In einem Interview mit dem GEMA-Mitgliedermagazin “virtuos” habe ich gestern ein rundum erfreuliches Fazit der ersten Monate der Enquete-Kommission gezogen. Ich freue mich, dass die Arbeit gut angelaufen ist: Wir haben die Zeit genutzt, um die Themen zu strukturieren und Gliederungen erarbeitet. Der Einstieg in die Diskussion ist gelungen, wir haben vier Projektgruppen eingesetzt. Die ersten Ergebnisse dieser vier Projektgruppen werden in den Zwischenbericht einfließen, den wir voraussichtlich Ende Mai dem Plenum des Deutschen Bundestages vorlegen werden.

In Interviews, aber auch in Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern, werden immer wieder tagesaktuelle Fragen angesprochen. Im gestrigen Interview kam etwa die Frage auf, inwieweit Pläne für den sogenannten Dritten Korb zur Novellierung des Urheberrechts in die Arbeit der Kommission einfließen werden. Ich habe im Interview erläutert, dass der Sinn von Enquete-Kommissionen gerade darin liegt, grundsätzliche Fragestellungen zu bearbeiten, und zwar langfristig und unabhängig vom tagespolitischen Geschäft. Die Verhandlungen zum “Dritten Korb” werden deshalb eher am Rande eine Rolle spielen. Andererseits sind mehrere Abgeordnete der Kommission Mitglieder der Fachausschüsse des Deutschen Bundestages, in denen die Detailarbeit – etwa für eine Novellierung des Urheberrechts – geleistet wird. Ihr Sachverstand fließt natürlich in die Enquete-Arbeit mit ein. Und unsere Sachverständigen bringen, teils selbst als Urheber, die Perspektive der Rechteinhaber mit ein.

Was muss sich tun, um das Verständnis für die Bedeutung des Urheberrechts in der Gesellschaft zu fördern? Ich glaube, dass sich dazu das Bewusstseins der Menschen für den Wert des geistigen Eigentums ändern muss. Das erreichen wir – und hier schließt sich der Kreis zur fünften Sitzung der Kommission am Montag – nur mit der Förderung von Medienkompetenz. Unter welchen Bedingungen laden zum Beispiel Nutzer Inhalte im Netz herunter? Was bedeutet das für den Urheber? Wie beim Urheberrecht und der Medienkompetenz greifen auch alle anderen Arbeitsbereiche der Kommission ineinander.

In den ersten vier Monaten hat die Enquete-Kommission eine solide Grundlage erarbeitet. Wir haben aber auch noch viel vor: Die Einsetzung acht weiterer Projektgruppen ist beschlossen, zwei öffentliche Anhörungen sind in Planung. Die heterogene Zusammensetzung unserer Enquete ist dabei ihre große Stärke: Abgeordnete und Sachverständige bilden gemeinsam das ganze Spektrum der Fragen zum Internet und der digitalen Gesellschaft ab. Gehen wir’s an.