Blog der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft

Mit ‘Online AG’ getaggte Artikel

Handlungsempfehlungen: Jetzt VorschlÀge machen!

Dienstag, 03. Mai 2011

Die bestehenden vier Projektgruppen der EnquĂȘte-Kommission kommen so langsam zu ihrem Ende – und da wird ĂŒber die Handlungsempfehlungen diskutiert.

Daher rufen wir alle Internet-Nutzer dazu auf, VorschlĂ€ge fĂŒr Handlungsempfelungen auf unserer Ende Original-Link -->Online-Beteiligungs-Plattform Adhocracy einzureichen, ĂŒber diese abzustimmen und sie zu kommentieren! FĂŒr drei von vier Projektgruppen ist das möglich: Ende Original-Link -->NetzneutralitĂ€t, Ende Original-Link -->Urheberrecht und Ende Original-Link -->Datenschutz. Die Projektgruppe Ende Original-Link -->Medienkompetenz ist leider nicht mehr offen, aber dennoch können VorschlĂ€ge fĂŒr Handlungsempfehlungen per E-Mail an Ende Original-Link -->enquete.internet@bundestag.de mit der Bitte um Weiterleitung an die Kommissionsmitglieder geschickt werden, die dann in unsere Beratung mit einfließen. Dies geht natĂŒrlich auch ĂŒber alle anderen Wege, Kontaktdaten stehen in der Spalte rechts.

TIPP: Je frĂŒher ein Vorschlag eingereicht wird, desto mehr Zeit hat er Stimmen und Kommentare zu sammeln!

Leider startete die Online-Beteiligung erst relativ spĂ€t. Daher konnte „der 18. SachverstĂ€ndige“ – also alle Internet-Nutzer – bisher nur teilweise eingebunden werden. Wir beachten auch die bisherigen VorschlĂ€ge aus der Zeit vor den Handlungsempfehlungen. Aber da das wichtigste sowieso die nun anstehenden Handlungsempfehlungen sind, ist es besonders wichtig hier Ende Original-Link -->teilzunehmen. Also: VorschlĂ€ge einreichen, kommentieren, abstimmen!

Echte Beteiligung statt unverbindlicher Anhörung

Donnerstag, 10. MĂ€rz 2011

Nach langem Hin und Her in den letzten Monaten gibt es nun eine offizielle Adhocracy-Instanz fĂŒr die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“. Nachdem die Koalitionsmehrheit in der IuK-Kommission des Bundestages die EinfĂŒhrung eines BĂŒrgerbeteiligungswerkzeuges vorerst gestoppt hat, ist es nun einer Initiative einiger SachverstĂ€ndiger zu verdanken, dass die Beteiligung des 18. SachverstĂ€ndigen doch noch starten kann.

Ich hoffe, dass die Onlinebeteiligungs-AG sich jetzt schnell auf Verfahren einigt, die auch eine wirkliche Mitsprache ermöglichen. Eine Beteiligung lediglich in Form einer unverbindlichen Anhörung ist uns nicht genug. Nur wenn die Diskussionsergebnisse aus Adhocracy auch wirklich Eingang in die Arbeit und Berichte der Projektgruppen findet, werden sich BĂŒrgerinnen und BĂŒrger mit ihrer Expertise und ihren Meinungen auch einbringen.

DIE LINKE hat daher fĂŒr die Erarbeitung der Beteiligungsprozesse einige Kriterien formuliert (PDF) und wird diese in die Beratungen der Onlinebeteiligungs-AG einbringen.

Werkzeug zur Beteiligung des „18. SachverstĂ€ndigen“

Mittwoch, 15. September 2010

Am Montag hat die EnquĂȘte-Kommission einstimmig das Ende Original-Link -->von der Online AG vorgelegte Konzept zur Ende Original-Link -->Beteiligung der Öffentlichkeit und Einbindung des „18. SachverstĂ€ndigen“ (PDF) beschlossen. Im Anschluss an die Komission hat die Online AG getagt und ĂŒber die beiden zur Auswahl stehenden Werkzeuge Ende Original-Link -->Adhocracy und Ende Original-Link -->Liquid Feedback gesprochen, die wir uns bereits in vorherigen Sitzungen von den jeweiligen Entwicklern zeigen ließen.

