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wol Mit dem Zitat Karl Valentins, "Kunst ist schön, macht aber
auch viel Arbeit", charakterisierte der neue Präsident des
Deutschen Musikrates, Martin Maria Krüger, die ehrenamtlich
orientierte Arbeit und die möglichen Perspektiven für den
Musikrat am 14. Januar gegenüber den Mitgliedern des ...
wol In den letzten zehn Jahren haben sich die Einkünfte
selbstständiger Künstlerinnen und Künstler nominal
leicht positiv entwickelt, bleiben aber im Vergleich zu den
übrigen Erwerbstätigen unter dem Durchschnitt. Dies
erklärt die Regierung in der Antwort (15/2275) auf eine
Große Anfrage der CDU/CSU ... pot Die Bundesregierung hat zwei Gesetzentwürfe zu dem Vertrag
vom 17. Juli 2003 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Polen
vorgelegt. Ein Entwurf betrifft die Ergänzung des
Europäischen Übereinkommens von1959 über die
Rechtshilfe in Strafsachen (15/2254), der zweite ergänzt das
Europäische ... ado Um den zivilen Bevölkerungsschutz als Säule im
nationalen Sicherheitssystem herauszustellen, will die Regierung
ein Bundesamt für Bevölkerungsschutz und
Katastrophenhilfe errichten. Das geht aus einem Gesetzentwurf
(15/2286) hervor. Dem Amt sollen Aufgaben und Zuständigkeiten
des Bundes nach dem ... hau Unterschiedlich bewerteten Sachverständige in der
öffentlichen Anhörung des Rechtsausschusses am 14. Januar
den Gesetzentwurf der Regierung gegen den unlauteren Wettbewerb
(UWG -15/1487). Ziel der Initiative ist es, dem Verbraucher einen
gebührenden Stellenwert im modernen Lauterkeitsrecht zu ...
bob Zum Übereinkommen von Montreal von 2003 soll für die
Haftung bei Passagier- und Güterschäden in der
internationalen Zivilluftfahrt ein modernes, umfassendes
Regelungswerk sowie ein vereinfachtes Verfahren zur Anpassung der
Haftungshöchstbeträge geschaffen werden (15/2285). Das
geltende Warschauer ... bob Die Fraktion der CDU/CSU hat gemäß der
Geschäftsordnung des Bundestages einen Zwischenbericht des
Rechtausschusses über der Stand der Beratungen des Entwurfs
eines Gesetzes zur Beseitigung der Rechtsunsicherheit beim
Unternehmenskaufs beantragt (15/2326). Der Rechtausschuss hatte am
24. September ... rab Nach Ansicht des irischen Botschafters in Deutschland, Seán
O'Huiginn, ist eine Einigung der Mitgliedstaaten der
Europäischen Union über eine Verfassung möglich.
Diese Ansicht vertrat O'Huiginn am 14. Januar im Europaausschuss
während einer Aussprache über die Agenda der irischen
Ratspräsidentschaft. Der Botschafter wollte mit Blick auf die
Einigungschancen nichts versprechen, wies aber auf einige
"implizierte Übereinstimmungen" der vergangenen
Regierungskonferenz über einige Bereiche der Verfassung hin.
Sein Land werde sofort handeln, falls die derzeitigen
Konsultationen die Möglichkeit einer Einigung eröffnen.
... rab Die Bundesregierung will die gute Position Deutschlands bei der
Verbreitung und Nutzung der Informations- und
Kommunikationstechnologien (IuK) in den kommenden Jahren weiter
ausbauen. Das geht aus einer entsprechenden Unterrichtung der
Regierung über das Aktionsprogramm Informationsgesellschaft
... rab Die effektiven Ausfuhren von Kriegswaffen und
Rüstungsgütern aus Deutschland sind im Jahre 2002
zurückgegangen. Dies teilt die Bundesregierung in ihrem
Bericht über die Exportpolitik für konventionelle
Rüstungsgüter im Jahre 2002 (15/2257) mit. Einen
Rückgang um zwölf Prozent im Vergleich zu 2001 ...
