Aktuelle Themen im Rückblick

hib Nr. 090, Fr, 28. März 2008, 12:30 Uhr
Regierung: Medizinische Versorgung in Afghanistan hat sich verbessert
Weniger Asylberechtigte, aber mehr Flüchtlinge in Deutschland
Grüne hinterfragen Einsatz für Agrarbiodiversität
Monitoring von Genmais MON 810 unter der Lupe
Im Bundestag notiert: Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO
Im Bundestag notiert: EU-Handelsabkommen mit Entwicklungs- und Schwellenländern
Im Bundestag notiert: Gefährdungspotential der Biodiversität durch Agro-Gentechnik

hib Nr. 089, Do, 27. März 2008, 15:35 Uhr
Öffentliche Anhörung zum EU-Energie-Paket
Unterschiedliche Verwaltungskosten bei elektronischen Reisepässen
FDP fordert Auskunft über Entwicklung des Datenschutzrechts
Konsequenzen der geplanten Ostseepipeline unter der Lupe
Über die Auswirkungen der Bergbaukrise im Saarland informieren
Bündnisgrüne interessieren sich für die Entwicklung der biologischen Vielfalt
Im Bundestag notiert: Statistiken über Abschiebungen aus Deutschland
Im Bundestag notiert: Videoüberwachung
Im Bundestag notiert: Auslandseinsätze des Technischen Hilfswerks
Im Bundestag notiert: Fällarbeiten auf dem bundeseigenen ehemaligen Truppenübungsplatz "Wentorfer Lohe"
Im Bundestag notiert: FLEGT-Partnerschaftsabkommen zur Bekämpfung illegalen Holzhandels
Im Bundestag notiert: Aufmärsche

hib Nr. 088, Mi, 26. März 2008, 12:45 Uhr
Anhörung zur "Gemeinschaftsaufgabe zur Entwicklung ländlicher Räume"
Knapp die Hälfte aller Leistungsbezieher nicht als arbeitslos registriert
Lehrer als wichtiger Baustein für erfolgreiche Integration
FDP stellt deutsche Entwicklungshilfe für China in Frage
Im Bundestag notiert: Vorwürfe gegen die Hans-Seidel-Stiftung
Im Bundestag notiert: Hinweis- und Informationssystem der Versicherungswirtschaft
Im Bundestag notiert: "Wohn- Riester"
Im Bundestag notiert: Umsatzbesteuerung von Unternehmen der öffentlichen Hand
Im Bundestag notiert: Kindergeldanspruch
Im Bundestag notiert: Personalsituation und Ausrüstungsbeschaffung des Bundesamtes für Wehrtechnik und Beschaffung

hib Nr. 087, Di, 25. März 2008, 13:45 Uhr
Anhörung zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung
Regierung: Fälle von Auslandsbestechung werden verfolgt
Die Linke fragt nach Weiterbeschäftigung von Bundesverband-Mitarbeitern
Weitergabe von Postdaten unter der Lupe
FDP hinterfragt Bundeswehreinsätze
Deutsche Wissenschaft soll internationaler werden
Im Bundestag notiert: Auswirkungen des demografischen Wandels
Im Bundestag notiert: Unfallversicherungsreform
Im Bundestag notiert: Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland

