Aktuelle Themen im Rückblick

hib Nr. 298, Fr, 31. Oktober 2008, 13:15 Uhr
Krankenhausverpflegung soll künftig nicht mehr mit ALG II verrechnet werden
Regierung: Wartezeit während der Abschiebung ist kein Freiheitsentzug
Regierung will Zugang älterer Menschen zu neuen Medien stärken
Tierversuche für die Zulassung gentechnisch veränderter Pflanzen
Im Bundestag notiert: Einsätze im Rahmen des Europäischen Freiwilligendienstes
Im Bundestag notiert: Kosten deutscher Auslandseinsätze
Im Bundestag notiert: Aufbau des Justizsystems in Afghanistan
Im Bundestag notiert: Ausrüstungsstandard der Bundeswehr in Afghanistan

hib Nr. 297, Do, 30. Oktober 2008, 12:50 Uhr
Bund nimmt keinen Einfluss auf Telekom-Geschäftspolitik
Regierung: DAK hat Versichertendaten an Privatfirma weitergegeben
Schaffung von Chancengleichheit im Erwerbsleben bleibt freiwillig
Neue Höchstmarke im Schienengüterverkehr
Im Bundestag notiert: Aufnahme einer Branche in das Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntG)
Im Bundestag notiert: steuerliche Förderung von Mitarbeiterkapitalbeteiligungen
Im Bundestag notiert: Folgen für die Finanzlage der Deutschen Rentenversicherung
Im Bundestag notiert: Missbrauch von Hartz-IV-Leistungen
Im Bundestag notiert: Fischsterben in Karpfen-Bestände
Im Bundestag notiert: Maßnahmen gegen den Import von verseuchten Milchprodukten
Im Bundestag notiert: Lieferung von Schweinefleisch nach China
Im Bundestag notiert: Auswirkungen der Chemikalie Bisphenol A
Im Bundestag notiert: Verwertung und Entsorgung von Altreifen
Im Bundestag notiert: Schutz der Meeresumwelt beim Bau deutscher Offshore-Windparks
Im Bundestag notiert: Nachrüstung von Dieselfahrzeugen mit Rußpartikelfiltern
Im Bundestag notiert: Sicherheitsvorkehrungen für die Datenbanken in Bundesbehörden
Im Bundestag notiert: jüdische Zuwanderung aus den Staaten der ehemaligen Sowjetunion
Im Bundestag notiert: Ausbauziele des Kinderförderungsgesetzes
Im Bundestag notiert: Kosten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes
Im Bundestag notiert: Einzelgenehmigungsprüfungen von Kraftfahrzeugen
Im Bundestag notiert: Bundesliegenschaften in Berlin
Im Bundestag notiert: Baumaßnahmen auf dem britischen Truppenübungsplatz Senne
Im Bundestag notiert: Nutzung der Schachtanlage Asse II
Im Bundestag notiert: Strategie zur Prävention und Behandlung von Infektionen mit Hepatitis C
Im Bundestag notiert: Einrichtung einer Stiftung "Deutsches Historisches Museum"

hib Nr. 296, Mi, 29. Oktober 2008, 12:30 Uhr
FDP setzt sich für höhere Entschädigung von Justizopfern ein
Tierschutzgesetz gilt auch für Angler
Im Bundestag notiert: Aktualisierung der Kostenschätzungen von Bundesfernstraßenprojekten
Im Bundestag notiert: Situation irakischer Flüchtlinge
Im Bundestag notiert: Auswirkungen der neuen Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug
Im Bundestag notiert: Abzugsfähigkeit von Schulgeld
Im Bundestag notiert: Verbot von analogen Schnurlostelefonen

