Inhalt
Impressum
Editorial
essay
Zwei Projekte und ein
Europa
von Anne-Marie Le Gloannec
titelthema
Gestatten, mein Name ist
PKG
Wie der Bundestag die Geheimdienste
kontrolliert
forum
Rettung für den
Generationenvertrag?
Die Bundestagsfraktionen zur
Rentenreform
aktuelles
Parlamentarier dringen
auf Reformen
Vorschläge an Regierungen in Paris
und Berlin
"Wir bremsen nicht, wir
schieben"
Die Deutsch-Französische
Parlamentariergruppe
Berichte aus Plenum und
Ausschüssen
petitionen
Mobilität
der Behinderten bei der Bahn verbessern
Bessere Vergütung für die Psychotherapeuten
gefordert
Änderungsanträge ohne Erfolg
Ortsbesichtigung
auswärtiges
Handlungsfähigkeit
weiter stärken
Zwei Mal prominenter Besuch
Die strategische Zusammenarbeit mit afrikanischen Staaten
ausbauen
Deutschen Vorsitz im Ostseerat für Initiativen
nutzen
EU soll Finanzmittel für den Friedensprozess
bereitstellen
Vorgehen Russlands erneut verurteilt
Ausschuss billigte WEU-Mitgliedschaft
inneres
Stiftungsgesetz
zur Entschädigung der NS-Zwangsarbeiter
verabschiedet
Defizite des Bundes bei der Regelung von Videoüberwachung
festgestellt
Deutschland ist unverändert das Ziel ausländischer
Spionagetätigkeit
Inhalte der "Berliner Rede" des Bundespräsidenten
umsetzen
Bachmaier
gewählt
"Aktion Rosenholz"-Akten werden keine strafrechtliche Relevanz mehr
haben
Zuständigkeit bei Kampfhunden klären
Die deutsch-tschechische Grenze stärker sichern
Mehrheit: Beschlüsse zu Bonn und Berlin umgesetzt
Asyl für Deserteure möglich
Union sieht deutsch-dänisches "Modell für Europa"
gefährdet
Koalitionsfraktionen wollen Bundeswahlgesetz anpassen
EU-Bürger werden bei Ausweispflicht nicht schlechter gestellt
als Deutsche
F.D.P. will die Zuwanderung nach Deutschland umfassend
regeln
sport
Amtszeit
für IOC-Mitglieder soll auf acht Jahre begrenzt
werden
Frauen bei Olympischen Spielen gleichbehandeln
recht
Effizienz
des Zivilprozesses durch eine grundlegende Reform
erhöhen
Gleichgeschlechtlichen Paaren einen sicheren Rechtsrahmen
verschaffen
Wohnrecht Hinterbliebener regeln
Eigentümern Anspruch auf Nutzungsentgelt
einräumen
Regierung verneint Handlungsbedarf bei
Freizeitgrundstücken
Jedes Kind soll ein Recht auf eine gewaltfreie Erziehung
haben
Gegen höhere Strafen bei Vollrauschtaten gestimmt
Bundestag änderte Produkthaftung
Gefangene sollen künftig für ihre Arbeit einen
höheren Lohn erhalten
Bundestag wird Stellung nehmen
Ausschuss gegen Sechs-Wochen-Frist
Kunstmarkt faire Position sichern
finanzen
Entschädigungen
bleiben absetzbar
Umsatzsteuergesetz nicht ändern
Vermittlungsergebnis mit Mehrheit angenommen
Gewerbesteuer nicht auf die Einkommensteuer anrechnen
Vorteile für die Steuerzahler durch die Umrechnung von DM auf
Euro
Trinkgelder weiterhin besteuern
Alte Einbauteile nicht umsatzsteuerfrei belassen
Ersatzgrundstücksregelung wird rückwirkend
gestrichen
Zahl der "Girokonten für jedermann" nahm deutlich zu
Finanzverwaltung neu strukturieren
Auf Ökosteuer verzichten
Bundestag lehnte Unionsvorschläge zur Förderung von
Vereinen ab
Steuerabkommen mit USA bewilligt
haushalt
Mängel
beim Umzugsfest
Ausgaben
zugestimmt
Expo geht weiter von 40 Millionen Besuchern aus
