Blog der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft

Mit ‘Partizipation’ getaggte Artikel

Rechtliche PrĂŒfung zu Adhocracy

Donnerstag, 24. Februar 2011

Ich begrĂŒĂŸe das heutige Ergebnis der rechtlichen PrĂŒfung zur Betreuung von Adhocracy. Die PrĂŒfung hat ergeben, dass das Sekretariat der Enquete-Kommission das Tool betreuen darf, auch wenn es außerhalb des Deutschen Bundestages liegt. Die Vorgehensweise wurde heute auch durch den Ältestenrat des Bundestages gebilligt. Damit besteht die notwendige Rechtssicherheit. Jetzt gehen wir den nĂ€chsten Schritt.

Mit dem Kommissions-SachverstĂ€ndigen Alvar Freude habe ich bereits besprochen, die Adhocracy-Entwickler zu bitten, alle Kommissionsmitglieder, deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie das Sekretariat so schnell wie möglich in die Feinheiten des Tools einzuweisen. Ich möchte die Veranstaltung in der nĂ€chsten Sitzungswoche durchfĂŒhren. DafĂŒr habe ich den 14. MĂ€rz um 18 Uhr vorgeschlagen.

Werkzeug zur Beteiligung des „18. SachverstĂ€ndigen“

Mittwoch, 15. September 2010

Am Montag hat die EnquĂȘte-Kommission einstimmig das Ende Original-Link -->von der Online AG vorgelegte Konzept zur Ende Original-Link -->Beteiligung der Öffentlichkeit und Einbindung des „18. SachverstĂ€ndigen“ (PDF) beschlossen. Im Anschluss an die Komission hat die Online AG getagt und ĂŒber die beiden zur Auswahl stehenden Werkzeuge Ende Original-Link -->Adhocracy und Ende Original-Link -->Liquid Feedback gesprochen, die wir uns bereits in vorherigen Sitzungen von den jeweiligen Entwicklern zeigen ließen.

Da das Werkzeug letztendlich von den Netz-Nutzern genutzt werden soll, möchten wir hier noch die Gelegenheit fĂŒr Kommentare, Anmerkungen und WĂŒnsche bieten. Als Basis fĂŒr Kommentare und ErgĂ€nzungen bieten sich die Antworten der Entwickler auf einen Fragenkatalog an.

Am Montag wurde trotz unterschiedlicher Ansichten ĂŒber das bevorzugte Werkzeug klar: letztendlich haben wir ein Luxusproblem und können zwischen zwei Programmen auswĂ€hlen – die in eine unterschiedliche Richtung gehen, aber gleichzeitig doch auf die eine oder andere Art das leisten, was wir uns wĂŒnschen.

Unser Wunsch

Dies kann man am besten anhand eines Beispiels erlĂ€utern. Die Inhalte fĂŒr den Bericht der EnquĂȘte werden im Wesentlichen in den Arbeitsgruppen besprochen, beispielsweise in der AG NetzneutralitĂ€t. Im Endbericht werden sowohl die von der Mehrheit beschlossenen Empfehlungen aufgenommen, als auch Minderheitenvoten. Wir möchten dann beispielsweise zwei TextvorschlĂ€ge einer Arbeitsgruppe in das Partizipationswerkzeug (also Liquid Feedback oder Adhocracy) einstellen und den Nutzern die Möglichkeit geben, eines zu unterstĂŒtzen oder AlternativvorschlĂ€ge zu unterbreiten. Als Ergebnis soll es ein Votum des „18. SachverstĂ€ndigen“ geben, also einen mehrheitlich getragenen Beschluss. Dies kann einer der aus der Arbeitsgruppe stammenden Texte oder eine gĂ€nzlich neue oder ĂŒberarbeitete Alternative sein. Das Ergebnis könnte also sein, dass zu den bereits genannten zwei Varianten noch eine dritte – die der Netznutzer – hinzukommt. Über alle Varianten wird dann in der EnquĂȘte-Kommission abgestimmt.

Das Werkzeug sollte u.a. eine niedrige EinstiegshĂŒrde haben und einfache Bedienbarkeit bieten, einen transparenten Prozess darstellen, nicht Ende Original-Link -->wie das Online-Petitions-System bei Last Ende Original-Link -->zusammenbrechen und möglichst schnell einsetzbar sein.

Bei einer Tendenzabstimmung in der Online AG am Montag lag Adhocracy leicht vorne. In vielen Punkten sind wir uns aber einig: Zwar mĂŒssten beide angepasst werden, aber aus Sicht der AG-Mitglieder wĂ€re Adhocracy etwas schneller einsetzbar (bei Liquid Feedback fehlt u.a. ein Interface fĂŒr den Administrator/Moderator), und es bietet schon jetzt eine einfachere BenutzeroberflĂ€che. Diese könnte bei Liquid Feedback verbessert werden, was aber auch Zeit kostet. Performance-Probleme hingegen werden eher bei Adhocracy gesehen und Liquid Feedback bietet ausgefeiltere Möglichkeiten, um mit kontrĂ€ren Meinungen bzw. AntrĂ€gen umzugehen und Abstimmungen durchzufĂŒhren.

