Deutscher Bundestag
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Juni 05/2002
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Editorial

Essay

Wenn die soziale Anerkennung zerfällt
Von Wilhelm Heitmeyer

Titel

Appetit auf Politik machen
Der Bundestag und die Jugend

Muntermacher für die Jugend
Kampagne des Bundestages

Hintergrund

Ausblicke
Details im Bundestag

Forum

Jugend und Gewalt
Was lehrt uns Erfurt?

Berichte aus Plenum und Ausschüssen

Im Blickpunkt

Schröder: Globale Gerechtigkeit ist zu einer Überlebensfrage geworden

Berichte aus Plenum und Ausschüssen

petitionen

Pachtvertrag mit Sender kündigen

auswärtiges

Gegen Terrorismus weiter vorgehen
Subventionsabbau in der EU-Agrarpolitik angemahnt
Hilfe für Opfer der "Colonia Dignidad" in Chile beschlossen
Truppenpräsenz im Kosovo fortsetzen
Abkommen mit Kroatien umsetzen
Verkehrsanbindung Kaliningrads für Prosperität entscheidend
Delegation des Auswärtigen Ausschusses der Deputiertenkammer des italienischen Parlaments zu Besuch
Antrag für eine präventive Strategie zur Stabilisierung Zentralasiens abgelehnt

inneres

Schröder: Globale Gerechtigkeit ist zu einer Überlebensfrage geworden
Fraktionen gegen ein psychologisches Gutachten beim neuen Waffenrecht
Längeres Nachdenken empfohlen
Basis für sichere Online-Kommunikation mit der Verwaltung herstellen
Zwangsarbeiter-Stiftung soll ohne neutrale Schiedsstelle bleiben

sport

"Haben Rahmenbedingungen des Sports verbessert"
Mit Informationsstellen Gewalt eindämmen
Dopingopfer der DDR entschädigen

recht

Dem ethischen Tierschutz in der Verfassung gesondert Rechnung tragen
Mehreinnahmen bei Rechtsanwälten um durchschnittlich zwölf Prozent erwartet
Vorbehalt zur Anordnung der Sicherungsverwahrung einführen
Für Bußgeldverfahren Datensicherung regeln
Korruption und Betrug innerhalb der EU ins Visier genommen
DNA-Analyse von Spurenmaterial bedarf richterlicher Anordnung
Änderung beim Versicherungsrecht
Zuständigkeit der Oberlandesgerichte
Regierung will Artikel 96 des Grundgesetzes ändern
Die Überstellung von Verurteilten in ihre Heimat erleichtern
Änderung von Behördennamen im Bundesrecht erleichtern
Keine Einzelfallprüfung mehr für homosexuelle Männer und Deserteure
Aktien- und Bilanzrecht reformiert

finanzen

Kein Freibetrag für ausländische Künstler
Steuerlichen Rahmen für den Wohnungsbau nicht ändern
Bundestag nimmt Einigungsvorschlag zur Förderung des Finanzmarktes an
Brennereien mehr Flexibilität zugestehen
Union will Auskunft über Bürokratiedichte in Deutschland
Bund und Länder sollen die Haushaltsdisziplin einhalten
Unterschiedliches Echo auf geplante Steuerbefreiung von Biokraftstoffen
Abkommen mit Frankreich umsetzen
"Privateinkünfte aus Wertpapierverkauf kaum kontrollierbar"
Trinkgelder an Arbeitnehmer von der Einkommensteuer befreien
Keine Änderungen bei der steuerlichen Buchführungspflicht

haushalt

Mehrheit gegen Entlassung von Minister Rudolf Scharping
Unterschiedliche Meinungen zur Altlastensanierung
Privatisierungserlöse für die Postunterstützungskasse
Hilfe für die Opfer des Terrors
Aufgaben von Landesbehörden auf Bund übertragen

wirtschaft

"Gute fachliche Praxis" soll Zugang zu Gasversorgungsnetzen gewährleisten
Rund 6,33 Milliarden Euro zur Wirtschaftsförderung bereitstellen
Statistisches Datenangebot im Energiesektor verbessern
FDP erfolglos mit Energie-Anträgen
Gegen Beauftragten für Konversion
Chancen der digitalen Wirtschaft darstellen
Bei Auftragsvergaben deutsche Besonderheiten berücksichtigen
Spaltung von "Intelsat" in zwei Organisationen genehmigen
Messeförderung nicht ändern
Innovationen anders ermöglichen

