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Das Parlament
Nr. 21 / 23.05.2005

 
Bundeszentrale für politische Bildung
 

Mattias G. Fischer
* Kampf um die Wehrverfassung
Der Einbau der Streitkräfte in das Grundgesetz

Die Wiederbewaffnung war das umstrittenste Thema der frühen Bundesrepublik. Während Bundeskanzler Konrad Adenauer sich spätestens im Sommer 1950 für einen deutschen Wehrbeitrag zur Verteidigung Westeuropas entschieden hatte, lehnten die Opposition und große Teile der Bevölkerung eine "Remilitarisierung" Westdeutschlands zunächst entschieden ab. ... mehr


* "Wir müssen uns hinter keiner Armee verstecken"
Interview mit Bundesverteidigungsminister Peter Struck

Peter Struck hält weiter an der Wehrpflicht fest - seine politische Zukunft als Bundesverteidigungsminister will er mit dieser Frage jedoch nicht verknüpfen. Von seiner Partei erwartet der Sozialdemokrat jedoch, dass sie sich auf ihrem Parteitag im November dieses Jahres auf ein einfaches "Ja" oder "Nein" festlegt, auf ein Kompromissmodell möchte er sich nicht einlassen. Doch ganz gleich ob Berufs- oder Wehrpflichtarmee, ihr Einsatzgebiet bleibt für Struck "die ganze Welt". ... mehr

Konrad Watrin
* Zeichen für ein europäisches Europa
Sicherheitspolitische Divergenzen im transatlantischen Bündnis

Die Lage ist - stark vereinfacht - nach zweierlei Maß messbar. Nun, da die kommunistische Weltgefahr entschwunden, steigen einige undankbare Europäer aus dem Boot mit Amerika - um in ein eigenes, das noch zu bauen ist. Oder: Da die USA die gemeinsamen Werte und Interessen des atlantischen Bündnisses, des alten Westens, verrückt haben, suchen sie ihre eigenen. Der alte Streit um de Gaulles "europäisches Europa" oder Adenauers atlantisches. Die hoch komplexe Frage dahinter aber lautet: Welches Europa, welche Weltordnung wollen wir? ... mehr

Johannes L. Kuppe
* Eine erfolgreiche Sturzgeburt
Vom Doppelzweck des westlichen Bündnisses

Die Geschichte der NATO begann mit Erwartungen an sie, die sich - selten genug in der internationalen Politik - fast alle erfüllt haben. Gemessen an den sonst üblichen langen Entstehungszeiten von Bündnissen war sie eine Sturzgeburt. Die Mutter (Europa) war schwach, der Vater (USA) stark. Der Säugling wuchs rasch zu einer starken Klammer in einer von Ehekrisen nicht verschonten Verbindung heran. ... mehr

Dirk Klose
* Als Mariner der Crew "4/60" beim Bund von 1960 bis 1962
Erinnerungen

Zwei Tage vor meiner Musterung im Kreiswehrersatzamt Heidelberg hatte ich den Film "Die Brücke" von Bernhard Wicki gesehen. Ich war derart schockiert, dass ich drauf und dran war, Kriegsdienstverweigerer zu werden. Da ich aber von Jugend auf Kapitän werden wollte, überwog schließlich doch ... mehr

Detlev Lücke
* Mein Wehrdienst bei der NVA im Jahr 1976
Erinnerungen

Wir bereiten den Krieg vor", sagte der junge Oberleutnant im Politunterricht. "Sie meinen sicher, wir bereiten uns auf den Krieg vor, Genosse Oberleutnant", so unsere Einlassung. "Wir bereiten den Krieg vor", seine Antwort. Wir waren Soldaten der 1. Kompanie des ... mehr

Almut Lüder
* Die Mauer in der Sold-Tüte
15 Jahre Armee der Einheit

Noch in der Nacht zum 3. Oktober 1990 wurden die alten DDR-Fahnen eingezogen. Die Dienst habenden Wachoffiziere tauschten in den Kasernen ihre NVA- (Nationale Volksarmee) gegen die Bundeswehruniform aus. Aus Bundeswehr und NVA sollte die Armee der Einheit werden. Der Leiter des Bundeswehrkommandos Ost, General Jörg Schönbohm, warb bei seinem Dienstantritt einen Tag später bei den Soldaten um Vertrauen: Wir kommen nicht als Eroberer, sondern als Deutsche zu Deutschen. ... mehr

Michael Münch
* Zwischen Machos und Quote: die emanzipierte Armee
Seit fünf Jahren: Frauen leisten Dienst an der Waffe

Schwitzend quälen sich die Soldaten über den Hindernisparcours, robben durch tiefen Schlamm, um anschließend in der Meeresbrandung zentnerschwere Boote auf ihren Schultern zu tragen. Stets das eigene Scheitern vor Augen, werden sie von gnadenlosen Ausbildern zu immer neuen Höchstleistungen ... mehr