rab Die Europäische Kommission will die Funktion des
europäischen Stabilitäts- und Wachstumspaktes
überprüfen und an den wirtschaftlichen Realitäten
ausrichten, berichtete Eckart Guth, Vertreter des
Generalsekretariats der EU-Kommission bei der Vorstellung des
Strategieprogramms der Kommission für die ... rab Der Effizienz und Nachhaltigkeit der Entwicklungszusammenarbeit
der Europäischen Union gilt ein Antrag von SPD und
Bündnis 90/Die Grünen (15/2338). Die EU stehe in diesem
Bereich auch weiterhin vor großen Herausforderungen, deshalb
sei eine starke und kohärente EU-Entwicklungspolitik von
großer ... rab Mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der
FDP hat der Bundestag am 15. Januar eine Änderung des Gesetzes
über dem Militärischen Abschirmdienst (MAD, 15/1959)
beschlossen. Er folgte damit einer Beschlussempfehlung des
Verteidigungsausschusses (15/2274). Die CDU/CSU votierte gegen das
... rab Im Jahre 2002 hat die Bundesregierung im Rahmen der
Auswärtigen Kulturpolitik 5,1 Millionen Euro für den
europäisch-islamischen Kulturdialog ausgegeben. Dies geht aus
dem Bericht (15/2258) über die Auswärtige Kulturpolitik
2002 hervor. Mit diesen Mitteln seien die Kulturvermittler in die
Lage ... rab Die Mehrheit von Sozialdemokraten und Bündnisgrünen im
Auswärtigen Ausschuss hat am 14. Januar beschlossen, die
Bundesregierung in ihrem Bemühen zu bestärken, trotz der
schwierigen internationalen Verhandlungen den im Februar 2003 von
den Fraktionen von SPD, CDU/CSU und Bündnis 90/Die Grünen
... vom Die Fraktionen im Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit haben
am 14. Januar die über zweistündige Befragung des
Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit, Florian
Gerster, unterschiedlich bewertet. Gerster musste wegen der Vergabe
von Beratungsleistungen auf dem Gebiet der Kommunikation an die
Firma WMP erneut vor dem Ausschuss Rede und Antwort stehen. Die
Sozialdemokraten machten deutlich, dass Gerster zugesichert habe,
die gerügte Vergabepraxis künftig durch ein geordnetes
Verfahren zu ersetzen. Da er zudem in einem "schwierigen
Umbauprozess" bei der vormaligen Bundesanstalt für Arbeit und
jetzigen Bundesagentur (BA) einen Fehler eingestanden habe, komme
es jetzt darauf an, wieder zum Tagesgeschäft überzugehen.
Die Befragung Gersters habe nichts Neues erbracht. ... vom Die grundsätzlich wünschenswerte Liberalisierung des
Dienstleistungsverkehrs und des Niederlassungsrechts in der
Europäischen Union darf nicht zu Lasten gerechtfertigter
Schutzbedürfnisse gehen. Dies betont die Bundesregierung in
ihrer Antwort (15/2236) auf eine Große Anfrage der
CDU/CSU-Fraktion ... rab Der Strom aus Wasserkraftanlagen soll stärker
gefördert werden. Dies ist das Ziel eines Gesetzentwurfs der
Koalition (15/2327), mit dem das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)
geändert werden soll. Darüber hi-naus werden bessere
Bedingungen für die Biomasse und für die Geothermie
(Erdwärme) ... vom Die Bundesregierung erwartet von der EU-Osterweiterung Impulse
für den Tourismus. Dies erklärt sie in ihrer Antwort
(15/2237) auf eine Große Anfrage der CDU/CSU-Fraktion
(15/1267). Die zunehmende wirtschaftliche Integration zwischen
West- und Osteuropa werde auch den Geschäftsreisetourismus
beleben. ... vom Die Einrichtung eines speziellen, mit Nachhaltigkeits- oder
Zukunftsfragen befassten parlamentarischen Gremiums hat das
Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen
Bundestag (TAB) in einem Sachstandsbericht (15/2129) vorgeschlagen.
Er bezieht sich auf Langzeit- und Querschnittsfragen in ...
vom Der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit will die Frage, ob
die Arbeitserlaubnisregelung für ausländische
Saisonarbeitskräfte bis 2007 verlängert werden soll, zu
Beginn des nächsten Jahres erneut beraten. Da-rauf
verständigte sich das Gremium am 14. Januar, als es die
Beratung eines entsprechenden ... vom Der Bundestag hat die Bundesregierung am 15. Januar
aufgefordert, den europäischen und deutschen Werften mit
befristeten Schutzmaßnahmen gegen Preisdumping über den
31. März 2004 hinaus zu helfen. Einen entsprechenden Antrag
von SPD und Bündnis 90/Die Grünen (15/1930) nahm das
Gremium an, einen ... vom Mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen bei Enthaltung der FDP
hat der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit am 14. Januar
einen Antrag der CDU/CSU (15/815) abgelehnt, der sich für eine
neue Beteiligungskultur und eine bessere Eigenkapitalsituation von
jungen Technologieunternehmen stark macht. Die ... rab Die Vorbereitungen für den nationalen Allokationsplan
für den Handel mit Emissionsrechten für den Ausstoß
von Treibhausgasen befinden sich auf einem guten Weg. Diese
Auffassung vertrat ein Regierungsvertreter am 14. Januar im
Umweltausschuss. Derzeit würden die Daten der Unternehmen
erhoben, um den Plan rechtzeitig zum 31. März dieses Jahres
bei der EU-Kommission abgeben zu können. Es sei wichtig, die
europaweite Entwicklung in diesem Bereich durch frühes Agieren
zu beeinflussen, so der Vertreter weiter. ... bes Deutschland braucht mehr Geld für Bildung und Forschung.
