Blog der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft

Mit ‘Forum’ getaggte Artikel

Fragen an den 18. Sachverständigen im Forum der Enquete

Mittwoch, 05. Januar 2011

Die Arbeit der Projektgruppe Datenschutz nimmt Gestalt an: im Fr√ľhjahr 2011 sollen Ergebnisse unserer vielen Diskussionen, Kontroversen und gemeinsam erarbeiteten Positionen als Teil des Zwischenberichtes der Enquete-Kommission ver√∂ffentlicht werden.

Was haben wir bisher besprochen? Das weite Feld des Themas Datenschutz sollte, so der Anspruch an die Projektgruppe, einmal grunds√§tzlich beleuchtet werden. Allgemein gefragt: was soll eigentlich gesch√ľtzt werden? Welche gesetzlichen Regelungen gibt es schon und wo sto√üen diese an Grenzen? Welche Rolle spielen dabei die Meinungs- und Kommunikationsfreiheit? Welcher Bereich f√§llt unter die Eigenverantwortlichkeit der Internetnutzer?

Der Bericht der Projektgruppe soll keine abschlie√üende Beantwortung der Fragen liefern, sondern vielmehr Handlungsempfehlungen und neue (Denk-)Richtungen aufzeigen, die k√ľnftig in die Arbeit des Parlaments einflie√üen.

Wir haben von Anfang an den Ansatz verfolgt, das Internet als Kommunikationsmittel in beide Richtungen zu nutzen, und uns eben auch die M√∂glichkeiten, die es f√ľr eine offene Demokratie bietet, zu eigen zu machen. Die √∂ffentlichen Enquete-Sitzungen sowie die Microsite des Bundestages, auf der Sie sich jetzt befinden, sind Ausfl√ľsse dieses Gedankens. Das Forum, das sich auch auf dieser Seite befindet, ist in meinen Augen das wichtigste Tool. Es gibt Raum f√ľr Diskussion, Meinungsaustausch oder einfach zum Ort f√ľr Ideen oder gute gedankliche Ans√§tze. Dieses Potential will ich nun f√ľr meine Projektgruppe einsetzen.

Die hier im Forum eingestellten Fragen spiegeln gr√∂√ütenteils die Punkte, √ľber die am intensivsten in den Projektgruppensitzungen diskutiert wurde, wider. Beispielsweise sei hier die Einwilligung genannt: wann ist ein opt-in-, wann ein opt-out-verfahren sinnvoll? Welche Voraussetzungen m√ľssen gegeben sein, um in die Speicherung und Verwendung seiner pers√∂nlichen Daten einzuwilligen?

Ihre Anregungen und Ansichten werden Anfang Januar zusammengefasst und fließen in die Diskussion um die Formulierung einer Handlungsempfehlung ein. Ich freue mich auf fruchtbare und auch gern kontroverse Anregungen!

Ihr Manuel Höferlin

Sitzung der Arbeitsgruppe Web

Donnerstag, 08. Juli 2010

Zur Weiterentwicklung des Webauftritts der Enquête und der internen Werkzeuge gibt es auch eine Arbeitsgruppe Web, die am Dienstag zum ersten mal getagt hat. Der AG gehören Mitarbeiter der Fraktionen, Mitarbeiter aus der Bundestagsverwaltung und Sachverständige an.

Die erste Sitzung brachte sehr lebhafte Diskussionen, aber auch gute Ergebnisse:

  • Von unserer Seite, also der Sachverst√§ndigen, wurde im Vorfeld angeregt, zur Textarbeit einen Ende Original-Link -->Etherpad-Server aufzusetzen. Etherpad ist Ende Original-Link -->Freie Software (im Sinne von Freiheit, nicht Freibier) zur kollaborativen Textarbeit und hat sich bei Ende Original-Link -->vielen Ende Original-Link -->Organisationen Ende Original-Link -->bew√§hrt. Damit entf√§llt f√ľr viele F√§lle das l√§stige und langwierige Hin- und Herschicken von Dokumenten, alle Beteiligten k√∂nnen einfach gemeinsam am entsprechenden Text arbeiten. F√ľr die Enqu√™te wird die Bundestagsverwaltung einen entsprechenden Server installieren ‚Äď wor√ľber wir uns sehr freuen!
  • Ab 1. August wird das Enqu√™te-Sekretariat durch eine Online-Redakteurin unterst√ľtzt, die sich um den Web-Auftritt, den Ende Original-Link -->Twitter-Account und so weiter k√ľmmern wird.
  • Ein wesentliches Element im Einsetzungsbeschluss zur Enqu√™te-Kommission ist, dass die √Ėffentlichkeit in besonderem Ma√üe beteiligt wird. Und dies soll nat√ľrlich √ľbers Internet laufen. Das bisherige Forum ist da nicht das richtige Werkzeug zur Partizipation, wird von den Nutzern kaum angenommen und stellt nur eine √úbergangsl√∂sung dar. Wir werden uns noch im Juli mehrere Werkzeuge anschauen und √ľberlegen, welches am besten funktioniert und den Anspr√ľchen am ehesten gerecht wird. Aber eines kann ich schon jetzt verraten: wir werden uns auch Ende Original-Link -->LiquidFeedback anschauen bzw. von den Entwicklern pr√§sentieren lassen.

Das Ergebnis der ersten Arbeitsgruppensitzung sehe ich insgesamt als einen Erfolg an, und ich denke wir konnten nach anf√§nglicher sehr hitziger Diskussion auch die Meinungsverschiedenheiten mit der Verwaltung in den meisten Punkten ausr√§umen. Jetzt hoffe ich, dass wir eine gute L√∂sung f√ľr die Nutzerbeteiligung finden, die m√∂glichst bald zur Verf√ľgung steht und nicht aufgrund einer langwierigen Ausschreibung erst irgendwann im n√§chsten Jahr fertig ist.

Insgesamt habe ich die Hoffnung, dass wir Netz-Leute nicht nur die politische Diskussion bereichern, sondern beispielsweise mit der Etherpad-Nutzung auch mithelfen, die Arbeitsweisen im Bundestag effizienter zu gestalten.