hib Nr. 295, Di, 28. Oktober 2008, 16:00 Uhr
Strengere Grenzwerte sollen Neubau von Kohlekraftwerken verhindern
Bund fördert 261 Projekte gegen Fremdenfeindlichkeit am Arbeitsplatz
Reichsmark-Policen können noch ausbezahlt werden
Mehr Kinder werden gestillt
Weitere Lärmsanierungsmaßnahmen auf der A 93 in Bayern
Linke erkundigt sich nach Konjunkturpolitik in der Finanzkrise
Liberale fragen nach Umsetzung von Forderungen
Linke will Auskunft über Höhe der "windfall profits" im Emissionshandel
Grüne erkundigen sich nach Menschenrechten in Afghanistan
Bundesregierung: Wertguthaben reduzieren die Abschläge nicht
Im Bundestag notiert: Klage gegen den Ablehnungsbescheid der deutschen Botschaft
Im Bundestag notiert: Verbot des kurdischen Fernsehsenders "Roj TV"
Im Bundestag notiert: 612 Gewalttaten von Rechtsextremisten
Im Bundestag notiert: Straftaten von Rechtsextremisten
Im Bundestag notiert: Situation der Syrer in Deutschland
Im Bundestag notiert: Aussöhnung und Verständigung mit den östlichen Nachbarländern der Bundesrepublik
Im Bundestag notiert: Witikobund der Sudetendeutschen Landsmannschaft
Im Bundestag notiert: Antisemitische Straftaten
Im Bundestag notiert: Aufmärsche und Mahnwachen von Rechtsextremisten
Im Bundestag notiert: Musikveranstaltungen der extremen Rechten
Im Bundestag notiert: Ost-West-Panorama
Im Bundestag notiert: Mietnomadentum und die Räumungsvollstreckung
Im Bundestag notiert: Aktualisierung der Bilanzrechtsreform in Deutschland
Im Bundestag notiert: Umsetzung des Gesetzes zur Modernisierung des GmbH-Rechts
Im Bundestag notiert: Aufstiegsstipendien

hib Nr. 294, Mo, 27. Oktober 2008, 14:15 Uhr
FDP: Zahl der Verkehrsschilder reduzieren
Grüne für Überarbeitung des Dritten Armuts- und Reichtumsberichts
Einheitliches Rentenrecht in Ost und West
Schwerere Strafen bei Erschleichung der Staatsbürgerschaft
60 Millionen Euro Subventionen an Nokia gezahlt
Eidgenössische Studie hat keinen Einfluss auf HIV-Prävention
Aufsicht über die Finanzdienstleistungsaufsicht
Fragen nach Bienen-Massensterben
Im Bundestag notiert: Personal der Bundesagentur für Außenwirtschaft
Im Bundestag notiert: Flughafen Tempelhof
Im Bundestag notiert: Prüfungstätigkeit der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht bei der Hypo Real Estate

hib Nr. 293, Do, 23. Oktober 2008, 13:00 Uhr
ERP-Wirtschaftsplan 2009 hat ein Volumen von 368 Millionen Euro
Grüne fragen nach unbegleitet einreisenden Minderjährigen
Sozialversicherung hat Geld bei Lehman angelegt
Weniger Tote im Straßenverkehr
Ostdeutschlands Bevölkerungszahl schrumpft
Bundesrat: Bundeshaushalt rasch und nachhaltig ausgleichen
Finanzämter sollen sich auf elektronische Kommunikation vorbereiten
Im Bundestag notiert: Verkauf nicht bahnnotwendiger Liegenschaften
Im Bundestag notiert: Energieeinsparungsprogramm Bundesliegenschaften
Im Bundestag notiert: Wirkung der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente
Im Bundestag notiert: Sachstand zur Förderung der OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen
Im Bundestag notiert: Entwicklung ost- und mitteldeutscher Eisenbahnverbindungen

hib Nr. 292, Mi, 22. Oktober 2008, 14:00 Uhr
Anhörung zur steuerlichen Förderung der Mitarbeiterkapitalbeteiligung
Erleichterungen bei grundlos befristeten Arbeitsverträgen
Schutz des Eigentums weltweit einfordern
Kastration von Ferkeln ohne Betäubung soll verboten werden
Riester-Rente: Informationspflichten reichen aus
Steuerdaten in diesem Jahr in 97 Millionen Fällen elektronisch übermittelt
Europäische Entsenderichtlinie schützt vor Lohndumping
Weniger Erlös aus Alkoholsteuern
DEG mit 24 Prozent an chinesischer Lufthansa-Frachttochter beteiligt
Erfolge beim Schutz des Regenwaldes in Kongo

