Blog der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft

Mit ‘Online AG’ getaggte Artikel

Handlungsempfehlungen: Jetzt Vorschläge machen!

Dienstag, 03. Mai 2011

Die bestehenden vier Projektgruppen der Enquête-Kommission kommen so langsam zu ihrem Ende – und da wird über die Handlungsempfehlungen diskutiert.

Daher rufen wir alle Internet-Nutzer dazu auf, Vorschläge für Handlungsempfelungen auf unserer Ende Original-Link -->Online-Beteiligungs-Plattform Adhocracy einzureichen, über diese abzustimmen und sie zu kommentieren! Für drei von vier Projektgruppen ist das möglich: Ende Original-Link -->Netzneutralität, Ende Original-Link -->Urheberrecht und Ende Original-Link -->Datenschutz. Die Projektgruppe Ende Original-Link -->Medienkompetenz ist leider nicht mehr offen, aber dennoch können Vorschläge für Handlungsempfehlungen per E-Mail an Ende Original-Link -->enquete.internet@bundestag.de mit der Bitte um Weiterleitung an die Kommissionsmitglieder geschickt werden, die dann in unsere Beratung mit einfließen. Dies geht natürlich auch über alle anderen Wege, Kontaktdaten stehen in der Spalte rechts.

TIPP: Je früher ein Vorschlag eingereicht wird, desto mehr Zeit hat er Stimmen und Kommentare zu sammeln!

Leider startete die Online-Beteiligung erst relativ spät. Daher konnte „der 18. Sachverständige“ – also alle Internet-Nutzer – bisher nur teilweise eingebunden werden. Wir beachten auch die bisherigen Vorschläge aus der Zeit vor den Handlungsempfehlungen. Aber da das wichtigste sowieso die nun anstehenden Handlungsempfehlungen sind, ist es besonders wichtig hier Ende Original-Link -->teilzunehmen. Also: Vorschläge einreichen, kommentieren, abstimmen!

Echte Beteiligung statt unverbindlicher Anhörung

Donnerstag, 10. März 2011

Nach langem Hin und Her in den letzten Monaten gibt es nun eine offizielle Adhocracy-Instanz für die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“. Nachdem die Koalitionsmehrheit in der IuK-Kommission des Bundestages die Einführung eines Bürgerbeteiligungswerkzeuges vorerst gestoppt hat, ist es nun einer Initiative einiger Sachverständiger zu verdanken, dass die Beteiligung des 18. Sachverständigen doch noch starten kann.

Ich hoffe, dass die Onlinebeteiligungs-AG sich jetzt schnell auf Verfahren einigt, die auch eine wirkliche Mitsprache ermöglichen. Eine Beteiligung lediglich in Form einer unverbindlichen Anhörung ist uns nicht genug. Nur wenn die Diskussionsergebnisse aus Adhocracy auch wirklich Eingang in die Arbeit und Berichte der Projektgruppen findet, werden sich Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Expertise und ihren Meinungen auch einbringen.

DIE LINKE hat daher für die Erarbeitung der Beteiligungsprozesse einige Kriterien formuliert (PDF) und wird diese in die Beratungen der Onlinebeteiligungs-AG einbringen.

Werkzeug zur Beteiligung des „18. Sachverständigen“

Mittwoch, 15. September 2010

Am Montag hat die Enquête-Kommission einstimmig das Ende Original-Link -->von der Online AG vorgelegte Konzept zur Ende Original-Link -->Beteiligung der Öffentlichkeit und Einbindung des „18. Sachverständigen“ (PDF) beschlossen. Im Anschluss an die Komission hat die Online AG getagt und über die beiden zur Auswahl stehenden Werkzeuge Ende Original-Link -->Adhocracy und Ende Original-Link -->Liquid Feedback gesprochen, die wir uns bereits in vorherigen Sitzungen von den jeweiligen Entwicklern zeigen ließen.

