Blog der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft

Mit ‘Datenschutz’ getaggte Artikel

Handlungsempfehlungen: Jetzt Vorschläge machen!

Dienstag, 03. Mai 2011

Die bestehenden vier Projektgruppen der Enqu√™te-Kommission kommen so langsam zu ihrem Ende ‚Äď und da wird √ľber die Handlungsempfehlungen diskutiert.

Daher rufen wir alle Internet-Nutzer dazu auf, Vorschl√§ge f√ľr Handlungsempfelungen auf unserer Ende Original-Link -->Online-Beteiligungs-Plattform Adhocracy einzureichen, √ľber diese¬†abzustimmen und sie zu kommentieren! F√ľr drei von vier Projektgruppen ist das m√∂glich: Ende Original-Link -->Netzneutralit√§t, Ende Original-Link -->Urheberrecht und Ende Original-Link -->Datenschutz. Die Projektgruppe Ende Original-Link -->Medienkompetenz ist leider nicht mehr offen, aber dennoch k√∂nnen Vorschl√§ge f√ľr Handlungsempfehlungen per E-Mail an Ende Original-Link -->enquete.internet@bundestag.de mit der Bitte um Weiterleitung an die Kommissionsmitglieder geschickt werden, die dann in unsere Beratung mit einflie√üen. Dies geht nat√ľrlich auch √ľber alle anderen Wege, Kontaktdaten stehen in der Spalte rechts.

TIPP: Je fr√ľher ein Vorschlag eingereicht wird, desto mehr Zeit hat er Stimmen und Kommentare zu sammeln!

Leider startete die Online-Beteiligung erst relativ sp√§t. Daher konnte ‚Äěder 18. Sachverst√§ndige‚Äú ‚Äď also alle Internet-Nutzer ‚Äď bisher nur teilweise eingebunden werden. Wir beachten auch die bisherigen Vorschl√§ge aus der Zeit vor den Handlungsempfehlungen. Aber da das wichtigste sowieso die nun anstehenden Handlungsempfehlungen sind, ist es besonders wichtig hier Ende Original-Link -->teilzunehmen. Also: Vorschl√§ge einreichen, kommentieren, abstimmen!

Fragen an den 18. Sachverständigen im Forum der Enquete

Mittwoch, 05. Januar 2011

Die Arbeit der Projektgruppe Datenschutz nimmt Gestalt an: im Fr√ľhjahr 2011 sollen Ergebnisse unserer vielen Diskussionen, Kontroversen und gemeinsam erarbeiteten Positionen als Teil des Zwischenberichtes der Enquete-Kommission ver√∂ffentlicht werden.

Was haben wir bisher besprochen? Das weite Feld des Themas Datenschutz sollte, so der Anspruch an die Projektgruppe, einmal grunds√§tzlich beleuchtet werden. Allgemein gefragt: was soll eigentlich gesch√ľtzt werden? Welche gesetzlichen Regelungen gibt es schon und wo sto√üen diese an Grenzen? Welche Rolle spielen dabei die Meinungs- und Kommunikationsfreiheit? Welcher Bereich f√§llt unter die Eigenverantwortlichkeit der Internetnutzer?

Der Bericht der Projektgruppe soll keine abschlie√üende Beantwortung der Fragen liefern, sondern vielmehr Handlungsempfehlungen und neue (Denk-)Richtungen aufzeigen, die k√ľnftig in die Arbeit des Parlaments einflie√üen.

Wir haben von Anfang an den Ansatz verfolgt, das Internet als Kommunikationsmittel in beide Richtungen zu nutzen, und uns eben auch die M√∂glichkeiten, die es f√ľr eine offene Demokratie bietet, zu eigen zu machen. Die √∂ffentlichen Enquete-Sitzungen sowie die Microsite des Bundestages, auf der Sie sich jetzt befinden, sind Ausfl√ľsse dieses Gedankens. Das Forum, das sich auch auf dieser Seite befindet, ist in meinen Augen das wichtigste Tool. Es gibt Raum f√ľr Diskussion, Meinungsaustausch oder einfach zum Ort f√ľr Ideen oder gute gedankliche Ans√§tze. Dieses Potential will ich nun f√ľr meine Projektgruppe einsetzen.

Die hier im Forum eingestellten Fragen spiegeln gr√∂√ütenteils die Punkte, √ľber die am intensivsten in den Projektgruppensitzungen diskutiert wurde, wider. Beispielsweise sei hier die Einwilligung genannt: wann ist ein opt-in-, wann ein opt-out-verfahren sinnvoll? Welche Voraussetzungen m√ľssen gegeben sein, um in die Speicherung und Verwendung seiner pers√∂nlichen Daten einzuwilligen?

Ihre Anregungen und Ansichten werden Anfang Januar zusammengefasst und fließen in die Diskussion um die Formulierung einer Handlungsempfehlung ein. Ich freue mich auf fruchtbare und auch gern kontroverse Anregungen!

Ihr Manuel Höferlin