hib Nr. 291, Di, 21. Oktober 2008, 16:00 Uhr
Linke gegen Beitragssenkung bei der Arbeitslosenversicherung
Linksfraktion: Mehr Kindergeld auch bei Hartz IV
Reformen in Kamerun zufriedenstellend
Die Linke fordert einheitliches Rentenrecht

hib Nr. 290, Mo, 20. Oktober 2008, 13:00 Uhr
Regierung: Keine Gesetzesänderung wegen der WestLB erforderlich
4.243 Gewalttaten von Linksextremisten
Regierung: Der Bürger muss erreichbar bleiben
Online-Meldesystem dient der Fallerfassung für Beratungsnetzwerk
Anhörungen zur Feststellung der Staatsangehörigkeit
Linksfraktion fragt nach Einmischung von Erdogan
Im Bundestag notiert: Zwangs- und Scheinehen
Im Bundestag notiert: leichter Zugang zum Binnenmarkt
Im Bundestag notiert: Polizeieinsatz beim "Anti-Islamisierungskongress
Im Bundestag notiert: Anzahl der Terrorwarnungen

hib Nr. 289, Fr, 17. Oktober 2008, 12:00 Uhr
Linke fordert Konjunkturprogramm gegen "drohende Wirtschaftskrise"
Bündnis 90/Die Grünen wollen mehr Transparenz auf Finanzmärkten schaffen
Im Bundestag notiert: Ortsumgehung Bad Berka
Im Bundestag notiert: Sicherheit von Kindern im Flugverkehr
Im Bundestag notiert: Vergütung der Vorstandsmitglieder von Krankenkassen

hib Nr. 288, Fr, 17. Oktober 2008, 10:00 Uhr
500-Milliarden-Euro Finanzpaket mit großer Mehrheit zugestimmt
Koalition legt Gesetzentwurf für DHM und "sichtbares Zeichen" vor
Linke fordert mehr Stellen und mehr Forschungsfreiheit für Doktoranden
Grüne verlangen mehr Investitionen in Bildung
Mit fünf Forderungen zum "Ergebnisgipfel"
Bildungseinrichtungen aufgrund innovativer Konzepte ausgewählt
Regierung: Eisenbahnen sind für Betriebssicherheit verantwortlich
Privatkunden haben im Schnitt 23.000 Euro beim Bund angelegt
Enormer Energie-Investitionsbedarf in Entwicklungs- und Schwellenländern

hib Nr. 287, Do, 16. Oktober 2008, 15:30 Uhr
Mittel aus EU-Agrarhaushalt für Bekämpfung der Hungerkrise nutzen
Regierung stimmt Datenschutz-Forderungen der Länder zu
Nur Ärzte sollen Gen-Untersuchungen bei Kleinkindern durchführen dürfen
Im Bundestag notiert: Änderung des Straßenverkehrsgesetzes

hib Nr. 286, Do, 16. Oktober 2008, 12:00 Uhr
"Irakische Flüchtlinge notfalls im Alleingang aufnehmen"
Duales System nicht eins zu eins übertragbar
Streit um eine Vorschrift im Urheberrechtsgesetz für Schulen und Hochschulen
Weinwirtschaft erhält Beihilfe für Zuckersirup
FDP-Fraktion fordert Nationale Energieforschungsoffensive
Grüne wollen öffentlich dominierte Strom-Netzgesellschaft
Koalition will Marketing für den Wassertourismus verbessern
Grüne wollen Energiesparfonds mit 3 Milliarden Euro einrichten

hib Nr. 285, Mi, 15. Oktober 2008, 18:00 Uhr
DFB: Fußballweltmeisterschaft 2010 in Südafrika ist auf einem guten Weg
"Lebenspartnerschaften bei der Beamtenbesoldung mit der Ehe gleichstellen"
Experten fordern Erleichterungen bei medizinischer Verwendung von Cannabis
"Behindertenparkplätze" auf weitere Berechtige ausdehnen
Im Bundestag notiert: freiheitsentziehende Maßnahme vor der Abschiebung

