Blog der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft

Mit ‘Urheberrecht’ getaggte Artikel

Abstimmung zum Thema Urheberrecht

Donnerstag, 19. Mai 2011

Vor der nächsten Sitzung der Enquête-Kommission am 27. Juni, zu der man sich bis zum 20. Juni anmelden kann, ist noch viel zu tun. Es finden die Sitzungen der Projektgruppen statt, die Arbeit an den Handlungsempfehlungen geht weiter, auch die Erstellung der Sondervoten. Außerdem wird in der 111. Sitzung des Deutschen Bundestages am 26. Mai 2011 der Enquête-Tätigkeitsbericht Thema sein.

F√ľr die Adhocracy-Beteiligungsplattform unter Ende Original-Link -->enquetebeteiligung.de, die seit Ende Februar online ist, wird weiterhin tatkr√§ftige ehrenamtliche Unterst√ľtzung gesucht. Derzeit sind dort √ľber 1.450 Nutzer angemeldet, denen √ľber vierhundert Papiere zur Bewertung und Kommentierung zur Verf√ľgung stehen. Und es k√∂nnen nat√ľrlich √Ąnderungsantr√§ge zu den Arbeitstexten eingebracht werden.

F√ľr die Ende Original-Link -->Projektgruppe Urheberrecht k√∂nnen noch bis zum 29. Mai Vorschl√§ge und Bewertungen zu den Handlungsempfehlungen gemacht werden. Die geneigten Blogleser sind also aufgerufen, bis Ende Mai zur Abstimmung zu schreiten, was direkt bei jedem Vorschlag selbst erfolgen kann. Je nach Zustimmung kann der Pfeil einfach nach oben oder nach unten angeklickt werden.

Also los, keine Ausreden! Vorschl√§ge einfach mal lesen, Zustimmung oder Ablehnung signalisieren, gegebenenfalls √Ąnderungen vorschlagen.

Handlungsempfehlungen: Jetzt Vorschläge machen!

Dienstag, 03. Mai 2011

Die bestehenden vier Projektgruppen der Enqu√™te-Kommission kommen so langsam zu ihrem Ende ‚Äď und da wird √ľber die Handlungsempfehlungen diskutiert.

Daher rufen wir alle Internet-Nutzer dazu auf, Vorschl√§ge f√ľr Handlungsempfelungen auf unserer Ende Original-Link -->Online-Beteiligungs-Plattform Adhocracy einzureichen, √ľber diese¬†abzustimmen und sie zu kommentieren! F√ľr drei von vier Projektgruppen ist das m√∂glich: Ende Original-Link -->Netzneutralit√§t, Ende Original-Link -->Urheberrecht und Ende Original-Link -->Datenschutz. Die Projektgruppe Ende Original-Link -->Medienkompetenz ist leider nicht mehr offen, aber dennoch k√∂nnen Vorschl√§ge f√ľr Handlungsempfehlungen per E-Mail an Ende Original-Link -->enquete.internet@bundestag.de mit der Bitte um Weiterleitung an die Kommissionsmitglieder geschickt werden, die dann in unsere Beratung mit einflie√üen. Dies geht nat√ľrlich auch √ľber alle anderen Wege, Kontaktdaten stehen in der Spalte rechts.

TIPP: Je fr√ľher ein Vorschlag eingereicht wird, desto mehr Zeit hat er Stimmen und Kommentare zu sammeln!

Leider startete die Online-Beteiligung erst relativ sp√§t. Daher konnte ‚Äěder 18. Sachverst√§ndige‚Äú ‚Äď also alle Internet-Nutzer ‚Äď bisher nur teilweise eingebunden werden. Wir beachten auch die bisherigen Vorschl√§ge aus der Zeit vor den Handlungsempfehlungen. Aber da das wichtigste sowieso die nun anstehenden Handlungsempfehlungen sind, ist es besonders wichtig hier Ende Original-Link -->teilzunehmen. Also: Vorschl√§ge einreichen, kommentieren, abstimmen!

Gut eingestiegen: Mein Fazit der ersten Monate

Mittwoch, 15. September 2010

In einem Interview mit dem GEMA-Mitgliedermagazin “virtuos” habe ich gestern ein rundum erfreuliches Fazit der ersten Monate der Enquete-Kommission gezogen. Ich freue mich, dass die Arbeit gut angelaufen ist: Wir haben die Zeit genutzt, um die Themen zu strukturieren und Gliederungen erarbeitet. Der Einstieg in die Diskussion ist gelungen, wir haben vier Projektgruppen eingesetzt. Die ersten Ergebnisse dieser vier Projektgruppen werden in den Zwischenbericht einflie√üen, den wir voraussichtlich Ende Mai dem Plenum des Deutschen Bundestages vorlegen werden.

In Interviews, aber auch in Gespr√§chen mit B√ľrgerinnen und B√ľrgern, werden immer wieder tagesaktuelle Fragen angesprochen. Im gestrigen Interview kam etwa die Frage auf, inwieweit Pl√§ne f√ľr den sogenannten Dritten Korb zur Novellierung des Urheberrechts in die Arbeit der Kommission einflie√üen werden. Ich habe im Interview erl√§utert, dass der Sinn von Enquete-Kommissionen gerade darin liegt, grunds√§tzliche Fragestellungen zu bearbeiten, und zwar langfristig und unabh√§ngig vom tagespolitischen Gesch√§ft. Die Verhandlungen zum “Dritten Korb” werden deshalb eher am Rande eine Rolle spielen. Andererseits sind mehrere Abgeordnete der Kommission Mitglieder der Fachaussch√ľsse des Deutschen Bundestages, in denen die Detailarbeit ‚Äď etwa f√ľr eine Novellierung des Urheberrechts ‚Äď geleistet wird. Ihr Sachverstand flie√üt nat√ľrlich in die Enquete-Arbeit mit ein. Und unsere Sachverst√§ndigen bringen, teils selbst als Urheber, die Perspektive der Rechteinhaber mit ein.

Was muss sich tun, um das Verst√§ndnis f√ľr die Bedeutung des Urheberrechts in der Gesellschaft zu f√∂rdern? Ich glaube, dass sich dazu das Bewusstseins der Menschen f√ľr den Wert des geistigen Eigentums √§ndern muss. Das erreichen wir ‚Äď und hier schlie√üt sich der Kreis zur f√ľnften Sitzung der Kommission am Montag ‚Äď nur mit der F√∂rderung von Medienkompetenz. Unter welchen Bedingungen laden zum Beispiel Nutzer Inhalte im Netz herunter? Was bedeutet das f√ľr den Urheber? Wie beim Urheberrecht und der Medienkompetenz greifen auch alle anderen Arbeitsbereiche der Kommission ineinander.

In den ersten vier Monaten hat die Enquete-Kommission eine solide Grundlage erarbeitet. Wir haben aber auch noch viel vor: Die Einsetzung acht weiterer Projektgruppen ist beschlossen, zwei öffentliche Anhörungen sind in Planung. Die heterogene Zusammensetzung unserer Enquete ist dabei ihre große Stärke: Abgeordnete und Sachverständige bilden gemeinsam das ganze Spektrum der Fragen zum Internet und der digitalen Gesellschaft ab. Gehen wir’s an.