Beschlüsse des Bundestages vom 11. bis 13. Februar 2009

Günther-Uecker-Ausstellung eröffnet

Öffentliche Ausschusssitzungen

Ex-BND-Präsident spricht von falschen Vermerken

Januar

Wie viel Zivilgesellschaft braucht Deutschland?

Ekin Deligöz löst Diana Golze ab

"Landbevölkerung in Entwicklungsländern einbeziehen"

Die Reichstagskuppel

Uneins über Anlegerschutz bei Finanzprodukten

Situation der Trainer unbefriedigend

Den wahren Willen ergründen

Schnelles Internet in der Bauernstube

"Kinderbetreuungsangebot ist ausschlaggebend"

"Positives Image als Reiseland stärken"

"Umsatzsteuerbefreiung der Post zwingendes Recht"

"Aufrütteln für mehr soziale Gerechtigkeit"

Zweites Konjunkturpaket und Rüstungskontrolle

Streit um Ermittlungen wegen eventueller Misshandlungen

Kritik an Journalisten-Observierung gestützt

"Große Chance im Kampf gegen die Armut"

Geteiltes Echo auf Rentenvorschläge

"Engagiertes Verhalten im Unterricht vermitteln"

"Trotz Finanzkrise geht es dem deutschen Film gut"

"Engagement mit Erwartungen verbunden"

"Militärfirmen bedrohen staatliches Gewaltmonopol"

"Beim Behindertensport einen großen Akzent setzen"

Diskriminierung ausländischer Investoren befürchtet

"Es gibt keinen Schlussstrich"

Maschinisten des Parlaments

"Entschädigung auch bei Gewalttaten im Ausland nötig"

"Niemand kann aus der Geschichte austreten"

"Die Europäische Kommission könnte mehr tun"

Entscheidung an den Urnen

Grüne und Linke wollen "Gerechtigkeitslücke" schließen

Experten begrüßen erweitertes Meister-BAfög

Armutsbekämpfung und soziale Gerechtigkeit

Öffentliche Ausschusssitzungen vom 26. bis 30. Januar 2009

"Hinschauen und mitmischen"

Mit 50 Milliarden Euro gegen die Krise

"Abrüstung und Rüstungskontrolle verstärken"

Konjunkturpaket II und Rüstungskontrolle

"Früh an die Zukunft denken"

Außenwirtschaftsgesetz

"Pfandbriefe sind sicher"

Mindestlohn, Mittelstand, Mitarbeiterbeteiligung

Ringen um die Römischen Verträge

Konjunktur, Mindestlohn, Mitarbeiterbeteiligung

Patientenverfügung und Mittelstandsentlastung

Zurück auf die Weltbühne

Im tiefen Tal der Rezession

"Steuern und Abgaben senken"

Unerwünschter Telefonwerbung Riegel vorschieben

Patientenverfügung, Wirtschaftsbericht, Arbeitsbedingungen

"Waffen zum Schweigen bringen"

Deutsche Sprache verliert an Bedeutung

Historische Debatten des Deutschen Bundestages

"Nicht nur auf den Weltmarkt schielen"

Zweites Konjunkturpaket und Rüstungskontrolle

Optimismus statt Schwarzmalerei

"Zur Kooperation gibt es keine Alternative"

Zustimmung im Grundsatz - Kritik im Detail

"Kinderbetreuungsangebot ist ausschlaggebend"

Risikobereitschaft bei dopenden Sportlern sehr hoch

"Den Iran ernst nehmen"

Mindestlohn für weitere sechs Branchen

"Erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken"

Wichtige Etappe auf dem Weg zur Weimarer Republik

Die Wahlperioden des Deutschen Bundestages im Rückblick

"Den Schwachen vor dem Starken schützen"

Neubeginn auf Trümmern

"Politik für die Mitte"

"Wege aus dem Konjunkturtief"

Was sich im neuen Jahr ändert

Von Afghanistan bis Vaterschaftstest

Pro und Contra Wiederbewaffnung

Jenseits der Tagespolitik - die Enquete-Kommissionen

"Mitten in einer Zeitenwende"

"Die Krise als Chance nutzen"

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Themenrückblick der 15. Wahlperiode (2004)