Da das Werkzeug letztendlich von den Netz-Nutzern genutzt werden soll, möchten wir hier noch die Gelegenheit für Kommentare, Anmerkungen und Wünsche bieten. Als Basis für Kommentare und Ergänzungen bieten sich die Antworten der Entwickler auf einen Fragenkatalog an.

Am Montag wurde trotz unterschiedlicher Ansichten über das bevorzugte Werkzeug klar: letztendlich haben wir ein Luxusproblem und können zwischen zwei Programmen auswählen – die in eine unterschiedliche Richtung gehen, aber gleichzeitig doch auf die eine oder andere Art das leisten, was wir uns wünschen.

Unser Wunsch

Dies kann man am besten anhand eines Beispiels erläutern. Die Inhalte für den Bericht der Enquête werden im Wesentlichen in den Arbeitsgruppen besprochen, beispielsweise in der AG Netzneutralität. Im Endbericht werden sowohl die von der Mehrheit beschlossenen Empfehlungen aufgenommen, als auch Minderheitenvoten. Wir möchten dann beispielsweise zwei Textvorschläge einer Arbeitsgruppe in das Partizipationswerkzeug (also Liquid Feedback oder Adhocracy) einstellen und den Nutzern die Möglichkeit geben, eines zu unterstützen oder Alternativvorschläge zu unterbreiten. Als Ergebnis soll es ein Votum des „18. Sachverständigen“ geben, also einen mehrheitlich getragenen Beschluss. Dies kann einer der aus der Arbeitsgruppe stammenden Texte oder eine gänzlich neue oder überarbeitete Alternative sein. Das Ergebnis könnte also sein, dass zu den bereits genannten zwei Varianten noch eine dritte – die der Netznutzer – hinzukommt. Über alle Varianten wird dann in der Enquête-Kommission abgestimmt.

Das Werkzeug sollte u.a. eine niedrige Einstiegshürde haben und einfache Bedienbarkeit bieten, einen transparenten Prozess darstellen, nicht Ende Original-Link -->wie das Online-Petitions-System bei Last Ende Original-Link -->zusammenbrechen und möglichst schnell einsetzbar sein.

Bei einer Tendenzabstimmung in der Online AG am Montag lag Adhocracy leicht vorne. In vielen Punkten sind wir uns aber einig: Zwar müssten beide angepasst werden, aber aus Sicht der AG-Mitglieder wäre Adhocracy etwas schneller einsetzbar (bei Liquid Feedback fehlt u.a. ein Interface für den Administrator/Moderator), und es bietet schon jetzt eine einfachere Benutzeroberfläche. Diese könnte bei Liquid Feedback verbessert werden, was aber auch Zeit kostet. Performance-Probleme hingegen werden eher bei Adhocracy gesehen und Liquid Feedback bietet ausgefeiltere Möglichkeiten, um mit konträren Meinungen bzw. Anträgen umzugehen und Abstimmungen durchzuführen.

Nicht einig sind wir uns dabei, welches Abstimmungsverfahren besser geeignet ist und zur Geschäftsordnung des Bundestages passt: Adhocracy setzt auf eine einfache Form der Ende Original-Link -->Mehrheitswahl, während Liquid Feedback ein Ende Original-Link -->Präferenzwahlverfahren mit Auszählung nach der  Ende Original-Link -->Schulze-Methode anwendet um damit taktische Abstimmungen zu verhindern („Zwar wäre mir Text A am liebsten, aber da er keine Aussicht hat zu gewinnen, stimme ich für Text B, der auch akzeptabel ist.“)

Update: Der Termin für die Obleute-Besprechung ist nun nächste Woche, da am Freitag nicht alle Zeit haben. Es soll da zu einem möglichst einstimmigen Beschluss der Obleute kommen, ob Adhocracy oder Liquid Feedback eingesetzt wird. Daher bitte ich möglichst vorher um Meinungen, Kommentare und Ergänzungen!