hib Nr. 086, Do, 20. März 2008, 14:30 Uhr
FDP will Verbraucherschutz bei unerlaubter Telefonwerbung verbessern
Grüne wollen Zusammenarbeit mit Russland stärken
Grüne: Kohlendioxidausstoß zur Bemessungsgrundlage für Kfz-Steuer machen
Liberale wollen Mobilität von Rollstuhlfahrern verbessern
Transport radioaktiver Abfälle im geplanten Schacht Konrad
Adoptionsrechte gleichgeschlechtlicher Lebenspartner auf dem Prüfstand
208 deutsche Polizisten im Auslandseinsatz
Keine Engpässe bei Bewerbungen für den öffentlichen Dienst des Bundes
Im Bundestag notiert: Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz
Im Bundestag notiert: Ausstellung von Beratungshilfescheinen
Im Bundestag notiert: Vergabe und Belegung von Rundfunk-Frequenzen
Im Bundestag notiert: Kritik des Bundesrechnungshofes
Im Bundestag notiert: Umsetzung der Wehrpflicht im Jahr 2007
Im Bundestag notiert: Innovationsallianzen
Im Bundestag notiert: Außenpolitik
Im Bundestag notiert: KfW-Bankengruppe
Im Bundestag notiert: Gemeinnützigkeit von Vereinen
Im Bundestag notiert: Lage der Landesbanken
Im Bundestag notiert: IKB Deutsche Industriebank AG
Im Bundestag notiert: Wentorfer Lohe
Im Bundestag notiert: Ermittlungen des Bundeskartellamtes
Im Bundestag notiert: Verzögerungen und Preissteigerungen bei öffentlichen Aufträgen
Im Bundestag notiert: Doha-Verhandlungsrunde
Im Bundestag notiert: Grundlagen für die Verwertung von Altöl
Im Bundestag notiert: Marktanreizprogramm zur Förderung erneuerbarer
Im Bundestag notiert: Beteiligung ausländischer Polizeikräfte bei Ermittlungen in Deutschland
Im Bundestag notiert: Quellen-Telekommunikationsüberwachung
Im Bundestag notiert: Parteispenden

hib Nr. 085, Mi, 19. März 2008, 14:45 Uhr
FDP-Fraktion will Klimaschutz durch eine effiziente Landwirtschaft
Liberale: Amt des Hohen Repräsentanten in Bosnien-Herzegowina abschaffen
FDP will nationale Küstenwache gründen
103 Millionen Euro Wagniskapital in 158 Kleinunternehmen investiert
Informeller Austausch zur Integrationspolitik in der EU
Gentechnisch veränderte Kartoffel Amflora unter der Lupe
Regierung sagt bei der Erbschaftsteuer zahlreiche Prüfungen zu
Noch keine schlüssigen Beweise für oder gegen den freien Willen
Im Bundestag notiert: Nationales Stipendiensystem für Studenten
Im Bundestag notiert: Menschenrechte in Afghanistan
Im Bundestag notiert: Festgeschriebene Altersgrenzen im ehrenamtlichen Engagement
Im Bundestag notiert: Finanzierung von Frauen- und Kinderschutzhäusern
Im Bundestag notiert: Möglichkeit einer Verlängerung des Zivildienstes
Im Bundestag notiert: Beschäftigungsmaßnahmen
Im Bundestag notiert: Zuschuss zum Erweiterungsbau des Meereskundlichen Museums in Stralsund

hib Nr. 084, Di, 18. März 2008, 14:50 Uhr
Die Linke will Massenentlassungen trotz Gewinnsteigerungen verhindern
FDP: Banken nicht zum Angebot nicht abtretbarer Kredite verpflichten
Mehr als 100.000 zuvor Nichtversicherte in der GKV
Acht nationale Projekte im Europäischen Jahr des interkulturellen Dialogs
Bundesregierung ist nur für politische Stiftungen auf Bundesebene zuständig
"Grenzpolizeiliche Zuständigkeiten in Bayern gehen an die Bundespolizei"
Im Bundestag notiert: Zulassung von Arzneimitteln
Im Bundestag notiert: Zahlung des Kinderbetreuungskostenzuschusses
Im Bundestag notiert: Reform des Transsexuellengesetzes
Im Bundestag notiert: Collegium Humanum
Im Bundestag notiert: Sicherheitslage in Afghanistan
Im Bundestag notiert: "Heimattreue Deutsche Jugend e.V."