Ulrike Schuler
* Wie sich die Zeiten ändern...
Die Linke und die NATO - ein schwieriges Verhältnis

Als eine "weitsichtige und weise" Entscheidung bezeichnete der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen, Winfried Nachtwei, am 21. April im Bundestag den deutschen NATO-Beitritt. Wie sich die Zeiten ändern. Dabei war die Forderung nach Auflösung der Militärbündnisse und Austritt aus der NATO gerade bei den aus den sozialen Bewegungen hervorgegangenen Grünen lange Grundkonsens. Mit dem Eintritt in die Regierungskoalition und der schrittweisen Akzeptanz von Militäreinsätzen durch die Mehrheit der Grünen milderte sich ihre Skepsis. ... mehr


* "Visionen vom Weltuntergang"
Interview mit dem Politikprofessor Wilfried von Bredow

Von der NATO habe es unterschiedliche Wahrnehmung innerhalb der Linken gegeben, sagt der Politologe Wilfried von Bredow. Je nach Epoche und politischer Orientierung galt sie als Hebel zur Bedrohung der Sowjetunion, als Vertiefer der Spaltung zwischen Ost und West oder als Organisator lebensbedrohlicher Rüstungsprozesse. Heute würde sie jedoch als weniger bedrohlich wahrgenommen, meint der Professor von der Universität Marburg. ... mehr

Tobias von Heymann
* Der lange Weg von Karlsruhe nach Kabul
Auslandseinsätze der Bundeswehr

"Von deutschem Boden darf nie wieder ein Krieg ausgehen": Unter dem Eindruck der Schrecken des Zweiten Weltkriegs fasst dieser Satz ohne Zweifel den wichtigsten außenpolitischen Grundkonsens quer durch alle politischen Strömungen in Deutschland zusammen. Dieses Primat friedlicher Außenpolitik hat auch 60 Jahre nach der bedingungslosen Kapitulation des Landes nichts an Aktualität eingebüßt. "Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen", lautet Artikel 26 des Grundgesetzes. ... mehr

Alexander Weinlein
* Als die Mauer fiel: Wehrdienst im Wendejahr 1989/90
Erinnerungen

Von Anfang an gehöre ich zu den Besten - zumindest soll ich das wohl glauben: Ich gehöre der besten Waffengattung - amphibische Pioniere - an, meine Gruppe - die sechste - ist die beste meines Zuges, mein Zug - der zweite - ist der beste der Kompanie, meine Kompanie - die dritte - ist die beste des ... mehr

Martin Agüera
* Kampf um die Euros im "Steinbruch der Bundesregierung"
Haushaltslöcher bedrohen den Umbau der Streitkräfte

Mit Sorge dürften die Verantwortlichen der Bundeswehr auf die künftige Lage der Streitkräfte blicken. Gerade im Jubiläumsjahr - 50 Jahre Bundeswehr in der NATO - ziehen sich dicke Wolken am Haushaltshorizont zusammen, die den militärischen Transformationsprozess zu verdunkeln drohen. Es ist einmal ... mehr

Aschot Manutscharjan
* Mit Stolz Frieden schaffen
Der vergessene UN-Einsatz im Kaukasus

Wenn es darum geht, die Auslandseinsätze der Bundeswehr aufzuzählen, wird ein Auftrag gerne vergessen: Das kleine deutsche Kontingent im Kaukasus steht nach wie vor im Schatten der großen Einsätze in Afghanistan und auf dem Balkan. Nur bei tragischen Ereignissen, im Falle von Entführungen oder gar dem Tod eines Soldaten, rückt der Einsatz im Land des "Goldenen Fließes" kurzfristig ins Rampenlicht der Öffentlichkeit. Unser Autor besuchte die deutschen Soldaten des UNOMIG-Einsatzes 1998 und 2001. ... mehr

Christian Thiele
* "Überwiegend ruhig, aber nicht stabil"
Ein Truppenbesuch bei der NATO-Friedenstruppe KFOR im Kosovo

In der Abflughalle D gibt es heute keine Cola, der Automat ist kaputt. An der Wand hängen Poster von Jagdbombern, in einem Regal liegen Spielekartons: Mensch ärger Dich nicht, Kniffel, Vier gewinnt. Hier muss man Zeit totschlagen. In den abgesessenen Polstern dösen ein paar Offiziere, ein Militärpfarrer hört Musik über seinen Ipod. Eine knarzige Lautsprecherstimme ruft zum Boarding: Zivilisten zuerst, Abflughalle bitte ordentlich zurücklassen! Zu Fuß geht es aufs Rollfeld, von der Gangway aus ein letzter Blick auf den Flughafen Hannover: Die Maschine rechts daneben muss bestimmt nach Mallorca - wir, im feldgrauen Airbus A 310 "Kurt Schumacher", dürfen nach Pristina. Pristina im Kosovo. ... mehr


* "Die Zeit der Masseneinsätze ist vorbei"
Interview mit dem Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan

