Die Enquete-Kommission hat ihre Arbeit erfolgreich beendet. Mit insgesamt 14 sach- und fachkundigen Berichten wird sie ihrem Auftrag mehr als gerecht. Wir alle sind stolz darauf, mit unserer Bestandsaufnahme und unseren über 100 Handlungsempfehlungen ein bisher einzigartiges Kompendium rund um die digitale Gesellschaft vorzulegen. Um diese Ergebnisse zu erzielen, hat die Enquete wertvolle, manchmal auch schwierige Diskussionen geführt. Nicht immer konnten wir einen Konsens finden. Zudem stellen uns akute Probleme wie die digitale Spaltung der Gesellschaft vor enorme Herausforderungen. Wir haben keine Zeit mehr zu verlieren. Die Grundlagen sind geschaffen, aber wir müssen die Arbeit in der Sache unbedingt fortsetzen!
Der Enquete-Kommission ist es gelungen, sehr weit nach vorn zu blicken. Der Kardinalfehler, den Handlungsempfehlungen früherer Enquete-Kommissionen keine Taten folgen zu lassen, darf sich nicht wiederholen! Der von uns angeregte Bundestagsausschuss Internet und digitale Gesellschaft, der in der Bundesregierung entsprechend abgebildet werden sollte, ist ein adäquates Mittel, um die Themen der Digitalisierung dauerhaft im Parlament, in der Politik und in der Gesellschaft zu verankern.
Die Fragen der digitalen Gesellschaft stellen ein ebensolches Querschnittsthema dar wie etwa die Umweltpolitik. Einst als Nischenthema abgetan, werden Umweltbelange heute jederzeit mitbedacht und sind wesentlicher Bestandteil politischer Entscheidungen. Die Visionäre von damals waren Vorreiter – von manchen belächelt, aber von unbestreitbarer Weitsicht. Ähnlich wie die Umweltpolitik oder Fragen des demografischen Wandels gehört auch das Internet zu den unausweichlichen Zukunftsfragen. Es ist an uns, im Hier und Jetzt die entscheidenden Weichen zu stellen. Noch sind wir in der Lage, die Richtung zu bestimmen – die richtige Richtung!
Der Vorsitzende der Internet-Enquete, Axel E. Fischer, überreicht nach der abschließenden Behandlung im Plenum des Deutschen Bundestages den Kommissionsbericht an den Direktor beim Deutschen Bundestag, Staatssekretär Dr. Horst Risse.