hib Nr. 083, Mo, 17. März 2008, 12:45 Uhr
FDP interessiert die Situation der Senioren in Deutschland
Im Bundestag notiert: Rechtswissenschaften und Betriebswirtschaftslehre
Im Bundestag notiert: Novellierung des Künstlersozialversicherungsgesetzes
Im Bundestag notiert: Zugriff auf Datenbanken
Im Bundestag notiert: Lage der Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland

hib Nr. 082, Fr, 14. März 2008, 10:45 Uhr
THW soll gesamte Organisation "umfassend und vorbehaltlos" untersuchen
Bundesregierung: Keine Benachteiligung bei der Altgeräteentsorgung
Im Bundestag notiert: Vereinbarkeit von Familie und Dienst in der Bundeswehr

hib Nr. 081, Do, 13. März 2008, 15:45 Uhr
Uhrlau dementiert deutsche Mithilfe bei Zammars Verschleppung
Vier Fraktionen fordern bessere Archivierung von Kinofilmen
Grüne wollen Kenia stabilisieren
Grüne: NATO-Gipfel für Kurswechsel in Afghanistan nutzen
FDP will Auskunft über den Entschädigungsfall Phoenix
Über Zulassung der Stärkekartoffel Amflora informieren
Im Bundestag notiert: Stand der Entbürokratisierung
Im Bundestag notiert: Aufgabenorganisation der so genannten "kooperativen Jobcenter"

hib Nr. 080, Do, 13. März 2008, 11:30 Uhr
Grundgesetzänderung soll Subsidaritätsklage erleichtern
Lissabon-Vertrag: mehr Mitwirkungsrechte für Bundestag und Bundesrat
Kritischer Blick auf die Riester-Rente
Grüne wollen flexible Förderangebote erhalten
Bundestag soll der Charta der Vielfalt beitreten
Koalitionsfraktionen wollen Verbot des "Collegium Humanum" prüfen lassen
Linke will E.ON-Stromnetz verstaatlichen
FDP: Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrat der IKB verhindern
CDU/CSU und SPD wollen sicheres Spielzeug
Bündnis 90/Die Grünen fordern verbraucherpolitischen Bericht
Linke: Behandlung von posttraumatischen Belastungsstörungen verbessern
Bau der "B50 neu" soll 240 Millionen Euro kosten
Regierung: Nationales Flughafenkonzept statt "Masterplan Flugverkehr"
Ausgabe der elektronischen Gesundheitskarte in wenigen Monaten möglich
Im Bundestag notiert: Bekämpfung von Steuerbetrug
Im Bundestag notiert: Anwendung des Steuerstrafrechts
Im Bundestag notiert: Modellprojekt "Werkstatt Pflegestützpunkte und Pflegeberater"
Im Bundestag notiert: Förderprogramm Binnenschifffahrt
Im Bundestag notiert: Einführung des Verfahrens zum elektronischen Einkommensnachweis

hib Nr. 079, Do, 13. März 2008, 10:00 Uhr
Bundestag nimmt Abschied von Annemarie Renger
Diskriminierung von Dalits in Indien stoppen

hib Nr. 078, Do, 13. März 2008, 09:00 Uhr
Freiheitsdenkmal soll beim ehemaligen Berliner Stadtschloss entstehen
Abgeordnete wollen Patientenverfügung rechtlich absichern
Durchschnittsverdiener haben sinkende Jahresnettoeinkommen
Regierung will die Attraktivität des Arztberufes sichern
Bundesregierung: Noch kein Termin für die Fertigstellung der Rheintalbahn
Gut zwei Millionen Ein- und Ausreisekontrollen auf Schiffen pro Jahr

hib Nr. 077, Mi, 12. März 2008, 17:15 Uhr
Vergabe von Feinstaubplaketten an ausländische Touristen besser regeln
TAB-Projekt zeigt: Gendoping wird zukünftig möglich sein
Kaum Bedenken gegen Wegfall von Altersbeschränkungen
Sachverständige begrüßen Möglichkeit zur Entschädigung von Unternehmen
DB-Privatisierung: Prüfung der Modelle durch Regierung nicht abgeschlossen
Bündnis 90/Die Grünen stellen Subventionen auf den Prüfstand
Im Bundestag notiert: Anbindung des Flughafens München an den Münchner Hauptbahnhof
Im Bundestag notiert: Zulassung von Arzneimitteln
Im Bundestag notiert: EU-Dienstleistungsrichtlinie
Im Bundestag notiert: Einführung verbindlicher Standards für Anti-Fahrzeugminen