Nicht einig sind wir uns dabei, welches Abstimmungsverfahren besser geeignet ist und zur GeschĂ€ftsordnung des Bundestages passt: Adhocracy setzt auf eine einfache Form der Ende Original-Link -->Mehrheitswahl, wĂ€hrend Liquid Feedback ein Ende Original-Link -->PrĂ€ferenzwahlverfahren mit AuszĂ€hlung nach der  Ende Original-Link -->Schulze-Methode anwendet um damit taktische Abstimmungen zu verhindern („Zwar wĂ€re mir Text A am liebsten, aber da er keine Aussicht hat zu gewinnen, stimme ich fĂŒr Text B, der auch akzeptabel ist.“)

Update: Der Termin fĂŒr die Obleute-Besprechung ist nun nĂ€chste Woche, da am Freitag nicht alle Zeit haben. Es soll da zu einem möglichst einstimmigen Beschluss der Obleute kommen, ob Adhocracy oder Liquid Feedback eingesetzt wird. Daher bitte ich möglichst vorher um Meinungen, Kommentare und ErgĂ€nzungen!

Sitzung der Arbeitsgruppe Web

Donnerstag, 08. Juli 2010

Zur Weiterentwicklung des Webauftritts der EnquĂȘte und der internen Werkzeuge gibt es auch eine Arbeitsgruppe Web, die am Dienstag zum ersten mal getagt hat. Der AG gehören Mitarbeiter der Fraktionen, Mitarbeiter aus der Bundestagsverwaltung und SachverstĂ€ndige an.

Die erste Sitzung brachte sehr lebhafte Diskussionen, aber auch gute Ergebnisse:

  • Von unserer Seite, also der SachverstĂ€ndigen, wurde im Vorfeld angeregt, zur Textarbeit einen Ende Original-Link -->Etherpad-Server aufzusetzen. Etherpad ist Ende Original-Link -->Freie Software (im Sinne von Freiheit, nicht Freibier) zur kollaborativen Textarbeit und hat sich bei Ende Original-Link -->vielen Ende Original-Link -->Organisationen Ende Original-Link -->bewĂ€hrt. Damit entfĂ€llt fĂŒr viele FĂ€lle das lĂ€stige und langwierige Hin- und Herschicken von Dokumenten, alle Beteiligten können einfach gemeinsam am entsprechenden Text arbeiten. FĂŒr die EnquĂȘte wird die Bundestagsverwaltung einen entsprechenden Server installieren – worĂŒber wir uns sehr freuen!
  • Ab 1. August wird das EnquĂȘte-Sekretariat durch eine Online-Redakteurin unterstĂŒtzt, die sich um den Web-Auftritt, den Ende Original-Link -->Twitter-Account und so weiter kĂŒmmern wird.
  • Ein wesentliches Element im Einsetzungsbeschluss zur EnquĂȘte-Kommission ist, dass die Öffentlichkeit in besonderem Maße beteiligt wird. Und dies soll natĂŒrlich ĂŒbers Internet laufen. Das bisherige Forum ist da nicht das richtige Werkzeug zur Partizipation, wird von den Nutzern kaum angenommen und stellt nur eine Übergangslösung dar. Wir werden uns noch im Juli mehrere Werkzeuge anschauen und ĂŒberlegen, welches am besten funktioniert und den AnsprĂŒchen am ehesten gerecht wird. Aber eines kann ich schon jetzt verraten: wir werden uns auch Ende Original-Link -->LiquidFeedback anschauen bzw. von den Entwicklern prĂ€sentieren lassen.

Das Ergebnis der ersten Arbeitsgruppensitzung sehe ich insgesamt als einen Erfolg an, und ich denke wir konnten nach anfĂ€nglicher sehr hitziger Diskussion auch die Meinungsverschiedenheiten mit der Verwaltung in den meisten Punkten ausrĂ€umen. Jetzt hoffe ich, dass wir eine gute Lösung fĂŒr die Nutzerbeteiligung finden, die möglichst bald zur VerfĂŒgung steht und nicht aufgrund einer langwierigen Ausschreibung erst irgendwann im nĂ€chsten Jahr fertig ist.

Insgesamt habe ich die Hoffnung, dass wir Netz-Leute nicht nur die politische Diskussion bereichern, sondern beispielsweise mit der Etherpad-Nutzung auch mithelfen, die Arbeitsweisen im Bundestag effizienter zu gestalten.