hib Nr. 284, Mi, 15. Oktober 2008, 17:20 Uhr
500 Milliarden-Euro-Finanzpaket weitgehend positiv beurteilt
Irischer Botschafter wirbt für Verständnis und Geduld
Regierung: Banken kann Reisevermittlung nicht verboten werden
Entwicklungsländer in Zeiten der Finanzkrise nicht im Stich lassen
Im Bundestag notiert: Politisch motivierte Kriminalität - rechts
Im Bundestag notiert: Datenpannen bei Bundesbehörden

hib Nr. 283, Mi, 15. Oktober 2008, 13:30 Uhr
Zentralrat der Juden erhält 5 Millionen
Neuregelung des Deponierechts befürwortet
Verödung der Böden nimmt zu
Mit zwei statt drei Berufsrichtern tagen - Möglichkeit soll verlängert werden
Schutz vor Beschlagnahme von Akten eines Abgeordneten ausweiten
Zugang zu Geodaten soll erleichtert werden
Genetische Untersuchungen nur mit Einwilligung
Regierung will an geplanter Firmenwagen-Besteuerung festhalten
Im Bundestag notiert: Instandhaltung von Grenzbrücken
Im Bundestag notiert: Bau einer neuen Oderbrücke
Im Bundestag notiert: Abschlussbericht des Ausschusses der Vereinten Nationen für die Beseitigung jeder Form des Rassismus

hib Nr. 282, Mi, 15. Oktober 2008, 10:30 Uhr
Koalition will Finanzmarkt mit Garantien bis zu 500 Milliarden Euro stabilisieren
Beratung des Investitionszulagengesetzes 2010 vertagt
Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr mit breiter Mehrheit zugestimmt
Erschlichene Einbürgerungen können zurückgenommen werden
"Unterstützte Beschäftigung" für Behinderte
Bundesregierung will Deponierecht vereinfachen
Bundesregierung: Innere Sicherheit und Freiheit des Einzelnen kein Gegensatz
Leistungsgerechter Lohn für Altenpfleger wichtig
Mehr als 3.000 Anträge zur Förderung durch Kommunal-Kombi
Bau der Ortsdurchfahrt B 87 in Lübben vorrangig

hib Nr. 281, Di, 14. Oktober 2008, 16:00 Uhr
Datenschutz soll verbessert werden
Mindestlohngesetz steht weiteren Branchen offen
Sofortmeldepflicht für Arbeitgeber gegen Schwarzarbeit
Erwerb von Beteiligungen im Finanzsektor EU-weit harmonisieren
Internationaler Währungsfonds will Rechte seiner Mitgliedsländer stärken
Regierung will zwei Stiftungen für deutsche Geschichte einrichten
Linksfraktion verlangt Stärkung der Arbeitslosenversicherung
Allgemeiner Beitragssatz in der Krankenversicherung beträgt 15,5 Prozent
Regierung will sich nicht in laufendes litauisches Justizverfahren einschalten
Im Bundestag notiert: Chancen der Kommunikationstechnologie-Branche
Im Bundestag notiert: Finanzausgaben des Bundes für die Berufsbildung
Im Bundestag notiert: Einführung von Mindestlöhnen
Im Bundestag notiert: Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens mit Russland
Im Bundestag notiert: Baumaßnahmen an der Bundesautobahn 12
Im Bundestag notiert: Brasilianer ohne das erforderliche Visum
Im Bundestag notiert: behinderter Menschen
Berichtigung:

hib Nr. 280, Di, 14. Oktober 2008, 10:30 Uhr
"Saubere Kapitalübertragung" zum Erhalt des ERP-Vermögens gefordert
Regierung will Arbeitnehmer stärker am Unternehmenserfolg beteiligen
Planung und Genehmigung von Höchstspannungsleitungen vereinfachen
Personalausweise auch für die "virtuelle Welt"
Mindestlohn in Branchen mit wenigen Gewerkschaftsmitgliedern möglich
Bund und Wirtschaft sollen 12 Millionen Euro pro Jahr ins Filmerbe investieren
Dänemark für Fehmarnbelt-Querung verantwortlich