hib Nr. 076, Mi, 12. März 2008, 14:00 Uhr
Weg für Pflegereform ist frei
Entwicklungspolitiker: Budgethilfe ist ein innovatives Instrument
Bundesregierung will am Reformkurs festhalten
FDP scheitert mit ihrem Wunsch nach einer "ständigen Sommerzeit"
Oppositionsanträge zum Schutz vor Genitalverstümmelung abgelehnt
"Gutachten für Phoenix-Geschädigte kein Anlass zur Hoffnung"
Linksfraktion: Verpflichtendes Lobbyisten-Register einführen
Linksfraktion will das VW-Gesetz ändern
KfW hat Kommunen 2007 mit 3,1 Milliarden Euro unterstützt
FDP fragt nach Zukunft der Kabotage

hib Nr. 075, Mi, 12. März 2008, 10:00 Uhr
Verdienstausfallentschädigung bei Ermittlung des Elterngeldes berücksichtigen
FDP will Mengensteuerung für erneuerbare Energien im Strombereich
Bundesregierung: Feinstaubbelastung insgesamt weiter zu hoch
38 kommunale Grundsicherungsträger schichteten Mittel um
FDP hat Bedenken zur elektronischen Gesundheitskarte
2,21 Milliarden Euro aus Lkw-Maut 2006 in Verkehrsinfrastruktur investiert
Im Bundestag notiert: Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit
Im Bundestag notiert: rechtsextremistische Aktivitäten
Im Bundestag notiert: Stiftungsrecht
Im Bundestag notiert: Qualifizierungsinitiative der Bundesregierung

hib Nr. 074, Di, 11. März 2008, 15:30 Uhr
Liberale wollen das Bundeswaldgesetz ändern
FDP: Bundeskartellamt soll Entflechtungen erzwingen können
Anwälte können unter bestimmten Umständen Erfolgshonorare vereinbaren
Bundesregierung: Vertrag von Lissabon stärkt europäische Handlungsfähigkeit
Auswertungskonzept zu Alg-II-Sanktionen im Aufbau
Deutsche Gewässer mit Schadstoffen belastet
Exportanteil der Erneuerbare-Energien-Technologien bei 37 Prozent
Im Bundestag notiert: Berichtigung eines Rechenfehlers
Im Bundestag notiert: Bewertung des Pilotprojektes zur automatisierten und biometriegestützten Grenzkontrolle
Im Bundestag notiert: Videoüberwachung in Geschäftsräumen
Im Bundestag notiert: strafrechtlich relevante Tonträger
Im Bundestag notiert: Tariftreuegesetze der Länder
Im Bundestag notiert: weltbeste Arbeitsvermittlung
Im Bundestag notiert: Rentenmodellrechnung
Im Bundestag notiert: Arbeitslosenstatistik
Im Bundestag notiert: Abfindung
Im Bundestag notiert: Arbeitsbedingungen von Hausärzten
Im Bundestag notiert: Nichtversicherte nach der Gesundheitsreform
Im Bundestag notiert: Qualitätsstandards im öffentlichen Nahverkehr
Im Bundestag notiert: Lärmschutzmaßnahmen
Im Bundestag notiert: Hochrheinautobahn A 98 zwischen Karsau und Wehr
Im Bundestag notiert: Binnenschifffahrtsstraße zwischen Wolfsburg und Berlin,
Im Bundestag notiert: Gesetz zur Beschleunigung der Planungsverfahren für Infrastrukturprojekte