verbraucherschutz

Verbraucher erhalten einen Anspruch auf Informationen über Lebensmittel
Parlament beschließt die Errichtung von zwei neuen Bundesbehörden
Zuständigkeit der Länder wird beachtet
Experten begrüßen überwiegend schärferes Tierarzneimittelrecht
Futterkontrolleure besser qualifizieren
Plantomycin nicht im Notfall zulassen
Im erweiterten Verwaltungsrat ist nun auch die Öko-Landwirtschaft vertreten
Nutztiere in Zukunft artgerechter halten
Keine Ausnahme für die Kirschfruchtfliege

arbeit und soziales

Gerster: Arbeitsämter brauchen noch mehr Freiraum bei der Vermittlung
FDP fordert "dauerhafte Rentenreform"
PDS will gesetzlichen Mindestlohn einführen
Regelung für Krankengeld ändern
DDR-Versorgungssysteme bei Rentenberechnung berücksichtigen
Zusatzversorgung in Knappschaft auf Kapitaldeckung umstellen

verteidigung

Ehemalige NVA-Soldaten in der Bundeswehr gleichstellen

familie

Gewaltdarstellungen als jugendgefährdend einstufen
Tabakverkauf an Jugendliche begrenzen
Kommission für eine Erhöhung der Leistungen für Heimbewohner

gesundheit

Sachverständige fordern eine Reform der Pflegeversicherung
Hyperaktivität besser behandeln
Vorsorgeleistungen für Mütter finanzieren
Mehr Freiräume bei der Auswahl schaffen
Bundestag beschließt Änderung des Gentechnikgesetzes
Suchtbekämpfung ausbauen
Ansprüche im Mutterpass festhalten

verkehr, bau- und wohnungswesen

Plenum für eine Stärkung des deutschen Luftverkehrsstandorts
Verkehrsdichte auf Bundesautobahnen stagniert
7,2 Milliarden Euro für 2007 vorgesehen
Berechnung des Wohngeldes ändern
Gesellschaft zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur beschlossen

umwelt

Bund soll die Nachhaltigkeitsstrategie national und global konkret umsetzen
Union: Bund soll mit den Ländern didaktische Konzepte entwickeln
"Wirtschaftsstandort nicht gefährden"
"Saatgut nicht zu Brot verarbeiten"
Internationale Konvention zum Schutz der Alpen zügig umsetzen
Umweltorientierung im Tourismus

angelegenheiten der neuen länder

Einigung mit Russland über die Transferrubel-Schulden erläutert

menschenrechte und humanitäre hilfe

"Die Verfassungsänderungen der Türkei gehen uns noch nicht weit genug"

bildung und forschung

Kein Generalverdacht gegen ausländische Studierende
Regierung: Investitionen in Forschung und Bildung erhöht

entwicklungszusammenarbeit

CDU/CSU fordert neue Impulse für eine internationale soziale Marktwirtschaft
"Aktionsprogramm 2015" zur Armutsbekämpfung umsetzen
Menschenrecht auf Ernährung stärken

tourismus

Regierung bewertet Entwicklung des Tourismus im Osten positiv
Biergarten-Sperrzeit nicht verkürzen

europa

Europa demokratischer organisieren und Zuständigkeiten stärker abgrenzen
Noch keine formale Einigung zwischen NATO und EU
Ausgang der Belagerung in der Geburtskirche kontrovers bewertet

kultur und medien

Iranische Delegation in Berlin und Weimar
Unterschiedliche Ansätze für künftiges Zentrum gegen Vertreibungen verfolgt
Goethe-Institut Inter Nationes soll die "Vielfalt in der Einheit aufzeigen"

bundestagsnachrichten

Antworten
Kleine Anfragen
Kleine Anfragen
Antworten
Beschlüsse
Kurz Notiert
Beschluss
Kleine Anfragen
Antworten
Beschlüsse
Antworten
Kleine Anfragen
Kleine Anfragen
Antworten
Müntefering: Nach bestem Wissen und Gewissen ausgesagt

Menschen im Bundestag

Ein Chor lebt von der Leidenschaft
Bundestagsmitarbeiter Zarko Bulajic

Streitgespräch

Arbeitskampf ein Konjunkturkiller?
Dialog über den Tarifkonflikt

Treffpunkte

Lesepause, Schnupperkurs, kleiner Urlaub
Die Parlamentsbuchhandlung

Hintergrund

Bundestag live
Das TV-Studio des Parlaments

Suchbild

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Cullens Reichstag

Panorama

Staatsakt für Stücklen

Ehemaliger Sowjetsoldat im Reichstagsgebäude

Presseamt erhält Werk von Jenny Holzer

Heikle Erkundungstour in den Norden Koreas

Einladung im nächsten Jahr

50 Jahre Forschung

Bau der US-Botschaft kann beginnen

Buchtipp: Repräsentieren und inszenieren

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Quelle: http://www.bundestag.de/bp/2002/bp0205/
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