hib Nr. 279, Mo, 13. Oktober 2008, 15:45 Uhr
Verteidigungsministerium: Reduzierung des Fluglärms sind Grenzen gesetzt
"Einheitlicher Ansprechpartner" beim Staat
Bundesregierung will elektronischen Entgeltnachweis einführen
Regierung prüft weiteren Handlungsbedarf bei Lebenspartnerschaftsgesetz
Bundespolizei bleibt für Bahn zuständig

hib Nr. 278, Mo, 13. Oktober 2008, 14:20 Uhr
Tariftreue im Vergaberecht entzweit Wirtschaft und Gewerkschaften
Regierung will Bürokratiekosten des Mittelstands um 97 Millionen Euro senken
Länder sollen Abfluss von Regionalfördermitteln sicherstellen
Linke: Ausgabe von Aktien der Deutschen Bahn AG stoppen

hib Nr. 277, Fr, 10. Oktober 2008, 11:45 Uhr
Linke plädiert für Sozialtarife bei der Energieversorgung
Regierung strikt gegen EU-Vorschlag zu ermäßigten Mehrwertsteuersätzen
"Wirtschaftsministerium hat EWE nicht als strategischen Erwerber ausgesucht"
Durchschnittsverbrauch der Pkw in Deutschland liegt bei 7,8 Litern
Beschäftigungssituation im Tourismus auf dem Prüfstand
Im Bundestag notiert: Lebens- und Rentenversicherungen

hib Nr. 276, Mi, 08. Oktober 2008, 17:50 Uhr
Experten: Elektronische Steuererklärung soll vorerst freiwillig bleiben
Experten: Lob und Kritik für Menschenrechtsbericht der Bundesregierung
Bundesregierung für vollständige Auktionierung in der Energiewirtschaft
Geld und Personal sind in der Bildung Mangelware

hib Nr. 275, Mi, 08. Oktober 2008, 17:10 Uhr
Experten kritisieren: Schwiegertochter pflegt - und geht im Erbfall leer aus
Union sieht offene Fragen beim BND-Einsatz in Bagdad
Experten: System von Pflicht- und freiwilliger Abgabe ist sinnvoll
Im Bundestag notiert: Sicherung von Gewerkschaftsrechten
Im Bundestag notiert: Verbot des kurdischen Fernsehsenders Roj TV

hib Nr. 274, Mi, 08. Oktober 2008, 14:30 Uhr
Faktorverfahren zum Ehegatten-Steuerabzug weckt keine Begeisterung
Sonnenschutzmittel helfen gegen Hautalterung
Im Bundestag notiert: europaweite Mobilität junger Freiwilliger

hib Nr. 273, Mi, 08. Oktober 2008, 11:15 Uhr
Opposition rückt Frage der Finanzaufsicht in den Vordergrund
Änderung des Autobahnmautgesetzes
Personenbeförderung in Arbeitsprogramm der Arbeitsschutzstrategie
Datenschutzgesetz soll verschärft werden
Beabsichtigte Schließung von Telekom-Call-Centern unter der Lupe
Im Bundestag notiert: "Bund

hib Nr. 272, Di, 07. Oktober 2008, 17:00 Uhr
Steinbrück: Neuer HRE-Vorstand soll "bedrohliche Entwicklungen" ausschalten
Für den Einsatz in Afghanistan deutsche Truppen auf 4.500 Mann aufstocken
Grüne fordern Änderungen bei europäischer Migrationspolitik
Grüne wollen Verantwortliche von Asse II zur Rechenschaft ziehen
Im Bundestag notiert: Vorarbeiten für eine bundeseinheitliche Angelsportregelung
Im Bundestag notiert: Nachmeldungen im Bereich der politisch motivierten Kriminalität
Im Bundestag notiert: Wirkungen von niederfrequenten Strahlungen
Im Bundestag notiert: Transparenz bei Kostensteigerung von Straßenbauprojekten