hib Nr. 073, Di, 11. März 2008, 12:30 Uhr
FDP: Förderung privater Kinderbetreuungsinitiativen verbessern
Innenrevision der Bundesagentur für Arbeit
Übereinkommen zu Seeleuteausweis werden vorerst nicht ratifiziert
Kriterien für manipulationsfreie Praxissoftware lassen auf sich warten
Regierung für "fairen Anteil" der Arbeitnehmer am Aufschwung
Unterschiedliche Berechnung der Renten in Ost und West
Auskunft über Durchsuchung von Briefsendungen
Im Bundestag notiert: Verordnung zur spezialisierten ambulanten Palliativversorgung
Im Bundestag notiert: Auswertung der in einem Ermittlungsverfahren beschlagnahmten elektronischen Speichermedien
Im Bundestag notiert: Mindestlohnvorschriften
Im Bundestag notiert: Zukunft der Industriearbeit
Im Bundestag notiert: Polizeiausbildung durch deutsche Polizisten im Ausland
Im Bundestag notiert: Bau des Transrapids
Im Bundestag notiert: Teilprivatisierung der Deutschen Bahn AG
Im Bundestag notiert: Weiterbildungsmaßnahmen der Bundesagentur für Arbeit und deren Rolle als Ausbilder
Im Bundestag notiert: Entwicklung von Bildung, Gesundheit und Prostitution in Afghanistan
Berichtigung: 3 Millionen Euro

hib Nr. 072, Mo, 10. März 2008, 15:40 Uhr
Experten bewerten positiv die Grundlagen des EU-Reformvertrages
Anhörung zu Entschädigung für Telekommunikationsunternehmen
Öffentliche Anhörung zu Altersvorgaben in Gesundheitsfachberufen
Grüne: Subventionen für Schweinefleischexporte in arme Länder beenden
FDP: Regierung soll eine Luftfahrttechnologie-Strategie vorlegen
FDP wendet sich gegen die Schaffung "nationaler Champions"
Grüne fordern klare menschenrechtliche Rahmen für Bundeswehreinsätze
Die Linke hat Nachfragen zur gesetzlichen und privaten Rentenversicherung
Linke fragt nach Berücksichtigung des Schülerbafögs bei Arbeitslosengeld II
"Kein systematisches Versäumnis bei Nachversicherung durch Telekom"
Regierung: Rechtsextreme Szene schürt Angst vor Islamisierung
Riester-Verträge standen 2005 und 2006 nicht unter Geldwäscheverdacht
"Niedriger gewerkschaftlicher Organisationsgrad ist kein Standortvorteil"
In Zertifikate investiertes Vermögen beläuft sich auf 135 Milliarden Euro
Überhöhte Förderung von Biodiesel in der zweiten Hälfte 2007 rückläufig

hib Nr. 071, Fr, 07. März 2008, 11:00 Uhr
Grüne: Flächendeckende Breitbandinfrastruktur schaffen
Energieverbrauch von Computern senken
Linke sucht politisch Verantwortliche für Schäden durch die IKB-Krise
Im Bundestag notiert: Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats
Im Bundestag notiert: Erziehungsleistungen
Im Bundestag notiert: Flexibilisierung der Arbeitsmöglichkeiten für niedergelassene Ärzte
Im Bundestag notiert: Primärprävention
Im Bundestag notiert: Projekt "Kunststimmen gegen die Armut"

hib Nr. 070, Do, 06. März 2008, 15:15 Uhr
Fromm: Keine Hinweise auf Folter bei Zammars Verhör in Syrien
Grüne wollen Zusammenarbeit mit Russland stärken
Koalition: ETF-Gremien sollen weiter von Mitgliedstaaten dominiert werden
Weiterbildungsallianz gefordert
Linke: Finanzsituation der Krankenhäuser ist bedrohlich
"Entscheidungen müssen bei Grundrechtverletzung abgelehnt werden können"
Im Bundestag notiert: Frauentag
Berichtigung:

hib Nr. 069, Do, 06. März 2008, 10:30 Uhr
Parallele Wirklichkeiten im Kosovo befürchtet
Breitbandversorgung in ländlichen Räumen schnell verbessern
"Alle Kandidaten sollen zur Wahl im Iran zugelassen werden"
Im Bundestag notiert: Gendiagnostikgesetz

hib Nr. 068, Mi, 05. März 2008, 17:15 Uhr
Experten für Ratifizierung des Lissabon-Vertrages
Im Bundestag notiert: Sicherheit von verbrauchernahen Produkten
Im Bundestag notiert: EU-Handelsabkommen mit den Entwicklungs- und Schwellenländern