Schuldenmanagement wird einer GmbH übertragen
Sondersteuer für den "Agrardiesel"
Entlastung für 1998 empfohlen
Neue Struktur für die Rentenversicherungsträger
Über Privatisierungspolitik des Bundes informieren
Zwei neue Forschungsanstalten
wirtschaft
Brüsseler
Pläne zum Wettbewerbsrecht stoßen zum Teil auf deutliche
Kritik
Projekte kosteten 240 Millionen Dollar
Ausschuss sorgt sich um den Finanzplatz Deutschland
Über Beschäftigtenzahl nicht regelmäßig
berichten
Opposition fürchtet Nachteile für die
Mittelständler
Informationsgesellschaft in Europa sozial gestalten
Preisbindung für reimportierte Bücher
Über die Regulierung des Marktes neu nachdenken
Realschüler nicht benachteiligen
Qualität der Wirtschaftsprüfer soll künftig
kontrolliert werden
CDU/CSU hält KWK-Gesetz für "nicht anwendbar"
Exportgenehmigung nicht verweigern
PDS-Forderungen zurückgewiesen
Analyse der globalen Energiesituation bildet den ersten
Arbeitsschwerpunkt
Tarifsystem für EU-Stromtransporte
Union fordert ein neues und schlüssiges
Energiekonzept
Bürgschaften für Staudämme erörtert
Kompetenzen nicht erweitern
landwirtschaft
Rindfleischetikettierungsgesetz
soll Kennzeichnungspflicht regeln
Tierhygiene und bodennahe Tierhaltung vorrangig
gefördert
Qualgezüchtete Tiere nicht einführen
Pflanzenschutz harmonisieren
Faserindustrie EU-weit absichern
arbeit und
soziales
Staffelung
der Ausgleichsabgabe für Schwerbehinderte zugestimmt
Struktur des Prüfwesens für Geräte neu
ordnen
Träger von Sozialhilfe und Arbeitsämter besser
verzahnen
Den Sozialstaat konsequent erneuern
"Klassische" soziale Rechte in Charta aufnehmen
Antrag zur Vollbeschäftigung in der EU abgelehnt
Ungesetzliche Kinderarbeit vor allem im Gewerbe
Engagement ist vorhanden - Hemmnisse müssen abgebaut
werden
verteidigung
Nicht
nur Frage der Dauer
familie
Keine
Mehrheit für Erweiterung des Grundgesetzes
Verbesserungen für junge Familien beschlossen
Bundeseinheitliche Regelung bei Altenpflege-Ausbildung
Alternativen zum Zivildienst entwickeln
gesundheit
EU-Behörde
nach Deutschland holen
Experten über Bezahlung von Psychotherapeuten
uneinig
Fieberthermometer mit Quecksilber verbieten
Defizite in der Pflegeversicherung beseitigen
verkehr, bau- und
wohnungswesen
Umweltverträglichkeit
nach europäischer Richtlinie prüfen
Reform des sozialen Wohnungsbaus angestrebt
Bau der Strecke Nürnberg-Berlin prüfen
400 Millionen DM Mineralölsteuer gezahlt
Emissionsbezogene Abgabe im Luftverkehr gefordert
Transrapidstrecke von Berlin nach Hamburg abgelehnt
Entfernungsabhängige Maut für Lastwagen
einführen
Sozialen Missbrauch im Transportgewerbe beenden
Aufsicht
neu regeln
Lkw-Gebühr nach Emissionen staffeln
Union fordert Prognose für Bundesverkehrswegeplan
Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung beibehalten
Antrag der PDS ohne Mehrheit
Abkommen mit Südafrika umsetzen
umwelt
"Vereinbarung
mit Energiewirtschaft ist ein fairer Kompromiss"
Verordnung über die Erzeugung von Strom aus Biomasse
beschlossen
Länder in das Konzept einbeziehen
Kfz-Steuer soll sich nach Umfang des Emissionsausstoßes
richten
Kriterien für Endlager schaffen
Schädliche Substanzen konsequent reduzieren
EU-Weißbuch als Grundlage für
Umwelthaftungsrecht