hib Nr. 271, Mo, 06. Oktober 2008, 12:00 Uhr
Grüne wollen Börsengang der Bahn verschieben
Neue Stellen in den Bundesministerien unter der Lupe
Auskunft über Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien verlangt
Liberale plädieren für mehr Eigenfinanzierung in der Weiterbildung
Im Bundestag notiert: Kulturpolitik
Im Bundestag notiert: Pro Student und Jahr mindestens 6.875 Euro
Im Bundestag notiert: Ergebnisse der Bildungsreise
Im Bundestag notiert: Stand der Umsetzung des Bundesprogramms "Xenos"
Im Bundestag notiert: Verlagerung des Autoverkehrs in der Stadt auf das Fahrrad

hib Nr. 270, Do, 02. Oktober 2008, 13:30 Uhr
Energieaußenpolitik der Bundesregierung auf dem Prüfstand
FDP verlangt Auskunft über linksextreme Gewalt
FDP fragt nach Melderegistern
Im Bundestag notiert: Abkommen über die Überstellung flüchtiger Straftäter
Im Bundestag notiert: Politik für soziale Gerechtigkeit
Im Bundestag notiert: Anrechnung von Krankenhausverpflegung auf das Arbeitslosengeld II
Im Bundestag notiert: Wege zur Bildungsrepublik Deutschland
Im Bundestag notiert: Versenken von Felsblöcken
Im Bundestag notiert: Entwicklung des Stillverhaltens in Deutschland
Im Bundestag notiert: Beteiligung an Wald-Klimaschutz-Projekten in Afrika
Im Bundestag notiert: Entwicklungszusammenarbeit mit Kamerun
Im Bundestag notiert: Zugang älterer Menschen zu neuen Medien
Im Bundestag notiert: Online-Meldesystem für Beratungsnetzwerke gegen Rechtsextremismus
Im Bundestag notiert: Umsetzung des "Aktionsplans Alkohol"
Im Bundestag notiert: ausländerfeindliche und rechtsextremistische Ausschreitungen
Im Bundestag notiert: Lärmschutz an der Autobahn A 93
Im Bundestag notiert: Verkauf nicht bahnnotwendiger Liegenschaften
Im Bundestag notiert: Umsetzung des Programms zur energetischen Sanierung
Im Bundestag notiert: Einführung einer Europäischen Privatgesellschaft
Im Bundestag notiert: zehn Maßnahmen der akustischen Wohnraumüberwachung

hib Nr. 269, Mi, 01. Oktober 2008, 14:00 Uhr
Öffentliche Anhörung zur Änderung des Erb- und Verjährungsrechts
Bundesregierung sieht Änderungen beim VW-Gesetz vor
Grünen-Vorstoß für Rauchverbot über das Arbeitsschutzgesetz
FDP verlangt Datenschutz bei Einreise in die USA
Politische Bildung als Mittel gegen Rechts- und Linksextremismus
FDP fordert Bahnausbau in Südostbayern
Grüne für Stärkung von Frauenrechten in Entwicklungsländern
Mehr Ältere in sozialversicherungspflichtigen Jobs
Regierung besorgt über Versammlungsfreiheit in Russland
Rechtliche Zulässigkeit von Hilfen für deutsche Banken unter der Lupe
Verluste der Investitions- und Entwicklungsgesellschaft in China unter der Lupe
Im Bundestag notiert: Zukunft des Flughafens Tempelhof
Im Bundestag notiert: Stand der Umsetzung des Bundesprogramms Kommunal-Kombi

hib Nr. 268, Mi, 01. Oktober 2008, 10:00 Uhr
Geplante Risikoabschirmung der Hypo Real Estate zur Kenntnis genommen
FDP: Nur noch 20 Euro Bußgeld bei Fahrten in Umweltzonen
Grüne machen sich für bundeseinheitliches Rauchverbot stark
Engagement des Bundes im privaten Bankgeschäft unter der Lupe