Das Plenum des Deutschen Bundestages hat gestern Nachmittag für den Antrag der Fraktionen CDU/CSU und FDP gestimmt, nach dem die Projektgruppen der Enquete-Kommission ihre Beratungen zum Jahresende 2012 abschließen sollten, so dass sich anschließend der Deutsche Bundestag mit den Ergebnissen befassen kann Ende Original-Link -->(BT-Drucksache 17/9939).
Ich freue mich über diesen Beschluss, der übrigens einstimmig gefasst wurde. Es ist gut, dass der Deutsche Bundestag unserer Kommission mehr Zeit einräumt, um alle Themen angemessen zu bearbeiten. Damit erkennt das Parlament die herausragende Bedeutung der Digitalisierung für unsere Gesellschaft an. Mit dem neuen Zeitplan können nun auch die in dieser Woche gestarteten Projektgruppen ihren im Einsetzungsbeschluss Ende Original-Link -->(BT-Drucksache 17/950) festgehaltenen Arbeitsauftrag erfüllen.
Die neu gestarteten Projektgruppen befassen sich mit den Themen
- Kultur, Medien, Öffentlichkeit
- Interoperabilität, Standards, Open Source
- Internationales und Internet Governance
- Verbraucherschutz
In der nächsten Enquete-Sitzung am 25. Juni 2012 werden wir die Handlungsempfehlungen zu Bildung und Forschung sowie die Bestandsaufnahme zu Demokratie und Staat verabschieden. Der nächste Zwischenbericht wird der zum Thema Bildung und Forschung sein – unser sechster Zwischenbericht.