hib Nr. 067, Mi, 05. März 2008, 16:15 Uhr
Gabriel: Umweltministerium wusste nichts von unwirksamen Russfiltern
Im Bundestag notiert: Einnahmen, Ausgaben sowie Vermögensverhältnisse der Parteien
Im Bundestag notiert: Einberufung des Vermittlungsausschusses
Im Bundestag notiert: Hausangestellten von Diplomaten in Deutschland

hib Nr. 066, Mi, 05. März 2008, 14:45 Uhr
Wirtschaft und Wissenschaft mit Erbschaftsteuerreform nicht zufrieden
KMK-Präsidentin will Eltern schon im Kindergarten mehr einbinden
Behindertenorganisationen sehen Paradigmenwechsel in der Entwicklungspolitik
Alle 27 EU-Staaten sollen an Mittelmeerunion beteiligt sein
Im Bundestag notiert: Bodenreformgrundstücke
Im Bundestag notiert: Einführung elektronischer Reisepässe
Im Bundestag notiert: Bewerbungen und unbesetzten Stellen im Beamtenbereich des Bundes
Im Bundestag notiert: Reform des Bundesamtes für Verfassungsschutz
Im Bundestag notiert: Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland
Im Bundestag notiert: Schaffung von türkischsprachigen Schulen und Universitäten

hib Nr. 065, Mi, 05. März 2008, 10:15 Uhr
Verbraucher über die Wirkungen strahlungsaktiver Geräte informieren
Novelle des Chemikalienrechts eingebracht
Liberale: Studenten brauchen bessere Finanzberatung
Grüne wollen Substitutionsbehandlung für Opiatabhängige verbessern
Bundeswehr berät in Gebäuden einiger Agenturen für Arbeit
Ausbildungsbausteine sollen bald erprobt werden
Im Bundestag notiert: Jugendkriminalität
Im Bundestag notiert: Bekämpfung der organisierten Kriminalität
Im Bundestag notiert: Auswirkungen des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes

hib Nr. 064, Di, 04. März 2008, 15:00 Uhr
Wehrbeauftragter kritisiert "untragbare Zustände" bei Soldatenunterbringung
"Verkauf von Baugrundstücken ist keine Beschaffung"
Über die nachhaltige Nutzung des Holzes aus heimischen Wäldern informieren
Regierung soll zum Konzept der Mittelmeer-Union Stellung nehmen
Im Bundestag notiert: nationale Strategie zur biologischen Vielfalt
Im Bundestag notiert: Kleinaktionäre
Im Bundestag notiert: Sperrungsverfügungen im Internet
Im Bundestag notiert: Anteile der KfW an der IKB
Im Bundestag notiert: Stand des Ausbaus der Rheintalbahn
Im Bundestag notiert: Stand der EU-ASEAN (Association of South East Asian Nations)-Beziehungen

hib Nr. 063, Mo, 03. März 2008, 15:00 Uhr
Experten haben unterschiedliche Positionen zur Würde von Embryonen
FDP sieht Handlungsbedarf in der Städtebauförderung
Regierung will Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen und Wärmenetze fördern
Messwesen bei Strom und Gas für den Wettbewerb öffnen
Regierung will das Einheitengesetz und Zeitgesetz zusammenführen
Regierung: Einheitliche Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie sinnvoll

hib Nr. 062, Mo, 03. März 2008, 12:30 Uhr
FDP: CO2-Zertifikate sollen durch Versteigerung erteilt werden
Bundesregierung: Einsatz von Glutaraldehyd bei Gaspipeline noch ungeklärt
Gleiche Regeln für in- und ausländische Autos bei Plaketten-Vergabe
Bundesregierung: Ergebnisse der KiKK-Studie nicht übertragbar
Grüne: Maßnahmen zum Schutz des Wassers sicherstellen
Grüne fragen nach Maßnahmen zur Erhaltung der biologischen Vielfalt
Im Bundestag notiert: Gesamtsituation der Gewässer
Im Bundestag notiert: Weltkulturerbe
Im Bundestag notiert: Feinstaubemissionen
Im Bundestag notiert: Altgeräteentsorgung
Im Bundestag notiert: Beimischungsquote für Biokraftstoffe