Da das Werkzeug letztendlich von den Netz-Nutzern genutzt werden soll, möchten wir hier noch die Gelegenheit fĂŒr Kommentare, Anmerkungen und WĂŒnsche bieten. Als Basis fĂŒr Kommentare und ErgĂ€nzungen bieten sich die Antworten der Entwickler auf einen Fragenkatalog an.

Am Montag wurde trotz unterschiedlicher Ansichten ĂŒber das bevorzugte Werkzeug klar: letztendlich haben wir ein Luxusproblem und können zwischen zwei Programmen auswĂ€hlen – die in eine unterschiedliche Richtung gehen, aber gleichzeitig doch auf die eine oder andere Art das leisten, was wir uns wĂŒnschen.

Unser Wunsch

Dies kann man am besten anhand eines Beispiels erlĂ€utern. Die Inhalte fĂŒr den Bericht der EnquĂȘte werden im Wesentlichen in den Arbeitsgruppen besprochen, beispielsweise in der AG NetzneutralitĂ€t. Im Endbericht werden sowohl die von der Mehrheit beschlossenen Empfehlungen aufgenommen, als auch Minderheitenvoten. Wir möchten dann beispielsweise zwei TextvorschlĂ€ge einer Arbeitsgruppe in das Partizipationswerkzeug (also Liquid Feedback oder Adhocracy) einstellen und den Nutzern die Möglichkeit geben, eines zu unterstĂŒtzen oder AlternativvorschlĂ€ge zu unterbreiten. Als Ergebnis soll es ein Votum des „18. SachverstĂ€ndigen“ geben, also einen mehrheitlich getragenen Beschluss. Dies kann einer der aus der Arbeitsgruppe stammenden Texte oder eine gĂ€nzlich neue oder ĂŒberarbeitete Alternative sein. Das Ergebnis könnte also sein, dass zu den bereits genannten zwei Varianten noch eine dritte – die der Netznutzer – hinzukommt. Über alle Varianten wird dann in der EnquĂȘte-Kommission abgestimmt.

Das Werkzeug sollte u.a. eine niedrige EinstiegshĂŒrde haben und einfache Bedienbarkeit bieten, einen transparenten Prozess darstellen, nicht Ende Original-Link -->wie das Online-Petitions-System bei Last Ende Original-Link -->zusammenbrechen und möglichst schnell einsetzbar sein.

Bei einer Tendenzabstimmung in der Online AG am Montag lag Adhocracy leicht vorne. In vielen Punkten sind wir uns aber einig: Zwar mĂŒssten beide angepasst werden, aber aus Sicht der AG-Mitglieder wĂ€re Adhocracy etwas schneller einsetzbar (bei Liquid Feedback fehlt u.a. ein Interface fĂŒr den Administrator/Moderator), und es bietet schon jetzt eine einfachere BenutzeroberflĂ€che. Diese könnte bei Liquid Feedback verbessert werden, was aber auch Zeit kostet. Performance-Probleme hingegen werden eher bei Adhocracy gesehen und Liquid Feedback bietet ausgefeiltere Möglichkeiten, um mit kontrĂ€ren Meinungen bzw. AntrĂ€gen umzugehen und Abstimmungen durchzufĂŒhren.

Nicht einig sind wir uns dabei, welches Abstimmungsverfahren besser geeignet ist und zur GeschĂ€ftsordnung des Bundestages passt: Adhocracy setzt auf eine einfache Form der Ende Original-Link -->Mehrheitswahl, wĂ€hrend Liquid Feedback ein Ende Original-Link -->PrĂ€ferenzwahlverfahren mit AuszĂ€hlung nach der  Ende Original-Link -->Schulze-Methode anwendet um damit taktische Abstimmungen zu verhindern („Zwar wĂ€re mir Text A am liebsten, aber da er keine Aussicht hat zu gewinnen, stimme ich fĂŒr Text B, der auch akzeptabel ist.“)

Update: Der Termin fĂŒr die Obleute-Besprechung ist nun nĂ€chste Woche, da am Freitag nicht alle Zeit haben. Es soll da zu einem möglichst einstimmigen Beschluss der Obleute kommen, ob Adhocracy oder Liquid Feedback eingesetzt wird. Daher bitte ich möglichst vorher um Meinungen, Kommentare und ErgĂ€nzungen!