Darin waren sich alle Fraktionen im Bildungsausschuss am 14. Januar
einig. Das Gremium diskutierte einen Antrag der Union (15/1696) und
eine Initiative der FDP (15/1932), in denen die Fraktionen bessere
Förderung der Forschung in Deutschland ... ado Die Aut-idem-Regelung hat den Preiswettbewerb bei
wirkstoffgleichen Arzneimitteln deutlich belebt, so die
Bundesregierung in einer Unterrichtung (15/2283). Von den
Preisnachlässen bei Arzneimitteln haben nicht nur die
gesetzlichen Krankenkassen, sondern auch Endverbraucher und private
... mik Für eine Überprüfung der Regelung zur
Pfändung von Renten hat sich der Petitionsausschuss
eingesetzt. Deshalb beschloss er am 14. Januar einstimmig, die
zugrundeliegende Eingabe dem Bundesministerium für Gesundheit
und Soziale Sicherung (BMGS) "als Material" zu überweisen und
den ... rab Das gesamte Feststellungsverfahren im Schwerbehindertenrecht und
die Ausweisgestaltung soll überprüft werden. Dafür
spricht sich der Bundesrat in seiner Stellungnahme zu einem
Gesetzentwurf der Bundesregierung (15/2318) aus, der wortgleich ist
mit einem zuvor von der Koalition vorgelegten ... pot Mit den Stimmen der Koalition hat der Bundestag am 15. Januar
einen Antrag der FDP (15/1232) abgelehnt, in dem die Fraktion die
Einführung einer flächengebundenen
Kulturlandschaftsprämie gefordert hatte. Mit der Prämie
sollten nach dem Willen der Liberalen die Dienstleistungen zur
Pflege und ... pot/mik Über den Stand bei der Einführung der Lkw-Maut
informierte Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) am 14.
Januar den Verkehrs- und den Haushaltsausschuss. Dabei ging es vor
allem darum, dass Stolpe einen Beschluss des Haushaltsausschusses
nicht umgesetzt hatte, den Mautvertrag unter bestimmten Bedingungen
zum 31. Dezember 2003 zu kündigen. ... mik Der Bund hat im vergangenen Jahr neue Kredite in Höhe von
38,6 Milliarden Euro aufgenommen. In dem im März letzten
Jahres verabschiedeten Haushalt für das Jahr 2003 waren 18,9
Milliarden Euro vorgesehen, im Nachtragsetat, der im Dezember vom
Bundestag verabschiedet wurde und der zurzeit im ... pot Die Koalitionsfraktionen fordern die Bundesregierung in einem
Antrag (15/2339) auf, die Effizienz der amtlichen
Lebensmittelüberwachung zu erhöhen, um die
Lebensmittelsicherheit im Sinne eines vorsorgenden
Verbraucherschutzes zu verbessern. Hierzu solle die Bundesregierung
für den einheitlichen ... pot Das Bundesverbraucherschutzministerium rechnet mit einer weiter
steigenden Zahl von Rindern, die ohne den gesetzlich
vorgeschriebenen BSE-Test geschlachtet worden sind, da noch etwa
3.000 Zweifelsfälle geklärt werden müssen. Dies
erklärte ein Ministeriumsvertreter am 14. Januar in einem ...
pot Die Regierung hat einen Gesetzentwurf (15/2250) vorgelegt, mit
dem das nationale Recht des Städtebaus und der Raumordnung an
die zwingenden Vorgaben der Richtlinie über die Prüfung
der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme
(Plan-UP-Richtlinie) und die so genannte ... mik Der Bundesfinanzminister hat im Dezember 2003 der Bundesanstalt
für Arbeit (BA) einen weiteren Zuschuss in Höhe von 3,3
Milliarden Euro bewilligt. Dies geht aus einer Unterrichtung durch
das Bundesfinanzministerium (BMF) hervor, den der
Haushaltsausschuss am 14. Januar zur Kenntnis genommen hat. ...
pot Das Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz (VerPBG) hat in
seiner heute geltenden Fassung keine beschleunigenden Effekte mehr
auf die Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren. Es
erspare der Verwaltung lediglich eine in den alten
Bundesländern gegebenenfalls erforderliche Begründung
für ... pot Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf (15/2284) zu dem
Seeverkehrsabkommen vom 10. Dezember 2002 zwischen der
Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits
und der Volksrepublik China andererseits vorgelegt. Das Abkommen
zielt darauf ab, den Seeverkehr zwischen den ...
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Neuer Präsident Krüger frei nach Valentin:
"Kunst ist schön, macht aber auch viel Arbeit"