Blog der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft

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Stand des Breitbandausbaus

Sonntag, 09. Januar 2011

Eine der Projektgruppen der Enqu√™te-Kommission befasst sich ja seit einigen Wochen bereits mit dem Thema Netzneutralit√§t. Zur Netzneutralit√§t steht der Breitbandausbau der Netze in enger Verbindung, da Engp√§sse das Dilemma um die diskriminierungsfreie Weiterleitung der Datenpakete verst√§rken. In Drucksache 17/4348 vom 29. Dezember 2010 legt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der gr√ľnen Fraktion ihre Strategie zum Breitbandausbau nun dar.

Darin finden sich einige Zahlen zur derzeitigen Breitbandversorgung, die nach einer Erhebung des T√úV Rheinland Mitte 2010 bei 92,3 Prozent der deutschen Haushalte lag, die Bandbreiten von mindestens 2 Mbit/s erhalten k√∂nnen (S. 3). Den zugrundeliegenden, nicht unumstrittenen Breitbandatlas des Bundesministeriums f√ľr Wirtschaft und Technologie sieht die Bundesregierung ausweislich der Antwort (S. 7) als “eigene Erhebung des Bundes” und als “objektive Basis” an. Die k√ľrzlich vorgelegte Ende Original-Link -->Cisco-Studie (in Zusammenarbeit mit den Universit√§ten Oxford und Oviedo) kommt allerdings zu abweichenden Zahlen, die nun durch die Bundesregierung dahingehend erkl√§rt werden, dass die Zahlen der Studie “Qualit√§tstests”, nicht aber Verf√ľgbarkeitszahlen darstellen. Sowohl die Cisco-Studie als auch die gesamte Antwort der Bundesregierung enthalten interessante Fakten zum Breitbandausbau und zur Netzneutralit√§t, die dem interessierten Blogleser zur Lekt√ľre empfohlen seien.

Die gute Nachricht: Auf die Frage, ob “die Bundesregierung den Zugang zu breitbandigem Internet als Teil der Daseinsvorsorge” versteht (S. 10), antwortet die Regierung zwar nicht mit einem einfachen “ja”, aber z√§hlt immerhin eine fl√§chendeckende Breitbandversorgung “zur Grundversorgung im Sinne des TKG”.