Satellitengestütztes Monitoring für Klimaschutz
nutzen
angelegenheiten der neuen
länder
Neue
Länder sollen an der Airbus-Entwicklung teilhaben
"Zu einem radikalen Neuanfang hat es keine Alternative
gegeben"
Aufträge der Bundeswehr in den neuen Ländern im
Visier
BvS-Mitarbeitern ohne neuen Job Hilfe anbieten
Ehrenpension für Opfer der SED-Diktatur
vorgeschlagen
Förderung in Ostdeutschland soll überschaubarer
werden
menschenrechte und
humanitäre hilfe
Votum
zu Abu-Jamal vertagt
Asylsuchende sollen nach sechs Monaten arbeiten
dürfen
Bestimmte Kriegsflüchtlinge sollen Bleiberecht
erhalten
Der Beauftragte für Menschenrechte und Humanitätre
Hilfe
Humanitäre Hilfe zum Thema gemacht
forschung
Bildung
für eine nachhaltige Entwicklung weltweit
fördern
Ausbildungsförderung soll modernisiert werden
Modellversuch mit Bildungsschecks starten
tourismus
Tourismusausschuss
will den Erfolg der Weltausstellung in Hannover
DZT-Zuschuss aufstocken
In der Kommunikation sieht Mehdorn das größte
Problem
Einen einheitlichen Gewerbebegriff für die Schausteller
einführen
Nach einem starken Einbruch geht es nun wieder
aufwärts
Positives Image durch ein seriöses
Bildungsangebot
europa
"Avantgarde-Gruppe" soll
Rolle des Wegbereiters in der EU übernehmen
Kampfhunde EU-weit verbieten
Die EU-Grundrechte-Charta rechtsverbindlich ausgestalten
"Fenster der Erweiterung wird nur noch ein paar Jahre offen
stehen"
Bundesregierung: Beweise für "Echelon" existieren
nicht
kultur und
medien
"Nicht
nur für das 'Gute, Schöne, Wahre'
zuständig"
Monika Griefahn ist neue Vorsitzende
CDU/CSU will Berliner Stadtschloss
"e-Learning als Initiative für das kommende Europa"
Öffentliche Anhörung zur Hauptstadtkultur
Wandel durch Übereinstimmung
entwicklungszusammenarbeit
5
Millionen DM von Regierung für Kuba eingeplant
Entwicklungszusammenarbeit im Hochschulbereich
verstärken
"Humanitäre Situation im Irak ist nicht mehr
tragbar"
bundestagsnachrichten
Kohl
nennt auch im Zeugenstand die Namen der Spender nicht
Kleine
Anfragen
Antworten
Beschlüsse
Antworten
Kleine
Anfragen
Aktuelle
Stunden
Antworten
Antworten
Antworten
Kleine
Anfragen
Kleine
Anfragen
Beschlüsse
Beschlüsse
Antworten
Kleine
Anfragen
Kleine
Anfragen
Antworten
Kurz
Notiert
Beschluss
hintergrund
Anatomie eines
Sitzungstages
17 Stunden im Bundestag
streitgespräch
Gehen in Deutschland
die Lichter aus?
Streitgespräch über den
Atomausstieg
serie
Ein Ausschuss für
jede Jahreszeit
Der Tourismusausschuss
"Chancen der
Tourismusbranche noch lange nicht ausgeschöpft"
Interview mit dem Ausschussvorsitzenden
Ernst Hinsken
interview
"Dann denke ich nee,
nun erst recht"
Junge Journalisten interviewen junge
Abgeordnete
hintergrund
Fremdenfeindlichkeit
ohne Fremde
Bundestagspräsident in zwei
ostdeutschen Städten
rückblick
Misstrauen in Europa
abbauen
Debatte im Bundestag vor 25
Jahren
panorama
Bundestag
International
12.500 Teilnehmer am
Austauschprogramm
Filmpreisträger
unter der Kuppel
Petitionsausschuss vor
Ort
Thierse zeichnet
Siegerteams aus
Wertvolle
Enzyklopädie für den Bundestag
information
Ein
Besuch lohnt sich
Der Deutsche Bundestag für
Bürgerinnen und Bürger |
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