Die Arbeit der Projektgruppe Datenschutz nimmt Gestalt an: im Frühjahr 2011 sollen Ergebnisse unserer vielen Diskussionen, Kontroversen und gemeinsam erarbeiteten Positionen als Teil des Zwischenberichtes der Enquete-Kommission veröffentlicht werden.
Was haben wir bisher besprochen? Das weite Feld des Themas Datenschutz sollte, so der Anspruch an die Projektgruppe, einmal grundsätzlich beleuchtet werden. Allgemein gefragt: was soll eigentlich geschützt werden? Welche gesetzlichen Regelungen gibt es schon und wo stoßen diese an Grenzen? Welche Rolle spielen dabei die Meinungs- und Kommunikationsfreiheit? Welcher Bereich fällt unter die Eigenverantwortlichkeit der Internetnutzer?
Der Bericht der Projektgruppe soll keine abschließende Beantwortung der Fragen liefern, sondern vielmehr Handlungsempfehlungen und neue (Denk-)Richtungen aufzeigen, die künftig in die Arbeit des Parlaments einfließen.
Wir haben von Anfang an den Ansatz verfolgt, das Internet als Kommunikationsmittel in beide Richtungen zu nutzen, und uns eben auch die Möglichkeiten, die es für eine offene Demokratie bietet, zu eigen zu machen. Die öffentlichen Enquete-Sitzungen sowie die Microsite des Bundestages, auf der Sie sich jetzt befinden, sind Ausflüsse dieses Gedankens. Das Forum, das sich auch auf dieser Seite befindet, ist in meinen Augen das wichtigste Tool. Es gibt Raum für Diskussion, Meinungsaustausch oder einfach zum Ort für Ideen oder gute gedankliche Ansätze. Dieses Potential will ich nun für meine Projektgruppe einsetzen.
Die hier im Forum eingestellten Fragen spiegeln größtenteils die Punkte, über die am intensivsten in den Projektgruppensitzungen diskutiert wurde, wider. Beispielsweise sei hier die Einwilligung genannt: wann ist ein opt-in-, wann ein opt-out-verfahren sinnvoll? Welche Voraussetzungen müssen gegeben sein, um in die Speicherung und Verwendung seiner persönlichen Daten einzuwilligen?
Ihre Anregungen und Ansichten werden Anfang Januar zusammengefasst und fließen in die Diskussion um die Formulierung einer Handlungsempfehlung ein. Ich freue mich auf fruchtbare und auch gern kontroverse Anregungen!
Ihr Manuel Höferlin