"Wir müssen aus 250.000 Soldaten mehr Einsatzfähigkeit gewinnen", beschreibt Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan das Ziel des Umbaus der Bundeswehr. Denn für die Zukunft sieht er eher viele kleine Einsätze überall auf der Welt auf seine Truppe zukommen, "mit den entsprechenden Konsequenzen für Organisation, Führung und Ausbildung". Der 26. Juli 1946 in Riedlingen geborene Schneiderhan trat 1966 in die Bundeswehr ein und schlug eine Offizierskarriere bei der Panzertruppe ein. Am 27. Juni 2002 ernannte ihn der damalige Verteidigungsminister Rudolf Scharping zum Nachfolger von Harald Kujat im Amt des Generalinspekteurs. ... mehr

Michael Münch
* Wehrdienst nach dem Kosovo-Krieg von Juli 1999 bis April 2000
Erinnerungen

Am 5. Juli 1999 befand ich mich in scheinbar guter Gesellschaft. Ich war umgeben von lauter frisch gebackenen Abiturienten, die ihre erste große Hürde im Leben genommen hatten. Nicht ganz ohne Naivität saßen wir in einem sichtlich überfüllten Unterrichtsraum der Karl-Günher-Kaserne im thüringischen ... mehr

Tobias von Heymann
* Killersoldaten sind nicht gefragt
Die Diskussion um die Wehrpflicht

Auch 15 Jahre nach Ende des Kalten Krieges geht die Diskussion um die künftige Struktur der Bundeswehr unvermindert weiter. Vor allem die Zukunft der Wehrpflicht steht neben der Frage nach den künftigen Aufgaben der Armee und deren Grenzen im Zentrum der politischen Debatte. Während die kleineren Parteien Bündnis90/Grüne und FDP hierzu bereits eindeutige Standpunkte vertreten, entwickeln vor allem die SPD, aber auch Teile der CDU gerade modifizierte Positionen zu möglichen weiteren Reformen. ... mehr

Claudia Heine
* Mehr als ein Kummerkasten
Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages

Die "Ohne-mich-Bewegung" zu Beginn und die "Paulskirchen-Bewegung" in der Mitte der 1950er-Jahre waren keinesfalls Splittergruppen. In ihnen vereinte sich ein breites Protestpotential quer durch alle Parteien und Bevölkerungsschichten mit dem Ziel, eine Wiederbewaffnung der ... mehr


* "Irgendwann ist die Kraft zum Mitmachen erschöpft"
Interview mit Willfried Penner, Wehrbeauftrager des Deutschen Bundestages in den Jahren 2000 bis 2005

Willfried Penner, bis vor wenigen Tagen Wehrbeauftragter des Bundestages, sieht in der Bundeswehr, die seit 15 Jahren in einem ständigen Transformationsprozess steckt, gewisse Ermüdungserscheinungen. "Zu einem guten Gelingen von Veränderungen gehört auch die Möglichkeit, den Betroffenen Luft zum Atemholen zu lassen. " Er kritisiert, dass der Umbau der Streitkräfte von vornherein nicht tief genug angelegt worden sei: "Mich haben Soldaten angesprochen, die schon länger dabei sind: Also, jetzt beginne ja wieder eine Reform, und sie müssten mir sagen, dass verschiedene Veränderungen aus den 90er-Jahren immer noch nicht abgeschlossen sind." ... mehr

Karl-Otto Sattler
* "Das hat richtig weh getan"
Stavenhagen kämpft mit den Folgen des Bundeswehr-Abzugs

Die zwei Hasen, die zwischen Bahngleisen herumhüpfen, lassen sich vom Motorengeräusch des Autos nicht stören. Während der Besichtigungsfahrt durch das 400 Hektar große Gelände deutet in einer anderen Ecke Hauptfeldwebel Hans-Georg Kunisch auf eine Kläranlage: "Die hat höchsten ökologischem Standard, der Bau hat eine Million Euro gekostet." Kurze Zeit danach steigt Chauffeurin Gabriele Fritz aus dem Wagen und streift durch weitläufige Hangar- und Werkstatthallen, in denen einst Fahrzeuge und Fluggerät gewartet wurden: "Diese Räume sind doch geradezu ideal für Firmenansiedlungen, nach einer Instandsetzung sind die Gebäude noch gut zu gebrauchen", meint die Bauamtsleiterin im Rathaus von Stavenhagen. ... mehr

Karl-Otto Sattler
* Die kandadischen Dollars rollen nicht mehr
Konversion am Oberrhein

"Klar, es gab harte Verhandlungen", erzählt Rolf Wiehle, "aber letztlich wurde zwischen Bonn, Freiburg und der Landesregierung alles einvernehmlich geregelt, bei niemandem blieb Bitterkeit zurück". Der Leitende Stadtverwaltungsdirektor, der in den Neunzigern an der Dreisam die ... mehr